Flugobjekt löst Luftalarm an NATO-Ostflanke in Rumänien aus
Seit Februar 2022 hat die NATO ihre Luftraumüberwachung an der Ostflanke massiv ausgebaut. Nach Angaben von Generalsekretär Rutte drang am Donnerstagabend ein Flugkörper unerlaubt in den Luftraum des…
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Hamas bestätigt Tod ihres Anführers Sinwar – Baerbock ruft Hamas zur Waffenniederlegung auf
Die Tötung von Hamas-Chef Jahja Sinwar ist nach Worten des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanjahu ein „Anfang vom Ende“ des Gaza-Krieges. Und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat di…
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Hamas bestätigt Tod ihres Anführers Sinwar – Geisel-Freilassung nicht vor Ende des Gaza-Kriegs
Die Tötung von Hamas-Chef Jahja Sinwar ist nach Worten des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanjahu ein „Anfang vom Ende“ des Gaza-Krieges. Und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat di…
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Mord an Deutschlands beliebtestem Obdachlosen: Anklage in Kempten erhoben
Dem 17-Jährige, der im Mai Deutschlands beliebtesten Obdachlosen attackiert hatte, wird von der Staatsanwaltschaft Mord vorgeworfen.
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Weniger Formulare für Firmen und Behörden: Bundesrat stimmt Bürokratieabbau zu
Das Bürokratieentlastungsgesetz hat den Bundesrat passiert. Damit fallen unter anderem die Hotelmeldepflicht für deutsche Gäste und die Aufbewahrungsfristen von Buchungsbelege wird verkürzt.
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Nach Bundestagbeschluss: Bundesrat stoppt „Sicherheitspaket“ der Ampel teilweise
Das von der Ampelkoalition initiierte Sicherheitspaket wurde heute trotz Kritik aus den eigenen Reihen und der Opposition nach intensiven Debatten und mehreren Änderungsanträgen beschlossen. Die Unio…
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Nach Bundestagsbeschluss: Bundesrat stoppt „Sicherheitspaket“ der Ampel teilweise
Das von der Ampelkoalition initiierte Sicherheitspaket wurde heute trotz Kritik aus den eigenen Reihen und der Opposition nach intensiven Debatten und mehreren Änderungsanträgen beschlossen. Die Unio…
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Texas sagt Hinrichtung in letzter Minute ab
Per Giftspritze hätte Robert Roberson in einem US-Gefängnis hingerichtet werden sollen. Doch kurz vorher wird die Vollstreckung des vorerst Todesurteils ausgesetzt.
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Iran: „Sinwar ist Vorbild für Jugend“ – Experten sehen keine Kapitulation der Hamas
Heute Nacht wurde die Tötung des letzten namhaften Hamas-Führers in Gaza, Jahja Sinwar, bestätigt. Zahlreiche westliche Regierungschefs äußerten prompt die Hoffnung auf ein Ende des Gaza-Krieges. Abe…
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Alte Stimmkarten in Urne gefunden – Bundestag muss Asyl-Votum wiederholen
Die Wahlurne im Bundestag war nicht richtig geleert, bei der Auszählung waren noch Stimmkarten einer Abgeordneten darin, die schon aus dem Bundestag ausgeschieden war.
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Bundestag beschließt Krankenhausreform – CDU strebt Vermittlungsausschuss an
Das umstrittene Gesetz zur Umstrukturierung der Versorgung durch Krankenhäuser wurde am Donnerstag im Bundestag beschlossen. Über zwei Jahre lang hat die Ampel um das Vorhaben gerungen. Nun versuchen…
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Ungarns EU-Ratsvorsitz befürwortet Aufbau einer gemeinsamen EU-Streitmacht
Ungarns Regierung sagt die Priorität der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft ist es, sicherzustellen, dass Europa in der Lage ist, sich militärisch zu verteidigen. Die Generalstabschefs der EU trafen …
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Grünes Licht von SPD und BSW für Sondierungen in Sachsen – CDU-Votum am Abend
Bisher führten SPD, CDU und das BSW nach der Landtagswahl in Sachsen nur Kennenlerngespräche. Zu Sondierungen könnte es bald kommen. SPD und BSW stimmten diesen bereits zu, das Votum der CDU steht no…
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Wegen Verlust der Sperrminorität in Ausschüssen: AfD-Fraktion will Verfassungsgerichtshof anrufen
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag wird im Lauf der kommenden Woche Klage beim Landesverfassungsgerichtshof in Weimar einreichen. Hintergrund ist der Verlust ihrer Sperrminorität in den Landtagsau…
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JETZT LIVE: Thüringen: Parteien stellen Ergebnisse von Sondierungsgesprächen vor
Fast sieben Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen geben CDU, BSW und SPD in Erfurt die Ergebnisse ihrer Sondierungsgespräche zur Bildung einer Landesregierung bekannt.
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Sondierungen in Thüringen: CDU, BSW und SPD verkünden Ergebnisse
Fast sieben Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen geben CDU, BSW und SPD in Erfurt die Ergebnisse ihrer Sondierungsgespräche zur Bildung einer Landesregierung bekannt.
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Weitere Unwetter drohen in Südfrankreich
Enorme Regenfälle führen in Frankreich zu Hochwasser und schweren Überschwemmungen. Das Schlimmste dürfte zwar vorüber sein – doch mancherorts ist weiterhin Wachsamkeit angesagt.
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Bundesrat billigt Maßnahmen gegen Betrug mit Schrottimmobilien
Der Betrug mit sogenannten Schrottimmobilien soll schwieriger werden. Der Bundesrat billigte am Freitag ein Gesetz zur Bekämpfung missbräuchlicher Ersteigerungen solcher mangelhafter Häuser und Wohnu…
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Luxusmode-Marke Prada stattet Astronauten für Mondflug aus
In zwei Jahren will die NASA wieder Menschen zum Mond schicken. Jetzt wurden die Raumanzüge dafür präsentiert. Sie ähneln sehr den Modellen von früher – aber mit italienischem Schick.
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Bundesrat: Anke Rehlinger (SPD) wird neue Präsidentin
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) wird ab dem 1. November neue Präsidentin des Bundesrats. Die Länderkammer wählte sie am Freitag einstimmig in das Amt.
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EU-Kommission rechnet nicht mit rückwirkenden Verbot von Dieselfahrzeugen
Bundesverkehrsminister Wissing hatte Kommissionspräsidentin von der Leyen in einem Brandbrief vor der Stilllegung von 8,2 Millionen Dieselfahrzeugen in Deutschland gewarnt. Aus dem Antwortschreiben d…
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Stationierung von NATO-Soldaten in Rostock: Rechtsgrundlage bleibt offen
Die anstehende Einweihung eines neuen Marine-Hauptquartiers für die NATO in Rostock, Mecklenburg-Vorpommern, war Thema in der Bundespressekonferenz. Zukünftig sollen ausländische Soldaten dort statio…
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Weitere fünf Millionen Abonnenten: Netflix legt erneut zu
Netflix hat im dritten Quartal trotz eines hart umkämpften Marktes erneut weitere 5,1 Millionen Abonnenten hinzugewonnen. Unter dem Strich verbuchte das Unternehmen einen Gewinn von 2,36 Milliarden D…
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Garpiya-Kampfdrohnen für Russland: USA verhängen Sanktionen gegen zwei chinesische Firmen
Das US-Außenministerium erklärte, es habe zum ersten Mal festgestellt, dass China in Zusammenarbeit mit russischen Rüstungsunternehmen eine Waffe hergestellt hat, die dann von Russland auf dem Schlac…
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Nach Sinwar-Tötung: Baerbock ruft Hamas zur Waffenniederlegung auf
Die Tötung von Hamas-Chef Jahja Sinwar ist nach Worten des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanjahu ein „Anfang vom Ende“ des Gaza-Krieges. Und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat di…
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Umfrage: Mehr Menschen wollen Neuwagen kaufen – auch E-Autos
Die maue Wirtschaftslage drückt auf die Stimmung vieler Menschen – auch beim Autokauf. In einer Umfrage deutet sich nun eine leichte Erholung an. Ein Experte rechnet auch mit Rabatten.
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Dreitägiger Parteitag in Halle: Die Linke versucht den Neustart
Die Linke sieht sich selbst in einer „existenzbedrohenden Situation“. Jetzt versucht sie, wieder Boden unter den Füßen zu bekommen. So ist die Ausgangslage beim Bundesparteitag in Halle.
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Derzeit keine Chance auf parlamentarische Mehrheit: Antrag auf AfD-Verbotsverfahren verzögert sich
Die Initiative zur Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens im Bundestag verzögert sich. Vor Mitte November ist kein Antrag zu erwarten. Initiator Marco Wanderwitz (CDU) hofft, durch ein angekündigtes …
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Ticker: US-Präsident in Berlin – Macron und Starmer im Kanzleramt
Die Vorbereitungen für den Trip gestalteten sich schwierig. Doch nun ist Joe Biden in Berlin. Bei dem Blitz-Besuch geht es vor allem um die Ukraine und Nahost – und um eine Geste.
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Umfrage: Deutsche blicken skeptisch auf Cannabis-Legalisierung
In einer Umfrage mit über 1.000 Teilnehmern sprechen sich nur 34 Prozent der Befragten dafür aus, während 48 Prozent ablehnend antworten.
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