Menschenrecht Bildung nur für Geimpfte?

Wissenschaft und Lehre sind frei – so das Grundgesetz in Deutschland und auch in Österreich. Doch für einige Studenten in Österreich gilt bereits 1G, nur Geimpfte dürfen studieren. In Deutschland set…

Die Positionen der Parteien zur „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ und die Zukunft der Corona-Politik

Es zeichnet sich ab, dass die Große Koalition nach der Bundestagswahl, wenn überhaupt, nur noch über eine sehr knappe Mehrheit verfügen wird. Was dies für die zukünftige Corona-Politik bedeutet, läss…

Pandemie der Ungeimpften?

Wie stark wird das Gesundheitssystem durch kritische Corona-Verläufe belastet und inwieweit entlastet die Impfung? Eine Multipolar-Recherche zeigt: Nach fast zwei Jahren Krise erheben das Robert Koch…

Wahl 21: Stabile 89% für die SED

▶️ Odysee: ▶️ Telegram: https://t.me/oliverjanich/74363   +++ NEU: Exklusive Inhalte mit Premium-Mitgliedschaft auf Telegram-Messenger +++„Impossible Mission 9/11“. Mein jüngstes Buch hier bestellen.…

Die Horrorwahl: Lohnt sich wählen überhaupt noch?

In den ersten zehn Minuten gebe ich meine Wahlempfehlung ab.  Telegram: ▶️ https://t.me/oliverjanich/73740 Odysee: Die Oktoberausgabe von Compact mit dem Titelthema Wahlen wurde vorgezogen, so dass s…

1 Jahr Gefängnis auf Bewährung für Nazivergleich – Dr. Dr. Jaroslav Belsky im Interview

In diesem hochspannenden Interview geht es nicht nur um das Skandalurteil gegen den mutigen Arzt und Aufklärer, sondern auch um das Medizinwesen im Allgemeinen, Spiritualität, die Virenfrage, Exosome…

Löschungen von Nutzerbeiträgen durch Social Media-Plattformen – Grundrechtsbindung (026/21)

Islamischer Religionsunterricht an Schulen. Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen und Umsetzung in den Bundesländern (065/21)

Zur Regulierung des Wohnstandards, der Mietermitbestimmung und der Begrenzung von Wohnungseigentum (072/21)

Fragen zum Rechtsrahmen für synthetische Kraftstoffe (E-Fuels) (068/21)

Umwelt- und Klimaschutzanforderungen für Baugrundstücke in Bebauungsplänen (073/21)

Wirtschaftsförderung nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen: Ermessen der Länder (058/21)

Einzelfragen zum Oberbefehlshaber der kaiserlichen „Schutztruppe“ in „Deutsch-Südwestafrika“ Lothar von Trotha (018/21)

Richtigkeitsgebot bei der Öffentlichkeitsarbeit der Polizei (139/21)

Die Zulässigkeit der Erbringung von außergerichtlichen Rechtsdienstleistungen (080/21)

Zu lärmschutzbedingten Verkehrsbeschränkungen und -verboten (078/21)

Erneuerbare Energien und Klimaschutz: Prognosen zur Beschäftigung (056/21)

Einzelfragen zum Schutz von Opfern politischer Systeme (079/21)

Zum Rückgriff auf die Generalklausel in § 28 Infektionsschutzgesetz nach Beendigung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite (068/21)

Zur Frage der Anwendbarkeit des Beihilfeverbots auf eine Förderung von AZAV-zertifizierten Bildungsgängen und -trägern (043/21)

; WD 10 - 036/21 Die unbefugte Veröffentlichung privater Chat-Nachrichten Dritter. Straf- und urheberrechtliche Relevanz (081/21)

Auswirkung katastrophenbedingter Betriebseinstellungen auf Corona-Überbrückungshilfen (060/21)

Elementarschadenversicherung. Zur Frage der Einführung einer Versicherungspflicht (082/21)

; WD 4 - 067/21 Strafverfolgung und Kriminalitätsbekämpfung im Zusammenhang mit schwerer und organisierter Kriminalität. Zuständigkeiten im Bereich des Steuer- und Zollstrafrechts, der schweren und organisierten Kriminalität sowie der Geldwäsche (076/21)

SARS-CoV-2-Impfungen für Deutsche, die im Ausland leben (Stand: 28. Juli 2021) (072/21)

Datenschutzrechtliche Voraussetzungen eines Melderegisters für Verstöße von Unternehmen gegen das Mindestlohngesetz (142/21)

Ausschluss von der Teilnahme am Vergabeverfahren aufgrund von Mindestlohnverstößen (083/21)

Wirtschaftliche Situation von Bauholz in Deutschland (061/21)

Finanzierung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in Deutschland (057/21)

Verfassungsrechtliche Bewertung des Ausschlusses Ungeimpfter von Veranstaltungen und in der Gastronomie (148/21)