Unvereinbarkeitsbeschluss gebrochen: Union stellt für Merz-Wahl gemeinsamen Antrag mit Linksfraktion
Am Mittag steht der Bundestag still – man hängt in einer Verfahrensfrage fest. Union und SPD waren von der gescheiterten ... The post Unvereinbarkeitsbeschluss gebrochen: Union stellt für Merz-Wahl …
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Friedrich Merz kassiert die brutale Quittung für seinen Schlinger-Kurs zur Macht
Nicht gewählt! Als Friedrich Merz nach dem gescheiterten ersten Wahlgang den Bundestag verlässt, kocht er. Das ist eine Ohrfeige, wie ... The post Friedrich Merz kassiert die brutale Quittung für se…
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„Es ist eine massive Staatskrise“ – Prof. Werner J. Patzelt in der Blitzanalyse
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War das ein gezielter Putschversuch gegen Merz?
Das hat es noch nicht gegeben: Friedrich Merz fällt im ersten Wahlgang durch. Ganze 18 Stimmen fehlen am Ende, um ... The post War das ein gezielter Putschversuch gegen Merz? appeared first on Apoll…
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„Vorbote von Weimar“ – Union und SPD nach Merz-Niederlage im Chaos
Es ist das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass ein designierter Bundeskanzler nicht im ersten Wahlgang vom Parlament ... The post „Vorbote von Weimar“ – Union und SPD nach Merz-Nied…
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Merz‘ historische Niederlage im Bundestag – Apollo Newsroom
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„Merz sollte direkt abtreten“ – Weidel fordert Neuwahlen
AfD-Chefs Alice Weidel und Tino Chrupalla haben Merz’ Scheitern im ersten Wahlgang scharf kommentiert. Dass überhaupt eine Personalie wie Friedrich ... The post „Merz sollte direkt abtreten“ – Weid…
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Merz-Kabinett im Bundestag vereidigt
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Alexander Dobrindt: „Keine pauschalen Konsequenzen für Beamte, die sich zur AfD bekennen“
Seitdem der Verfassungsschutz die gesamte AfD am Freitag als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft hat, stellt sich die Frage, was mit Beamten ... The post Alexander Dobrindt: „Keine pauschalen…
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Merkel wäre „aus Prinzip“ auch jetzt gerne Kanzlerin
„Ich vermute, ehrlich gesagt, dass ich das aus Prinzip gerne wollte“ – das antwortet die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel in ... The post Merkel wäre „aus Prinzip“ auch jetzt gerne Kanzlerin ap…
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„Anti-intellektuell, menschenfeindlich, rechts“ – Luisa Neubauer schießt gegen Maischberger
„Ein tief rechtes Framing“ – das wirft Luisa Neubauer Sandra Maischberger nach der Sendung vom 29. April vor, in der ... The post „Anti-intellektuell, menschenfeindlich, rechts“ – Luisa Neubauer sch…
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„Wollen uns nicht vorwerfen lassen, dass es irgendwann zu spät ist“: Bremen macht Vorstoß für AfD-Verbot
In Bremen will man sich „nicht vorwerfen lassen, dass es irgendwann zu spät ist“ – deswegen hat der rot-rot-grüne Senat ... The post „Wollen uns nicht vorwerfen lassen, dass es irgendwann zu spät is…
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„Gesichert rechtsextrem“: Journalisten glauben jetzt alles, was der Staat sagt – Apollo Newsroom
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Ölpreis-Sturz als Vorbote der Krise: Rekordproduktion trifft auf Konjunkturflaute
Der Futurepreis der Benchmark WTI (West Texas Intermediate) fiel seit seinem Höchststand im Frühjahr von rund 79,00 US-Dollar je Barrel auf unter ... The post Ölpreis-Sturz als Vorbote der Krise: Re…
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Im Staatsauftrag gegen die AfD
Der Staatsapparat hat parteipolitisch neutral zu sein – nicht verlängerter Arm einer politischen Kraft. Dieses Prinzip ist einer der Grundpfeiler ... The post Im Staatsauftrag gegen die AfD appeared…
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Weil Facebook mehr Meinungsfreiheit zulässt: 2.000 für Moderation verantwortliche Mitarbeiter entlassen
Im Januar hatte Meta-Chef Mark Zuckerberg die große Wende bei der Moderationspolitik von Facebook und Instagram verkündet: Statt auf Faktenchecks ... The post Weil Facebook mehr Meinungsfreiheit zul…
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Nach Wahlsieg von Georgescu-Vertrautem: Rumäniens Ministerpräsident tritt zurück
Infolge der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Rumänien tritt der bisherige Regierungschef des Landes, Marcel Ciolacu, von seinem Amt zurück. ... The post Nach Wahlsieg von Georgescu-Vertraute…
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Mit Warren Buffetts Abtritt geht ein amerikanischer Ruhepol
Nach über sechs Jahrzehnten an der Spitze von Berkshire Hathaway ist zum Ende des Jahres Schluss: Investment-Legende Warren Buffett tritt ... The post Mit Warren Buffetts Abtritt geht ein amerikanis…
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„Muss mein privates Umfeld schützen“: AfD-Abgeordneter verlässt Partei und Fraktion
Wegen der Einstufung der AfD durch den Bundesverfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ verlässt der frisch gewählte AfD-Bundestagsabgeordnete Sieghard Knodel Partei und ... The post „Muss mein …
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„Gesichert rechtsextrem“ – Journalisten als Papageien des Staates
Die ARD richtet sich nach dem Verfassungsschutz – und bezeichnet die AfD jetzt als „gesichert rechtsextremistisch.“ Jedes Mal, wenn über ... The post „Gesichert rechtsextrem“ – Journalisten als Papa…
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Bundesregierung fliegt IS-Anhängerin aus Syrien nach Deutschland ein
Kurz vor dem Amtsantritt der neuen Bundesregierung hat die geschäftsführende Bundesregierung unter der Federführung von Annalena Baerbocks Auswärtigem Amt eine ... The post Bundesregierung fliegt IS…
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Die unfassbare Einschüchterung von AfD-Mitgliedern – Apollo Newsroom
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Staatsanwaltschaft Bamberg zieht zweiten Antrag auf Strafbefehl gegen Bendels zurück
Die Verurteilung des Chefs des „Deutschland Kuriers“, David Bendels, Anfang April durch das Amtsgericht Bamberg wegen eines Faeser-Memes sorgte für ... The post Staatsanwaltschaft Bamberg zieht zwei…
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Staatlich finanzierte NGOs rufen zu Großdemo für AfD-Verbot auf
Ein Netz aus linksgerichteten NGOs plant für den kommenden Sonntag einen groß angelegten Demonstrationsaktionstag, um ein Verbotsverfahren gegen die AfD ... The post Staatlich finanzierte NGOs rufen…
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Vor Amtsantritt von Schwarz-Rot: Flug von 190 Migranten aus dem Sudan kurzfristig abgesagt
Der geplante Flug von 190 Menschen, vor allem aus dem Sudan, von Kenia nach Deutschland wurde, wie die Bild berichtet, ... The post Vor Amtsantritt von Schwarz-Rot: Flug von 190 Migranten aus dem Su…
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AfD klagt gegen Hochstufung: Verfassungsschutz handle „offensichtlich rechtswidrig“
Nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft hat, geht die Partei juristisch gegen die Einordnung ... The post AfD klagt gegen Hochs…
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Aue-Bad Schlema ruft Asyl-Notlage aus – mit Stimmen von AfD, CDU, SPD und Freien Sachsen
In der Großen Kreisstadt Aue-Bad Schlema wurde die Asyl-Notlage ausgerufen. Am vergangenen Dienstag beschloss der Stadtrat einstimmig einen entsprechenden Antrag ... The post Aue-Bad Schlema ruft As…
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„Natürlich geht es um politische Bekämpfung“: Kiesewetter fordert Überprüfungen von AfD-Mitgliedern bei der Bundeswehr
Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter fordert drastische Folgen für Bundeswehrsoldaten und Beamte, die AfD-Mitglieder sind. So forderte er im ARD-Morgenmagazin am ... The post „Natürlich geht …
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Trump plant 100-Prozent-Zölle auf Auslandsfilme
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, Filme, die im Ausland produziert und in die USA gebracht werden, künftig mit ... The post Trump plant 100-Prozent-Zölle auf Auslandsfilme app…
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