AfD erreicht in Brandenburg höchsten Umfragewert jemals – Regierung verliert Mehrheit
Die Brandenburger AfD erlebt in einer neuen Umfrage von Infratest dimap einen historischen Höhenflug: Mit 32 Prozent ist die Partei ... The post AfD erreicht in Brandenburg höchsten Umfragewert jema…
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CIA bewertet Iran-Schläge als Erfolg – Armee-Geheimdienst rudert mit Einschätzung zurück
Nach Angaben des US-Geheimdienstes CIA haben die Luftschläge der Amerikaner das iranische Atomprogramm um Jahre zurückgeworfen und schwere Schäden angerichtet. ... The post CIA bewertet Iran-Schläge…
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Spahn beruft sich bei Befragung zu Masken-Deals auf Gedächtnislücken – Affäre sei geklärt
Am Mittwoch musste sich Jens Spahn den Fragen des Haushaltsausschusses im Bundestag stellen – es ging um die Masken-Käufe in ... The post Spahn beruft sich bei Befragung zu Masken-Deals auf Gedächtn…
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Brandenburg: Gericht erklärt Corona-Versammlungsverbot für verfassungswidrig
In einem Urteil hat das Brandenburger Verfassungsgericht am vergangenen Freitag über die Verfassungsmäßigkeit zahlreicher Corona-Maßnahmen des Bundeslandes aus dem Jahr ... The post Brandenburg: Ger…
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„Empowerment und keine Diskriminierung“ – SPD-Politikerin verteidigt Ausschluss weißer Kinder von Workshop
Am Dienstag verteidigte die hessische Sozialministerin Heike Hoffmann in der Fragestunde die Ausgrenzung weißer Kinder von einem Workshop im Rahmen ... The post „Empowerment und keine Diskriminierun…
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Kampf um Meinungsfreiheit: EU-Europa bringt Geschütze in Stellung
Eines kann man der Brüsseler Politik und ihrer Filialen in den Hauptstädten nicht vorwerfen: Diskontinuität. Hat man sich auf eine ... The post Kampf um Meinungsfreiheit: EU-Europa bringt Geschütze …
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Staatsneutralität war einmal – jetzt zieht die islamische Ideologie mit dem Kopftuch in Schulen ein
Als ich ein Kind war, wurde mir gesagt, ich würde in der Hölle an meinen Haaren aufgehängt, wenn ich sie ... The post Staatsneutralität war einmal – jetzt zieht die islamische Ideologie mit dem Kopf…
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Keine weitere Förderung für „zivile Seenotrettung“: Bundesregierung streicht NGOs die Mittel
„Die Bundesregierung plant keine weitere finanzielle Förderung von Nichtregierungsorganisationen der zivilen Seenotrettung“, teilte das Auswärtige Amt am Mittwoch mit. Im ... The post Keine weitere …
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Bundesanwaltschaft erlässt neuen Haftbefehl gegen Bielefeld-Attentäter
Die Bundesanwaltschaft hat einen neuen Haftbefehl gegen den Syrer Mahmoud M. erwirkt, der im Mai in Bielefeld mehrere Menschen mit ... The post Bundesanwaltschaft erlässt neuen Haftbefehl gegen Biel…
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Die Öl-Frage
Der Iran schließt die Straße von Hormus, die entscheidende Verkehrsader für den Ölexport aus dem persischen Golf. Diese Schlagzeile ging ... The post Die Öl-Frage appeared first on Apollo News.
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Könnte „Staatswohl gefährden“: Berliner Senat will Vornamen von deutschen Messer-Tätern weiterhin nicht herausgeben
Die Berliner Landesregierung weigert sich weiterhin, die Vornamen der deutschen Messerangreifer von 2023 und 2024 öffentlich zu machen. In der ... The post Könnte „Staatswohl gefährden“: Berliner Se…
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Aktionstag gegen Hass im Netz: Niemand kann sich „verstecken“, man muss „jederzeit mit einer konsequenten Strafverfolgung rechnen“
Am Mittwoch stand erneut ein sogenannter Aktionstag der Strafverfolgungsbehörden, koordiniert vom Bundeskriminalamt, an. Unter dem Motto der „Bekämpfung von strafbaren ... The post Aktionstag gegen …
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Vier Jahre Würzburg – gegen das Vergessen
„Hier wurden am 25. Juni 2021 drei Menschen ermordet und mehrere schwer verletzt und traumatisiert.“ – diese Worte auf einer ... The post Vier Jahre Würzburg – gegen das Vergessen appeared first on…
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„Vergiftet Köpfe“ junger Menschen – Wanderwitz will AfD „abschalten“
„Die AfD muss raus aus den Parlamenten, wir müssen sie abschalten“, fordert der ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz auf einer Podiumsdiskussion ... The post „Vergiftet Köpfe“ junger…
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Böhmermann pöbelt gegen Rechts – Apollo Newsroom
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Satzungsänderung: FC-Bundestag bereitet Ausschluss von AfD-Mitgliedern vor
„Die Parlaments-Fußballmannschaft ist seit mehr als 50 Jahren eine feste Institution im Hohen Hause. Keine andere Fraktion ist derart von ... The post Satzungsänderung: FC-Bundestag bereitet Ausschl…
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Dobrindt zum Aktionstag gegen Hass im Netz: Wichtig „gegen Radikalisierung und Polarisierung“
Innenminister Alexander Dobrindt hat sich in einem Pressestatement zu dem Aktionstag gegen Hass im Netz geäußert. Dem CSU-Politiker zufolge sei ... The post Dobrindt zum Aktionstag gegen Hass im Net…
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Razzia-Welle wegen Internet-Posts – Volker Boehme-Neßler im Gespräch
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Linke Aktivisten stören Landtag in Sachsen – Protest für in Ungarn inhaftierte Linksextremistin
Etwa zehn Personen haben am Mittwoch eine Rede von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) im Dresdner Landtag unterbrochen. Die Gruppe ... The post Linke Aktivisten stören Landtag in Sa…
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Vernehmung u.a. wegen „Nazischlampe“ – LKA sagt, die Razzien hätten „selbstverständlich“ abschreckende Wirkung
Beim 12. Aktionstag „zur Bekämpfung von strafbaren Hasspostings“ des Bundeskriminalamtes gab es bundesweit insgesamt 180 Polizeimaßnahmen. Darunter zahlreiche Razzien, unter ... The post Vernehmung …
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Mordaufruf gegen „reiche Menschen“ beim Bundesverband Trans – finanziert durch „Demokratie leben!“
Eine Mitarbeiterin des Bundesverbands Trans* (BVT*) hat öffentlich zur Ermordung reicher Menschen aufgerufen – und erhält ihr Gehalt aus Steuermitteln. ... The post Mordaufruf gegen „reiche Menschen…
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Polizeihasser, Sozialist, Muslim: New Yorks nächster Bürgermeister markiert eine historische Wende
„Globalize the Intifada“ (zu Deutsch in etwa „Verbreite die Intifada weltweit!“), ein beliebter Spruch radikaler Hamas-Sympathisanten, ist für Zohran Mamdani ... The post Polizeihasser, Sozialist, M…
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Bundesregierung unterstützt Impfallianz Gavi mit 600 Millionen Euro – Gates lobt Engagement
Die Bundesregierung will die Impfallianz Gavi in den kommenden Jahren mit 600 Millionen Euro unterstützen. Das soll Entwicklungsministerin Reem Alabali ... The post Bundesregierung unterstützt Impfa…
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Frauen hinten, Männer vorn: Geschlechtertrennung bei Islamwoche an der Universität Kiel
Die Leitung der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel (CAU) sieht sich nach einer Veranstaltungsreihe der Islamischen Hochschulgruppe Kiel (IHG) mit schweren Vorwürfen ... The post Frauen hinten, …
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Die unsägliche Razzia-Welle wegen Internet-Posts – Apollo Newsroom
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Entgegen Koalitionsvertrag: Keine Stromsteuer-Entlastung unter Klingbeil
Die Bundesregierung wird die Stromsteuer entgegen früherer Ankündigungen nicht für alle senken. Die allgemeine Stromsteuer bleibt unverändert bei 2,05 Cent ... The post Entgegen Koalitionsvertrag: K…
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Sind Sie von Razzien im Rahmen des Aktionstages gegen „Hass im Netz“ betroffen? Melden Sie sich jetzt bei uns
Am Mittwoch wurden bundesweit 170 Einsätze wegen „Hass und Hetze“ im Internet durchgeführt. Im Rahmen eines Aktionstages will man ein ... The post Sind Sie von Razzien im Rahmen des Aktionstages geg…
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Aktions-Razzien gegen „Hass im Netz“: Eine durchgeknallte Einschüchterungsjustiz im Kampf gegen die Meinungsfreiheit
„Viele Menschen haben den Unterschied zwischen Hass und Meinung verlernt“, sagt NRW-Innenminister Reul zum am heutigen Morgen stattgefundenen „Aktionstag“ gegen ... The post Aktions-Razzien gegen „H…
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Serie von Messerattacken in Deutschland – Ermittlungen wegen Mord und Totschlag
In Deutschland ist es in den vergangenen Tagen erneut zu schweren Gewalttaten mit Messern gekommen. Die Polizei ermittelt wegen versuchten ... The post Serie von Messerattacken in Deutschland – Ermi…
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Northvolt hielt zentrale Finanzdaten zurück – Habeck gewährte dennoch 600-Millionen-Kredit
Im Fall der geplatzten Staatsförderung für den Batteriehersteller Northvolt gerät der frühere Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck weiter unter Druck. Ein nun ... The post Northvolt hielt zentral…
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