Die lebloseste Regierung aller Zeiten
„Die SPD macht immer Inhalte zuerst, dann Personal“, sagt Lars Klingbeil bei Paul Ronzheimer, ohne rot zu werden. Über die ... The post Die lebloseste Regierung aller Zeiten appeared first on Apollo…
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Hamas verklagt Großbritannien: Unterstützer werden in „Meinungsfreiheit“ eingeschränkt
In Großbritannien hat die Hamas beantragt, von der Terrorliste gestrichen zu werden. Dazu hat die Terrororganisation die britische Anwaltsfirma Riverway ... The post Hamas verklagt Großbritannien: U…
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Mehrheit sieht sich von ARD nicht repräsentiert – Sender freut sich dennoch über Werte
Die Mehrheit der Deutschen fühlt sich in der ARD weiterhin nicht ausreichend repräsentiert. Das ergab die zweijährige Akzeptanzstudie der öffentlich-rechtlichen ... The post Mehrheit sieht sich von …
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Statt Klimageld: Um den Haushalt zu stopfen, könnte die Union den Klima- und Transformationsfonds ausnutzen
Weil Friedrich Merz die Stimmen der Grünen für das Sondervermögen benötigte, versprach er 100 Milliarden Euro für den Klima- und ... The post Statt Klimageld: Um den Haushalt zu stopfen, könnte die …
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Neuer Flieger: Am Mittwoch landen 162 Afghanen in Leipzig
162 Afghanen werden am Mittwoch nach Deutschland eigeflogen und in Leipzig landen. Nach Informationen der Bild sind unter ihnen lediglich ... The post Neuer Flieger: Am Mittwoch landen 162 Afghanen …
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Schwarz-rote Rentenpläne kosten 50 Milliarden Euro
Die von Union und SPD geplanten Maßnahmen zur Stabilisierung des Rentenniveaus und zur Ausweitung der Mütterrente werden nach Berechnungen der ... The post Schwarz-rote Rentenpläne kosten 50 Milliar…
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Kritik an Koalition: Grünen-Politikerin Kaddor fordert „institutionelle Verankerung des Islams“ in Deutschland
Die innenpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Lamya Kaddor, kritisiert den Koalitionsvertrag wegen der negativen Darstellung des Islams. Auf X ... The post Kritik an Koalition: Grünen-Poli…
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„Schwere Mängel“ in Abschlussarbeit von EU-Parlamentspräsidentin Metsola – sie behält Titel trotzdem
Die maltesische EU-Politikerin Roberta Metsola soll bei ihrer Abschlussarbeit an der Universität Malta massiv plagiiert haben. Das ergab eine Untersuchung ... The post „Schwere Mängel“ in Abschlussa…
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GEZ verfolgt Haustier: Ein Kater soll Rundfunkgebühren zahlen
Der Kater Moritz aus dem baden-württembergischen Ort Rietheim-Weilheim sollte Rundfunkgebühren zahlen. Sein Besitzer Günter Hübschen bekam Post vom Rundfunkservice, wie ... The post GEZ verfolgt Hau…
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SPD-Politikerinnen wollen Esken weiter in erster Reihe behalten
Lars Klingbeil und Saskia Esken sind aktuell die beiden Vorsitzenden der SPD. Während Klingbeil nach der Bundestagswahl zunächst Fraktionsvorsitzender der ... The post SPD-Politikerinnen wollen Eske…
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Weltgesundheitsorganisation erzielt Grundsatzeinigung: Internationaler Pandemievertrag könnte bald kommen
In den Beratungen um ein internationales Pandemieabkommen haben die Verhandler wohl einen gemeinsamen Durchbruch erzielt. „Wir haben eine Grundsatzeinigung“, verkündet ... The post Weltgesundheitso…
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SPD könnte 70 Prozent des Etats verwalten: Partei prahlt intern mit Ressortverteilung
Laut dem neuesten ZDF-Politbarometer sehen nur 39 Prozent der Befragten die Union als Sieger der Koalitionsverhandlungen – aber bei der ... The post SPD könnte 70 Prozent des Etats verwalten: Parte…
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Kritische Migrations-Reportage von ARD-Journalistin erntet intern Beschimpfungen und Gegenwind
Die BR-Journalistin Julia Ruhs hat sich in der ersten Folge des neuen öffentlich-rechtlichen Reportageformats Klar kritisch mit dem Thema Migration ... The post Kritische Migrations-Reportage von AR…
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Einreise von Islamisten: Dänemark verlängert Grenzkontrollen zu Deutschland
Dänemark verlängert die Grenzkontrollen zu Deutschland um weitere sechs Monate und begründet das auch mit der Einreise von Islamisten. „Die ... The post Einreise von Islamisten: Dänemark verlängert …
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Bayerisches Justizministerium rechtfertigt Vorgehen gegen „strafbaren Hass“: Das „dient dem Schutz der Meinungsfreiheit“
„Die konsequente Verfolgung von strafbarem Hass, insbesondere im Internet, dient gerade dem Schutz der Meinungsfreiheit“, so rechtfertigt das bayerische Justizministerium ... The post Bayerisches Ju…
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Russland-Verschwörungstheorie: BND riet ZDF von umstrittener Sendung ab
Am 6. April fiel das ZDF mit einer Dokumentation zu möglichem russischen „Täterwissen“ zu Anschlägen in Deutschland auf. Der Sender ... The post Russland-Verschwörungstheorie: BND riet ZDF von umstr…
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Plötzlich fordert Spahn einen anderen Umgang mit der AfD – um Wählerstimmen zurückzugewinnen
Vor der Bundestagswahl hatte Jens Spahn auf eine klare Abgrenzung von der AfD gesetzt. Zwar taten das auch andere Politiker ... The post Plötzlich fordert Spahn einen anderen Umgang mit der AfD – um…
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AfD wird zweitgrößter Fraktionssaal verwehrt – SPD darf Otto-Wels-Saal behalten
Die AfD erhält nach einer Entscheidung der anderen Fraktionen in der aktuellen Legislaturperiode nicht den Otto-Wels-Saal im Reichstag als Fraktionssaal, ... The post AfD wird zweitgrößter Fraktions…
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Die neue Repression
An einem kalten Novembermorgen stehen unverhofft zwei Beamte der Kriminalpolizei Schweinfurt vor der Tür von Stefan Niehoff. Die Polizisten präsentieren ... The post Die neue Repression appeared fir…
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Trotz gegenteiliger Faktenlage: Tagesschau verbreitet Desinformation über Milei-Regierung
Bereits zum dritten Mal während der rund 16-monatigen Amtszeit des argentinischen Präsidenten Javier Milei, haben die Gewerkschaften im südamerikanischen Land ... The post Trotz gegenteiliger Fakten…
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„Werden kämpfen, bis wir triumphieren“: Jetzt beruft sich Peking im Handelsstreit mit Trump auf Mao
Zwischen den USA und China hat sich ein ernsthafter Handelskrieg entsponnen. Die Volksrepublik versucht nun, auch die antiamerikanische Stimmung in ... The post „Werden kämpfen, bis wir triumphieren…
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Zu lebenslanger Haft verurteilt: Afghanische Eltern töteten Tochter, weil sie zu westlich lebte
Die Eltern der 15-jährigen Roqia M. wurden am Freitag vom Landgericht Mainz zu lebenslanger Haft verurteilt. Denn sie wurden des ... The post Zu lebenslanger Haft verurteilt: Afghanische Eltern töte…
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Verurteilung wegen Faeser-Meme: Wie der Paragraf 188 StGB zur schärfsten Waffe des Staates gegen Kritiker geworden ist
Am Montag urteilte das Amtsgericht Bamberg: Sieben Monate Freiheitsstrafe auf Bewährung für den Chef des AfD-nahen „Deutschland-Kurier“, David Bendels. Er ... The post Verurteilung wegen Faeser-Meme…
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Mindestsatz für Gewerbesteuer: Wo Schwarz-Rot doch die Steuern erhöht
Keine Steuererhöhungen im schwarz-roten Koalitionsvertrag? Das stimmt nicht so ganz. An einer Stelle wollen die Koalitionäre tatsächlich die Steuern hochschrauben. ... The post Mindestsatz für Gewer…
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Großbritannien: Iraner wird nicht abgeschoben – weil er zu viele Facebook-Freunde hat
Immer wieder scheitern in Deutschland geplante Abschiebungen – teilweise aus absurden Gründen. Auch in Großbritannien kommt es zu solchen Fällen. ... The post Großbritannien: Iraner wird nicht abges…
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Rhetorik vs. Realität: Was wirklich hinter „Überstunden steuerfrei“ steckt
„Uns geht es darum, dass diejenigen belohnt und nicht bestraft werden, die sich mehr anstrengen wollen.“ Deswegen schlage die CDU ... The post Rhetorik vs. Realität: Was wirklich hinter „Überstunden…
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Duisburger Schulen: Drohmails waren doch nicht rechtsextrem motiviert
Die Aufregung war groß: Am Montag mussten in Duisburg 20 Schulen geschlossen bleiben, weil eine noch unbekannte Person Drohmails an ... The post Duisburger Schulen: Drohmails waren doch nicht rechts…
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Die Grüne, die Merz verzauberte
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Wo sich Schwarz-Rot nicht einigte, sollen jetzt 14 neue Kommissionen die Lösung finden
Auch im fertigen Koalitionsvertrag von Union und SPD finden sich viele Stellen wo man sich am Ende nicht einigen konnte. ... The post Wo sich Schwarz-Rot nicht einigte, sollen jetzt 14 neue Kommissi…
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Statistisches Bundesamt: Zahl der Insolvenzen im März erneut gestiegen
Im März 2025 stieg die Zahl der beantragten Regelinsolvenzen erneut – diesmal um 5,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat. Dies ... The post Statistisches Bundesamt: Zahl der Insolvenzen im März …
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