Chaos bei Kabinettsumbau – Minister rechnet mit Entlassung, aber Wunsch-Nachfolger sagt ab

Beim Kabinettsumbau von Kanzler Merz läuft nicht alles wie geplant. Verkehrsminister Schnieder verkündet per SMS bereits seine Entlassung, doch der vorgesehene Nachfolger sagt kurzfristig ab.

Wahlen abschaffen Nicaraguas Machthaber Ortega sorgt vor

Wahlen könnten der Opposition nutzen, also schafft man sie besser ab. Gemäß dieser Logik handelt Nicaraguas sozialistischer Machthaber Ortega. Der Schritt dient der Nachfolgesicherung und ist au…

„In der öffentlichen Wahrnehmung herrscht wieder ein Kommunikationsdesaster“

Der geplante Wechsel von Kanzleramtschef Frei an die Spitze der Bundestagsfraktion löst eine Personalrochade aus. Ex-Regierungssprecher Bela Anda analysiert den Kabinettsumbau von Kanzler Friedrich M…

Nina Warken ist die Richtige für den Maschinenraum der Macht

Friedrich Merz schärft das Profil seines Regierungsteams. Mit der neuen Kanzleramtsministerin sind schlecht vorbereitete Koalitionstreffen am Tegeler See kaum vorstellbar. Aber ihre Berufung hat eine…

Merz sollte mehr Klopp wagen

Es gibt Tage, an denen zwei Pressekonferenzen mehr über den Zustand eines Landes erzählen als wochenlange politische Debatten. Der heutige Freitag war so ein Tag. Während Bundeskanzler Friedrich Merz…

Danger Dan und Ausschluss von AfD-Kandidaten - Demokratie: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser?

„Im Untergrund, da lacht ganz laut der Muttermund“

Sie war im härtesten Frauenknast der DDR inhaftiert, jetzt hat die unbeugsame Künstlerin und Schriftstellerin Gabriele Stötzer mit 73 Jahren ihren großen Durchbruch. Im Herbst bekommt sie einen bedeu…

17 Jahre dauerkrank: Lehrerin prozessiert gegen Ruhestand

In den USA zieht Barack Obama 2009 in das Weiße Haus ein, im Juni 2009 stirbt Michael Jackson und die Welt kämpft 2009 mit den Nachwirkungen der Bankenkrise: Seit dem Jahr 2009 ist eine 62-jährige St…

Spott über Auswanderer Keine Träne für Lauterbach

Karl Lauterbach ist ein echter Vorzeigesozialist. Fakten interessieren ihn nicht so sehr. Über Leistungsträger, die die Hochsteuerbundesrepublik verlassen, spottet er. In seiner realitätsfremden…

Nach Frontex-Video: Ermittlungen gegen Sea-Watch-Kapitän

Nach Frontex-Videoaufnahmen ermittelt die Staatsanwaltschaft Brindisi gegen den Kapitän der „Sea-Watch 5“ wegen des Verdachts der Beihilfe zur unerlaubten Einreise.

Afghanin erringt Erfolg – Deutschland durfte Aufnahmeprogramme nicht pauschal einstellen

Eine afghanische Mutter und ihre Söhne haben vor dem Bundesverfassungsgericht Erfolg: Die Ablehnung ihrer Visa muss neu geprüft werden, unter Berücksichtigung der individuellen Umstände.

Söder spricht plötzlich von Spahn-Comeback – „Schaden kaum noch gutzumachen“, wird Linnemann gewarnt

Thorsten Frei ist zum Chef der Unionsfraktion gewählt worden. Er nimmt Kanzler Friedrich Merz in Schutz. CSU-Chef Söder sagt bei einer Pressekonferenz, dass Jens Spahns Weg noch nicht beendet sei. Me…

Das sind die billigsten Aktien der Welt

Nach 15 Jahren USA-Hausse könnte Lateinamerika die Überraschungsregion der zweiten Hälfte der 2020er-Jahre werden. Hohe Ölpreise, die starke Nachfrage nach Rohstoffen und stabilere Finanzen sprechen …

SPD Sachsen-Anhalt: Sag‘ zum Abschied leise Servus …

Während das taumelnde Altparteien-Kartell vor gar nichts mehr zurückschreckt, um AfD-Kandidaten unter hanebüchenen Vorwänden um ihr passives Wahlrecht zu betrügen, nimmt der Erdrutschsieg der AfD in …

Die EU im medialen Kontrollrausch

Sanktionen gegen russische „Propaganda“ sind selbst kriegerische Akte. Immer häufiger richten sie sich gegen kritische Medieninhalte und alle, die diese weiter verbreiten.

Kandidatenausschluss am Fließband: Der Zirkelschluss im Affenzirkus

Die niedersächsische rotgrüne Landesregierung beauftragt den unterstellten Verfassungsschutz über das SPD-geführte Innenministerium damit, ihr gefälligst die aufsteigende Opposition vom Leib zu halte…

Kandidatenausschluss am Fließband: Der Zirkelschluss im Affenzirkus

Die niedersächsische rotgrüne Landesregierung beauftragt den unterstellten Verfassungsschutz über das SPD-geführte Innenministerium damit, ihr gefälligst die aufsteigende Opposition vom Leib zu halte…

Konsum post mortem? Bundesregierung gedenkt „verstorbener Drogengebrauchender“

Wie nennt man jemanden, der infolge von Drogenkonsum starb? Einen Drogentoten. Also, eigentlich. Im politisch korrekten Deutschland geht sich das leider nicht mehr aus. Weil Drogentote sich so unschö…

Rumänien schießt erstmals eingedrungene Drohne im eigenen Luftraum ab

Im Ukraine-Nachbarland Rumänien ist eine fremde Drohne in den Luftraum eingedrungen. Zum ersten Mal wurde sie von einem Kampfjet abgeschossen. Woher das Fluggerät stammt, gab der Präsident nicht beka…

„Menschenrechtsliste“ Bundesverfassungsgericht stoppt pauschale Aufnahme-Absage an Afghanen

Union und SPD wollen eigentlich die freiwillige Aufnahmen von Afghanen beenden und bereits bestehende Zusagen zurücknehmen. Das Bundesverfassungsgericht setzt dem nun Grenzen und verlangt Einzel…

Merz wollte Verkehrsminister Schnieder entlassen – doch sein Wunsch-Nachfolger ließ ihn im Regen stehen

Am frühen Freitagmorgen meldete die Bild exklusiv, dass Bundeskanzler Friedrich Merz seinen Verkehrsminister Patrick Schnieder entlassen wollte. Bei der Pressekonferenz ... The post Merz wollte Verk…

Stade-Schütze narrte die Behörden auch beim Wohnsitz

Warum sich der Schütze von Stade in Deutschland aufhielt, ist ungewiss. Zahlreiche Behörden prüfen derzeit ihre internen Abläufe. Nun kommt heraus: In dem schicken Vorort von Hannover, in dem er lebt…

Neue Details zu Messerangriff in Einkaufszentrum – Zeugen löschten Frau mit Feuerlöscher

In einem Stuttgarter Einkaufszentrum stach ein Mann am Donnerstag auf seine Ehefrau ein und zündete sie an. Nun wurden weitere Details zur Tat bekannt.

Brandenburg will Unternehmen Befugnis zur Drohnenabwehr geben

Bis vor wenigen Jahren waren Drohnen als Bedrohung für kritische Infrastrukturen in den Köpfen kaum präsent.

Wie dieser Rückschlag Kanzler Merz den großen Neustart verhagelt

Verpatzte Chance: Eigentlich will Kanzler Merz mit einem großen Personalumbau „neuen Schwung“ erreichen. Doch dann verkalkuliert er sich gründlich – und kassiert unerwartet eine Absage.

„Beamte werden von jeder Regierung verschont“

Fast 17 Jahre war eine Lehrerin in NRW dauerkrankgeschrieben. Dennoch bekam sie einem Bericht zufolge weiter Lohnerhöhungen: „Dieser Fall muss aufwecken“, sagt „NZZ“-Redakteurin Beatrice Achterberg.

Bundesverfassungsgericht: Deutschland darf Aufnahmeprogramme nicht pauschal einstellen

Deutschland durfte die Aufnahmeprogramme für Afghanen nicht pauschal einstellen. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Freitag. Im Rahmen von ... The post Bundesverfassungsgeric…

„Dann bin ich weg, ohne Abfindung“ – die Kernsätze von Klopps Antrittsrede

Der DFB stellt Jürgen Klopp als neuen Bundestrainer vor. Die Pressekonferenz des 59-Jährigen beginnt ungewöhnlich. Von Kuschelatmosphäre, wie bei solchen Anlässen oft üblich, ist nicht viel zu spüren…

Das Personalkarussell dreht sich - Korrekturen in der Krise

Gemeinschaft braucht Freiheit

Eine der häufigsten Verwechslungen in der Debatte über Individualismus besteht darin, den Begriff mit Egoismus gleichzusetzen — eine Replik auf „Frei und verbunden“ von Felix Feistel.