Habecks Geheimakten und die Macht des grünen Schattenstaates
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In Umweltzonen: Erster Automobilhersteller schaltet Verbrennermotoren automatisiert ab
Stellantis ist einer der größten Automobilkonzerne der Welt. Marken wie Fiat, Opel oder Peugeot vereint Stellantis unter seinem Dach. Das ... The post In Umweltzonen: Erster Automobilhersteller scha…
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Plötzlich gesteht Lauterbach Impftote ein
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sieht nun auch ein, dass Nebenwirkungen der Covid-Impfstoffe zu Todesfällen geführt haben. Auf eine Frage des AfD-Abgeordneten ... The post Plötzlich gesteh…
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Habecks Märchen vom „Wendepunkt“ bei der Wirtschaftslage
Im Beisein seiner Abteilungsleiterin Elga Bartsch (Ex-Blackrock Ökonomin) erklärt der Wirtschaftsminister am Mittwoch, dass sich wirtschaftliche „Erfolge“ zeigen würden. Man ... The post Habecks Mär…
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Wegen AfD-Hoch bei Jugend: Grüne fordern „Update“ für „alle Lehrpläne“ und „gezieltere politische Bildung“
Die Studie „Jugend in Deutschland“ hatte kürzlich gezeigt, dass 22 Prozent der 14- bis 29-Jährigen ihre Stimme für die AfD ... The post Wegen AfD-Hoch bei Jugend: Grüne fordern „Update“ für „alle Le…
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Thüringens CDU-Chef Voigt fordert „verwirkbare Social-Media-Lizenzen“ für Bürger
Im Thüringer Landtag wurde am Donnerstag zu den Ergebnissen des „Thüringen-Monitors“ einer Studie und Umfrage zu den politischen Einstellungen der ... The post Thüringens CDU-Chef Voigt fordert „ver…
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Verfassungsschutz verliert vor Gericht: Jahresbericht muss depubliziert werden
Der Hamburger Verfassungsschutz darf einen Jahresbericht, in dem eine Burschenschaft in die rechtsextreme Ecke gestellt wird, nicht weiterverbreiten. Das urteilte ... The post Verfassungsschutz verl…
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Berliner Schule möchte Geschlechtswechsel von Kindern vor Eltern geheim halten
An der Berliner Nelson-Mandela-Schule können Schüler ihr Geschlecht ändern, ohne dass deren Eltern von der Schulleitung darüber informiert werden. Das ... The post Berliner Schule möchte Geschlechts…
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Deutschland zahlt weiter an umstrittenes Palästinenserhilfswerk
Deutschland hat beschlossen, seine finanziellen Beiträge an das UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA wieder aufzunehmen, trotz anhaltender Bedenken wegen Verbindungen einiger Mitarbeiter zur ... The post…
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Filz und Manipulation: Wie ein Grünen-Netzwerk beim Atomausstieg täuschte
Der Atomausstieg war über Jahre das Herzensprojekt der Grünen – und wurde schließlich umgesetzt. Während die Atomkraft global eine Renaissance ... The post Filz und Manipulation: Wie ein Grünen-Netz…
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FDP-Fraktionschef erwägt Asylverfahren in Drittstaaten nach britischem Vorbild
Die FDP fordert eine Debatte über die Durchführung von Asylverfahren in Drittstaaten außerhalb Europas. Im Lichte der kürzlich in Großbritannien ... The post FDP-Fraktionschef erwägt Asylverfahren i…
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EU-Parlament beschließt europaweite Eintreibung von Verkehrsstrafen
Ein neues Gesetzesvorhaben, das vom Europaparlament in Straßburg verabschiedet wurde, sieht vor, dass Verkehrsstrafen grenzüberschreitend im innereuropäischen Raum eingetrieben werden ... The post E…
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Zahlungen: Staatsanwaltschaft leitet Vorermittlungen gegen Krah ein
Die China-Affäre rund um den Europaspitzenkandidaten Maximilian Krah bekommt frischen Wind. Nachdem Jian G., ein Mitarbeiter von Krah, zu Beginn ... The post Zahlungen: Staatsanwaltschaft leitet Vor…
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Wollte bei Olympia „als Märtyrer sterben“: 16-jähriger Islamist in Frankreich verhaftet
Französische Sicherheitskräfte haben einen 16-jährigen Jungen verhaftet. Der Teenager wurde von der Anti-Terror-Polizei in Frankreich aufgegriffen, nachdem er in den ... The post Wollte bei Olympia …
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EU besiegelt das Ende des Einweg-Plastiks
Kaffeedeckel, kleine Pommesgabeln oder die Verpackungen von Erdbeeren – Wenn Sie darauf in ein paar Jahren nicht verzichten wollen, dann ... The post EU besiegelt das Ende des Einweg-Plastiks appear…
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Faesers neue Fake News-Einheit
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Jugendstudie: Die „Generation Greta“ wird erwachsen
„How dare you!“, schrie Greta Thunberg 2019 auf dem UN-Gipfel in die Welt. Ihre Kritik richtete sich an die Entscheider, ... The post Jugendstudie: Die „Generation Greta“ wird erwachsen appeared fir…
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Faeser installiert Bürgerrat – gesetzlicher Auftrag zur „Strafverfolgung von Desinformation“
Um gegen Hass im Netz und Desinformationen zu kämpfen, hat die Bertelsmannstiftung das Projekt „Forum gegen Fakes – Gemeinsam für ... The post Faeser installiert Bürgerrat – gesetzlicher Auftrag zur…
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„Wendepunkt“: Habeck zelebriert die minimale Anhebung einer desaströsen Wachstumsprognose
Vor einigen Monaten betitelte Wirtschaftsminister Robert Habeck die wirtschaftliche Lage als „dramatisch schlecht“. Als er am Mittwoch die Frühjahrsprognose der ... The post „Wendepunkt“: Habeck zel…
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Haft auf Bewährung für Brandenburger-Tor-Vandalen – Warum das Urteil zu spät kommt
Mit einer Farbattacke auf das Brandenburger Tor machte die Letzte Generation am 17. September vergangenen Jahres ganz Deutschland auf sich ... The post Haft auf Bewährung für Brandenburger-Tor-Vanda…
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Protest gegen Habecks Größenwahn: Grünen-Politiker tritt aus Partei aus
Während sich der Bundesverband der Grünen immer mehr vom eigenen Wahlprogramm entfernt, tritt in Rheinland-Pfalz ein Kommunalpolitiker aus der Partei ... The post Protest gegen Habecks Größenwahn: G…
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Deutschland fördert die CO₂-Bepreisung in Indonesien mit 5 Millionen Euro
Die Staatsquote in Deutschland explodiert und ist deutlich höher als bei unseren Nachbarn. Gleichzeitig fehlt das Geld an allen Ecken ... The post Deutschland fördert die CO₂-Bepreisung in Indonesie…
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Jobcenter-Mitarbeiter: Bürgergeld bedeutet sinkende Arbeits-Motivation und mehr Anspruchshaltung
„Es gibt in diesem System auch neue Anreize, Wege aus der Bedürftigkeit zu finden“ versprach Hubertus Heil im Jahr 2022 bevor das ... The post Jobcenter-Mitarbeiter: Bürgergeld bedeutet sinkende Arb…
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Sarah Bosettis neueste Ausfälle
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Verfassungsschutz soll AfD-Kandidaten vor Zulassung zur Wahl überprüfen
Der Co-Landessprecher der AfD in Thüringen plant bei den Kommunalwahlen am 26. Mai als Oberbürgermeister von Erfurt zu kandidieren. Der ... The post Verfassungsschutz soll AfD-Kandidaten vor Zulassu…
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„Palästina rächen“ – 32-Jähriger aus Migrantenvorstadt soll Jüdin entführt und vergewaltigt haben
In der Nähe von Paris wurde Medienberichten zufolge eine jüdische Französin entführt, vergewaltigt und mit Mord bedroht. Bei dem Täter ... The post „Palästina rächen“ – 32-Jähriger aus Migrantenvors…
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TikTok vor dem US-Aus – Kongress beschließt Gesetz gegen Plattform
TikTok steht vor dem Aus in den USA. Nach dem Repräsentantenhaus beschloss jetzt auch der Senat ein entsprechendes Anti-TikTok-Gesetz – ... The post TikTok vor dem US-Aus – Kongress beschließt Geset…
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Zu Steinmeiers Grundgesetz-Feier: Schauspielerin singt abgeänderte Nationalhymne
1841 auf Helgoland dichtete August Heinrich Hoffmann von Fallersleben „Das Lied der Deutschen“. 1922 wurde das Deutschlandlied zur Nationalhymne. Seit ... The post Zu Steinmeiers Grundgesetz-Feier: …
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Entscheidung in Karlsruhe über die Wahlrechtsreform der Ampel: Kampf für den absoluten Parteienstaat
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verhandelt jetzt über eines der wohl heikelsten Vorhaben der Ampel: die Wahlrechtsreform für den Bundestag. Geklagt ... The post Entscheidung in Karlsruhe ü…
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ÖRR-Komikerin Bosetti erklärt Juden, die die AfD wählen, für „wahnsinnig geworden“
„Homosexuelle in der katholischen Kirche“, „Jüd:innen in der AfD“ und „Schwarze, die Donald Trump wählen“, seien „wahnsinnig geworden“. Das erklärt ... The post ÖRR-Komikerin Bosetti erklärt Juden, …
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