Krankenhausgesellschaft kritisiert neuen Klinik-Atlas
Bei den Krankenhäusern ist er unbeliebt, der Klinik-Transparenz-Atlas. Ihnen droht mehr Bürokratie und Dokumentationsaufwand. Gesundheitsminister Lauterbach stellt heute offiziell den Atlas vor und s…
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Gelsenkirchener Places-Festival für virtuelle Realität gestartet
Künstliche Realitäten und virtuelle Welten eröffnen sich technikaffinen Menschen seit Donnerstag in Gelsenkirchen. Zum fünften Mal macht das Festival „Places“ die neueste Extended-Reality-Technologie…
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Mindestens zwei Tote und rund zwei Dutzend Verletzte nach Luftangriff auf Charkiw
Nach Angaben der Polizei in Charkiw missbraucht die russische Armee etwa 40 Zivilisten in der Grenzstadt Wowtschansk als „menschliche Schutzschilde“. Charkiw selbst wurde zudem Ziel russischer Gleitb…
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Putin in Peking: Erster Staatsbesuch nach Beginn neuer Amtszeit zeigt Einfluss von Chinas KP in Moskau
In Peking empfing Machthaber Xi Jinping den russischen Präsidenten Wladimir Putin mit einem roten Teppich. Beide Länder beschworen ihre Partnerschaft, die enger als je zuvor sei. Dabei ist es vor all…
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Neue Amtszeit, alte Allianzen: Der Schatten der KP Chinas über Moskau
In Peking empfing Machthaber Xi Jinping den russischen Präsidenten Wladimir Putin mit einem roten Teppich. Beide Länder beschworen ihre Partnerschaft, die enger als je zuvor sei. Dabei ist es vor all…
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Erster Staatsbesuch nach Beginn neuer Amtszeit zeigt Einfluss von Chinas KP in Moskau
In Peking empfing Machthaber Xi Jinping den russischen Präsidenten Wladimir Putin mit einem roten Teppich. Beide Länder beschworen ihre Partnerschaft, die enger als je zuvor sei. Dabei ist es vor all…
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Gemeinderat billigt Tesla-Werkserweiterung – Polizisten sichern Versammlungshalle
Tesla darf sein Werk vergrößern. Die Gemeinde Grünheide hat den Weg für die umstrittene Erweiterung des Fabrikgeländes von US-Elektroautobauer Tesla freigemacht. Unter Polizeischutz stimmte die Gemei…
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AfD-Politiker in Kneipe angegriffen – Platzwunde nach Wurf mit Aschenbecher
Zuerst gab es ein Wortgefecht, dann flog ein Glasaschenbecher in seine Richtung: Ein AfD-Landtagsabgeordneter ist in einem Lokal in Schwerin angegriffen worden. Mit einer Platzwunde am Kopf sei er da…
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AFD weiter unter demokratiefeindlichen Beschuss
Das wohl größte Manöver, was die Wähler vom Versagen der Regierung ablenken soll, geht in die nächste Runde. Und man muss sich bei dieser Meldung ernsthaft die Frage stellen, ob jetzt nicht auch noch…
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Verschleierung des Gesichts an Hamburger Schulen künftig untersagt
Die Verschleierung des Gerichts ist an Hamburger Schulen künftig nicht mehr erlaubt. Für das Verbot der Verhüllung stimmten neben den Regierungsfraktionen SPD und Grüne, auch CDU und AfD. Durch die G…
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Wie die Union jetzt härter gegen extremen Islamismus vorgehen will
CDU-Parteichef Merz will den „politischen Islam als Gefahr für unsere freiheitliche Demokratie jetzt wirksam bekämpfen“. Das ergibt sich aus einem vierseitigen Antrag, den die CDU/CSU-Bundestagsfrakt…
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Zwei AfD-Abgeordnete verlieren Immunität: Hannes Gnauck und Petr Bystron
Innerhalb eines Tages hebt der Bundestag die Immunität von gleich zwei AfD-Parlamentariern auf. Die Fälle sind unterschiedlich. Beide halten das Vorgehen für politisch motiviert – so kurz vor der Eur…
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Ermittlungen nach tödlicher Kiosk-Explosion und Brand – Mordkommission wird eingesetzt
Nach der Explosion und dem verheerenden Feuer in einem Wohn- und Geschäftshaus in Düsseldorf mit drei Toten setzt die Polizei ihre Ermittlungen fort. Um zu prüfen, ob eine Straftat oder ein Unglück v…
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Ganz ohne ausländische Söldner: Der Pakscher FC ist ungarischer Pokalsieger
Dabei wird von den Tolnauern auch explizit damit Geworben, dass man ausschließlich nur Ungarn in den Kader und die Vereinsführung aufnimmt.
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Über die Kontinuität der Verfolgung Andersdenkender in Deutschland
Allgemein bekannt ist, dass in der Vergangenheit Kritiker der Obrigkeit und auch Menschen, die andere als die gängigen oder verordneten Vorstellungen von gesellschaftlichem Leben hatten, verfolgt wur…
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Nach Bystron: Bundestag hebt Immunität auch bei JA-Chef Gnauck auf
Der Bundestag hat dem AfD-Abgeordneten Hannes Gnauck die Immunität entzogen und somit „Genehmigung zur Durchführung eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens“ erteilt. Alle ... The post Nach Bystron…
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AfD-Abgeordneter in Mecklenburg-Vorpommern angegriffen
Streit, ein fliegender Aschenbecher aus Glas, eine Kopfplatzwunde, Krankenhaus. Erneut ist ein Politiker angegriffen wurden. Der Täter ordnet sich dem linken Spektrum zu.
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Höhere Bezahlung von Weil-Mitarbeiterin laut Staatskanzlei kein Einzelfall
Weil eine enge Mitarbeiterin von Niedersachsens Ministerpräsident früher als gewöhnlich eine Gehaltsanhebung bekam, geriet Stephan Weil in die Kritik. Die CDU spricht von einer „Gehaltsaffäre“. Laut …
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„China sucht unter den US-Gegnern Partner“
Putin hat für seine erste Auslandsreise in seiner neuen Amtszeit wieder Peking ausgesucht. Xi Jinping stärkt dem russischen Präsidenten den Rücken. „Die Chinesen kaufen bei den Russen kräftig Rohstof…
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Damals hatte ich keinen Bock auf Wehrdienst – heute bereue ich es
Als unser Autor mit 17 Jahren seinen Musterungsbescheid bekam, war die Wehrpflicht in Schweden ausgesetzt. Nur fünf Jahre später kehrte das Land zum verpflichtenden Wehrdienst zurück. Das schwedische…
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Niederlande: Niederlande Wilders‘ Regierung steht: Schärfste Asylregeln in der EU
Geert Wilders schmiedet ein Vier-Parteien-Bündnis. Bei der Migrationspolitik ist Krach mit der EU programmiert. Und wer wird der neue Premier der Niederlande? Es könnte eine faustdicke Überrasch…
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Landräte begehren gegen Bürgergeld der Ampel auf
Deutschlands Landräte wehren sich gegen das Bürgergeld der Ampel-Regierung. Die Sozialleistung gehöre grundlegend reformiert. Der kommunale Spitzenverband aller 294 deutschen Landkreise fordert Nachb…
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„Die wehrhafte Demokratie hat den Populismus befeuert“
Parteien wie die AfD stehen unter Generalverdacht. Doch die liberale Demokratie hat auch blinde Flecken, kritisiert der Politologe Philip Manow: Etwa die Neigung, politische Diskurse auf die rechtlic…
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„Wo ist denn hier die nächste Gaststätte?“
Brandenburger sind es gewohnt, von Urlaubern nach einem Wirtshaus gefragt zu werden, denn die sind in ihrem Bundesland spärlich gesät. Ein Horrorszenario für Bayern, wo man sich auch in Dörfern noch …
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Erneute Klatsche für die Ampel – Klimaschutzprogramm reicht nicht aus
Es ist eine weitere juristische Klatsche für die Ampel: Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass die Bundesregierung ihr Klimaschutzprogramm nachschärfen muss. Die bisher a…
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14-Jähriger in den USA stirbt nach Verzehr von extrem scharfen Chip als Mutprobe
In den USA ist ein 14-Jähriger nach dem Verzehr eines extrem scharfen Mais-Chips bei einer Mutprobe gestorben. Laut dem Autopsie-Bericht starb er an einem Herzstillstand infolge des Konsums von Capsa…
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Menschen werden noch älter – auch in Deutschland
Die Lebenserwartung der Menschheit steigt weiter. Auch in Deutschland hält dieser Trend an. Dass es immer mehr Hochbetagte gibt, zeigt vor allem eines: Wie gut die Medizin inzwischen bei der Behandlu…
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Habeck droht CDU mit Merkel – Asyl-Kurswechsel Niederlande
Antiatom-Habeck droht der CDU, in einem Untersuchungssausschuss wäre auch die Ära Merkel Thema. Die Union duckt sich. – Lesen Sie später von Klaus-Rüdiger Mai: Das Grundübel der Union heißt Angela Me…
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Warum der Bebelplatz in Berlin jetzt „Platz der Hamas-Geiseln“ heißt
Mit dem Nachbau eines Hamas-Tunnels wird auf dem Bebelplatz in Berlin-Mitte an das Schicksal der israelischen Geiseln im Gaza-Streifen erinnert, die sich weiter in der Gewalt der radikalislamischen T…
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Warum Israel und Ukraine den Krieg nicht gewinnen können
„Die Ukraine darf den Krieg nicht verlieren.“ Diesen Satz aus einer Wortmeldung von Jürgen Habermas spießte Tomas Spahn Mitte Februar 2023 auf, um seinerseits zu konstatieren: „Nicht verlieren bedeut…
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