Faesers Compact-Verbot rechtswidrig – Joachim Steinhöfel mit der Blitzanalyse
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Schlagring, Messer und Schreckschusswaffen: Gewalteskalation zwischen Iranern, Syrern und Afghanen
Am Sonntagabend kam es in Halle gleich zu mehreren gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Gruppen von jungen Männern. Dabei sollen laut Polizei ... The post Schlagring, Messer und Schreckschuss…
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„Öffnet die Grenzen weit nach Rechtsaußen“ – die Reaktionen auf die Aufhebung des Compact-Verbots im Überblick
Das Compact-Magazin von Jürgen Elsässer wird nicht verboten: Diese Entscheidung verkündete das Bundesverwaltungsgericht am Dienstagvormittag. Die krachende Niederlage für Bundesinnenministerin ... T…
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Sonderbericht zu Spahns Maskenbeschaffung veröffentlicht – Überbeschaffung in Höhe von elf Milliarden Euro
Welt hat den vollständigen Sonderbericht von Margaretha Sudhof zur Maskenbeschaffung des ehemaligen Gesundheitsministers Jens Spahn veröffentlicht. Darin heißt es, dass ... The post Sonderbericht zu…
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Gerichtlich bestätigt: Nancy Faeser hasst die Meinungs- und Pressefreiheit
Das Compact-Verbot war rechtswidrig – was absehbar war, wurde jetzt final durch das Bundesverwaltungsgericht bestätigt. Das Verbot, welches Nancy Faeser ... The post Gerichtlich bestätigt: Nancy Fae…
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Compact-Verbot aufgehoben, Klatsche für Faeser – Apollo Newsroom
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Wegen Verstoß gegen Ausreisesperre: Hausdurchsuchungen bei mehreren Mitgliedern der Identitären Bewegung
Bei mehreren Mitgliedern der Identitären Bewegung (IB) in Bayern kam es heute zu Hausdurchsuchungen wegen des Verstoßes gegen ein Ausreiseverbot. ... The post Wegen Verstoß gegen Ausreisesperre: Hau…
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Krachende Niederlage für Nancy Faeser: Gericht hebt Compact-Verbot endgültig auf
Das Compact-Magazin hat im Hauptsacheverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gewonnen. Das verkündeten die Richter am Dienstagmorgen. Damit ist Nancy ... The post Krachende Niederlage …
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Bielefeld-Attentäter soll bereits in Syrien für den IS tätig gewesen sein
Der Syrer Mahmoud M. soll am Morgen des 18. Mai mehrere Menschen vor einer Bar in Bielefeld mit einem Messer ... The post Bielefeld-Attentäter soll bereits in Syrien für den IS tätig gewesen sein ap…
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SPD Sachsen fordert Haftstrafen für Anmachsprüche
Die SPD in Sachsen hat sich für eine strafrechtliche Verfolgung sogenannter „Catcalling“-Fälle ausgesprochen. Der Landesparteitag verabschiedete laut Bild einstimmig einen ... The post SPD Sachsen f…
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Heute entscheidet das Bundesverwaltungsgericht über das Compact-Verbot: Darum geht es
Fast ein Jahr nach dem Verbot von Compact entscheidet am Dienstag das Bundesverwaltungsgericht über eine Klage des Magazins. In einem ... The post Heute entscheidet das Bundesverwaltungsgericht über…
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Oberster Gerichtshof erlaubt schnelle Abschiebung von Migranten in Drittstaaten
Der Oberste Gerichtshof in den USA entschied am Montag, dass Präsident Trump Migranten in Drittstaaten abschieben lassen darf, ohne dass ... The post Oberster Gerichtshof erlaubt schnelle Abschiebun…
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„Diskriminierung“: Laut Berlins Innensenatorin haben Vornamen und Nationalität nichts mit Kriminalität zu tun
Die Polizei in Berlin wird auch künftig in ihren Pressemitteilungen und Social-Media-Beiträgen auf die Nennung der Nationalität von Tatverdächtigen verzichten. ... The post „Diskriminierung“: Laut B…
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„Kompletter und absoluter Waffenstillstand“: Trump erklärt Krieg zwischen Israel und Iran für beendet
US-Präsident Donald Trump kündigte am Montagabend (amerikanischer Zeit) an, dass ein „kompletter und absoluter Waffenstillstand“ bevorstehe. Die Vereinbarung soll laut ... The post „Kompletter und a…
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„Traumatisches Erlebnis“: Deutschlandfunk warnt vor Abschiebungen
Der öffentlich-rechtliche Deutschlandfunk hat auf seinem Instagram-Account Deutschlandfunk Kulturein Video veröffentlicht, in dem vor Abschiebungen, als „traumatischem Erlebnis“ gewarnt wird ... The…
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Israel und Ukraine: Die AfD muss ihren außenpolitischen Irrweg beenden
„Mit Terroristen verhandelt man nicht. Terroristen bekämpft man – mit allen Mitteln, meine Damen und Herren. Bereits damals haben deutsche ... The post Israel und Ukraine: Die AfD muss ihren außenpo…
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Studie zeigt: ARD und ZDF haben über Ampel-Regierung besonders positiv berichtet
In den ersten beiden Monaten nach der Bundestagswahl 2021 wurde vonseiten der Öffentlich-Rechtlichen über SPD, Grüne und FDP weitaus positiver ... The post Studie zeigt: ARD und ZDF haben über Ampel…
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Der Stahlschlag: Wie die Energiewende die Deindustrialisierung des Landes vorantreibt
Es sollte ein Leuchtturmprojekt der Ampelregierung werden: Mit insgesamt sieben Milliarden Euro an staatlichen Beihilfen sollte die deutsche Stahlproduktion umgebaut ... The post Der Stahlschlag: Wi…
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Nach iranischen Vergeltungsschlag ohne Opfer: US-Präsident Donald Trump ruft zu Frieden auf
Der Iran hat, wie Medien übereinstimmend berichten, mehrere Basen der US-Streitkräfte im Irak und in Katar mit Luftschlägen angegriffen. Die ... The post Nach iranischen Vergeltungsschlag ohne Opfer…
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Jobcenter zahlt einem Osteuropäer 20.000 Euro für Führerschein
Ein arbeitsloser Osteuropäer aus einer Kleinstadt im Südwesten Deutschlands hat eine Umschulung von 20.000 Euro vom Jobcenter bezahlt bekommen, wie ... The post Jobcenter zahlt einem Osteuropäer 20.…
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So planen EU und Bundesregierung ihren Kampf gegen die Meinungsfreiheit zu eskalieren
Eines kann man der Brüsseler Politik und ihrer Filialen in den Hauptstädten nicht vorwerfen: Diskontinuität. Hat man sich auf eine ... The post So planen EU und Bundesregierung ihren Kampf gegen die…
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Bosetti erklärt den „dummen Rechten“ die Demokratie – Apollo Newsroom
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Tatort Freibad: Gewalt und sexuelle Belästigung am Wochenende erneut eskaliert
Erneut ist es am vergangenen Wochenende zu Gewalt und sexuellen Übergriffen in Deutschlands Freibädern und Badeseen gekommen. Viele der Übergriffe, ... The post Tatort Freibad: Gewalt und sexuelle B…
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Wegen Altfahrzeugen: EU plant deutlich höhere bürokratische Hürden für Gebrauchtwagenhandel
Die EU-Minister des Umweltrates haben sich auf einen gemeinsamen Vorschlag zur EU-Altfahrzeugverordnung geeinigt. Die Verordnung könnte für Fahrzeughalter teuer und ... The post Wegen Altfahrzeugen:…
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Mehr Geld für Klimaschutz und Verteidigung: Klingbeil plant Rekordschulden von 850 Milliarden Euro
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil plant, eine historische Finanzwende für Deutschland durchzusetzen. Am Dienstag wurde der Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2025 und ... The post Mehr Geld …
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Statistisches Bundesamt führt Anstieg bei kinderreichen Familien auf Zuwanderung ab 2015 zurück
Das Statistische Bundesamt verzeichnet im neuen Mikrozensus einen signifikanten Anstieg von kinderreichen Familien in Deutschland. Dafür macht die Behörde die ... The post Statistisches Bundesamt fü…
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Plötzlich lassen Irans engste Verbündete das Regime im Stich
„Ich habe für euch sechs Armeen außerhalb des Irans aufgestellt und einen 1.500 Kilometer langen und 1.000 Kilometer breiten Korridor ... The post Plötzlich lassen Irans engste Verbündete das Regime…
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„Um eine Stigmatisierung zu verhindern“: Senat verweigert Auskunft zu islamistischen Vorfällen an Schulen
Von den Hamburger Schulen gab es im letzten und im aktuellen Schuljahr insgesamt 72 Beratungsanfragen wegen islamistischer Vorfälle. Das ergab ... The post „Um eine Stigmatisierung zu verhindern“: S…
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Botswana erneuert Forderung: Deutschland soll 20.000 Elefanten aufnehmen
„Die Bundesregierung sollte sich vorbereiten, unsere Elefanten zu empfangen“, verkündete der Ex-Präsident von Botswana, Mokgweetsi Masisi, bei seinem Besuch in ... The post Botswana erneuert Forderu…
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Blackout in Spanien: Grünen-Politikerin macht fossile Kraftwerke verantwortlich – Apollo Newsroom
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