Und der Wählerwille? „Sondervermögen” soll noch durch abgewählten Bundestag gepeitscht werden
Die abgewählte und nur geschäftsführend tätige Bundesregierung aus SPD und Grünen plant, in Absprache mit der CDU, ein Sondervermögen für die weitere Aufrüstung der Bundeswehr, die Rede ist von 200 M…
Read more...
Feindbildaufbau mit dem Auswärtigen Amt
Das Auswärtige Amt war mal ein Leuchtturm der Diplomatie. Das ist Vergangenheit. In aktuellen Tweets auf der Plattform X zeigt das Ministerium, worum es heute geht: Angst vor Russland zu schüren. Im …
Read more...
Stimmen aus Ungarn: Das Spiel mit dem Feuer – Wie die Ukraine die Sicherheit Europas bedroht
Wie auch immer der Krieg endet, die Ukraine wird noch lange ein destabilisierender Faktor in Europa sein. Es sind und bleiben zu viele Waffen in unbefugten Händen – zudem in Händen von Menschen, dere…
Read more...
Unterm Omnibus: Eine werte- und regelbasierte Ordnung ist sowas von abgemeldet
Donald Trump reißt alle Schranken nieder, die das US-Kapital beim Profitmachen hemmen. Antwort aus Brüssel: Dann macht Europa das genauso. Los geht‘s mit dem Clean Industrial Deal – garantiert drecki…
Read more...
Hinweise des Tages
Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Si…
Read more...
Uniper-Reprivatisierung – so setzt man die Energiewende garantiert in den Sand
Krisen bieten häufig Chancen, die es ohne sie nie gegeben hätte. Das gilt auch für die Gaskrise des Jahres 2022 und die durch sie erzwungene Verstaatlichung des Energiekonzerns Uniper. Uniper ist als…
Read more...
„Zivilgesellschaft“ in Aufregung: CDU fragt nach der Finanzierung von NGOs
Die CDU hat in einer Parlamentarischen Anfrage zahlreiche Fragen zur Finanzierung von gemeinnützigen Organisationen wie den „Omas gegen Rechts“ an die Bundesregierung gestellt. Als Reaktion kommt tei…
Read more...
Verhinderte Wahlteilnahme von Auslandsdeutschen, das Desinteresse der Bundesregierung und weitere Unregelmäßigkeiten
Die NachDenkSeiten wollten, vor dem Hintergrund der im Raum stehenden Wahlanfechtung durch das BSW, von der Bundesregierung unter anderem wissen, ob diese mittlerweile einen Überblick hat, wie viele …
Read more...
Konrad Breit über Medien: „Hinter jeder Information steht eine Intention und hinter jeder Intention steht ein Geschäftszweck“
In erster Linie ist der Österreicher Konrad Breit Berater und Coach für „Change Management“. Seit der Corona-Episode hat er sich intensiv mit der Maßnahmen-Politik und der medialen Berichterstattung …
Read more...
Merz macht mobil – 200 Milliarden für Aufrüstung
Die Wahl ist vorbei, und ganz oben auf der politischen Agenda steht: Aufrüstung. 200 Milliarden Euro – diese Zahl ist gerade durchgesickert. Mit einer Riesensumme soll Deutschlands „Verteidigung“ aus…
Read more...
Hinweise des Tages
Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Si…
Read more...
Wir brauchen das BSW. Dringend.
4,97 Prozent sind kein Grund, in Sack und Asche zu gehen, wie das sich jetzt andeutet und wie es vor allem auch von Medien den Verantwortlichen beim BSW eingeredet wird. Okay, es ist bitter und für d…
Read more...
Videohinweise am Mittwoch
Hier finden Sie in der Regel am Mittwoch und am Samstag einen Überblick über interessante Videobeiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das …
Read more...
Hurtado: Wieder ein Richter von rechtem Schrot und Korn
Aus Spanien gibt es eigentlich nichts wirklich Neues zu berichten. Die Regierung regiert weiter mit Dekreten, da für das laufende Jahr wegen fehlender Mehrheit immer noch kein Haushalt verabschiedet …
Read more...
Leserbriefe zu „Christian Felber zur Coronapolitik: „Der Staat hat sich am Heiligen Schrein der Demokratie vergriffen““
In diesem Interview legte der Politikwissenschaftler Christian Felber den Finger in die noch immer offene Wunde der Demokratie. Wie Parlamente während der Coronazeit mit den Grund- und Menschenrechte…
Read more...
Die Grünen: Gekränkte Zauberlehrlinge
Die Grünen wollten eine Volkspartei sein und verloren immer mehr die Gunst der Wähler. Nach dem Bruch der Ampelkoalition mit Robert Habeck einen Kanzlerkandidaten aufzustellen, wirkte vermessen – and…
Read more...
Leserbriefe zu „Der Frieden ist der große Wahlverlierer“ und „Ich kenne keine Parteien mehr …!“ – oder: Requiem für ein Land“
Jens Berger stellt hier fest, dass das Ergebnis der Bundestagswahl „nur als ernüchternd bezeichnet werden“ könne. Die Ära Scholz sei nun vorbei und es sei zu befürchten, dass der „Falke Boris Pistori…
Read more...
Das große Ablenkungsmanöver – Millionen gegen Rechts, wie viele gegen Krieg und Aufrüstung?
Über eine Million Menschen demonstrierten seit Jahresbeginn bereits „Gegen Rechts!“ und „setzten ein Zeichen“. Damit betreiben sie mit umgekehrten Vorzeichen dasselbe Geschäft wie die Parteien, die n…
Read more...
„Im Kriegsfall wird es in Deutschland kein Recht auf Kriegsdienstverweigerung geben“
Mit „politischer Handschrift“ hat der Bundesgerichtshof einen Beschluss zur Abschiebung eines ukrainischen Kriegsdienstverweigerers gefasst, der weitreichender kaum sein könnte (die NachDenkSeiten be…
Read more...
Hinweise des Tages
Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Si…
Read more...
Leserbriefe zu „Annalena Baerbock: Die Lotsin geht von Bord“
Tobias Riegel diskutiert in dieser satirischen Würdigung den Umstand, dass Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nach der Wahl wahrscheinlich ihren Posten räumen müsse. Es sei tragisch, dass die …
Read more...
Mehr Frieden, weniger Pistorius – Albrecht Müller im Gespräch mit der Weltwoche
Roman Zeller von der Weltwoche hat mit dem NachDenkSeiten-Herausgeber Albrecht Müller über die Bundestagswahl und die SPD gesprochen. Themen waren unter anderem die Bilanz von Olaf Scholz, die Popula…
Read more...
Plant BSW rechtliche Anfechtung der Wahl und wie sieht es mit Änderung des Parteinamens aus?
Auf der Bundespressekonferenz anlässlich des Ausgangs der Bundestagswahl fragten die NachDenkSeiten die anwesenden BSW-Vertreter, die Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht sowie die Parteivorsitzende A…
Read more...
„Die Ukraine muss den Krieg gewinnen!“: Die Ewiggestrigen in der CDU
Der Ukrainekrieg ist militärisch vom Westen nicht mehr zu gewinnen, doch die CDU träumt (angeblich) noch vom Sieg – und ist immer noch bereit, für diese absurde Ideologie große finanzielle und sozial…
Read more...
Wer darf die Ukraine nun ausbeuten?
Wer denkt, bei den Verhandlungen zwischen den USA und Russland zur Beendigung des Ukrainekriegs ginge es um die Souveränität oder gar das Existenzrecht der Ukraine, muss ziemlich naiv sein. Der Weste…
Read more...
Habeck und Baerbock auf historischer Pressekonferenz nach Wahlniederlage: „Großartig, toll, unglaublich“
Falls es noch eines Beweises bedurft hätte für die Abgehobenheit und offensichtlich massiv gestörte Selbstwahrnehmung bar jeder Faktenlage von Robert Habeck, dann lieferte der Auftritt des gescheiter…
Read more...
„Ein interimistischer Kanzler Merz“ – O-Töne zur Bundestagswahl
Nach hoch spannenden Stunden der Stimmenzählung brachte die Bundestagswahl ein Ergebnis, das dem Wahlsieger Friedrich Merz die Regierungsbildung voraussichtlich leichter machen würde, als er am Sonnt…
Read more...
Hinweise des Tages
Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Si…
Read more...
Die Wahlschlappe des BSW – ein politisches Desaster
Das BSW hat den Einzug den Bundestag knapp verpasst. Wie konnte das passieren? Schließlich hatte die noch sehr junge Partei – die Gründung erfolgte am 8. Januar 2024 – einiges vorzuweisen. Mit der Gr…
Read more...
„Ich kenne keine Parteien mehr …!“ – oder: Requiem für ein Land
Der neue Bundestag wird nichts anderes sein als eine De-facto-Einheitspartei für Aufrüstung, Militarisierung und Kriegstüchtigkeit. „Opposition“ wird sich, wenn überhaupt, nur noch auf vergleichsweis…
Read more...