Kreml entwarf Konzept, um für AfD „Mehrheit bei Wahlen auf allen Ebenen“ zu erreichen
Laut Geheimdienstinformationen hat die russische Regierung im September 2022 ein Konzept erarbeitet, um für die AfD „Umfragewerte zu steigern und bei Wahlen eine Mehrheit zu erreichen“. In einer Rede…
Read more...
Nach Veröffentlichung der AKW-Files – Habeck gibt Pressekonferenz zur Energiewende
Wirtschaftsminister Robert Habeck hat nach Vorwürfen zu den Umständen des Atomausstiegs volle Transparenz zugesagt. Nun sprach er auf einer Pressekonferenz über den Fortschritt bei der Energiewende.
Read more...
Stefan Tidow ist der neue Graichen
Und immer wieder Stefan Tidow. Der Staatssekretär im Bundesumweltministerium ist bisher in Deutschland immer noch eine eher unbekannte Nummer. Doch der Cicero-Bericht über die Geheimakten aus dem Bun…
Read more...
„Nicht jeder Vermerk ist geeignet, eine politische Entscheidung vorherzubestimmen“
Wirtschaftsminister Robert Habeck und Umweltministerin Steffi Lemke mussten sich wegen Vorwürfen zum Atomausstieg in Sondersitzungen erklären. Die energiepolitische Sprecherin der SPD, Nina Scheer, e…
Read more...
Habecks große Atom-Täuschung: Jetzt ist das Maß endgültig voll
Wäre Deutschland noch eine sittlich halbwegs intakte Demokratie und ein vitaler Rechtstaat mit verantwortungsbewussten, wertegeleiteten und gesetzestreuen Politikern, dann müsste der gestrige Tag zwi…
Read more...
Kabeldiebe legen Zugverkehr im Ruhrgebiet teilweise lahm
Diebe haben an einer Bahnstrecke in Bochum 25 Meter Kabel geklaut; mit gravierenden Folgen. Züge mussten anhalten, der Bochumer Hauptbahnhof war stundenlang komplett gesperrt.
Read more...
Die deutsche Komödie
(Gastautor) Von Bernd Hoenig. Deutsche Politiker spielen mitunter Theater, um ihre Ziele zu erreichen. Während sie vermeintlich im Namen des Klimaschutzes für Erlösung kämpfen, ist ihnen in Wahrheit …
Read more...
AKW-Files kein Thema mehr: FDP Bettvorleger von Habeck
Umfragehoch: AfD bei jungen Leuten am beliebtesten
Read more...
Patzig stellt Lauterbach fest: Impftote täten ihm leid, aber Impfung wäre eben empfohlen worden
Impftote täten ihm ja leid, gab Gesundheitsminister Lauterbach in einer Befragung im Bundestag durch mehrere AfD-Abgeordnete am 24. April an, aber die STIKO und "die ganze Wissenschaft" hätten die Im…
Read more...
„Trump kann keine vollständige Immunität erwarten“
Das Oberste Gericht in den USA prüft, ob Ex-Präsident Trump wegen Handlungen in seiner Amtszeit belangt werden kann, etwa für den Sturm auf das Kapitol. Trump beruft sich auf seine Immunität im Amt. …
Read more...
CPAC in Budapest: Orbán führt Kampf gegen liberale Hegemonie
Von ELENA FRITZ | In Budapest findet von Donnerstag bis Freitag die ungarische Version des CPAC statt, wo europäische Rechte sich ein Beispiel an den USA nehmen und regelmäßig eigene Treffen abhalten…
Read more...
Polaschek verurteilt Gewaltaufruf der ÖH, fühlt sich aber nicht zuständig
Die Österreichische Hochschülerschaft (ÖH) wollte im Februar den Gästen des Akademikerball „das Tanzbein brechen“. Nach einer parlamentarischen Anfrage hat der zuständige ÖVP-Bildungsminister Martin …
Read more...
Bundestag beschließt Reform des Klimaschutzgesetzes
Die Verabschiedung stand noch auf der Kippe. Doch der Bundestag hat nun Änderungen des Klimaschutzgesetzes verabschiedet. Die Opposition sieht eine Aufweichung.
Read more...
Russland nimmt „Forbes“-Journalisten fest
Erneut ist in Russland ein Pressevertreter festgenommen worden. Sergej Mingasow vom „Forbes“-Magazin wird laut seines Anwaltes vorgeworfen, „falsche“ Informationen über die russische Armee verbreitet…
Read more...
“Cicero”-Journalisten decken Atomkraft-Lüge im Habeck-Ministerium auf
Was Journalisten des Magazins "Cicero" aufdeckten, dürfte der größte wirtschaftspolitische Skandal der Bundesrepublik Deutschland sein. Die Öffentlichkeit wurde von den Grünen im Wirtschaftsministeri…
Read more...
„Was mit Künstlicher Intelligenz zu tun hat, läuft“
Der Software-Konzern Microsoft und die Google-Mutter Alphabet legten am Donnerstag jeweils überraschend starke Quartalszahlen vor. Bei Intel hingegen seien hinsichtlich KI falsche Entscheidungen getr…
Read more...
Deckten Erneuerbare wirklich „56 Prozent des Stromverbrauchs“?
Der Energiewirtschaftsverband BDEW sieht Deutschland auf einem „guten Weg“. Im ersten Quartal 2024 hätten Erneuerbare demnach erneut mehr als die Hälfte des benötigten Stroms geliefert. Bei genauerer…
Read more...
Zahlenspiel enttarnt: „Erneuerbare Energie deckten 56 Prozent des Stromverbrauchs“
Der Energiewirtschaftsverband BDEW sieht Deutschland auf einem „guten Weg“. Im ersten Quartal 2024 hätten Erneuerbare demnach erneut mehr als die Hälfte des benötigten Stroms geliefert. Bei genauerer…
Read more...
Parteitag in Berlin: Parteitag in Berlin Liberaler Seiltanz: Die FDP zwischen Wirtschaftswende und Wählerwut
Unter dem politischen Meeresspiegel – der Fünf-Prozent-Hürde – schippert das liberale U-Boot FDP durch die Regierungspolitik. Zum Parteitag schießen Lindner und Co. mit einem 12-Punkte-Plan. Wir…
Read more...
Bundesrat macht Weg für einheitliche Ladekabel frei
Fast jeder hat zu Hause eine Schublade mit ausgedienten Netzteilen und Ladekabeln. Solche Ansammlungen von Elektronikschrott soll es künftig nicht mehr geben.
Read more...
Evan Gershkovich ist kein Spion. Er ist Journalist!
US-Korrespondent Evan Gershkovich sitzt seit mehr als einem Jahr im Moskauer Lefortowo-Gefängnis. Vorwurf: Spionage. Das ist natürlich Quatsch. Putin will mit der Aktion einen Ausländer mundtot mache…
Read more...
Frankreich investiert 300 Millionen Euro in Atomkraft-Forschung
Die EU-Kommission erlaubt Frankreich, mit staatlichen Geldern die Erforschung und Entwicklung kleiner modularer Kernreaktoren zu unterstützen. Die Höhe sei mit 300 Millionen Euro angemessen. Auch geb…
Read more...
In der Oper gewesen. Gelacht
Die Geschichte der Meistersinger von Nürnberg ist eigentlich die einer Komödie. Nur lacht kaum einer. Das scheint sich jetzt zu ändern. In Madrid inszenierte ein Lustspielspezialist Wagner. In Leipzi…
Read more...
Rätselhafter Gasaustritt – Elf Verletzte bei Probebohrungen
Bei Bohrungen an einem Deich im Landkreis Aurich ist ein unbekanntes Gas ausgetreten. Elf Menschen kamen ins Krankenhaus. Eine Leitung soll nicht beschädigt worden sein. Kampfmittelräumer und Spezial…
Read more...
Nach Potsdam nun auch Wiesbaden: Corona-U-Ausschuss soll im Sommer starten
Am 14. Mai will die AfD-Fraktion im hessischen Landtag einen Untersuchungsausschuss zur Corona-Zeit auf den Weg bringen. Die nötigen Unterschriften auf dem „Einsetzungsbeschluss“ liegen seit Mittwoch…
Read more...
Keine „Schlammschlacht“, nur Aufklärung: Corona-U-Ausschuss in Hessen kommt
Am 14. Mai will die AfD-Fraktion im hessischen Landtag einen Untersuchungsausschuss zur Corona-Zeit auf den Weg bringen. Die nötigen Unterschriften auf dem „Einsetzungsbeschluss“ liegen seit Mittwoch…
Read more...
In den Fängen des Drachen
Der AfD-Politiker Maximilian Krah versuchte nach einer China-Reise, die Bundestagsfraktion zu beeinflussen. Neben seinem festgenommenen Mitarbeiter fällt innerhalb der Partei eine weitere chinesischs…
Read more...
Bundesregierung stockt Zahlungen an Correctiv auf
Die AfD-Fraktion im Bundestag hat in einer kleinen Anfrage wissen wollen, welche Nichtregierungsorganisationen in welcher Höhe von der Bundesregierung finanziert ... The post Bundesregierung stockt …
Read more...
Leserbriefe zu „Strack-Zimmermann lässt tief blicken: ‚Weiß Ihr Chef, was Sie hier machen?‘“
Tobias Riegel kommentiert in diesem Beitrag einen Wahlkampfauftritt der FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Nach einer bereits problematischen Rede habe sie indirekt den Arbeitsplatz eines…
Read more...