Er erklärte Corona-Verordnung für rechtswidrig: Hausdurchsuchung bei Weimarer Amtsrichter
Anfang 2021 geriet der Weimarer Amtsrichter Matthias Guericke ins Blickfeld der Medien. Der Grund: In einer 19 Seiten umfassenden Begründung ... The post Er erklärte Corona-Verordnung für rechtswidr…
Read more...
Kriminalstatistik 2024: Insbesondere Algerier, Syrer und Afghanen massiv überrepräsentiert
Die am Mittwoch von Innenministerin Faeser vorgestellte Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2024 (PKS) zeigt eine insgesamt gesunkene Anzahl an ... The post Kriminalstatistik 2024: Insbesond…
Read more...
CDU habe sich zu 60 Prozent „durchgesetzt“: Amthor lobt bisherige Koalitionsergebnisse
Die Koalitionsgespräche zwischen der Union und der SPD verlaufen schleppend. Die Sozialdemokraten zeigen sich bei zentralen Themen wenig kompromissbereit. Viele ... The post CDU habe sich zu 60 Proz…
Read more...
EU-Kommission muss eingestehen, Umwelt-NGOs für Lobbyarbeit bezahlt zu haben
In einer Pressemitteilung musste die EU-Kommission am Dienstag zugeben, dass sie umweltpolitische Nichtregierungsorganisationen für Lobbyarbeit bezahlt hat. Umwelt-NGOs wie die ... The post EU-Kommi…
Read more...
Massive Zugeständnisse notwendig: Jetzt möchte sich Merz im Mai zum Kanzler wählen lassen
Dass es aufgrund inhaltlicher Differenzen zu Problemen bei der Ausarbeitung des Koalitionsvertrages kommen würde, war nach der Bundestagswahl eindeutig. Weil ... The post Massive Zugeständnisse notw…
Read more...
Zum Teil 50 Prozent: Anteil ausländischer Verdächtiger steigt bei allen Gewaltdelikten
Die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) für das Jahr 2024 zeigt einen Anstieg der Gewaltkriminalität in Deutschland. Insgesamt wurden 217.277 Fälle registriert, ... The post Zum Teil 50 Prozent: An…
Read more...
„Enttäuschung ist brutal“: CDU-Basis wendet sich zunehmend von Merz ab
„Landauf, landab“ würden Kreisvorsitzende und Abgeordnete berichten, wie sehr die Basis verstört ist, schreibt der Tagesspiegel. Viele Mitglieder fühlen sich ... The post „Enttäuschung ist brutal“: …
Read more...
Knapp 40 Prozent aller Gewaltstraftaten von Ausländern begangen
Die Gewaltkriminalität in Deutschland nimmt weiter zu. Das teilte Bundesinnenministerin Nancy Faeser bei der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik am Mittwochmorgen ... The post Knapp 40 P…
Read more...
EU will neue Milliarden für „Wettbewerbsfähigkeit“, Rüstung und sozialen Wohnungsbau freimachen
Die Europäische Kommission plant, Gelder, die ursprünglich für wirtschaftlich benachteiligte Regionen reserviert waren, künftig auch für militärische und sicherheitspolitische Zwecke ... The post EU…
Read more...
Russland will US-Vorschläge zur Waffenruhe „in ihrer jetzigen Form nicht akzeptieren“
Russland hat angekündigt, die aktuellen US-Vorschläge zur Beendigung des Ukraine-Kriegs „in ihrer jetzigen Form nicht zu akzeptieren“. Das erklärte der ... The post Russland will US-Vorschläge zur W…
Read more...
„Feministische Innenpolitik“ – diese Punkte fordern die Grünen jetzt von einer Regierung Merz
Union und SPD haben sich im alten Bundestag mit den Grünen auf weitreichende Grundgesetzänderungen geeinigt, um milliardenschwere Finanzpakete für Verteidigung, ... The post „Feministische Innenpoli…
Read more...
SPD-Landesminister drängt auf Esken-Rückzug
Für das „historisch schlechteste Wahlergebnis auf Bundesebene“ müsse die Parteispitze der SPD „Verantwortung übernehmen“, erklärt der brandenburgische SPD-Wirtschaftsminister Daniel Keller ... The p…
Read more...
Der Le Pen-Coup
Marine Le Pen galt bis vor wenigen Tagen noch als die nächste Präsidentin Frankreichs. In Umfragen lag die Ikone der ... The post Der Le Pen-Coup appeared first on Apollo News.
Read more...
Bei Drogenkonsum oder Sozialbetrug: Schweden will nicht „rechtschaffene“ Migranten abschieben
Die schwedische Regierung strebt eine Verschärfung der Migrationspolitik an. Am Dienstag stellte sie einen entsprechenden Gesetzesentwurf in Aussicht, demzufolge Ausländer ... The post Bei Drogenkon…
Read more...
Ermittlungen wegen dubioser Spende von Cum-Ex-Skandal-Bank an Scholz-Vertrauten
Eine Anfrage des BWS-Politikers Fabio De Masi ergab, dass die Bundestagsverwaltung wegen der Spende der Warburg-Bank an die Hamburger SPD ... The post Ermittlungen wegen dubioser Spende von Cum-Ex-S…
Read more...
24,8 Milliarden Euro: Kommunen verzeichnen Rekorddefizit wegen Sozialausgaben
2024 verzeichneten die Kommunen ein Rekorddefizit von 24,8 Milliarden Euro. Die Mehrausgaben sind vor allem auf gestiegene Sozialausgaben zurückzuführen, wie ... The post 24,8 Milliarden Euro: Kommu…
Read more...
Vorwurf der Kartellbildung: VW muss 127 Millionen an die EU-Kommission zahlen
Die EU-Kommission hat gegen mehrere Automobilkonzerne sowie gegen den Automobilverband ACEA eine Kartellstrafe in Millionenhöhe verhängt. Hersteller wie Volkswagen, Stellantis, ... The post Vorwurf …
Read more...
Nach Asylwende-Forderung: SPD, Grüne und Co. wollen BAMF-Chef aus dem Amt drängen
Der Vorstoß von BAMF-Präsident Hans-Eckhard Sommer, das Asylrecht zu reformieren, ist bei Grünen, Linken und der SPD auf harte Kritik ... The post Nach Asylwende-Forderung: SPD, Grüne und Co. wollen…
Read more...
„Das tut mir furchtbar leid“: ÖRR-Moderator Plasberg entschuldigt sich für Corona-Aussagen
Der frühere ARD-Moderator Frank Plasberg bedauert seine Haltung während der Corona-Pandemie. „Ist jede Meinung gleichwertig?“, fragte er beispielsweise, bezogen auf ... The post „Das tut mir furchtb…
Read more...
Esken auf Abruf: Sägt Bärbel Bas an ihrem Stuhl?
Saskia Esken wackelt – und klebt doch an ihrem Stuhl. Immer mehr Sozialdemokraten wollen die Parteivorsitzende, die zusammen mit Lars ... The post Esken auf Abruf: Sägt Bärbel Bas an ihrem Stuhl? ap…
Read more...
Baerbock erklärt Deutschlands kinderlose Zukunft
The post Baerbock erklärt Deutschlands kinderlose Zukunft appeared first on Apollo News.
Read more...
„Zuwanderung macht unsere Gesellschaft stärker“ – so ist Faesers Bilanz ihrer Migrationspolitik
Faeser präsentierte ihre Bilanz der Migrationspolitik am Dienstag. „Deutschland ist ein Einwanderungsland und muss es auch bleiben, um wirtschaftlich stark ... The post „Zuwanderung macht unsere Ges…
Read more...
Machtkampf entbrannt: EU-Kommission will vom Verbrenner-Aus abrücken
Innerhalb der EU-Kommission kommt es aktuell zu einem Machtkampf rund um das Verbrenner-Aus. Laut einem internen Dokument, das dem Handelsblatt ... The post Machtkampf entbrannt: EU-Kommission will …
Read more...
USA angeblich nur noch „formale Demokratie“: Pro Asyl warnt jetzt vor Flüchtlingen aus Amerika
Karl Kopp, der Geschäftsführer der Flüchtlingsorganisation „Pro Asyl“, erklärt, dass er aufgrund der Trump-Administration in den Vereinigten Staaten mit „einem ... The post USA angeblich nur noch „f…
Read more...
Um Baerbocks Behörde zu schützen: Böhmermann verbreitet Falschinformationen
Um die Vorwürfe, dass das Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan (BAP) ein Sicherheitsrisiko darstellen würde, ins Lächerliche zu ziehen, verbreitet Jan Böhmermann Falschinformationen: ... The post Um B…
Read more...
Stadt Duisburg wirbt für Fastenbrechen in islamistischer Milli Görüs Moschee
„In der Moschee sind alle willkommen: Musliminnen und Muslime, die in der Stadt studieren oder arbeiten, aber auch Christinnen und ... The post Stadt Duisburg wirbt für Fastenbrechen in islamistisch…
Read more...
Wahlausschluss Le Pens: RN-Parteichef Bardella ruft zu landesweiten Demonstrationen auf
Infolge ihrer Verurteilung möchte die französische Oppositionspolitikerin Marine Le Pen gegen das Gerichtsurteil vorgehen – sowohl rechtlich als auch politisch. ... The post Wahlausschluss Le Pens: …
Read more...
Verpflichtende „Elementarversicherung“ wegen Klimaschäden: Jetzt wollen Union und SPD Hauseigentümer zur Kasse bitten
Union und SPD planen eine neue verpflichtende Versicherung für Hauseigentümer – die teuer werden könnte. Konkret geht es in den ... The post Verpflichtende „Elementarversicherung“ wegen Klimaschäden…
Read more...
AfD nur noch einen Prozentpunkt hinter Union
Laut der neuesten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag von RTL und n-tv trennen Union und AfD nur noch ein ... The post AfD nur noch einen Prozentpunkt hinter Union appeared firs…
Read more...
Grüne werfen Le Pen „Korruption“ vor – dabei ist dieses Vorgehen in der Partei gängige Praxis
Aus den Reihen der Grünen kam infolge der Verurteilung Le Pens scharfe Kritik und Häme gegenüber der französischen Oppositionsführerin. „Marine ... The post Grüne werfen Le Pen „Korruption“ vor – da…
Read more...