„Schwächt damit die Einsatzbereitschaft“ AfD-Politiker kritisiert endgültige Umbenennung der Hindenburg-Kaserne
Nun ist es also entschieden: Die Hindenburg-Kaserne in Niedersachsen wird nicht länger den Namen des Feldmarschalls tragen. Als Namensgeber wird hingegen ein weiblicher preußischer Offizier dien…
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Statistisches Bundesamt Bierabsatz sinkt auf Rekordtief
Der Bierabsatz fällt dramatisch. Auch ins Ausland fließt weniger. Nur eine Sorte legen sich die Deutschen häufiger in den Kühlschrank. Dieser Beitrag Statistisches Bundesamt Bierabsatz sinkt auf…
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Vor allem teurer Alkohol wird gestohlen Migranten räumen rucksäckeweise Supermärkte leer
124.000 Ladendiebstähle bundesweit, jeder dritte ertappte Ladendieb hatte keinen deutschen Paß und nun das: In Thüringen muß Alkohol jetzt besonders gegen Diebstahl gesichert werden. Dieser Beit…
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„Netzwerksicherheitsgesetz“ Großbritannien zwischen Kinderschutz und politischer Zensur
In Großbritannien beschneidet ein neues Gesetz das Internet massiv. Pornographie ist nur noch schwer zugänglich – aber auch Migrationskritik gerät ins Visier. Die Opposition tobt. Dieser Beitrag…
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Streit ums Verfassungsgericht SPD-Ministerpräsident rückt von Brosius-Gersdorf ab
Mit Dietmar Woidke schlägt der erste Sozialdemokrat vor, alle drei Verfassungsgerichts-Kandidaten auszutauschen. Die Koalition müsse sich mit Linken und Grünen auf neue Richter einigen. Dieser …
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Ukraine Selenskyj droht im Korruptionssumpf zu versinken
Korruption, Vetternwirtschaft, Lockdown-Partys: Selenskyjs engste Vertraute stehen unter Verdacht. Ermittlungen reichen bis nach Bayern. Wer ist der Mann, der als Anti-Putin verehrt wird, wirkli…
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Arbeitnehmervertretung „Zentrum“ AfD-nahe Gewerkschaft greift jetzt nach VW
VW verweigert der Gewerkschaft „Zentrum“ die Wahl von Vertrauensleuten. Jetzt geht der Fall vor Gericht. Protagonist ist ein prominenter Verdi-Rebell. Bei Mercedes, BMW und Porsche sitzt die Org…
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Warnung vor Linksruck Özdemir: „Grüne sind die einzige bürgerliche Oppositionspartei“
Cem Özdemir warnt die Grünen vor einem Linksruck und nennt die SPD ein abschreckendes Beispiel. Statt Umverteilungsdebatten fordert er einen eigenständigen Kurs, mit dem Markt als Verbündetem de…
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Unabhängigkeit der Justiz Michael Ballweg – Der erste politische Gefangene einer neuen Republik
Das Urteil gegen Michael Ballweg zeigt, was eine politisch wirkende Staatsanwaltschaft anrichten kann. Und wie wichtig es ist, daß wenigstens die Richter unabhängig bleiben und dem Zugriff eines…
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Brief an den Kanzler Kein klares Bekenntnis zu Israel? JU Hessen schießt gegen Merz
Zoff wegen des Gaza-Krieges: Die Junge Union Hessen wendet sich mit einem Brandbrief gegen Bundeskanzler Merz – weil dieser sich nicht klar genug auf die Seite Israels stelle. Auch ein Tweet spi…
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Migration Oberverwaltungsgericht stoppt Visum-Vergabe für Afghanen-Familie
Die Bundesregierung muß einer afghanischen Familie nun doch kein Visum erteilen – fürs Erste. Zuvor hatte ein Gericht die Regierung dazu verpflichten wollen. Dieser Beitrag Migration Oberverwalt…
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Länderfinanzausgleich Umverteilung ist organisierte Verantwortungslosigkeit
Wenn Bayern mal wieder verlangt, den Länderfinanzausgleich abzuschaffen, ist das bloß politische Folklore. Denn auch die Zahler profitieren letztlich von der Umverteilungsmaschinerie. Ein Kommen…
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Urteil in Potsdam CDU-Mitglied ermordet – Täter aus Guinea freigesprochen
Im Januar ermordet ein Mann aus Guinea in Beelitz ein junges CDU-Mitglied – und geht mit einem Messer auf eine Frau los. Der Migrant gibt an, eine Stimme habe ihm die Taten befohlen. Nun ist das…
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DIHK-Umfrage Ausbildungsbetriebe klagen über mangelnde Deutschkenntnisse
In vielen Betrieben wird nicht mehr nur Fachwissen vermißt. Selbst einfache Sprachkompetenz ist bei Bewerbern für Ausbildungsplätze keine Selbstverständlichkeit mehr. Wenn sich überhaupt noch je…
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Wirtschaftskrise Fast drei Millionen – Zahl der Arbeitslosen steigt
In Deutschland gibt es immer mehr Arbeitslose und ein Ende ist nicht in Sicht. Ökonomen rechnen mit einem Zehn-Jahres-Hoch im August. Bundesarbeitsagentur-Chefin Nahles benennt die Gründe dafür.…
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Nahost-Konflikt Will Deutschland Palästina anerkennen?
Außenminister Wadephul bringt eine Zweistaatenlösung ins Spiel. Auch Kanada kündigt Schritte in diese Richtung an. Kritik kommt von den USA und Israel. Dieser Beitrag Nahost-Konflikt Will Deutsc…
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Hausbesetzungen und Büroaufbrüche Linke wollen Linke aus linkem Haus mobben
Im Dresdner Hausprojekt RM16 eskaliert der Machtkampf zwischen jungen Linken und alten Kadern. Es kommt zu Gewalt, Drohungen und der Frage, wer wirklich noch politisch ist. Dagegen kann die näch…
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Urteil Islamist wollte Ungläubige töten – und muß dafür in eine WG ziehen
Ein jugendlicher Islamist aus Elmshorn plante einen Anschlag auf „Ungläubige“. Nun wird er verurteilt – nicht zu Haft, sondern zu zwei Jahren in einer sozialpädagogischen Wohngruppe. Dieser Bei…
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„Monument der Steuergeldverschwendung“ Kritik am Ausbau des Bundeskanzleramts wird immer lauter
Das Bundeskanzleramt soll massiv ausgebaut werden, Platz für fast 600 neue Arbeitsplätze soll dort entstehen. Der Bundesrechnungshof kritisiert das in scharfen Worten. Andere Behörden gehen ande…
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Bestseller-Autorin J.K. Rowling wird 60: Die Botschafterin der Widerworte
Einst verzauberte die Schriftstellerin Joanne K. Rowling mit ihrer „Harry Potter“-Serie Millionen Leser, heute steht sie im Zentrum eines Kulturkampfes. Und hat noch immer Erfolg. Dieser Beitra…
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Prozeß in Stuttgart Gericht spricht Querdenken-Gründer Ballweg von Betrugsvorwurf frei
Die Staatsanwaltschaft hatte eine Freiheitsstrafe von drei Jahren gefordert. Nun spricht das Stuttgarter Landgericht Michael Ballweg vom Vorwurf des Betrugs frei. In einem anderen Punkt wird er …
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Mahmud Abbas Das Gesicht des „Staates Palästina“ ist ein Diktator mit gespaltener Zunge
Mit der Anerkennung „Palästinas“ durch Frankreich und andere wird Mahmud Abbas zum palästinensischen „Staatspräsident“ aufgewertet. Ausgerechnet der 89jährige steht nun als potenter Friedenspart…
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Umfrage Mittelstand fürchtet nach Zoll-Deal um Existenz
Jeder dritte Mittelstandbetrieb fürchtet um seine Existenz. Von der Leyen habe sich mit dem Zoll-Deal von Trump über den Tisch ziehen lassen – jetzt soll Kanzler Merz übernehmen und in Brüssel „…
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Sozialpolitik Die Rente ist am Ende, aber Geld ist genug da
Für die Rente von morgen fehlt das Geld. Für den Sozialstaat von gestern ist es weiter da. Die fetten Jahre für diejenigen, die das System belasten, müssen endlich vorbei sein. Ein Kommentar von…
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„Es geht ungehemmt bergab“ Deutschlands Landkreise fordern Kürzung der Sozialausgaben
Die Landkreise warnen vor weiter steigenden Ausgaben. Die Sozialetats der Kommunen wuchsen 2024 um neun Milliarden Euro. Neue Tarifabschlüsse treiben die Personalkosten zusätzlich in die Höhe. D…
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Filmbesprechung „Die nackte Kanone“ setzt auf Blödsinn als Rezept
Kino-Neustart für die Quatschkomödie „Die nackte Kanone“, diesmal mit Actionstar Liam Neeson in der Hauptrolle. Aber kommt der alberne Humor der Neunziger heute noch an? Dieser Beitrag Filmbesp…
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Eugenik? „Gute Gene“: Wirbel um Jeans-Kampagne mit weißer Schauspielerin
Gute Werbung mit „guten Genen“ oder rassistischer Unterton? Die Kampagne des Jeans-Herstellers American Eagle mit der blonden Schauspielerin Sydney Sweeney erntet Kritik von woken Linken. Diese…
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Nach VW, Audi, Mercedes Gewinneinbruch: Autokrise erwischt jetzt auch BMW
Nachdem bereits die anderen großen deutschen Autobauer katastrophale Halbjahreszahlen präsentierten, ist nun BMW dran. Auch mit den Münchnern geht es rapide bergab. Dieser Beitrag Nach VW, Audi,…
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Österreichischer Diplomat abberufen EU-Botschafter betreibt während der Dienstzeit Sadomaso-Blog
Österreichs EU-Botschafter schreibt sadomasochistische Gewaltphantasien ins Netz. Als er geoutet wird, verliert er seinen Posten. Die FPÖ sieht Erpressungsgefahr und ein unkalkulierbares Risiko …
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Korruptionsskandal CSU-Urgestein Lintner wegen Bestechung zu Haftstrafe verurteilt
Im Korruptionsskandal um Aserbaidschan wird der 33 Jahre lang dem Bundestag angehörende Lintner der Bestechung schuldig gesprochen. Dabei geht es auch um eine im Flugzeug plötzlich verstorbene C…
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