Grünen-Politiker Gelbhaar stellt Strafanzeige gegen zwei Parteikolleginnen
Der Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar hat Strafanzeige gegen zwei Parteikolleginnen erstattet. Sein eigener Bezirksverband Pankow hatte ihm zuvor eine Entschuldigung verweigert. ... The post Grünen-P…
Read more...
Nach Anschlag in Aschaffenburg: Bayerische Behörden weisen Verantwortung von sich
Am Donnerstag gab es eine gemeinsame Pressekonferenz des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder und des Innenministers Joachim Herrmann. Zu Beginn stellte ... The post Nach Anschlag in Aschaff…
Read more...
„Aschaffenburg ist bunt“: Linkes Bündnis veranstaltet eigene Gedenk-Aktion nach Anschlag
Das Bündnis „Aschaffenburg ist bunt“ hat auf seinem Facebook- und Instagram-Account am Mittwochabend gepostet, dass es am Donnerstagabend um 18 ... The post „Aschaffenburg ist bunt“: Linkes Bündnis …
Read more...
Merz will „faktisches Einreiseverbot“ für illegale Migranten durchsetzen – und „keine Kompromisse“ machen
CDU-Chef Friedrich Merz hat angekündigt, im Falle seiner Wahl zum Bundeskanzler ein „faktisches Einreiseverbot“ für illegale Einwanderer durchzusetzen. Bei dieser ... The post Merz will „faktisches …
Read more...
„Ginge nicht ohne Trump“: Neuer 500-Milliarden-Deal für KI-Entwicklung in Amerika
Eine halbe Billion US-Dollar soll in neue KI-Infrastruktur in den USA fließen. „Stargate Project“ wird der futuristische Name des neuen ... The post „Ginge nicht ohne Trump“: Neuer 500-Milliarden-De…
Read more...
„Keine Kompromisse nach der Bundestagswahl machen“ – die Union in der Brandmauer-Falle
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph de Vries schreibt am Mittwochabend zum Terroranschlag in Aschaffenburg auf X und Instagram: „Auch im Sinne der ... The post „Keine Kompromisse nach der Bundes…
Read more...
Klöckner sieht das Problem bei Männern – die merkwürdigen Politiker-Reaktionen auf Aschaffenburg
Der 28-jährige Afghane Enamullah O. tötete am Mittwoch bei einer Messerattacke in Aschaffenburg zwei Menschen. Unter den Opfern befinden sich ... The post Klöckner sieht das Problem bei Männern – di…
Read more...
Enamullah O. griff eine Frau bereits 2024 mit einem Messer an – zuvor kam er über drei Länder nach Deutschland
Der Afghane, der am Mittwoch zwei Menschen in Aschaffenburg mit einem Messer tötete, soll bereits zuvor durch Messerkriminalität aufgefallen sein. ... The post Enamullah O. griff eine Frau bereits 2…
Read more...
„Interessante, spannende“ Situation, meint eine BR-Reporterin über den Messerangriff
Nach dem Messerangriff eines Afghanen in Aschaffenburg erklärte eine Journalistin des Bayerischen Rundfunks (BR), die Tat sei „interessant“ und „spannend“. ... The post „Interessante, spannende“ Sit…
Read more...
Habeck erklärt auf Wirtschaftsforum: „Ich werde dafür kritisiert, dass ich der Industrie zu viel helfe“
Auf dem Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos sprach Bundeswirtschaftsminister und Grünen-Kanzlerkandidat, Robert Habeck, über die Lage der deutschen Wirtschaft. Laut dem ... The post Habeck erklärt a…
Read more...
Keine Unschuldsvermutung: „feministische Partei“ muss angeblichen Belästigungsopfern glauben, behauptet Nietzard
Während immer mehr entlastende Hinweise in der Gelbhaar-Affäre an die Öffentlichkeit gelangen, verteidigt Jette Nietzard, die Vorsitzende der Grünen Jugend, ... The post Keine Unschuldsvermutung: „f…
Read more...
Demonstranten attackierten Personenschützer von Alice Weidel und deren Auto
Rund um den Parteitag der AfD in Riesa kam es Anfang Januar zu gewaltsamen Ausschreitungen. Dabei wurde auch einem Personenschützer ... The post Demonstranten attackierten Personenschützer von Alice…
Read more...
EU-Millionen für grüne Ziele: Subventionsskandal um den Green Deal
Brüssel sieht sich mit schweren Vorwürfen konfrontiert. Laut Recherchen der niederländischen Zeitung De Telegraaf wurden Umweltorganisationen mit Subventionen in Millionenhöhe beauftragt, ... The po…
Read more...
„Nicht zu viel über Migration sprechen“, forderte SPD-Chefin Esken
SPD-Chefin Saskia Esken plädierte am Mittwoch im Podcast „Scholz-Update“ der Funke Mediengruppe dafür, das Thema Migration im Wahlkampf nicht überzubetonen. ... The post „Nicht zu viel über Migratio…
Read more...
Drei Gewalttaten, Psychiatrie statt Abschiebung – und nun: Doppelmord mit Messer
Ein ausreisepflichtiger afghanischer Migrant, der 2022 nach Deutschland einreiste, hat in Aschaffenburg eine unfassbare Bluttat begangen. Mit einem Küchenmesser attackierte ... The post Drei Gewaltt…
Read more...
Scholz mahnt nach Aschaffenburg: „Es reicht nicht, zu reden“
Scholz fordert Konsequenzen nach tödlichem Messerangriff in Aschaffenburg. Nach der brutalen Messerattacke in einem Aschaffenburger Park, bei der ein zweijähriges ... The post Scholz mahnt nach Asch…
Read more...
Rainer Haseloff fordert Überprüfung des Asyl- und Einbürgerungsrechts
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Rainer Haseloff (CDU) sagte in einer Regierungserklärung am Mittwoch: „Asylrecht und Einbürgerungsrecht, aber auch die Praxis der zuständigen ... The post Rainer Ha…
Read more...
ORF unter Druck: FPÖ und ÖVP planen massive Kürzungen beim öffentlichen Rundfunk
Die Koalitionsverhandlungen zwischen der rechten FPÖ und der konservativen ÖVP in Österreich erreichen eine entscheidende Phase. In 13 Untergruppen ringen ... The post ORF unter Druck: FPÖ und ÖVP p…
Read more...
Messerattacke in Aschaffenburg: Afghanischer Täter war ausreisepflichtig
Ein schwerer Angriff erschütterte am Mittwochmittag das bayerische Aschaffenburg. Ein 28-jähriger Mann aus Afghanistan griff laut Polizei mehrere Personen in ... The post Messerattacke in Aschaffenb…
Read more...
Zwang für Unternehmen zu Bevorzugung von Minderheiten: Trump hebt Erlass aus den 60er Jahren auf
Trump stößt mit dem Anfang seiner zweiten Amtszeit in den USA einen historischen Reformprozess an. Am Dienstag hat er eine ... The post Zwang für Unternehmen zu Bevorzugung von Minderheiten: Trump h…
Read more...
Faeser will den DSA verschärfen: „Ich habe schon einmal Einfluss auf Telegram genommen“
Am Dienstagmorgen sprach die Innenministerin Nancy Faeser in der Sendung „Früh-Start“ von n-tv. Sie forderte eine Verschärfung des Digital Services ... The post Faeser will den DSA verschärfen: „Ich…
Read more...
Thüringen: Korruptionsermittlungen gegen BSW-Minister Wolf und Schütz
Korruptionsvorwürfe erschüttern die Thüringer Landesregierung: Die Staatsanwaltschaft Erfurt ermittelt gegen zwei Minister des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW). Finanzministerin Katja Wolf ... The…
Read more...
Von 10 auf 365 Euro: SPD und CDU möchten Parkgebühren drastisch erhöhen
„Jemand, der einen größeren Raum in unserer Stadt für sein Auto nutzt, kann den gleichen Beitrag leisten“, erklärte die Berliner ... The post Von 10 auf 365 Euro: SPD und CDU möchten Parkgebühren dr…
Read more...
Messerangriff: Afghane attackiert Kindergartengruppe und tötet zwei Menschen
Im bayerischen Aschaffenburg ereignete sich am Mittwochmittag ein Angriff mit Toten und Verletzten. Laut der Polizei soll ein 28-jähriger Afghane ... The post Messerangriff: Afghane attackiert Kinde…
Read more...
Neue Umfrage: Union verliert zwei Prozentpunkte
In einer neuen Umfrage verliert die Union zwei Prozentpunkte und fällt auf 28 Prozent im Vergleich zur Vorwoche. Das zeigt ... The post Neue Umfrage: Union verliert zwei Prozentpunkte appeared first…
Read more...
Grünen-Austritt wegen Gelbhaar-Affäre: Ehemaliger Abgeordneter spricht von „strukturellem Problem“
Infolge der Gelbhaar-Affäre kam es bei den Grünen zu einem ersten Parteiaustritt: Özcan Mutlu trat nach 35 Jahren aus der ... The post Grünen-Austritt wegen Gelbhaar-Affäre: Ehemaliger Abgeordneter …
Read more...
EU-Kommission will die Anzahl der DSA-Mitarbeiter auf 200 erhöhen
Bis Ende des Jahres soll die Anzahl der Mitarbeiter, die für den Digital Services Act zuständig sind, auf EU-Ebene von ... The post EU-Kommission will die Anzahl der DSA-Mitarbeiter auf 200 erhöhen …
Read more...
„Kleine Paschas“ – SWR leugnet, bei Tatort über Rechtsextreme auf Merz-Zitat angespielt zu haben
Nach Kritik an ARD und SWR äußerte sich Letzterer nun zu dem Vorwurf, im vergangenen „Tatort: Verblendung“ eine gezielte Spitze ... The post „Kleine Paschas“ – SWR leugnet, bei Tatort über Rechtsext…
Read more...
„Erbarmen für schwule, lesbische und transsexuelle Kinder“ – Bischöfin hält Trump eine Moralpredigt
Bereits in den ersten Stunden seiner Präsidentschaft hat Trump viele seiner Wahlversprechen umgesetzt. Etwa wurden die Grenzübergänge zu Mexiko noch ... The post „Erbarmen für schwule, lesbische und…
Read more...
Falschinformationen über „Schwachkopf“-Razzia: Rentner will gegen Grünen-Vorsitzenden vorgehen
Der Rentner Stefan Niehoff möchte rechtliche Schritte gegen den Grünen-Vorsitzenden Felix Banaszak und den Bayerischen Rundfunk (BR) einleiten. Anlass für ... The post Falschinformationen über „Schw…
Read more...