Neue Zahlen zeigen: Habeck vergab fast fünfmal so viele Förderungen für Großprojekte wie sein Vorgänger
Unter Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, stiegen die deutschen Wirtschaftsförderungen im Vergleich zu seinem Vorgänger Peter Altmaier deutlich. ... The post Neue Zahlen ze…
Read more...
Somalier dringt in Kinderzimmer ein und missbraucht Zwillinge – viereinhalb Jahre Haft
Ein 28-jähriger somalischer Flüchtling wurde am Landgericht Darmstadt zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt, nachdem er während einer Hochzeitsfeier in ein ... The post Somalier dringt in Kinderzimm…
Read more...
Klöckner dankt Gysi für Rede im Bundestag
Am Dienstag trat der neu gewählte Bundestag zusammen. Während der konstituierenden Sitzung im Reichstag wurden unter anderem der Bundestagspräsident und ... The post Klöckner dankt Gysi für Rede im …
Read more...
BAMF verhinderte Ausreise eines Afghanen – nun steht er wegen Totschlags vor Gericht
Habib Rahman A. war im Jahr 2022 nach Deutschland gekommen und hatte Asyl beantragt. Doch der Antrag wurde abgelehnt. Dennoch ... The post BAMF verhinderte Ausreise eines Afghanen – nun steht er weg…
Read more...
Internes Koalitionspapier fordert verpflichtende digitale Identität
Die Koalitionsverhandlungen laufen auf Hochtouren, doch im Gegensatz zu früheren Verhandlungen gelangt kaum etwas an die Öffentlichkeit. Erstmals berichtete jedoch ... The post Internes Koalitionspa…
Read more...
Abschlusspapier: Heizungsgesetz soll abgeschafft werden – doch das hat seinen Preis
Das sogenannte „Heizungsgesetz“ von Wirtschaftsminister Robert Habeck soll nun doch noch abgeschafft und durch eine neue Regelung ersetzt werden. Laut ... The post Abschlusspapier: Heizungsgesetz so…
Read more...
Vorladung von Anabel Schunke – offenbar schon wieder strafrechtliche Ermittlungen wegen Schwachkopf-Meme
Erneut ermittelt eine Staatsanwaltschaft gegen Anabel Schunke. Die Journalistin erhielt am Montag von der Polizei Goslar eine Vorladung zur Vernehmung ... The post Vorladung von Anabel Schunke – off…
Read more...
Milei streicht über 400.000 illegale Leistungsempfänger aus dem Sozialsystem
Die Regierung des argentinischen Präsidenten Javier Milei hat die Zahlungen von 400.000 irregulären Sozialleistungsempfängern eingestellt, weil sie die gesetzlichen Anforderungen ... The post Milei …
Read more...
Göring-Eckardt abgewählt: Nouripour soll für die Grünen Bundestagsvizepräsident werden
Katrin Göring-Eckardt ist seit 2021 wieder Bundestagsvizepräsidentin, nachdem sie diese Rolle bereits zwischen 2005 und 2013 innehatte. Doch auch diese ... The post Göring-Eckardt abgewählt: Nouripo…
Read more...
Ausländeranteil bei Langzeitarbeitslosen steigt auf 33 Prozent
Ein Drittel der Langzeitarbeitslosen in Deutschland sind Ausländer. Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer ... The post Ausländeranteil bei Langzeit…
Read more...
Neue Umfrage: Union verliert zwei Prozentpunkte – AfD erreicht neuen Bestwert
CDU-Chef Friedrich Merz ist auch einen Monat nach der Wahl noch nicht an seinem Ziel, Bundeskanzler zu sein. In zahlreichen ... The post Neue Umfrage: Union verliert zwei Prozentpunkte – AfD erreich…
Read more...
Jette Nietzard, ihre „Bitches“ und die feministische Gerechtigkeit
Titel: „Bitches brauchen Gerechtigkeit“, verlinkt sind ein TikTok-Video der Autorin vom Bett aus aufgenommen und ein älteres Interview mit ihr ... The post Jette Nietzard, ihre „Bitches“ und die fem…
Read more...
Nach Berlin: Weitere Länder wollen mit neuen Schulden Asylkosten decken
Der neue Geldregen aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz reicht vielen Bundesländern offenbar nicht aus. Nachdem Berlin bereits angekündigt ... The post Nach Berlin: Weitere Lände…
Read more...
CDU-Generalsekretär Linnemann will eine „Einfach-mal-machen-Koalition“
Auf einer Pressekonferenz der CDU Deutschland hat sich der CDU-Generalsekretär zu den laufenden Koalitionsgesprächen mit der SPD geäußert und einen ... The post CDU-Generalsekretär Linnemann will ei…
Read more...
„Medieninnovationsfonds“: Im Kampf gegen Desinformation fordert die SPD die Finanzierung von ausgewählten Medien
Weil die SPD teils radikale Forderungen in den Koalitionsverhandlungen aufstellt, stockt es derzeit in einigen Bereichen. Es geht um die ... The post „Medieninnovationsfonds“: Im Kampf gegen Desinfo…
Read more...
Wiener Volkshochschulen bieten jetzt Selbstverteidigungskurse gegen Messerangriffe an
Angesichts der zunehmenden Messerangriffe in Österreich erweitern die Wiener Volkshochschulen (VHS) ihr Angebot um spezielle Selbstverteidigungskurse. Ab April 2025 werden ... The post Wiener Volksh…
Read more...
Migration, Soziales, Heizungsgesetz: Kompromisslose SPD sorgt für Koalitions-Krach
Um 17 Uhr am Montagnachmittag wollen die Arbeitsgruppen, die für Union und SPD die Themenblöcke in den Koalitionsverhandlungen bearbeiten, eigentlich ... The post Migration, Soziales, Heizungsgesetz…
Read more...
Wissing macht „Rechtsruck von libertären Kräften“ in der FDP für Scheitern verantwortlich
Schuld am schlechten Abschneiden der FDP bei der Bundestagswahl sei das Erstarken von libertären Kräften innerhalb der Partei. Das behauptete ... The post Wissing macht „Rechtsruck von libertären Kr…
Read more...
„Wir brauchen Migranten“ – Baerbock wirbt in Syrien um mehr Zuwanderung nach Deutschland
Im Rahmen der Wiedereröffnung der deutschen Botschaft in Damaskus sprach Außenministerin Annalena Baerbock ein Angebot zur Migration nach Deutschland aus. ... The post „Wir brauchen Migranten“ – Bae…
Read more...
Harald Schmidt rechnet mit Spahn ab: „Mutig, dass er sich überhaupt noch vor die Kamera traut“
„Damit war gemeint, dass wir auf den Intensivstationen damals vor allem Menschen ohne Impfungen gesehen haben, die schwere und schwerste ... The post Harald Schmidt rechnet mit Spahn ab: „Mutig, das…
Read more...
Correctiv erhält weiteren Preis für „Geheimtreffen“-Recherche
Correctiv hat einen weiteren Preis für seine Recherche über das sogenannte „Geheimtreffen“ von Potsdam erhalten. Die Redaktion des Medienunternehmens wurde ... The post Correctiv erhält weiteren Pre…
Read more...
Grüne wollen AfD-Verbotsverfahren schnellstmöglich durchdrücken – CDU unter Umständen zur Zustimmung bereit
Die Grünen fordern erneut ein Verbotsverfahren gegen die AfD und erhöhen damit den Druck auf die anderen Parteien. Nachdem ein ... The post Grüne wollen AfD-Verbotsverfahren schnellstmöglich durchdr…
Read more...
Kirche bietet Wochenend-Veranstaltung für 8- bis 14-jährige „trans*, nicht-binäre und gender-questioning Kinder“ an
Die evangelische Kirche Frankfurt organisiert im Sommer ein Freizeit-Wochenende für „trans*, nicht-binäre und gender-questioning Kinder“, welches sich explizit an 8- ... The post Kirche bietet Woche…
Read more...
„Union will Dinge, die sie auch mit Rechtsradikalen machen könnten“: Migration und IP-Speicherung führen zu Sitzungsabbruch
In den laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD tun sich tiefe Gräben auf – besonders beim Thema der irregulären Migration. ... The post „Union will Dinge, die sie auch mit Rechtsr…
Read more...
Generalstaatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Letzte Generation
Die Generalstaatsanwaltschaft München hat Anklage gegen fünf zentrale Personen der Letzten Generation erhoben. Das gab die Organisation am Montag auf ... The post Generalstaatsanwaltschaft erhebt An…
Read more...
Daniel Günther fordert Union zu Gesprächen mit Linkspartei auf – und will Frauenquote
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther sieht die Union in der Pflicht, Gespräche mit der Linkspartei zu führen. Hintergrund ist die fehlende ... The post Daniel Günther fordert Union z…
Read more...
Kein Bundestagsvizepräsident für die AfD: „Sie will das System sprengen“, erklärt Göring-Eckardt
Mehrere Versuche der AfD, einen Bundestagsvizepräsidenten zu stellen, scheiterten in den vergangenen Jahren. Das wird sich offenbar auch in der ... The post Kein Bundestagsvizepräsident für die AfD:…
Read more...
Kein „Mehrwert“: In der SPD wächst der Esken-Unmut
Saskia Esken strebt offenbar weiter stoisch eine Rolle im neuen Bundeskabinett an – und sorgt damit für immer mehr Unmut ... The post Kein „Mehrwert“: In der SPD wächst der Esken-Unmut appeared firs…
Read more...
Zum siebten Mal seit 2022: EU-Beamte erhalten Gehaltserhöhung
Im April sollen die 60.000 Mitarbeiter der Europäischen Union erneut mehr Lohn erhalten. Das geht aus einem Haushaltsbericht der EU ... The post Zum siebten Mal seit 2022: EU-Beamte erhalten Gehalts…
Read more...
Keine GroKo mehr: Merz sieht neues Bündnis als „Koalition von Aufbruch und Erneuerung“
Die Deutschen assoziieren die klassische „Große Koalition“ nicht gerade mit Veränderung oder Aufbruch – das sieht auch der designierte Bundeskanzler ... The post Keine GroKo mehr: Merz sieht neues B…
Read more...