Alle AfD-Kandidaten für Ausschussvorsitz abgelehnt – Lauterbach und Esken gewählt
Ein Viertel der 24 Fachausschüsse muss in den kommenden vier Jahren voraussichtlich ohne einen Vorsitzenden auskommen. Die eigentlich im Rahmen ... The post Alle AfD-Kandidaten für Ausschussvorsitz …
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Hakenkreuz-Schmierereien auf CDU- oder AfD-Plakaten werden grundsätzlich als „rechte Straftaten“ eingestuft
„Massive Zunahme bei rechtsextremen Straftaten“ titelte der Tagesspiegel am Dienstag; auch der Standard meldete eine „weitere Zunahme rechtsextrem motivierter Straftaten ... The post Hakenkreuz-Schm…
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Messerangreifer von Bielefeld hatte acht Identitäten in Deutschland
Der 35-jährige Syrer Mahmoud Mhemed ging am 18. Mai mit einem Messer und einem Stockdegen auf mehrere Personen los. Fünf ... The post Messerangreifer von Bielefeld hatte acht Identitäten in Deutschl…
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Saskia Esken zur Vorsitzenden des Ausschusses für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend gewählt
Die noch-SPD-Vorsitzende Saskia Esken ist zur Vorsitzenden des neu gegründeten Bundestagsausschusses für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend gewählt worden. ... The post Saskia Esken zur V…
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Erste schwarze Frau mit Hijab und Einwanderer aus Bangladesch: Migranten triumphieren bei Bürgermeisterwahlen
Aus den Kommunalwahlen Anfang Mai in Großbritannien konnte zwar die migrationskritische Partei Reform UK als Gewinner hervorgehen (mehr dazu hier), ... The post Erste schwarze Frau mit Hijab und Ein…
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Berliner Polizist überlebte Messerangriff durch Not-OP – jetzt wird gegen ihn ermittelt
Am Freitagabend wurde einem Polizisten in Berlin-Neukölln von einem Mann in den Hals gestochen. Der Polizist ist mittlerweile, nach einer ... The post Berliner Polizist überlebte Messerangriff durch…
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„NSDABI“: Wenn Phantom-Skandale die Debatte vernebeln – Apollo Newsroom
The post „NSDABI“: Wenn Phantom-Skandale die Debatte vernebeln – Apollo Newsroom appeared first on Apollo News.
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EU-Kommission will Handelsbeziehungen zu Israel überprüfen
Eine Mehrheit der Außenminister der EU befürwortet die Überprüfung der Handelsbeziehungen zu Israel angesichts der „katastrophalen“ Situation im Gazastreifen. Hintergrund ... The post EU-Kommission …
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US-Außenminister warnt: Syrien droht in einem „Bürgerkrieg epischen Ausmaßes“ zu versinken
In einer Senatssitzung am Dienstag warnte US-Außenminister Marco Rubio vor einem „Bürgerkrieg epischen Ausmaßes“ in Syrien. Die Übergangsregierung sei nach ... The post US-Außenminister warnt: Syrie…
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AfD-Kandidaten erneut für Ausschussvorsitz abgelehnt
Die AfD bleibt auch in der neuen Sitzungsperiode des Bundestags ohne Vorsitz in wichtigen Ausschüssen. Bei der konstituierenden Sitzung des ... The post AfD-Kandidaten erneut für Ausschussvorsitz ab…
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Attacke mit Messern, Macheten und Säbeln – Polizei fahndet erst ein halbes Jahr nach Angriff öffentlich
Erst ein halbes Jahr, nachdem zwölf unbekannte Männer eine Gruppe mit Macheten, Säbeln und Messern angegriffen haben sollen, fahndet die ... The post Attacke mit Messern, Macheten und Säbeln – Poliz…
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Messerangreifer von Bielefeld bekennt sich per Google-Übersetzer zum Islamischen Staat
Nach dem Messerangriff in Bielefeld hat der festgenommene Syrer, Mahmoud M., gegenüber den Ermittlungsbehörden erklärt, ein Sympathisant der Terrororganisation „Islamischer ... The post Messerangrei…
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Wegen Rechtsextremismus: SPD-Innenpolitiker spricht jetzt sogar davon, Algorithmen zu verbieten
Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler möchte Algorithmen verbieten lassen, die angeblich rechtsextremes Gedankengut bevorzugen und dadurch letztlich auch Terroristen hervorbringen. Das ... The po…
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Gerichtsurteil: Man darf Habeck als „Vollidiot“ bezeichnen
„Vollidiot, der Vaterlandsliebe stets zum Kotzen fand, und unser Land zugrunderichtet“ – das schrieb ein User auf X über Robert ... The post Gerichtsurteil: Man darf Habeck als „Vollidiot“ bezeichne…
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Bundesweite Razzia: 14-Jähriger wegen Mitgliedschaft in rechter Terrorgruppe jetzt in U-Haft
Im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen eine mutmaßlich rechtsextreme Terrorgruppe ist ein 14-jähriger Jugendlicher in Untersuchungshaft genommen worden. Wie die Bundesanwaltschaft ... The post Bunde…
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Bioüberwachung und Notstands-Regelung: Das sind die Ziele des globalen Pandemieabkommens
Mehr Verpflichtungen, mehr Tests, mehr Überwachung: So lässt sich das auf der 78. Weltgesundheitsversammlung (WHA) angenommene Pandemieabkommen zusammenfassen. Der Generaldirektor ... The post Bioüb…
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Spahn veranlasst Ablehnung von AfD-Ausschussvorsitzenden durch die Union – obwohl er das im April noch anders sah
Am Mittwoch werden die Vorsitzenden der 24 Fachausschüsse des Bundestags gewählt. Obwohl der AfD dabei gemäß ihrer Fraktionsgröße sechs Posten ... The post Spahn veranlasst Ablehnung von AfD-Ausschu…
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Das klägliche Scheitern des AfD-Verbots – Apollo Newsroom
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Ein Jahr nach Anschlag in Mannheim – erneut kommt es am Ort der Tat zu einer Messerattacke
Vergangene Woche kam es am Dienstag zu einem Messerangriff auf dem Mannheimer Marktplatz: Vor einem Supermarkt kam es zum Streit ... The post Ein Jahr nach Anschlag in Mannheim – erneut kommt es am …
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Scheitert der Industriestrompreis? EU könnte Merz die Senkung der Energiepreise verbieten
Kaum im Amt droht der Bundesregierung ein erster herber Rückschlag. Nach Informationen des Handelsblatts könnte die Europäische Union in der ... The post Scheitert der Industriestrompreis? EU könnte…
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Wirtschaftsweise senken Konjunkturprognose auf 0,0 Prozent
Die Wirtschaftsweisen senken ihre Konjunkturprognose für 2025 auf 0,0 Prozent. Im Herbst war der Sachverständigenrat noch von einem Wachstum von ... The post Wirtschaftsweise senken Konjunkturprogno…
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Kennedy ruft alle Mitgliedsstaaten zum WHO-Austritt auf und kritisiert Pandemieabkommen
Nachdem das Pandemieabkommen am Dienstag auf der 78. Weltgesundheitsversammlung angenommen worden war, hat sich US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. gegen ... The post Kennedy ruft alle Mitg…
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Zweite Messertat im Ostalbkreis innerhalb weniger Tage – 61-Jähriger ermordet
In der Nacht auf Dienstag hat in Heubach im Ostalbkreis ein 27-Jähriger seinen Vater mit einem Messer erstochen. Das geht ... The post Zweite Messertat im Ostalbkreis innerhalb weniger Tage – 61-Jäh…
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Autozulieferer Schaeffler schließt Werk im Saarland: Großteil der Beschäftigten muss gehen
Der bayerische Technologiekonzern Schaeffler plant die vollständige Schließung seines Lineartechnik-Werks in Homburg. Im Zuge dessen sollen rund 200 Arbeitsplätze wegfallen. ... The post Autozuliefe…
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Verstoß gegen Ausreisesperre: Rechte Aktivisten nach Rückkehr aus Italien festgenommen
Drei Aktivisten der Identitären Bewegung wurden am Dienstag bei ihrer Rückkehr vom „Remigrationsgipfel“ in Mailand am Flughafen München festgenommen und ... The post Verstoß gegen Ausreisesperre: Re…
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Merz sieht keine Beweise für AfD-Verbot – und verbietet seiner Partei weitere öffentliche Debatte zum Thema
Weil er offenbar von dem AfD-Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz nicht überzeugt ist, hat Friedrich Merz dem Bundesvorstand der CDU ... The post Merz sieht keine Beweise für AfD-Verbot –…
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Der Islam ist „der Chef“? Wenn Grundschulen fallen, fällt das Land
Wer wissen will, wie schnell Fortschritt zurückgedreht werden kann, sollte die Süddeutsche Zeitung lesen. Das Blatt widmet sich den unglaublichen ... The post Der Islam ist „der Chef“? Wenn Grundsch…
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Staatsanwaltschaft: Messerangreifer von Aschaffenburg ist schuldunfähig
Der Afghane, der im Januar zwei Personen in einem Park in Aschaffenburg mit einem Messer tötete, ist schuldunfähig. Das geht ... The post Staatsanwaltschaft: Messerangreifer von Aschaffenburg ist sc…
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Joe Bidens Zustand wurde systematisch vertuscht – und von den Medien ignoriert
Kurz vor der Fernsehdebatte zwischen Donald Trump und Joe Biden Ende Juni vergangenen Jahres schrieb das amerikanische CNN empört: „Jahrelang ... The post Joe Bidens Zustand wurde systematisch vertu…
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EU-Ausschuss diskutiert Reichweiten-Einschränkung für „falsche“ Nachrichten
In einer Sitzung des Sonderausschusses zum EU Democracy Shield (zu Deutsch: Schutzschild für Demokratie) am Dienstag wurde diskutiert, ob man ... The post EU-Ausschuss diskutiert Reichweiten-Einschr…
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