Ukraine: Unklare Signale
Wie immer bei solchen Gelegenheiten, versucht Ulrike von der Leyen, politisches Kapital aus solchen Vorgängen zu generieren. ReArm Europe wurde aufgelegt – der Name wurde mittlerweile geändert, er wa…
Read more...
Intel zieht sich zurück: Chipfabrik in Magdeburg endgültig gescheitert
Auf dem Gelände bei Magdeburg, wo eigentlich modernste Mikrochips vom Band laufen sollten, wächst künftig wieder Getreide. Wie der US-Konzern Intel mitteilte, wurde die Stiftung Kulturlandschaft mit …
Read more...
Energiepolitik der Koalition – Sekt für die Windradindustrie
Die Sektkorken müssen bei Wind- und Photovoltaikindustrie geknallt haben. Es gab viel für sie zu feiern, als der Koalitionsvertrag verkündet wurde. Die Brücken zur bisherigen Stromversorgung mit sich…
Read more...
BKA-Zahlen: Über 80 Prozent der Gefährder sind Islamisten – Extremismus wird importiert
Das Bundeskriminalamt (BKA) stuft aktuell 575 Personen in Deutschland als sogenannte „Gefährder“ ein – Menschen, bei denen konkrete Hinweise vorliegen, dass sie politisch motivierte Straftaten von er…
Read more...
Der polnische Präsident blockiert Hassredegesetz der Regierung Tusk
Der polnische Präsident Andrzej Duda hat sich geweigert, einen Gesetzentwurf der Mitte-Links-Koalitionsregierung von Ministerpräsident Donald Tusk gegen Hassreden zu unterzeichnen. Duda begründete di…
Read more...
Wenn das „Sondervermögen“ lockt: Hannover will nun doch einen U-Bahn-Tunnel
Niedersachsens Landeshauptstadt Hannover steht mit 520.000 Einwohnern auf Platz 14 der deutschen Großstädte. Parteipolitisch gilt die Stadt als „Erzdiözese“ der SPD, sie hatte von 1946 bis 2019 einen…
Read more...
Karin Prien: „Gesellschaftsministerium“ für Familien- und Bildungspolitik
Inzwischen wird immer lauter von den Linken und Grünen aller Parteien, die sich selbst demokratisch nennen, behauptet, dass die AfD keine „normale Partei“ sei. Was sie unter einer normalen Partei ver…
Read more...
Maaßen hält Correctiv-Verbot für notwendig
Berlin. Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen wirft dem „Medienhaus“ Correctiv vor, den Journalismus nur als Tarnung zu nutzen, um mit geheimdienstlichen Mitteln gegen politische F…
Read more...
Um Provokation Trumps zu vermeiden: EU setzt Strafe gegen Apple, Meta aus
Laut Insider-Infos aus Brüssel hatte die EU-Kommission ursprünglich vor, Anfang der Woche Unterlassungsverfügungen gegen die beiden Tech-Giganten zu verhängen – auch Geldstrafen standen im Raum. Mind…
Read more...
Linnemanns Osterspaziergang
„Vom Eise befreit sind Strom und Bäche, Durch des Frühlings holden, belebenden Blick, Im Tale grünet Hoffnungs-Glück …“ I. So fängt es immer an. Und wenn es mit der neuen Regierung nicht so anfängt, …
Read more...
„Lab Leak“: Trumps neue Website zur Abrechnung mit Corona-Angstmachern
Im Zentrum der Seite prangt in großen Buchstaben der Titel „Lab Leak“, zwischen den Wörtern: ein entschlossen blickender Donald Trump. Darunter steht handschriftlich: „Die wahren Ursprünge von Covid-…
Read more...
Die Bombe der Mullahs – Wie gefährlich ist die Lage wirklich? – TE-Wecker am 19. April 2025
Verfügt der Iran über Atomwaffen? und Kann er einen Flächenbrand im Mittleren Osten auslösen? Die Geschichte rund um diese Frage reicht weit zurück bis in die Zeit des Schahs von Persien 1968 und ist…
Read more...
Nigerias verfolgte Christen: Standhafte Glaubenszeugen
Am Palmsonntag 2017 detonierte während des Gottesdienstes eine Bombe in der St. Georgs-Kirche in Tanta, Ägypten. Wenig später versuchte ein Selbstmordattentäter, sich Zugang zur St. Markus-Kathedrale…
Read more...
Berlin: Antisemitischer Schläger erhält drei Jahre Haft
Das Urteil im Berliner Schlägerprozess ist gefallen. Es wurden drei Jahre Haft für den ehemaligen Lehramtsstudenten Mustafa A., der seinen damaligen Kommilitonen Lahav Shapira vor einer Bar in Berlin…
Read more...
„Brandmauer existiert kommunal nicht mehr“
Daniel Peters, Landesvorsitzender der CDU in Mecklenburg-Vorpommern, fordert eine grundsätzliche Neubewertung des Umgangs mit der Aflternative für Deutschland: „In Ostdeutschland gibt es auf kommunal…
Read more...
Das WHO-Pandemieabkommen – eine Gefahr für die globale Gesundheitssouveränität
Die Einigung der Unterhändler der Weltgesundheitsorganisation (WHO) auf einen Entwurf für ein internationales Pandemieabkommen, das auf der Weltgesundheitsversammlung im Mai 2025 erörtert werden soll…
Read more...
Taurus-Einsatz in der Praxis: Weiß Merz, wovon er redet?
Worum handelt es sich? Ist Taurus eine Rakete, Drohne, ein „Marschflugkörper“, ein Geschoss? Die technischen Daten sind leicht zugänglich, und an einem fiktiven Szenario soll hier demonstriert werden…
Read more...
Weiter gehen die Afghanen-Flüge, aber plötzlich gibt es starke Sicherheitsbedenken
„Smart Wings“ heißt die tschechische Fluglinie, die den neuesten Stoß Afghanen nach Deutschland brachte. Dass das ein „smarter Move“ ist, bezweifeln immer mehr Deutsche. Sie sagen es zwar nicht immer…
Read more...
Gewaltsame Angriffe auf Bahn-Mitarbeiter nehmen deutlich zu
Bei der Deutschen Bahn wächst die Zahl der gewaltsamen Angriffe auf Mitarbeiter in den Zügen und an den Bahnhöfen. „Wir sind leider Spiegel der gesellschaftlichen Entwicklungen“, sagte Bahnchef Richa…
Read more...
Meloni (fast) am Ziel: Wie Italien zur Stimme Europas im Weißen Haus wurde
Giorgia Meloni ist dort angekommen, wo sie immer hin wollte: Sie hat Italien innerhalb weniger Wochen von einer europäischen Mittelmacht zur bevorzugten Gesprächspartnerin der Weltmacht USA gemacht. …
Read more...
Was Leser sagen: Die Merz-Koalition wird aus Deutschland ein anderes Land machen
„Traut dem Pferd nicht, Trojaner. Was auch immer es ist, ich fürchte die Danaer, selbst wenn sie Geschenke bringen!“ Das Trojanische Pferd – ein harmlos aussehendes Objekt, vermeintliche Opfergabe an…
Read more...
Ein schwer verletzter Afghanistan-Veteran. Und Ulrike Herrmann.
Ein Veteran erzählt bei Lanz von seinem Afghanistan-Einsatz, der ihn fürs Leben gezeichnet hat. Wer noch immer für den Krieg ist, für Aufrüstung und Wehrpflicht, wer den neuen, allseits gepflegten Ru…
Read more...
Nach Ostern kommt Pfingsten und hoffentlich Licht ins politische Dunkel
Das wäre ohne Robert Habeck nicht möglich. Zum ersten Mal überhaupt seit Beginn der Wetteraufzeichnungen vor 300 Jahren gibt es als frohe Osterbotschaft für die Bürger: Es stehen wahrscheinlich keine…
Read more...
Nichts wie weg! – TE-Wecker am 18. April 2025
Deutschland erlebt den Aufbruch – aber ins Ausland. Viele Deutsche verabschieden sich für immer von ihrem Staat. Jedes Jahr wandert zahlenmäßig eine Großstadt aus – meist gut qualifizierte Bürger. Si…
Read more...
Bis die Bildung im Computer verschwand: Digitalisierung und Zentralisierung sind Teil des Problems
In Deutschland wird Bildung immer weiter zentralisiert – Donald Trump will das zentrale Bildungsministerium der Vereinigten Staaten dagegen auflösen. Er handelt damit im Geiste der Verfassung, die we…
Read more...
Abschieben statt Einwandern: Leipziger Urteil gibt Kurswechsel vor
Ein bemerkenswertes Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig setzt ein klares Signal – und könnte zur Feuerprobe für den asylpolitischen Kurs der neuen schwarz-roten Regierung werden. Das Geri…
Read more...
Polen: Tusk-Regierung plant Justizumbau
Die von Premierminister Donald Tusk geführte Mitte-Links-Regierung Polens hat Pläne angekündigt, 430 Richter zu entlassen und weitere 1.200, die während der Amtszeit der vorherigen konservativen (PiS…
Read more...
Schleswig-Holstein: Haushalt 2024 ist verfassungswidrig
Eine massive Klatsche erteilte das Schleswig-Holsteinische Landesverfassungsgericht der schwarz-grünen Regierung unter Ministerpräsident Daniel Günther (CDU). In Schleswig-Holstein ist der Haushalt 2…
Read more...
Wie China sich den deutschen Automarkt einverleibt
Während deutsche Automobilhersteller sowohl im Inland als auch auf globalen Märkten zunehmend Marktanteile einbüßen, befinden sich chinesische Hersteller auf rasantem Expansionskurs. Das Tempo, mit d…
Read more...
Wird die Humboldt-Universität zur Hamas-Universität?
Gestern wurde gegen 14 Uhr der Emil-Fischer-Hörsaal der Humboldt-Universität in Berlin-Mitte von „pro-palästinensischen Aktivisten“, wie sie schamvoll von den Haltungsmedien genannt werden, besetzt. …
Read more...