Absatzmärkte „drastisch eingebrochen“: Söder, Kretschmann und Weil schlagen plötzlich wegen CO2-Flottengrenzwerten Alarm
Die Ministerpräsidenten der „Auto-Länder“ Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen schlagen in einem Brandbrief an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Alarm wegen ... The post Absatzmä…
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„Nur Ergebnisse, die ‚alles grün‘ sagen“ – Interne E-Mail belastet Habeck schwer
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat offenbar die ergebnisoffene Prüfung über den Nutzen des Weiterbetriebs der Atomkraftwerke über den Frühling 2023 hinaus ... The post „Nur Ergebnisse, die …
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Automobilzulieferer tief in roten Zahlen: Brose baut 700 Stellen ab
Wegen des schwachen Umsatzes und einer geringen Kapazitätsauslastung will der Automobilzulieferer Brose 700 Beschäftigte entlassen. Betroffen ist insbesondere das Stammwerk ... The post Automobilzul…
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„Signal zur nationalen Versöhnung“: Italien erlässt 1,7 Millionen Ungeimpften die Zahlung von Bußgeldern
In Italien wird rund 1,7 Millionen Ungeimpften die Zahlung von Bußgeldern erlassen. Das hat das italienische Parlament in Rom am ... The post „Signal zur nationalen Versöhnung“: Italien erlässt 1,7 …
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Grünen-Politikerin wirft Israel während Haushaltsdebatte „Vernichtungskrieg“ vor
Einen „Vernichtungskrieg“ – das warf die Grünen-Politikerin Zohra Mojadeddi dem Staat Israel während einer Sitzung der Hamburger Bürgerschaft am Dienstag ... The post Grünen-Politikerin wirft Israel…
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Correctiv für „Geheimplan“-Recherche mit weiterem Preis ausgezeichnet
Das Medium Magazin zeichnet die Correctiv-Journalisten, die an der „Geheimplan gegen Deutschland“-Recherche mitgewirkt haben, als „Journalistinnen und Journalisten des Jahres“ ... The post Correctiv…
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12 Millionen Euro und ein Queer Space in Charkiw – Baerbock will LGBTQ-Schutz „krisenfest“ machen
Der Schutz vor Diskriminierung „darf nicht von politischen Stimmungen oder wechselnden Mehrheiten abhängen“ – so Außenministerin Baerbock am Dienstag auf ... The post 12 Millionen Euro und ein Queer…
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Stahlwerk stellt Produktion vorerst ein – 600 Jobs in Gefahr
Im brandenburgischen Hennigsdorf wird das Stahlwerk der H.E.S. Hennigsdorfer Elektrostahlwerke GmbH vom RIVA-Konzern ab Januar die Produktion für mindestens drei ... The post Stahlwerk stellt Produk…
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Streit um Aufnahmepraxis: BSW-Mitglieder gründen eigenen Landesverband
Nach internen Uneinigkeiten bei der Regierungsfindung in Sachsen, Thüringen und Brandenburg ist im BSW der nächste Streit entbrannt. Laut t-online ... The post Streit um Aufnahmepraxis: BSW-Mitglied…
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Auf einmal wirft der Chef der Techniker Krankenkasse dem Gesundheitsminister „Beschiss“ vor
Der Chef der Techniker Krankenkasse, Dr. Jens Baas, hat in einem Interview bei OMR heftig mit der Amtsführung des ehemaligen ... The post Auf einmal wirft der Chef der Techniker Krankenkasse dem Ges…
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Habeck gegen Weidel: Was ist eigentlich aus „Rechtspopulisten inhaltlich stellen“ geworden?
„Rechtspopulisten inhaltlich stellen“ – so war das Mantra jahrelang, wenn es um den Umgang mit der AfD ging. Dass dieses ... The post Habeck gegen Weidel: Was ist eigentlich aus „Rechtspopulisten in…
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„Nicht mit Grundsätzen einer demokratischen Gesellschaft vereinbar“: Stadtbücherei versieht Bücher mit politischen Warnhinweisen
„Dies ist ein Werk mit umstrittenem Inhalt“ – die Stadtbücherei Münster hat zwei Bücher ihres Bestands mit einem Warnhinweis versehen. ... The post „Nicht mit Grundsätzen einer demokratischen Gesell…
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Freie Wähler-Kandidat unterliegt: Kretschmer als sächsischer Ministerpräsident wiedergewählt
Am Mittwoch wurde Michael Kretschmer als sächsischer Ministerpräsident wiedergewählt. Im zweiten Wahlgang entfielen 69 und damit eine klare Mehrheit der ... The post Freie Wähler-Kandidat unterliegt…
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Ermittlungen gegen X, Facebook und Instagram – jetzt will die EU den Kampf gegen Desinformation forcieren
Man müsse den Digital Services Act (DSA) „voll ausnutzen” – so Henna Virkkunen, die Exekutiv-Vizepräsidentin der Europäischen Kommission für technologische ... The post Ermittlungen gegen X, Faceboo…
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Auf einmal könnte ein Freier Wähler Ministerpräsident von Sachsen werden
Am Mittwoch soll in Sachsen ein neuer Ministerpräsident gewählt werden. Ein riskantes Unterfangen für den derzeitigen Amtsträger Michael Kretschmer. Der ... The post Auf einmal könnte ein Freier Wäh…
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Allianz williger Staaten: Österreichs Kanzler fordert „Paradigmenwechsel“ in der europäischen Asylpolitik
Nach dem Sturz der grausamen Diktatur von Baschar al-Assad in Syrien und der Machtübernahme der islamistischen HTS-Miliz rückt die Frage, ... The post Allianz williger Staaten: Österreichs Kanzler f…
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Tod von Philippos T.: Vor Gericht grinst der verdächtige Syrer
Bei dem Prozessauftakt zu dem tödlichen Angriff auf den 20-jährigen Philippos T. kam es am Dienstag zum Eklat. Während die ... The post Tod von Philippos T.: Vor Gericht grinst der verdächtige Syrer…
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Syrer: IW identifiziert nur 80.000 relevante Fachkräfte
Etwa 80.000 Syrer arbeiten hierzulande in Engpassberufen, wie aus einer Studie des arbeitgebernahen Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) hervorgeht. Das ... The post Syrer: IW identifiziert nur 8…
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Baerbock sei „beim Trampolinspringen zu oft an die Zimmerdecke geknallt“ – Rentner muss 800 Euro Strafe zahlen
Weil der Rentner Helmut K. (Name geändert) im Kontaktformular des Auswärtigen Amts scharfe, satirische Kritik an Außenministerin Annalena Baerbock übte, ... The post Baerbock sei „beim Trampolinspri…
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Wirtschaftliche Schieflage: RBB fordert neun Millionen Euro von Ex-Intendantin Schlesinger
Neun Millionen Euro möchte der RBB von seiner ehemaligen Intendantin Patricia Schlesinger fordern. Der Grund: Unter Schlesinger seien massive finanzielle ... The post Wirtschaftliche Schieflage: RBB…
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„Fake News!“: CDU und Fridays for Future geraten wegen gefälschter Plakate aneinander
Die CDU-Abgeordneten Philipp Amthor und Paul Ziemiak geraten auf offener Straße mit der Klimaaktivistin Luisa Neubauer aneinander. Der Anlass: Fridays ... The post „Fake News!“: CDU und Fridays for …
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„Islamische Zivilisation“ – Erdogans Moscheeplan für Europa
Die Türkei verfolgt mit steigenden finanziellen und personellen Ressourcen eine intensive Missionierungsstrategie, die besonders auf Europa abzielt. Dies geht aus ... The post „Islamische Zivilisati…
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Staatssekretär Götze sagte vor Thüringer Landtag die Unwahrheit über Verfassungsschutz-Einstufung der AfD
Am vergangenen Freitag sprach der Thüringer Innenstaatssekretär Udo Götze im Thüringer Landtag zur Kramer-Affäre. Die AfD hatte eine Aktuelle Stunde ... The post Staatssekretär Götze sagte vor Thüri…
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CDU, SPD und FDP beschließen erneut Corona-Notlage in Sachsen-Anhalt
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am Dienstag eine erneute Feststellung einer „außergewöhnlichen Notlage“ für das Jahr 2025 beschlossen, um weiterhin ... The post CDU, SPD und FDP beschließen erneu…
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Verfassungsschutz plant Einstufung von AfD-Landesverband als „gesichert rechtsextrem“
Die Alternative für Deutschland steht in Brandenburg vor einer Neubewertung durch den Verfassungsschutz. Wie WDR, NDR und Süddeutsche Zeitung berichten, ... The post Verfassungsschutz plant Einstufu…
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Die Grünen und der ÖRR – erschütterte Liebe
„Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein unverzichtbarer Teil unserer demokratischen Grundordnung“, bekennen die Grünen selbst. Sie sind oft glühende Fans der ... The post Die Grünen und der ÖRR …
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Regierungsnaher Thinktank: Abschiebung von syrischen Gefährdern aus Deutschland würde Heimatland destabilisieren
Die von Bundesregierung finanzierte Stiftung Wissenschaft und Politik fordert, die Rückkehr von Syrern nach Syrien nicht politisch zu forcieren, selbst ... The post Regierungsnaher Thinktank: Abschi…
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Grüne wollen Verbreitung ausländischer „Desinformation“ strafrechtlich verfolgen
Unter dem Motto „Zusammen wachsen“ möchten die Grünen ihr Wahlprogramm veröffentlichen. Schon jetzt ermöglicht ein Entwurf Einblicke in die Vorhaben, ... The post Grüne wollen Verbreitung ausländisc…
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Kanadischer Premier vor dem Aus? Trudeau denkt über Rücktritt nach
Seit Monaten brodelt es in der kanadischen Regierung. Die Stimmung im Land ist schlecht, die Beliebtheitswerte der linksliberalen Minderheitsregierung liegen ... The post Kanadischer Premier vor dem…
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„Nicht einmal Habeck kann die Grundregeln der Physik außer Kraft setzen“ – Schweden kritisiert deutsche Energiepolitik
Die schwedische Energieministerin Ebba Busch fordert, dass Deutschland seinen Strommarkt in Zonen unterteilen soll. Wenn Deutschland eine Zone in Norddeutschland ... The post „Nicht einmal Habeck ka…
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