Schweizer Konzern Nestlé streicht bis 2027 16.000 Arbeitsplätze
„Die Welt verändert sich, und Nestlé muss sich noch schneller verändern.“ Mit diesen Worten verkündet der neue CEO des Schweizer ... The post Schweizer Konzern Nestlé streicht bis 2027 16.000 Arbeit…
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Abstimmung im EU-Rat: Jordanien soll 500 Millionen Euro aus EU-Mitteln erhalten
Der Rat der Europäischen Union stimmt dafür, dass Jordanien 500 Millionen Euro im Rahmen der „makrofinanziellen Unterstützung“ bekommen soll. Diese ... The post Abstimmung im EU-Rat: Jordanien soll …
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Überprüfung der NGO-Förderung: „verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse“ in 210 Fällen
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat in den vergangenen vier Jahren im Auftrag der Bundesregierung mehr als 2500 Nichtregierungsorganisationen (NGOs) und ... The post Überprüfung der NGO-Förderun…
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Cyberangriff auf Flughäfen: Über Lautsprecher wurden Hamas- und Anti-Trump-Botschaften gesendet
An Flughäfen in Pennsylvania und im kanadischen British Columbia sind am Dienstag unautorisierte politische Botschaften über die Lautsprechersysteme ausgestrahlt worden. ... The post Cyberangriff au…
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Wahlprüfungsausschuss priorisiert Neuauszählung von BSW-Stimmen
Bei der Bundestagswahl im Februar verfehlte das Bündnis Sahra Wagenknecht mit 4,981 Prozent knapp den Einzug in den Bundestag. Durch ... The post Wahlprüfungsausschuss priorisiert Neuauszählung von …
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Neuköllner Linken-Politiker beschimpft israelischen Bürgermeister als „Völkermörder“
Am Mittwochabend besuchte der israelische Bürgermeister Tzvika Brot die Bezirksverordnetenversammlung in Neukölln. Den Berliner Stadtteil und die israelische Stadt Bat ... The post Neuköllner Linken…
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„Wo ist das Problem?“ – Kretschmer hält Unvereinbarkeitsbeschluss gegen Linke für überholt
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer fordert am Mittwochabend bei Maischberger eine Aufweichung des Unvereinbarkeitsbeschlusses der Union zur Linkspartei. Dieser sei aus ... The post „Wo is…
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Verfahren gegen den Messerangreifer von Aschaffenburg beginnt
Am Donnerstag beginnt das Sicherungsverfahren gegen den 28-jährigen Afghanen Enamullah O., der im Januar in Aschaffenburg den zweijährigen Yannis und ... The post Verfahren gegen den Messerangreifer…
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„Regierung der Gerichte“ – Rechtsprofessor befürchtet massive Freiheitseinschränkungen ab 2031
Sebastian Müller-Franken, Professor für Öffentliches Recht an der Philipps-Universität Marburg warnt in einem Artikel in der Welt vor drastischen Freiheitsbeschränkungen ... The post „Regierung der …
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„Ich würde jemanden töten“ – Meloni kontert Erdogans Aufforderung, mit dem Rauchen aufzuhören
Am Rande des Friedensgipfel im ägyptischen Sharm al-Sheikh kam es zu einem kurzen Schlagabtausch zwischen dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip ... The post „Ich würde jemanden töten“ – Meloni kon…
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Haben „nicht alles von oben hinzunehmen“: SPD-Landrat rechnet mit Corona-Politik ab
Jemand, der ein öffentliches Amt innehat, habe in „Krisenzeiten Haltung zu zeigen und keine Weisungen von der Regierung entgegenzunehmen“, so ... The post Haben „nicht alles von oben hinzunehmen“: S…
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Arbeitete kürzlich noch beim Verfassungsschutz: Grüner Oberbürgermeister-Kandidat soll „Graue Wölfe“ unterstützt haben
Der grüne Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters in Kiel, Samet Yilmaz, hat seinen Posten als Referatsleiter im Verfassungsschutz Schleswig-Holstein ... The post Arbeitete kürzlich noch beim Ve…
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„Blutgrätsche“ von Pistorius gegen SPD-Führung: Streit über Wehrpflicht eskaliert innerhalb der Regierung
Nachdem der Wehrpflicht-Kompromiss der schwarz-roten Regierung am Dienstagabend aufgrund von Vorbehalten der SPD und Drängen des Verteidigungsministers Pistorius geplatzt ist, ... The post „Blutgrät…
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Umfrage-Beben: AfD in Sachsen-Anhalt bei 40 Prozent
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„Alleine werden wir das nicht packen“: Hamburg fordert nach Klima-Volksentscheid Unterstützung von Bund und EU
Nach dem Klima-Volksentscheid in Hamburg will der Hamburger Senat das Landesklimagesetz überarbeiten. Das Volksbegehren, dem am Sonntag 53,2 Prozent der ... The post „Alleine werden wir das nicht pa…
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Nach Gewaltandrohung gegen Apollo News: Justizministerin Hubig verurteilt Gewalt, kritisiert aber neue Medien
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig hat sich heute im Rahmen der Regierungsbefragung zu den Angriffen der Linkspartei auf Apollo News geäußert. Hintergrund ... The post Nach Gewaltandrohung gegen …
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Untersuchung zeigt: Zunahme armutsgefährdeter Personen durch Migration verursacht
Einer Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zufolge sind nahezu zwei Drittel der nach Deutschland Geflüchteten entweder arm oder ... The post Untersuchung zeigt: Zunahm…
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Rundfunkbeitrag auf der Kippe – Ex-ÖRR-Journalist Peter Welchering im Interview
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Dieses Urteil stellt den ganzen Rundfunkbeitrag auf den Prüfstand
Ist das Angebot des öffentlich-rechtlichen Rundfunks verfassungsgemäß? Diese Frage muss nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig vom Mittwoch neu ... The post Dieses Urteil stellt de…
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Umfrage sieht AfD bei 40 Prozent in Sachsen-Anhalt – kurz vor der absoluten Mehrheit
Die AfD hat in einer Umfrage von INSA im Auftrag von Nius einen neuen historischen Bestwert erreicht: Zur Landtagswahl in ... The post Umfrage sieht AfD bei 40 Prozent in Sachsen-Anhalt – kurz vor d…
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Erfolg für Beitragsverweigerin: Bayerisches Gericht muss ÖRR-Programm auf Ausgewogenheit prüfen
Eine Frau aus Bayern, die sich geweigert hatte, den Rundfunkbeitrag weiterhin zu zahlen, hat vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig einen ... The post Erfolg für Beitragsverweigerin: Bayerische…
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14-jähriger Rumäne prügelte Rentner mit Baseballschläger tot: Nur viereinhalb Jahre Haft
In der Silvesternacht am 31. Dezember 2022 in Hagen brach der damals 14-jährige Rumäne Stiven M. mit zwei weiteren Komplizen ... The post 14-jähriger Rumäne prügelte Rentner mit Baseballschläger tot…
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„Delegitimierung des Staates“: So begründet der Verfassungsschutz Maaßens angebliche Verfassungsfeindlichkeit
Hans-Georg Maaßen war einst Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, heute wird er ausgerechnet von diesem als angeblicher Verfassungsfeind beobachtet. Dagegen ... The post „Delegitimierung d…
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Ex-Verfassungsrichterin gegen Brandmauer: AfD „von Mehrheitskartell ins Abseits gestellt“
Die ehemalige Verfassungsrichterin Gertrude Lübbe-Wolff kritisiert die Isolation der AfD als kontraproduktiv. Die Partei könne sich als „von einem Mehrheitskartell ... The post Ex-Verfassungsrichter…
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Um gegen Fachkräftemangel vorzugehen: Regierung beschließt Vorschlag zu Aktivrente
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch nach den Plänen von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil einen Gesetzentwurf zur sogenannten Aktivrente beschlossen. Demnach soll, ... The post Um gegen Fachkräftem…
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Urteil am Mittwoch erwartet: Können unzufriedene Bürger den Rundfunkbeitrag verweigern?
Eine Frau aus Bayern weigert sich, den Rundfunkbeitrag weiterhin zu zahlen. Sie wirft dem Bayerischen Rundfunk vor, seinen Auftrag zur ... The post Urteil am Mittwoch erwartet: Können unzufriedene B…
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Tauber und zu Guttenberg fordern: Neuer Umgang mit der AfD statt Brandmauer und Boykott
Die ehemaligen Generalsekretäre von CDU und CSU, Peter Tauber und Karl-Theodor zu Guttenberg, fordern im Nachrichtenmagazin Stern unabhängig voneinander einen ... The post Tauber und zu Guttenberg f…
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„Schnittmengen zu deutlich“: AfD-Politiker bildet Fraktion mit Vertreterin der Linkspartei
Im brandenburgischen Steinhöfel haben AfD und Linkspartei eine gemeinsame Fraktion gebildet – in der Gemeindevertretung werden Matthias Natusch und Bettina ... The post „Schnittmengen zu deutlich“: …
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Hamas weiterhin bewaffnet – trotzdem gibt die Bundesregierung bereits Millionen-Hilfe frei
Der Gaza-Krieg scheint vorbei zu sein, die lebenden Geiseln konnten zurückkehren – aber die Hamas und ihre Waffen gibt es ... The post Hamas weiterhin bewaffnet – trotzdem gibt die Bundesregierung b…
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ZDF-Drehbuchautor feierte Ermordung von Charlie Kirk – jetzt wird ihm offenbar das Visum entzogen
Das US-Außenministerium geht gegen Ausländer vor, die sich in Internet-Posts für die Ermordung des konservativen Aktivisten Charlie Kirk ausgesprochen haben ... The post ZDF-Drehbuchautor feierte Er…
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