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Keine erneute Bundestagskandidatur: Keine erneute Bundestagskandidatur Alexander Gauland kündigt Rückzug aus der Politik an

Er zählt zu den Gründungsmitgliedern der AfD und prägte die Partei wie kein zweiter. Nun kündigt Alexander Gauland das Ende seiner parlamentarischen Karriere an. Parteichef Chrupalla würdigt den…

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Beutelsbacher Konsens verletzt: Beutelsbacher Konsens verletzt Kritik an Sommermärchen-Video: Das will die Bundeszentrale jetzt ändern

Im Juli behauptet die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) in einem Video, die WM 2006 sei schuld am „Rechtsruck in Deutschland“. Nach heftiger Kritik löscht die Behörde den Clip wieder u…

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Nordrhein-Westfalen: Nordrhein-Westfalen Wegen „Scharia-Polizei“: Regeln sollen Schulen bei Umgang mit Islamismus helfen

Klare Regeln zu Gebetsräumen und Anti-Extremismus-Trainings für Lehrer: Nachdem Schüler einer Gesamtschule im vergangenen Jahr ihre Klassenkameraden zur Einhaltung der Scharia zwingen wollten, b…

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Österreich: Österreich Der FPÖ-Wahlsieg und die fünf Stufen der Trauer

Auch bei unserem südlichen Nachbarn geht es in der politischen Debatte zeitweise neurotisch zu. Die Reaktionen von ÖVP, SPÖ und Grünen auf den Wahlsieg der FPÖ erinnern jedenfalls eher an psycho…

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ÖRR-Reform: ÖRR-Reform Diese fünf TV-Sender von ARD und ZDF fallen weg

Das TV-Angebot von ARD und ZDF soll gehörig schrumpfen: Fünf Fernsehsender fallen weg, andere werden zusammengelegt. Betroffen ist nach den Plänen der Bundesländer vor allem eine Sparte. Dieser…

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„Gott sei Dank nichts passiert“: „Gott sei Dank nichts passiert“ Wahnsinnstat von Essen: Relativierungs-Scharade des Migrationskartells

In Essen zündet ein Syrer zwei Häuser an, fährt mit einem Kleintransporter in mehrere Geschäfte und versetzt die Stadt mit einer Machete in Angst und Schrecken. Viele Menschen werden verletzt. D…

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Rezession: Rezession Habeck-Krise: Coca-Cola und VW kommen unter die Räder

Die Wirtschaftskrise bedroht immer mehr namhafte Unternehmen und Arbeitsplätze: Fünf Coca-Cola-Standorte schließen, und in einem VW-Werk stehen bald alle Bänder still. Dieser Beitrag Rezession …

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Filmrezension: Filmrezension Joker und die Musiktherapie für einen Megamörder

Mit Spannung erwartet wird der neue „Joker“-Film mit Joaquin Phoenix und Lady Gaga, der nun in die Kinos kommt und bei der Welturaufführung bei den Filmfestspielen in Venedig ein geteiltes Echo …

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Vor 35 Jahren: Vor 35 Jahren Deutscher Herbst

Im deutschen Herbst 1989 feierte sich die DDR selbst. Doch die Zeit des SED-Regimes war abgelaufen. Ein Gedenken an den Freiheitswillen der Ostdeutschen ist wünschenswert, um die gegenwärtige En…

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Offener Brief an Grünen-Politiker: Offener Brief an Grünen-Politiker „Im Gegensatz zu Ihrer Tochter, lieber Herr Özdemir, kommt unsere Tochter nicht mehr nach Hause!“

Grünen-Politiker Özdemir fordert ein Umdenken in der Migrationspolitik, weil seine Tochter belästigt wird. Nun antwortet ihm der Vater des Mädchens, das von einem Migranten im Zug nach Brokstedt…

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Sachsen: Sachsen Brandmauer gefallen: CDU wählt Landtags-Vizepräsident der AfD

Die konstituierende Sitzung des Sächsischen Landtags verläuft harmonisch – und bietet bei der Wahl des AfD-Kandidaten zum Parlamentsvize im ersten Wahlgang eine faustdicke Überraschung. Dieser B…

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Sie überdrehen die Schraube: Sie überdrehen die Schraube Das Gebaren der Einheitsfront geht nicht mehr lange gut

CDU, Linke, SPD, Grüne, FDP und BSW adeln sich als „demokratische Parteien“. Und sie tun alles, um die Demokratie zu biegen. Sie warnen vor der Spaltung und spalten enorm. Das wird Folgen haben,…

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Debatte: Debatte AfD-Verbotsantrag sorgt für Krach in der SPD-Spitze

Der Streit um den AfD-Verbotsantrag verschärft sich. Während SPD-Chefin Esken den Innenministern Druck macht, fehlen ihrem Generalsekretär Kühnert die Beweise. Der Wanderwitz-Antrag besitzt Spre…

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Iran greift an: Iran greift an 181 Raketen auf Israel sorgen für Jubel in Berlin

In Berlin gehen Migranten auf die Straßen und feiern den Angriff des Iran auf Israel. Sie rufen „Allahu Akbar“ und „Widerstand“. Die Bilder erinnern an Szenen im Nahen Osten. Mit Video. Dieser B…

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Machtfaktor Demographie: Machtfaktor Demographie Nein zur AfD: Der große Einfluß älterer Wähler

Alle schauen auf die Jugend, dabei sind die Wähler über 60 viel wichtiger. Während zwei Parteien von den Alten besonders profitieren, kann die AfD in dieser Gruppe kaum punkten. Das zeigen nicht…

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Grenzkontrollen: Grenzkontrollen Bundespolizei verzeichnet 2.500 illegale Einreiseversuche in zwei Wochen

Künftig soll es weniger unerlaubte Grenzübertritte nach Deutschland geben. Die Bundespolizei weitet dafür ihre Kontrollen aus. So viele Migranten konnten die Beamten bislang abfangen und zurücks…

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Neue Zahlen der Bundesregierung: Neue Zahlen der Bundesregierung AfD-Vertreter werden am häufigsten Opfer von Gewalt

Immer wieder kommt es zu Gewalttaten gegen Politiker. Der AfD-Abgeordnete Martin Hess wollte es genauer wissen: Welche Partei trifft es am häufigsten und wer sind die Täter? Dieser Beitrag Neue…

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Verbindungen zum Ex-Krah-Mitarbeiter?: Verbindungen zum Ex-Krah-Mitarbeiter? Spionage-Verdacht in Leipzig: Mutmaßliche chinesische Agentin festgenommen

Eine in Leipzig verhaftete Frau soll für einen chinesischen Geheimdienst Informationen über Flüge der Rüstungsindustrie ausgespäht haben. Ihre Kontaktperson sei ein ehemaliger Mitarbeiter von Af…

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Zehn Milliarden Euro: Zehn Milliarden Euro Klimaschutz auf Kosten der Steuerzahler

Im Jahr 2023 stellte Deutschland bemerkenswerte zehn Milliarden Euro für die Finanzierung von Klimaschutzprojekten in anderen Ländern bereit. Auch im Vorjahr flossen bereits Beträge in dieser Hö…

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Aktionsplan: Aktionsplan Bayern will härter gegen Antisemitismus an Hochschulen vorgehen

Bayern will an Hochschulen des Freistaates kein judenfeindliches Verhalten dulden. Wer dort durch Antisemitismus auffällt, könnte künftig seinen Studienplatz verlieren. Dieser Beitrag Aktionspl…

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Ifo-Geschäftsklima: Ifo-Geschäftsklima Stimmung in ostdeutscher Wirtschaft ist schlecht

Die Stimmung in Industrie- und Großhandelsunternehmen ist in den östlichen Bundesländern schlecht. Auch im Handel und in Verarbeitungsfirmen sieht es nicht gut aus. Einige Branchen sind jedoch o…

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Falschbehauptung: Falschbehauptung Von Rußland gekauft? Habeck unterliegt Wagenknecht

Peinliche Schlappe für Habeck: Seinen Vorwurf, das BSW werde aus Rußland bezahlt, darf der Grünen-Politiker nicht wiederholen. Dazu verpflichtet er sich, nachdem Wagenknecht ein Gericht einschal…

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Nahost-Konflikt: Nahost-Konflikt Israel, die Hisbollah und Nasrallahs großer Fehler

Israel tötet Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah. In Jerusalem ist der Jubel groß – doch es stellen sich auch Fragen. Wie wird die libanesische Miliz reagieren, wo jetzt die israelische Bodenoffensi…

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Nordrhein-Westfalen: Nordrhein-Westfalen Brutaler Antifa-Überfall auf Junge Alternative

Mit einem Großaufgebot und weiterer Verstärkung muß die Polizei in Aachen anrücken, um einem Überfall der Antifa auf ein Treffen von jungen AfD-Mitgliedern Herr zu werden. Dieser Beitrag Nordrhe…

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Bundestag muß entscheiden: Bundestag muß entscheiden AfD-Verbotsantrag: Ein Angriff auf die Demokratie

Der Wanderwitz-Antrag für ein AfD-Verbot ist ein Skandal. Die Opposition zu verbieten, ist einer westlichen Demokratie unwürdig. Wie wird der Bundestag abstimmen? Die AfD muß auch Hausaufgaben m…

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Koalition nach der Bundestagswahl: Koalition nach der Bundestagswahl In der CDU formieren sich die Anhänger von Schwarz-Grün

„Schwarz-Grün ist etwas, was ausgesprochen gut funktioniert.“ So wirbt Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther für die Koalition nach der Bundestagswahl. Aus NRW und der Südwest-CDU kommen…

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Gesetzentwurf: Gesetzentwurf SPD will Migrantenquote für Gerichte und Behörden

Das letzte große gesellschaftspolitische Vorhaben der Ampel steht vor dem Abschluß: Die SPD finalisiert ein Gesetz für eine Quote von Ausländern und sonstigen Diskriminierten in Behörden und an …

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Bundestag: Bundestag Warum der AfD-Verbotsantrag plötzlich so umstritten ist

Alle wollen das AfD-Verbot, aber fast jeder hat Angst vor dem Antrag. Denn die Parteien wissen, daß das Verfassungsgericht ihn ablehnen muß. Wer trotzdem dafür ist – und wer dagegen. Und warum d…

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„Operation Nordpfeil“: „Operation Nordpfeil“ Kampf gegen Hisbollah: Israel marschiert im Libanon ein

Im Nachbarland Libanon beginnt der Einsatz israelischer Bodentruppen. Die Armee will die islamistische Miliz Hisbollah endgültig ausschalten. Die libanesische Armee zieht sich zurück. Dieser Bei…

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Ibiza wurde zum linken Pyrrhussieg: Ibiza wurde zum linken Pyrrhussieg Der „Volkskanzler“ Kickl ist nicht mehr zu verhindern

Wie wäre die Geschichte der FPÖ wohl ohne die Ibiza-Affäre verlaufen? Wäre Kickl jemals Parteichef geworden? Wäre der historische Wahlsieg möglich gewesen? Wohl kaum. Die Kanzlerschaft Kickls is…

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