Nach historischer Abstimmung Jetzt kracht’s in der Union: Merkel geht auf Friedrich Merz los
Merkel nennt die Zusammenarbeit der Union mit AfD-Stimmen „falsch“ und erinnert Merz an frühere Versprechen. Sie fordert parteiübergreifende Lösungen statt taktischer Manöver. Dieser Beitrag Na…
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Zweiter Weltkrieg Versenkung der „Wilhelm Gustloff“: Inferno auf der eisigen Ostsee
Die Todesfahrt der Wilhelm Gustloff begann am 30. Januar 1945 um 13.10 Uhr in Gotenhafen (Gdingen). Das Datum war ein doppelt böses Omen. Was folgte, war die größte Schiffskatastrophe der Seefah…
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„Das ist doch gar nicht umsetzbar“ So reagieren die EU-Innenminister auf den CDU-Asylkurs
Nur wenige Stunden nach der historischen Abstimmung im Bundestag beraten die EU-Innenminister über härtere Maßnahmen gegen irreguläre Migration. Was sie von den CDU-Plänen halten. Dieser Beitrag…
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Rechtsstreit beigelegt Trump auf Facebook gesperrt: Jetzt zahlt Zuckerberg Millionen
Vor vier Jahren sperrt Facebook Trumps Konten. Der US-Präsident verklagte den Internetriesen - mit Erfolg. Nach Aufhebung der Sperre bietet der Zuckerberg-Konzern nun eine Zahlung an. Was Trump …
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Politische Gewalt Schuldunfähig: AfD-Attentäter muß nicht ins Gefängnis
Erst stiehlt er AfD-Wahlplakate, dann sticht er den Politiker nieder, der ihn zur Rede stellt. Doch das Gericht hält den Täter für schuldunfähig. Dieser Beitrag Politische Gewalt Schuldunfähig: …
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Drei-Punkte-Plan Fall der Brandmauer: So will Kickl die Asylwende in Österreich umsetzen
Der symbolische Fall der Berliner Brandmauer scheint der FPÖ noch mehr Auftrieb bei den Koalitionsverhandlungen zu geben. Herbert Kickl drängt auf eine Asylwende in Österreich. Was er nun alles …
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Bundestags-Beschluß Großes Theater, aber die Asylwende kommt nicht
Die einen jubeln, die anderen toben über den Fall der Brandmauer: Doch, daß sich die Asylpolitik mit dem Bundestags-Beschluß ändert, bleibt ausgeschlossen. Warum weder der Antrag noch das Zustro…
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Fall der Brandmauer Asylwende: Diese neun prominenten CDU-Politiker stimmten nicht zu
Bei der Abstimmung über die Asylwende konnte sich CDU-Chef Merz nicht auf alle Abgeordnete verlassen. Neun stimmten nicht für den Antrag – die meisten davon haben etwas gemeinsam. Dieser Beitrag…
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Wut, Trauer, Auschwitz Brandmauer gefallen: So toben Grüne, SPD und Linke
Die Brandmauer ist gefallen – und mit ihr alle Hemmungen bei SPD, Grünen und Linken. Als der Entschließungsantrag der Union mit 348 Ja-Stimmen angenommen wurde, tobten und schäumten sie vor Wut.…
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Migrationswende Eine historische Zäsur: Mitte-Rechts regiert
Erstmals kam im Bundestag eine seit Jahren existierende Mehrheit der Mitte-Rechts-Parteien zum Tragen. Erstmals wird deutlich, welche Möglichkeiten für eine andere Politik bestehen. JF-Chefredak…
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Historischer Tag Wie es zum Fall der Brandmauer kam
Eine historische Abstimmung: Erstmals verschafft die AfD im Deutschen Bundestag einem Antrag eine Mehrheit. Die politische Linke tobt. Friedrich Merz zerschlägt die Brandmauer. Eine Analyse von …
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Regierungserklärung und Migrationsanträge Brandmauer im Bundestag gefallen / Unions-Antrag bekommt Mehrheit
Selten zuvor war eine Bundestagswoche so spannend. Am Mittwoch wird Kanzler Scholz eine Regierungserklärung zur Migrationsfrage halten. Dann die Sensation: Die Brandmauer fällt! Die Ereignisse z…
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Wirtschaftswarntag Mehr als 1.000 Menschen demonstrieren für Wirtschaftswende
In Berlin und anderen Städten fordern Unternehmer mit öffentlichen Demonstrationen ein Umsteuern in der Wirtschaftspolitik. Sie haben eine Reihe konkreter Forderungen im Gepäck. Einige Politiker…
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Landgericht Essen Zwangsehe mit Zwölfjähriger eingefädelt: Freispruch für Syrer
Ein Syrer kauft seinem Bruder eine 12jährige Ehefrau in Syrien. Das Mädchen wird geschlagen, gewürgt und sexuell mißbraucht. Nun wird der Hochzeitsvermittler freigesprochen. Dieser Beitrag Land…
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Linksextremismus Droht ein neuer Deutscher Herbst?
Gewaltaufrufe gegen Andersdenkende, Brandanschläge auf die Polizei und implizite Morddrohungen gegen die AfD. Deutschlands linke Extremisten entwickeln sich erneut zu einer Endzeit-Terrorbande m…
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Latinos für Trump Big Brother Donald
Präsident Donald Trump ist unter den Latinos beliebter, als viele Europäer denken. In Lateinamerika punktet der pompöse Amerikaner und schaut sich auch was ab. Ein Kommentar von Alex Baur. Diese…
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Konjunkturprognose Habeck erwartet nur noch Mini-Wachstum
Die Bundesregierung senkt ihre Wachstumsprognose drastisch. Bundeswirtschaftsminister Habeck nennt dafür die politische Unsicherheit, Bürokratie und Investitionsschwäche als Gründe. Wie es mit I…
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Palästinensischer Migrant Verurteilung von Brokstedter Messermörder ist rechtskräftig
Gerade erst jährte sich die Bluttat in einem Regionalexpreß in Brokstedt mit zwei jungen Todesopfern zum zweiten Mal. Nun ist das Urteil gegen den palästinensischen Täter rechtskräftig. Der Vate…
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Bewusste Fehldarstellung? War es ganz anders? Angeblicher Angriff auf Linken-Abgeordnete wirft Fragen auf
Die Linken-Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut berichtet über einen tätlichen Angriff auf sich. Ihre Partei sieht das „Gift“ der AfD wirken. Doch ein Zeitungsbericht weckt Zweifel an der Darstel…
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„Ageismus“ Ataman kritisiert Bezeichnung „süße Omi“ als diskriminierend
Die Antidiskriminierungsbeauftragte Ferda Ataman ermahnt die Deutschen für ihre Sprechkultur gegenüber Senioren. Eine ganze Reihe nett gemeinter Begriffe soll künftig tabu sein. Dieser Beitrag …
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„Bäääääh“ und ausgestreckte Zunge Antisemitismus: Schwerer Vorwurf gegen Hessischen Rundfunk
Schwerer Vorwurf gegen den HR: Die Informatikprofessorin Haya Schulmann berichtet von einer schockierenden Reaktion einer Moderatorin vor einer Sendung. Der Sender weist die Vorwürfe zurück. Die…
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Koalitionsverhandlungen in Österreich FPÖ: Arztbesuche nur noch für integrierte Migranten
FPÖ und ÖVP wollen den Zugang von Asylbewerbern zum Gesundheitssystem einschränken. Geplant sind nur noch Notversorgung und finanzielle Abzüge. Nur wer sich integriert, soll Leistungen bekommen.…
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Verluste für die Grünen Erste Umfrage nach Aschaffenburg: AfD stark, SPD stürzt ab
Die AfD legt in der ersten Umfrage nach Aschaffenburg zu, die SPD verliert deutlich. Die Union bleibt vorn, Grüne und FDP schwächeln. Welches Thema bei den Wählern jetzt in den Vordergrund gerüc…
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Bei Maischberger Markus Söder: „Es wird keine Brandmauer fallen“
Markus Söder grenzt sich klar von der AfD ab, fordert aber härtere Asylgesetze. Eine schwarz-grüne Koalition sei für ihn spätestens jetzt allerdings auch vom Tisch. Warum er bei „Maischberger“ l…
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„Pseudowissenschaft“ Trump streicht Geld für Geschlechtsumwandlung bei Minderjährigen
Künftig soll es in den USA keine Bundesmittel mehr für Geschlechtsumwandlungen Minderjähriger geben. Präsident Trump unterzeichnete ein entsprechendes Dekret und kritisierte bisherige medizinisc…
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Anträge jetzt auf der Tagesordnung AfD-Verbot wird am Donnerstag im Bundestag debattiert
Nun ist klar: Der Bundestag befaßt sich noch in dieser Woche mit der Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD. Zur Diskussion stehen zwei verschiedene Anträge. Dieser Beitrag Anträge je…
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Überraschung bei SPD-Wählern So denkt die Mehrheit der Deutschen über die Brandmauer
CDU-Chef Merz‘ Plan, strengere Migrationsgesetze auch mithilfe der AfD durchzusetzen, sorgt bei Sozialdemokraten und Grünen für Aufregung. Doch wie denken eigentlich deren Wähler über die Brandm…
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Gewalttätige Angriffe Wie eine Migrantengruppe eine Schule tyrannisiert
An einer Schule in Niedersachsen eskaliert die Gewalt: Eine Gruppe Migrantenmädchen soll eine 14jährige brutal zusammengeschlagen haben. Bereits zuvor berichteten Schüler und Eltern von Gewaltta…
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„Operation Abendsonne“? So viele Beamte wurden nach dem Ampel-Aus befördert
Nach dem Ampel-Aus rücken in den Ministerien der Bundesregierung noch zahlreiche Beamte in höhere Besoldungsklassen vor. Ein üblicher Vorgang? Oder der Versuch, schnell noch eigene Getreue zu be…
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„Gegen Rechts“ Wie ideologische Bekenntnisse die Filmkunst überschatten
Beim 46. Bayerischen Filmpreis feiert sich die linke Kulturfilterblase mal wieder selbst. Die Veranstaltung diente vor allem der Selbstvergewisserung und der Verbreitung von Propagandamärchen. …
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