Wallace wirft Scholz Führungsschwäche vor: „Der falsche Mann am falschen Platz zur falschen Zeit“

Der frühere britische Verteidigungsminister geht mit dem Bundeskanzler im Hinblick auf dessen Rolle bei der Unterstützung der Ukraine hart ins Gericht. Und er schließt sich einer Forderung Kiews an.

Note Sechs für Nationalhymne-Fans – Riesaer Oberschüler entschuldigen sich

Im sächsischen Riesa hat eine Musiklehrerin Schülern die vorläufige Note Sechs erteilt, weil sie die Nationalhymne singen wollten. Der Schulleiter stellt sich vor seine Kollegin. Die betroffenen Schü…

Faeser: Häufung von Spionagefällen wegen verstärkter Spionageabwehr

Innenministerin Nancy Faeser erklärt die höhere Aufdeckungsquote im Spionagebereich damit, dass die Abwehr beim Verfassungsschutz seit dem Ukrainekrieg „massiv verstärkt“ wurde. Das zeige seine Wirku…

Kernkraft-Aus: Rücktritt von Habeck und Untersuchungsausschuss gefordert

Nach den neuen Dokumenten zur Entscheidung über das Aus der Kernkraft in Deutschland kommt der Rücktritt Habecks ins Spiel. Zudem fordern verschiedene Politiker einen Untersuchungsausschuss im Bundes…

Bundestag beschließt Zuschlag auf Erwerbsminderungsrenten

Der Bundestag hat Verbesserungen für Erwerbsminderungsrentnerinnen und -rentner beschlossen. Sie erhalten ab Juli einen Zuschlag, der an die individuelle Vorleistung an Entgeltpunkten anknüpft.

Bericht: Grüne haben Ratschläge von Experten zum KKW-Aus umgedreht

Enthüllte Regierungsdokumente zeigen laut einem Bericht von „Cicero“, wie grüne Atomkraftgegner in den Ministerien Expertenempfehlungen zu ihren Gunsten verdreht haben. Robert Habecks Wirtschaftsmini…

Französischer Regisseur Laurent Cantet gestorben

2008 hatte der Filmemacher die Goldene Palme in Cannes gewonnen. Nun ist er nach einer Krankheit gestorben.

Der „Liederfürst“: Franz Schuberts berühmtes Impromptu

Der Erfinder des romantischen Kunstliedes stammt aus Österreich: Schubert machte sich mit der Vertonung vieler deutscher Gedichte einen Namen. Doch auch andere seiner Kompositionen werden heute häufi…

Gericht hebt historisches Urteil gegen Harvey Weinstein auf

Das Urteil gegen Filmmogul Weinstein war 2020 ein Meilenstein der Rechtsgeschichte. Nun gab ein Gericht überraschend seinem Einspruch statt. Freikommen wird der 72-Jährige vorerst aber nicht.

Karlsruhe weist Eilantrag gegen Klimaschutzreform-Abstimmung ab

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann ist mit seinem Eilantrag gegen die Gestaltung des Gesetzgebungsverfahrens für die Reform des Klimaschutzgesetzes der Ampelkoalition vor dem Bundesverfass…

Chinas Studenten-Spionage: Universitäten in Europa beginnen umzudenken

Ein altes Problem, lange vernachlässigt: Spionage durch Studenten aus China. Ein Umdenken über den kommunistischen Staat und seine Methoden hat begonnen.

Mutmaßliche AfD-Kontakte zu Russland und China: Kontroverse im Bundestag

Die mutmaßlichen Spionageverbindungen der AfD zu Russland und China sorgten heute Nachmittag im Bundestag für hitzige Debatten. Ein Bundestagsabgeordneter bezeichnete die AfD als „nützliche Idioten“,…

Ein friedlicher Appell für Freiheit vor 25 Jahren hallt noch heute nach

An einem Frühlingstag im Jahr 1999 versammelten sich in Peking etwa 10.000 Menschen in aller Stille, was heute als Appell 25. April in Erinnerung bleibt – der größte Protest in der jüngeren Geschicht…

Mangel an Ärzten und Pflegekräften droht zu wachsen

Schon heute spüren Patienten Ärztemangel und Personalnot in der Pflege. Regierungsberater fordern grundlegende Reformen. Tatsächlich dürfte sich die Versorgung künftig spürbar ändern.

Steinmeiers Türkei-Besuch: „Döner-Diplomatie“ ruft Irritationen hervor

Das Treffen zwischen dem deutschen Präsidenten Steinmeier und dessen türkischem Kollegen Erdoğan in Ankara verlief ohne nennenswerte Komplikationen. Während die Politiker um eine Verbesserung der Bez…

Hat China Zugriff auf Deutschlands Windenergie?

Ist Deutschland nur von Russland übermäßig abhängig? Während sich die Welt neu zu formieren scheint, müssen nun auch die wirtschaftlichen Abhängigkeiten vom kommunistischen China in den Blick genomme…

Für 49 Euro durchs Land: Bei der Finanzierung fehlen 400 Millionen Euro

Gut drei Viertel der Nutzer des Deutschlandtickets haben vor, es weiterhin zu nutzen. Doch Preiserhöhungen sind nicht ausgeschlossen.

Schottischer Regierungschef kündigt Koalition mit den Grünen auf

In Schottland hat Regierungschef Humza Yousaf die Koalition mit den Grünen beendet. Yousaf, der nun eine Minderheitsregierung anführt, erklärte, die Entscheidung sei „umgehend wirksam“.

US-Speaker mahnt protestierende Studenten: „Geht zurück in den Unterricht“

Infolge des Krieges in Gaza haben sich an US-Universitäten propalästinensische Protestzeltlager ausgebreitet. Berichte von antisemitischen Vorfällen häufen sich. US-Abgeordnete fordern nun Konsequenz…

Frankreichs Präsident Macron: Erst ab 15 Jahren allein ins Internet

Jugendliche in Europa sollen nach Vorstellungen des französischen Präsidenten frühestens mit 15 Jahren ohne elterliche Kontrolle das Internet nutzen können. Eine Alternative könnte das Unternehmen „G…

Landtag hebt Immunität von AfD-Politiker Halemba auf

Der Druck auf AfD-Politiker Halemba wächst. Innerparteilich droht ein Ausschlussverfahren, nach einer Parlamentsentscheidung kann nun auch die Staatsanwaltschaft weiter ermitteln.

Anti-Israel-Demonstrantionen an US-Universitäten weiten sich aus

Hunderte von Studenten in Texas verließen den Unterricht, um zur Unterstützung der Palästinenser zu protestieren und die Universität aufzufordern, nicht mehr in Israel zu investieren.

Mutmaßliche Betäubungsmittel in Supermärkten entdeckt

Mehrere Pakete mit mutmaßlichen Betäubungsmitteln sind in Supermärkten in Berlin und Brandenburg entdeckt worden. Die Gewerkschaft der Polizei überraschen solche Funde kaum.

Aktuelle Cyberangriffe der KP Chinas auf Epoch Times

Spionage: Deutsche Botschafterin in China einbestellt

Patricia Flor, deutsche Botschafterin in China, wurde von der Regierung in Peking zum Gespräch zitiert. Es drehte sich um die Spionagefälle der jüngsten Zeit in Deutschland.

DFL gegen Bremen: Wer zahlt für Polizeikosten?

Die Bremer Regeln zu Polizeikosten bei Fußball-Risikospielen haben schon viele Juristen beschäftigt. Nun widmet sich das höchste deutsche Gericht dem Thema, das auch Drittligisten beschäftigt.

Hisbollah dementiert israelische Angaben zu Tötung der Hälfte ihrer Kommandeure

Zwischen der Hisbollah und Israel gehen die Kämpfe weiter. Dazu gehören auch Videobotschaften.

Anklage nach Messerangriff an Wuppertaler Schule mit vier Verletzten erhoben

Etwa zwei Monate nach einem Messerangriff an einer Schule wird Anklage gegen einen 17-Jährigen erhoben. Ihm wird vierfacher versuchter Mord, jeweils in Tateinheit mit einer gefährlichen Körperverletz…

Urteil: LNG-Pipeline vor Rügen geht voraussichtlich in Betrieb – Kritik von der DUH

Die Klagen zweier Umweltorganisationen gegen das Bergamt Stralsund wurden abgewiesen. Ein Kläger kündigte weitere rechtliche Schritte gegen die fertige Pipeline an. Diese ist rund 50 Kilometer lang –…

AfD bei Jugendlichen beliebt: Grünen-Bildungspolitiker will Lehrpläne anpassen

Ein Check, ein Update: Schulische Lehrpläne sollen dahingehend überprüft werden, was sie für das Scheitern der Weimarer Republik, die Machtergreifung Hitlers, den Holocaust und die Gräueltaten der NS…