Schottischer Regierungschef kündigt Koalition mit den Grünen auf

In Schottland hat Regierungschef Humza Yousaf die Koalition mit den Grünen beendet. Yousaf, der nun eine Minderheitsregierung anführt, erklärte, die Entscheidung sei „umgehend wirksam“.

US-Speaker mahnt protestierende Studenten: „Geht zurück in den Unterricht“

Infolge des Krieges in Gaza haben sich an US-Universitäten propalästinensische Protestzeltlager ausgebreitet. Berichte von antisemitischen Vorfällen häufen sich. US-Abgeordnete fordern nun Konsequenz…

Frankreichs Präsident Macron: Erst ab 15 Jahren allein ins Internet

Jugendliche in Europa sollen nach Vorstellungen des französischen Präsidenten frühestens mit 15 Jahren ohne elterliche Kontrolle das Internet nutzen können. Eine Alternative könnte das Unternehmen „G…

Landtag hebt Immunität von AfD-Politiker Halemba auf

Der Druck auf AfD-Politiker Halemba wächst. Innerparteilich droht ein Ausschlussverfahren, nach einer Parlamentsentscheidung kann nun auch die Staatsanwaltschaft weiter ermitteln.

Anti-Israel-Demonstrantionen an US-Universitäten weiten sich aus

Hunderte von Studenten in Texas verließen den Unterricht, um zur Unterstützung der Palästinenser zu protestieren und die Universität aufzufordern, nicht mehr in Israel zu investieren.

Mutmaßliche Betäubungsmittel in Supermärkten entdeckt

Mehrere Pakete mit mutmaßlichen Betäubungsmitteln sind in Supermärkten in Berlin und Brandenburg entdeckt worden. Die Gewerkschaft der Polizei überraschen solche Funde kaum.

Aktuelle Cyberangriffe der KP Chinas auf Epoch Times

Spionage: Deutsche Botschafterin in China einbestellt

Patricia Flor, deutsche Botschafterin in China, wurde von der Regierung in Peking zum Gespräch zitiert. Es drehte sich um die Spionagefälle der jüngsten Zeit in Deutschland.

DFL gegen Bremen: Wer zahlt für Polizeikosten?

Die Bremer Regeln zu Polizeikosten bei Fußball-Risikospielen haben schon viele Juristen beschäftigt. Nun widmet sich das höchste deutsche Gericht dem Thema, das auch Drittligisten beschäftigt.

Hisbollah dementiert israelische Angaben zu Tötung der Hälfte ihrer Kommandeure

Zwischen der Hisbollah und Israel gehen die Kämpfe weiter. Dazu gehören auch Videobotschaften.

Anklage nach Messerangriff an Wuppertaler Schule mit vier Verletzten erhoben

Etwa zwei Monate nach einem Messerangriff an einer Schule wird Anklage gegen einen 17-Jährigen erhoben. Ihm wird vierfacher versuchter Mord, jeweils in Tateinheit mit einer gefährlichen Körperverletz…

Urteil: LNG-Pipeline vor Rügen geht voraussichtlich in Betrieb – Kritik von der DUH

Die Klagen zweier Umweltorganisationen gegen das Bergamt Stralsund wurden abgewiesen. Ein Kläger kündigte weitere rechtliche Schritte gegen die fertige Pipeline an. Diese ist rund 50 Kilometer lang –…

AfD bei Jugendlichen beliebt: Grünen-Bildungspolitiker will Lehrpläne anpassen

Ein Check, ein Update: Schulische Lehrpläne sollen dahingehend überprüft werden, was sie für das Scheitern der Weimarer Republik, die Machtergreifung Hitlers, den Holocaust und die Gräueltaten der NS…

Aktuelle Stunde im Bundestag: „Russland, China und die Rolle der AfD“

Heute befasst sich der Bundestag mit den Spionagevorfällen der AfD für China und Einflussnahme aus Russland. Die Staatsanwaltschaft Dresden zudem zwei Vorermittlungsverfahren gegen Maximilian Krah ei…

EU-Parlament beschließt grüne Industrieförderung – auch Atomkraft auf der Liste

Mit dem Gesetz für „Grüne Energie“ hat die EU auch nukleare Technik als förderwürdige saubere Energie beschlossen.

Bundestag beschließt jährlichen Nationalen Veteranentag

Jedes Jahr am 15. Juni sollen die Veteranen der Bundeswehr gewürdigt werden. Eine Mehrheit des Parlaments will damit mehr Wertschätzung und Aufmerksamkeit für aktive und frühere Soldaten.

Opportunistische Pilze machen Bäumen zu schaffen

90 Milliarden Bäume wachsen in Deutschlands Wäldern, die meisten davon sind nicht gesund. Eine Freiburger Wissenschaftlerin will ihnen helfen. Ihr Fokus: Pilze.

Millionenbußgeld im Abgasskandal: Autozulieferer Continental soll zahlen

Im Zuge der Abgasmanipulationen hat der Autozulieferer Continental aus Sicht von Ermittlern die Aufsichtspflicht fahrlässig verletzt. Das Unternehmen zahlt und ist froh über den Schlussstrich.

Unbewusst zugestimmt: Was Apple Ihnen über Datenschutz verschweigt

Eine neue Studie der Aalto-Universität (Finnland) zeigt, dass die Standardanwendungen von Apple auch dann noch Daten sammeln, wenn sie angeblich deaktiviert sind. Der Techgigant mache es seinen Benut…

Supreme Court prüft: Ist Trump immun gegen Strafverfolgung?

Der Supreme Court steht vor einer historischen Entscheidung. Ex-Präsident Trump pocht auf Immunität. Sollte er Recht bekommen, könnte das die Strafverfahren gegen ihn auf den Kopf stellen.

„Der Bevölkerung einiges zumuten“: Bundeswehr kündigt Hochphase von NATO-Großmanöver an

Bereits im Januar hatte die NATO-Großübung „Steadfast Defender“ begonnen. Am Montag hat Bundeswehr-Generalinspekteur Carsten Breuer deren „Hochphase“ angekündigt, die auch in der Bevölkerung wahrnehm…

Bundestag stimmte für Veteranentag am 15. Juni

Heute beschloss der Bundestag den Veteranentag. Der geplante Gedenktag am 15. Juni wurde überparteilich vereinbart. Es soll kein zusätzlicher Feiertag sein.

Urteil: Autofahrer und Stadt gleichermaßen für gewisse Schlaglochschäden haftbar

Zum Teil selbst Schuld: Wenn bei Regen Schlaglöcher nicht mehr erkennbar sind, müssen Anwohner trotzdem achtsam sein.