Mitten in Wien Diese Regeln gelten im ersten islamischen Gymnasium Europas
Während die islamische Schule in Wien betont, für Frieden und Respekt zu stehen, fordert die FPÖ „lückenlose Kontrolle“ – aus Sorge vor radikaler Propaganda. Dieser Beitrag Mitten in Wien Diese…
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Keine Einigung erzielt Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas ist gescheitert
In Verhandlungen konnten sich Israel und die Hamas nicht auf die Fortführung der Waffenruhe einigen. Nun setzt Israel den Krieg im Gazastreifen fort. Was wird aus den Geiseln? Dieser Beitrag Ke…
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System ad absurdum geführt So hilft die Kirche in Seelow beim Bezahlkarten-Betrug
Im Brandenburgischen Seelow umgehen Asylbewerber systematisch das Bezahlkarten-System. Dabei bekommen sie Hilfe von etwa 20 Einheimischen. Der Fall ist nur ein Beispiel eines bundesweiten Phänom…
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Grundgesetzänderungen Bundestag winkt Schuldenpaket durch
Der alte Bundestag entscheidet über neue Massenschulden. Am Ende wird die Zwei-Drittel-Mehrheit deutlich erreicht. Nun muß am Freitag noch der Bundesrat entscheiden. Die Debatte zum Nachlesen. D…
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Freakshow bei „hart aber fair“ Die Bundeswehr sei „rassistisch und sexistisch“ und plane Angriffskriege
Eine Diskussionsrunde in der ARD zur Ertüchtigung der Bundeswehr läuft mit absurden Vorwürfen und wilder Geschichtsklitterung völlig aus dem Ruder. Vor allem eine ehemalige taz-Redakteurin wirft…
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Rasur wäre zu große psychische Belastung Krankenkasse muß Haarentfernung für Transfrau bezahlen
Ein haariger Streit vor Gericht endet damit, daß eine Transfrau ihre Haarentfernung nicht selbst zahlen muß. Biologische Frauen müssen die Kosten aber weiter selbst tragen. Die FPÖ poltert gegen…
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„Schuldenfinanzierter Gemischtwarenladen" CDU-Wirtschaftsrat warnt eindringlich vor der Schuldenorgie
CDU-Wirtschaftsratschefin Astrid Hamker warnt vor dem geplanten Milliarden-Finanzpaket: Schulden, Inflation, steigende Zinsen – ohne Reformen sei das Vorhaben wie „Dünger auf Beton“. Dieser Bei…
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Kubicki äußert Verdacht Bleibt Scholz noch vier Jahre Bundeskanzler?
Was passiert, wenn trotz Schuldenorgie die Koalitionsverhandlungen platzen? Dann bliebe Rot-Grün mit vielen Milliarden ausgestattet an der Macht – und Scholz Kanzler, erklärt FDP-Vize Kubicki. W…
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Vor Telefonat über Ukraine Baerbock warnt Trump vor Zugeständnissen an Putin
Während der US-Präsident sein „Deal“-Telefonat mit dem Kreml vorbereitet, pocht Deutschland auf die territoriale Integrität der Ukraine. Gleichzeitig ringen die EU-Staaten um weitere Milliardenh…
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Sondersitzung kann stattfinden Verfassungsgericht lehnt letzte Eilanträge zur Schulden-Abstimmung ab
Der Abstimmung über eine Schuldenaufnahme in Rekordhöhe steht nichts mehr im Wege. Letzte Eilanträge dagegen wies das Verfassungsgericht ab. Dieser Beitrag Sondersitzung kann stattfinden Verfas…
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Abgewählter Bundestag entscheidet Welche Unions-Abgeordnete verraten heute nicht ihre Wähler?
Wer dem größten Schuldenpaket und Wählerbetrug aller Zeiten die Gefolgschaft verweigert, löst eine „Staatskrise“ aus. So schlicht argumentiert Merz. Abweichler sind erledigt. Aber 48 CDU/CSU-Pol…
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„Volksverhetzung“ Journalistin Anabel Schunke nach Justizskandal freigesprochen
Das Landgericht Braunschweig spricht die Publizistin Anabel Schunke in zweiter Instanz vom Vorwurf der Volksverhetzung frei. Was vorher geschah, gleicht einem Justizskandal, der Kritik an der Zu…
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Bundestag Wagenknecht: AfD und Linkspartei können den Schuldenhorror abwenden
Sahra Wagenknecht nimmt die Abgeordneten der Linkspartei in die Mangel. Es liege nun an ihnen, das drohende Aufrüstungsprogramm zu stoppen. Dafür sei nicht einmal eine Zusammenarbeit mit der AfD…
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„Ungültig“ Jetzt will Trump gegen Bidens Begnadigungen durchgreifen
Es sind schwere Geschütze, die US-Präsident Trump fahren will: Die Begnadigungen seiner Gegner durch die Regierung seines Vorgängers Joe Biden sollen nun für illegal erklärt werden. Doch auf wel…
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Geld wird abgezweigt So stark sind die Kosten der Jobcenter gestiegen
Jobcenter bekommen Geld, um die berufliche Eingliederung von Arbeitslosen zu fördern. Doch teilweise schichten sie die Mittel in hohem Ausmaß um, merkt eine Studie an. Zugleich sinkt der Anteil …
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Kinderschutz als Begründung Ungarn steht kurz vor einem Verbot der Pride-Parade
In Ungarn dürften Pride-Paraden der Vergangenheit angehören. Ein Gesetzesentwurf zum Verbot der LGBTQ-Veranstaltungen steht in den Startlöchern, der Beschluß gilt als Formsache. Ministerpräsiden…
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Trotz Berichten über Massaker So viel Geld verspricht Baerbock den neuen syrischen Machthabern
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat umfassende Aufbauhilfen für das kriegsgebeutelte Syrien zugesagt. Trotz Berichten über Massaker an Minderheiten durch die islamistische Miliz HTS, s…
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„Völliger Wahnsinn“ Aiwanger gibt seinen Widerstand gegen die „Sondervermögen“ auf
Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger kritisiert das geplante Milliarden-Schuldenpaket der Ampel scharf – und glaubt doch nicht daran, es verhindern zu können. Bayerns Ministerpräsident Söder ist en…
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Zweithöchstes Amt im Staat So gut wie sicher: Klöckner wird Bundestagspräsidentin
CDU-Chef Merz will Parteifreundin Klöckner zur Bundestagspräsidentin machen, ihre Wahl gilt als höchstwahrscheinlich. Wofür steht die 52jährige und welche politischen Positionen vertritt sie? Di…
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Amadeu-Antonio-Stiftung Was aus den 826.000 Spenden-Euro für „Rammstein-Opfer“ wurde
Alle Ermittlungen im vermeintlichen Skandal um die Band Rammstein wurden eingestellt. Die Staatsanwaltschaft fand keine Opfer. Dennoch sammelte eine linke Stiftung Spenden. Wo ist das ganze Geld…
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Hautfarbe als Kriterium Weiße sollen bei Anti-Rassismus-Wochen nicht ans Mikro
Bei den Wochen gegen Rassismus greifen Veranstalter teils selbst auf äußere Merkmale zurück, um Teilnehmer zuzulassen oder abzuweisen. Weiße sind dabei nicht immer willkommen. Ein FDP-Politiker …
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Der Null immer näher Darum senkt das Ifo-Institut seine Wachstumsprognose
Kaum fängt das Jahr an, sinken schon die Erwartungen: Deutschlands Wirtschaftswachstum soll dem Ifo-Institut zufolge langsamer ausfallen als bisher erwartet. Wozu raten seine Experten der Politi…
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Mit Verweis auf Gesetz von 1798 Wie Trump trotz Justizurteil Hunderte Drogengangster abschiebt
Mit einem Notstandsgesetz hat US-Präsident Donald Trump mehr 200 Mitglieder einer gefürchteten venezolanischen Drogengang abgeschoben – direkt in eine Haftanstalt El Salvadors. Zuvor hatte ein R…
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JF-Interview Wie das Projekt „Spilnyi spadok“ die ukrainische Kultur retten will
Alina Bozhniuk und ihr Projekt Spilnyi spadok retten und bewahren die ukrainische Volkskultur – von bestickten Hochzeitshemden über zeremonielle Tücher bis hin zu Artefakten aus Exilgemeinschaft…
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Letzte Amtshandlungen Familienministerin Paus schafft hochbezahlte Jobs für Vertraute
Bevor sie aus dem Amt scheidet, läßt Grünen-Ministerin Paus noch einmal ihren Einfluß spielen. Für ihre Mitarbeiter soll die Staatsknete weiter fließen. Der Steuerzahlerbund zeigt sich empört. …
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„Sehr teure Umverteilung“ So viel müssen Deutsche für schwarz-rote Rentenpläne blechen
Sicher, aber immer teurer: Deutsche Rentenversicherung warnt vor einem deutlichen Anstieg der Beitragssätze, sollten Union und SPD ihre Pläne verwirklichen. Vor allem ein Vorhaben sorgt bei der …
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Joshua Kimmich ZDF läßt Bayern-Star mit Geld aus Gebühren im Privatjet einfliegen
Das ZDF wollte Bayern-Star Joshuah Kimmich unbedingt pünktlich im Studio begrüßen. Die kommenden 37 Jahre muß ein Gebührenzahler nun den Flug im Privatjet mit seinem Rundfunkbeitrag abstottern. …
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Nach Verhaftung im Sommer Telegram-Gründer offenbar aus Frankreich ausgeflogen
Nach seiner Verhaftung vor einem halben Jahr verläßt Telegram-Gründer Pawel Durow anscheinend Frankreich. Dort wird immer noch gegen ihn ermittelt, die Vorwürfe wiegen schwer. Kritiker vermuten …
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Offener Brief Mit diesem Appell will Staatsrechtler Murswiek den Schuldenwahnsinn verhindern
Union, SPD und Grüne wollen am Dienstag ihr gigantisches Schuldenpaket durchpeitschen. Wie Staatsrechtler Murswiek die Abgeordneten auffordert, das Vorhaben noch zu stoppen. Dieser Beitrag Offe…
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Nach erfundenem Rassisten-Angriff Fünf Fake-News-Kampagnen, die Deutschland verändert haben
Von Rechtsextremen in Sebnitz über das Potsdamer Geheimtreffen zum „Aufstand der Anständigen“: Deutschlands Leitmedien produzieren gerne mal Enten – solange sie ins eigene Weltbild passen. Die J…
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