Nach „Wir sind Antifa“-Slogan des Verfassungsschutzes: Grüne stellen sich hinter die Behörde
Die jüngsten Äußerungen des niedersächsischen Verfassungsschutzes zum Antifaschismus haben eine heftige Debatte ausgelöst. Während Vertreter mehrerer Parteien scharfe Kritik üben, stellen sich die Gr…
Read more...
Nach „Wir sind Antifa“-Sager des Verfassungsschutzes: Grüne stellen sich hinter die Behörde
Die jüngsten Äußerungen des niedersächsischen Verfassungsschutzes zum Antifaschismus haben eine heftige Debatte ausgelöst. Während Vertreter mehrerer Parteien scharfe Kritik üben, stellen sich die Gr…
Read more...
Krisenherd Europas: Nordkoreaner in einem Krieg mitten in Europa
Berichte über nordkoreanische Soldaten, die in Russland für einen möglichen Einsatz in der Ukraine trainieren, sorgen für Unruhe. Die Sicherheitslage in Europa wird zunehmend prekär. Russland will di…
Read more...
Saudi-Arabien und Iran führten gemeinsame Übungen im Golf von Oman durch
Saudi-Arabien hat mit dem Iran und anderen Staaten gemeinsame Militärübungen im Golf von Oman durchgeführt, was auf eine mögliche Entspannung zwischen den ehemaligen Rivalen hindeuten könnte.
Read more...
An diesen Punkten könnte eine Koalition zwischen SPÖ und ÖVP scheitern
ÖVP-Chef Karl Nehammer hat den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten und will heute erste Sondierungsgespräche mit der SPÖ führen. Beobachter sind skeptisch, wie eine Zusammenarbeit trotz der zahlre…
Read more...
Tödliche Messerattacke in Wittlich: Proteste nach Freispruch für US-Soldaten
Ein Freispruch im Fall des tödlichen Zwischenfalls auf der Wittlicher Säubrennerkirmes sorgt für Unverständnis und wütende Proteste. Die Hinterbliebenen fordern Gerechtigkeit, doch das US-Militärrech…
Read more...
Staatsversagen: Deutsche Regierung kennt Zahl illegal eingereister Migranten nicht
Die Bundesregierung kann nicht sagen, wie viele illegal eingereiste Migranten sich derzeit in Deutschland aufhalten. Das geht aus einer aktuellen Anfrage hervor.
Read more...
Nationalratswahl: FPÖ legt in Umfragen zu, ÖVP im Sinkflug
Die FPÖ erreicht in aktuellen Umfragen 33 Prozent, während die ÖVP unter Nehammer an Zustimmung verliert. Was bedeutet das für die politische Landschaft Österreichs?
Read more...
Deutsche Infrastruktur vor dem Kollaps: Sanierungsbedarf in Milliardenhöhe
Deutschland steht vor einem massiven Investitionsstau bei Straße, Schiene und Energie. Eine neue Studie zeigt, dass allein zur Sicherung der Grundversorgung ein dreistelliger Milliardenbetrag erforde…
Read more...
Nationalrat: Vizekanzler Werner Kogler weiß nicht, was ein Volk ist
In der konstituierenden Sitzung des Nationalrats hat Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) mit seiner Kritik an den Begriffen „Volkskanzler“ und „Volk“ eine heftige Debatte ausgelöst. Die FPÖ reagierte e…
Read more...
Eil: Freiheitlicher Walter Rosenkranz zum Nationalratspräsidenten gewählt
Walter Rosenkranz (FPÖ) wurde zum neuen Nationalratspräsidenten gewählt. Damit folgte die Besetzung des Präsidiums der üblichen Praxis, die Stärke der Parteien zu berücksichtigen.
Read more...
Koblenz prüft AfD-Antrag zu Obergrenzen für Shisha-Bars und Wettbüros
Die AfD-Fraktion in Koblenz fordert Obergrenzen für Shisha-Bars, Wettbüros und andere Betriebe, die zunehmend das Bild der Innenstadt dominieren. In anderen Städten gibt es solche Obergrenzen bereits.
Read more...
Linken-Vorsitz spendet halbes Gehalt – nur ein PR-Gag?
Die Parteivorsitzenden der Linken wollen einen Teil ihrer Spitzengehälter spenden und brüsten sich damit. Dabei erhalten andere Parteivorsitzende für ihre Tätigkeit erst gar kein Gehalt.
Read more...
„Verrat am eigenen Volk“: Söder-CSU bricht Versprechen zu Ankerzentrum bei Ingolstadt
Eigentlich sollte das Ankerzentrum in der ehemaligen Max-Immelmann-Kaserne vor den Toren Ingolstadts nicht wie geplant 2025 geschlossen werden. Stattdessen soll der Vertrag nun verlängert werden.
Read more...
Die AfD und die strukturelle Wählerlimitierungen
Nach den Wahlerfolgen in den ostdeutschen Bundesländern strebt die AfD ähnliche Ergebnisse auch im Westen an. Wie Daniel Fiß in seiner Analyse für FREILICH ausführt, zeigen jedoch parteiinterne Konfl…
Read more...
Die AfD und die strukturellen Wählerlimitierungen
Nach den Wahlerfolgen in den ostdeutschen Bundesländern strebt die AfD ähnliche Ergebnisse auch im Westen an. Wie Daniel Fiß in seiner Analyse für FREILICH ausführt, zeigen jedoch parteiinterne Konfl…
Read more...
Strukturelle Grenzen der Wählerschaft: Warum die AfD an ihre Grenzen stößt
Nach den Wahlerfolgen in den ostdeutschen Bundesländern strebt die AfD ähnliche Ergebnisse auch im Westen an. Wie Daniel Fiß in seiner Analyse für FREILICH ausführt, zeigen jedoch parteiinterne Konfl…
Read more...
ORF berichtet irreführend über Regierungsbildungsauftrag Van der Bellens
Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat bekanntlich der ÖVP den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Anders als in einem ZIB2-Beitrag suggeriert, waren die Gründe für seine…
Read more...
Tödlicher Vorfall in Schwalmstadt: Frau eröffnet Feuer in Polizeiwache
Eine 20-jährige Frau wurde in Schwalmstadt von der Polizei erschossen, nachdem sie auf Beamte geschossen hatte. Die Ermittlungen zu den Hintergründen laufen.
Read more...
AfD-Antrag erhält Mehrheit im EU-Parlament – Grüne empört über „Dammbruch“
Erstmals hat die AfD im Europäischen Parlament eine Mehrheit für einen Antrag zur Finanzierung von physischen Barrieren an den Außengrenzen erreicht, was zu massiver Kritik von den Grünen führte.
Read more...
Sachsen-Anhalt: AfD-Kritik am Bauhaus – was hinter dem Antrag steckt
Die AfD fordert im Landtag von Sachsen-Anhalt eine kritische Auseinandersetzung mit dem Bauhaus und lehnt dessen „einseitige Glorifizierung“ ab. Vertreter von FDP und Grünen kritisieren den Antrag sc…
Read more...
Mutmaßliche Gewalttäterin: Ungarn fordert Aufhebung der Immunität einer linken Europaabgeordneten
Ungarn beantragt die Aufhebung der Immunität von Ilaria Salis, die wegen der Angriffe auf Rechte rund um den „Tag der Ehre“ in Budapest unter Druck steht. Sie sieht darin eine Vergeltung für ihre Kri…
Read more...
Neue Diskussion um möglichen Postenschacher in der Kärntner Landesregierung
In der Kärntner Landesregierung wird über die Nachfolge des langjährigen Abteilungsleiters Albert Kreiner spekuliert. Adrian Plessin, derzeit Büroleiter von Landesrat Sebastian Schuschnig (ÖVP), könn…
Read more...
Alarmierend: Drei Viertel der Wiener Mittelschüler haben Deutsch nicht als Umgangssprache
In Wien sprechen 76 Prozent der Mittelschüler zu Hause und in der Freizeit kein Deutsch, was das Bildungssystem vor massive Herausforderungen stellt. Das ruft Kritik an der Stadtregierung hervor.
Read more...
Ungarn: Möglicher Anschlag zum Jahrestag der Revolution vereitelt
US-Geheimdienste sollen die ungarischen Behörden vor einem möglichen bewaffneten Anschlag zum Jahrestag der Revolution gewarnt haben. Daraufhin wurden mehrere Personen in einer Bar festgenommen.
Read more...
OLG-Entscheidung: AfD-Politikerin Marie-Thérèse Kaiser bleibt wegen Volksverhetzung verurteilt
Das Oberlandesgericht Celle hat die Revision von Marie-Thérèse Kaiser gegen eine Verurteilung wegen Volksverhetzung verworfen. Doch damit will sich die Politikerin nicht abfinden.
Read more...
Nach Champagner-Lüge gegen Krah: ZDF-Journalistin unterschreibt Unterlassungserklärung
Die ZDF-Journalistin Nicole Diekmann hatte falsche Behauptungen von Jan Böhmermann über eine angebliche Champagner-Party des AfD-Politikers Maximilian Krah verbreitet und musste nun eine Unterlassung…
Read more...
Klagenfurt: Sechsjähriger migrantischer Schüler attackierte Lehrerin mit Faustschlägen
In einer Volksschule in Klagenfurt wurde eine Lehrerin von einem sechsjährigen Schüler mit Migrationshintergrund grundlos mit Faustschlägen attackiert. Er wurde daraufhin suspendiert.
Read more...
„Kill Musks Twitter“: Geleakte Dokumente enthüllen britische Kampagne gegen Musks X
Interne Dokumente der regierungsnahen britischen Organisation Center for Countering Digital Hate (CCDH) zeigen einen koordinierten Versuch, Elon Musks Plattform X durch Druck auf Werbekunden finanzie…
Read more...
Nach Auftrag an ÖVP: So reagierte die FPÖ auf Van der Bellens Entscheidung
Mit seiner Entscheidung, die FPÖ nicht mit der Regierungsbildung zu beauftragen, hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen heftige Kritik ausgelöst – vor allem von der FPÖ. Aber auch aus der ÖVP k…
Read more...