CDU-Wanderwitz reicht AfD-Verbotsantrag ein – TE-Wecker am 14. November 2024
Auswärtiges Amt bezahlt FAZ-Stiftung 36 Millionen Euro ++ Haldenwang gefeuert – CDU berät heute über seine Bundestags-Kandidatur ++ CDU-MdB Wanderwitz bringt AfD-Verbotsantrag ein – Wagenknecht: dümm…
Read more...
Gedanken über die Zeit
„Ich habe keine Zeit.“, wie oft benutzt oder hört man diesen Satz. Er bedeutet, dass im Moment nicht der richtige Zeitpunkt für ein bestimmtes Handeln gegeben ist. Aber kann man Zeit überhaupt haben,…
Read more...
Der Mercedes-Abstieg: Drohen erste Stellenstreichungen?
Mercedes-Benz, wie auch alle anderen deutschen Automobilhersteller, befindet sich in einer unaufhaltsamen Abwärtsspirale, die sowohl durch die schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen des Stand…
Read more...
Die Angst des Friedrich Merz vor der AfD, ein unnützes Parlament und die ewige GroKo
Wer kalt in eine Bundestagsdebatte stolpert, holt sich nicht selten eine Hirnzerrung. Zum schnellen Aufwärmen deshalb ein ganz kurzes Rate-Quiz: Wer hat’s gesagt? „Weder vorher noch nachher noch zu i…
Read more...
Ungarns neue Innenpolitik: Jeder hört jeden ab
Wer derzeit in Ungarn morgens die Nachrichten liest, braucht einen starken Magen. Man muss zweimal hingucken, bevor man es glaubt: Oppositionsführer Péter Magyar soll über seine eigenen Anhänger gesa…
Read more...
Deutsche Startup-Szene fordert Ende der Brandmauer – ein bisschen
Die US-Tech-Industrie hat es vorgemacht: Wenn die Industrie eine veränderte Politik will, muss die Industrie voran gehen. Was in den USA das Bekenntnis von Milliardären wie Musk und – in minderem Maß…
Read more...
Der digitale Euro kommt: Die versteckte Wahrheit im Kleingedruckten
Was sich in den Tiefen des Gesetzestextes verbirgt, ist dabei so erschreckend wie brillant konstruiert. Während in Absatz 2 noch von einer „nicht programmierbaren“ Währung gesprochen wird, offenbart …
Read more...
Mehr als nur eine Regierungskrise: Die Demontage der demokratischen Ordnung
Sollte man Demokratie anhand dessen definieren, was derzeit in Deutschland geschieht, müsste man sie für eine außerordentlich wenig wünschenswerte Regierungsform halten. Sie bedeutet offensichtlich, …
Read more...
Offener Brief an die bürgerlich-konservativen Parteien und Wähler in Thüringen
Es reicht! – Brombeeren sind köstliche Früchte. Politisch sind sie für Bürgerliche und Konservative ungenießbar. Für die CDU sind sie pures Gift. Die Thüringer haben gewählt. 60 Prozent haben bürgerl…
Read more...
Olaf Scholz und der empathiefreie Zynismus der Macht
Die Augsburger Puppenkiste hat legendäres Marionettentheater gemacht. „Jim Knopf und Lukas, der Lokomotivführer“ kennt buchstäblich jedes Kind. Dasselbe gilt für das „Urmel aus dem Eis“. Etwas wenige…
Read more...
Wer über Habeck witzelt, bekommt Hausbesuch von der KriPo
Weil er Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck in Anlehnung an die „Schwarzkopf“-Shampoo-Werbung mit „Schwachkopf“ assoziierte, musste der unbescholtene 64-jährige Unterfranke Stefan Will…
Read more...
Wanderwitz reicht Antrag auf AfD-Verbot ein
Der Wahlkampf für die für Februar versprochene – aber noch nicht angesetzte – Bundestagswahl wird heiß. Nun soll die AfD verboten werden. Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten um Marco Wanderwitz (C…
Read more...
Verfassungsschutzchef Haldenwang zieht sich aus Amt zurück für CDU-Bundestagsambitionen
Das fängt ja gut an: Die CDU will mit Friedrich Merz demnächst, also nach den Neuwahlen vom 23. Februar 2025, den Bundeskanzler stellen. Dafür bringt sie sich unter anderem im Wahlkreis Wuppertal I m…
Read more...
Innenministerium: Jedes dritte Wiedereinreiseverbot wird missachtet
Dem Frechen gehört die Welt. Wer höflich fragt, bekommt kein Recht. Wer aber widerrechtlich einmarschiert, wird hofiert. So kann man die neueste Auskunft des Berliner Innenministeriums zusammenfassen…
Read more...
FAZ-Stiftung bekam von Auswärtigen Amt in knapp elf Jahren Aufträge im Wert von 36 Millionen Euro
Können Medien ihrer Rolle als „Vierte Gewalt“ gerecht werden, wenn Verlage Geschäftspartner von Ministerien sind? Nicht wenige etablierte Medien erwecken nicht erst ganz aktuell den Eindruck, dass si…
Read more...
Quo vadis, Trump?
Für viele Politiker gilt: Nach der Wahl ist vor der Wahl. Für Donald Trump, dessen zweite und letzte Amtszeit nun bevorsteht, gilt das nicht, denn eine weitere Wiederwahl steht für ihn nicht ins Haus…
Read more...
Robert Habeck und Elon Musk im Stellvertreterkrieg um die Meinungsfreiheit
Weltrevolutionen zeichnen sich dadurch aus, dass der Fall eines einzelnen Landes nur Etappensieg ist. Offenbar denkt X-Chef Elon Musk genauso. Die USA sind nur ein Teilerfolg. Die Schikanen, ob in Br…
Read more...
Bei Maischberger gibt es nur eine SPD, und die heißt CDU
Dass von der AfD auch diesmal wieder niemand eingeladen ist, versteht sich von selbst und sei nur der Vollständigkeit halber erwähnt. Warum auch sollte man die nach Umfragen zweitstärkste Kraft im La…
Read more...
In den USA Aufbruch, in der EU Abbruch – Grüne den Bach runter
Wie SPD-Steinmeier, SPD-Scholz und CDU-Merz die vorzeitige Bundestagswahl in die Wege leiten, verstößt als faktische Selbstauflösung, die im Grundgesetz einst bewusst ausgeschlossen wurde, gegen Verf…
Read more...
Trump holt Musk ins Team: Neues Ministerium „Regierungseffizienz“
Der designierte Präsident Donald Trump setzt auf klare Kante gegen Verschwendung und übermäßige Bürokratie: In seiner zweiten Amtszeit sollen Tech-Milliardär Elon Musk und Unternehmer Vivek Ramaswamy…
Read more...
SPD zieht mit Olaf Scholz in den Wahlkampf – TE-Wecker am 13. November 2024
SPD zieht mit Olaf Scholz in den Wahlkampf für Neuwahlen am 23. Februar ++ Staatsrechtler: Termin ist verfassungswidrig zustande gekommen ++ Haldenwang will bei der Bundestagswahl für die CDU in Wupp…
Read more...
Israel: Faktencheck gegen Lügen, Mythen, Vorurteile
Auch die sachlichste Beschreibung der Geschichte Israels wird in den Ohren der Öffentlichkeit wie eine bloße Verteidigung des jüdischen Staates klingen. Das weiß auch Noa Tishby, die deshalb in ihrem…
Read more...
Die Hälfte österreichischer Unternehmen erwägt Abwanderung, da Wettbewerbsfähigkeit sinkt
Mehr als die Hälfte der größeren Unternehmen in Österreich erwägt laut einer neuen Studie, ihren Standort ins Ausland zu verlegen. Das Meinungsforschungsinstitut Hajek hat für den „Infrastrukturrepor…
Read more...
The wind of change
Wir pflegen eine enge Freundschaft mit der „Schutzmacht“ USA, heißt es immer. Doch wie kann man mit Staaten befreundet sein? Erst recht als „Schützling“? Vokabeln wie „Freundschaft“ oder „Schutzmacht…
Read more...
USA will Kernkraft-Kapazitäten verdreifachen
Die US-Regierung unter Präsident Joe Biden setzt verstärkt auf zukunftsweisende Kernkraft-Offensive: Bis 2050 soll die nukleare Kapazität der USA verdreifacht werden, um die Versorgung mit zuverlässi…
Read more...
Thomas Haldenwang will für die CDU in den Bundestag
Schon seit Mitte des Jahres ranken sich die Gerüchte um Thomas Haldenwang (CDU), den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Da Haldenwang im nächsten Jahr 65 Jahre alt wird, wurde mehrfac…
Read more...
Lahme Politik – gelähmtes Land
Die Ampel ist in sich zusammengebrochen. Zu groß waren die Differenzen zwischen den Parteien. Doch was kommt nun? Eine starke Opposition könnte den Kanzler unter Druck setzen. Friedrich Merz könnte A…
Read more...
Neuwahlen: Natürlich geht es früher
Die verbliebenen Ampel-Parteien SPD und Grüne wollen gemeinsam mit der Union dem Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier einen Termin für vorgezogene Bundestagswahlen vorschlagen. Es soll der 23. F…
Read more...
Friedrich Merz: die menschgewordene Staatskrise
Fangen wir doch mal damit an, wie es sein könnte. Oder wie es sein sollte? Nein: Wie es sein müsste. Friedrich Merz müsste jetzt – da die Ampel zerbrochen ist und Olaf Scholz nicht nur keine Mehrheit…
Read more...
Licht ins Bundestags-Dunkel
Da führen sich Friedrich Merz und Christian Lindner und all die anderen Medien-Figuren von Union und FDP auf wie hilflose Kinder. Wir würden ja so gerne die katastophalen Fehler der Ampel und Vorgäng…
Read more...