Claudia Roths Kulturförderung: Wie konsequent ist der Kampf gegen Antisemitismus?
Wie viel gilt eigentlich die Resolution des Bundestags gegen Antisemitismus? Diese fordert eine klare Positionierung gegen Antisemitismus in Kunst und Kultur und die umfassende Aufarbeitung entsprech…
Read more...
Kein Zentralbank-Geld unter Trump: CBDCs werden in den USA verboten
In den ersten Tagen seiner Präsidentschaft hat Donald Trump bereits einige vielversprechende Reformen umgesetzt. Zu Beginn machte er mit seiner Unterschrift 78 Bestimmungen seines Vorgängers Joe Bide…
Read more...
Cum-Ex-Skandal: Wie Scholz und Schmidt die Aufklärung blockieren
TE berichtet seit mehr als drei Jahren über den Skandal um die Hamburger Skandalbank „Warburg“, über Steuergeschenke an diese Bank und vor allem über die Cum-Ex-Skandalgeschäfte, mit denen der Steuer…
Read more...
Merz soll Kurzzeitkanzler werden
Hans-Georg Maaßen ist Bundesvorsitzender der WerteUnion. Die junge Partei kämpft mit einem Mangel an Geld und Aufmerksamkeit – und dem für sie zu frühen Wahltermin im Februar. Doch Hans-Georg Maaßen …
Read more...
Wie viele lockt die Merz’sche Leimrute von der SPD zur Union, damit alles bleibt, wie es ist?
Wie Friedrich Merz die Leimrute ausgelegt hat, um möglichst viele Gutgläubige – vor allem von AfD und CDU weg – zum Kreuzlmachen bei der Christenunion zu locken, ist – höflich formuliert – dilettanti…
Read more...
Sieben weitere Geiseln frei – zu einem hohen Preis
Vier weitere israelische Geiseln sind frei – nach 477 Tagen und Nächten in Gefangenschaft der Terror-Organisation Hamas in Gaza. Ganz Israel sitzt aufgelöst in Freudentränen vor den Bildschirmen und …
Read more...
Trump setzt Grenzen, Deutschland nicht
Er tut es einfach. Donald Trump. In „Wildwestmanier“, wie der eine oder andere klagt. Unmenschlich. Erpressung. Er schickt sie doch tatsächlich einfach nach Hause. Keine Deportation – Repatriierung: …
Read more...
Herr Merz und die Potemkinschen Gaskraftwerke
Wenn sich jemand, der für die Geldschmiede BlackRock gearbeitet hat, zu einem wirtschaftlichen Thema äußert, unterstellt man leichtfertig eine gewisse Kompetenz. Zumindest beim Kanzlerkandidaten Frie…
Read more...
Illegale Einwanderung: Der Bundestag entscheidet am Freitag
Diese Woche ist voller taktischer Manöver. Einerseits, weil Wahlkampf ist. Andererseits, weil die Bewohner der Berliner Blase irrtümlich denken, Nuancen seien dem Bürger wichtig, weil die in der Blas…
Read more...
Neue Verbündete für Feministinnen: Donald Trump statt der Grünen
Die Autorin und Feministin Rona Duwe hat die Aktion „Was ist eine Frau?“ ins Leben gerufen. Dafür wurden über 2000 Kandidaten zur Bundestagswahl angeschrieben, vor allem die der größeren Parteien. Au…
Read more...
Merz und das CDU-Erbe: Nach der Migrationswalze schärfere Gesetze
Noch liegt der größte Teil der Aufmerksamkeit auf den fünf Punkten zur Migration, die Friedrich Merz in Form einer unverbindlichen Entschließung in den Bundestag eingebracht hat. Keiner dieser Punkte…
Read more...
Welche Abstiegsangst? – Hart aber fair über die Krise der deutschen Wirtschaft
Die Mängelliste der gestrigen Sendung von Hart aber Fair beginnt schon bei den eingeladenen Gästen: Mit von der Partie waren die Bundesvorsitzende der Grünen, Franziska Brantner, die Bundesvorsitzend…
Read more...
DeepSeek zeigt: China kann mit den USA konkurrieren
Für ein regelrechtes Inferno an den globalen Finanzmärkten haben die jüngsten Entwicklungen rund um das chinesische KI-Startup DeepSeek geführt. Das stellte bereits im Dezember des vergangenen Jahres…
Read more...
Fünf Merz’sche Wahlkampf-Punkte verdecken 27 Freiheits-gefährdende
Alles starrt auf den „Entschließungsantrag“, von CDU-Merz „Fünf-Punkte-Plan“ genannt: „Fünf Punkte für sichere Grenzen und das Ende der illegalen Migration“. Ein reines Wahlkampfgeplänkel ohne Folgen…
Read more...
Grenze dicht oder nicht: Merz will Bundestagsabstimmung über illegale Migration – TE-Wecker am 28. Januar 2025
Grenze dicht oder nicht dicht: Merz will Bundestagsabstimmung über illegale Migration ++ neues KI-Modell verursacht Inferno an den Börsen ++ Motorsägenhersteller Stihl stellt Bundesregierung Ultimatu…
Read more...
Österreich zeigt, dass die Brandmauer fallen kann
Herbert Kickl saß bei der Videoschalte locker hinter seinem Schreibtisch in seinem bescheidenen Büro hinter dem Parlament in Wien und lieferte der AfD, was die Wahlkämpfer dringend brauchen: Worte de…
Read more...
„Zunehmende Verblödung“ – Führerschein-Durchfaller auf Rekordhoch
Im deutschen Bildungswesen verhalten sich Quote und Qualität reziprok. Das heißt: Je höher die Quote, desto geringer die Qualität. Das ist politisch gewollt: Man lockt die Wählerschaft populistisch m…
Read more...
Tatort Saarbrücken: Clans, welche Clans?
Saarbrücken ist schön. Besonders dann, wenn alle schlafen, lässt es sich hier offenbar prächtig Spazierengehen. Kommissarin Pia Heinrich (Ines Marie Westernströer) kann mal eben zur Nachtapotheke sch…
Read more...
Besteuerung von Einwegverpackungen: Verschärfung des Klimakurses belastet Verbraucher
Seit dem 1. Januar 2022 erhebt die Stadt Tübingen eine Steuer auf Einwegverpackungen. Die sogenannte Verpackungssteuersatzung gilt bundesweit als Pilotprojekt. Verbraucher stehen vor finanziellen Meh…
Read more...
Der Abschied von der Politik und der Rückzug in die eigene Blase
Sucht man nach einem geradezu idealtypischen Beispiel für Wirklichkeitsverweigerung in der Politik und in der Gesellschaft, wird man beim Grünen-Parteitag vom Wochenende fündig. Die 800 Delegierten h…
Read more...
ARD-Reaktionen auf Aschaffenburg: Täter-Opfer-Umkehr par excellence
„Nach jedem Verbrechen wird der Täter der Polizei übergeben – das Opfer der Presse. Es ist nicht sicher, wer damit härter bestraft ist.“ (Dieter Hildebrandt) Endlich weiß ich, was Haltungsjournalismu…
Read more...
Ach, Ulf …
Ach Ulf Poschardt, ich hatte dich in einem Theaterdonner auf X gesehen, wo du die Backen gebläht hast gegen das korrupte Medien- und Parteienestablishment, das die Migrationsgefahren allzu lange klei…
Read more...
Friedrich Merz vs. Medienkartell: Wer zahlt, macht mit
Friedrich Merz hat sich ein Herz gefasst und will nach seiner Überzeugung handeln. Auch die Unionsfraktion soll mitmachen, also ebenfalls nach ihren Überzeugungen handeln. So will es das Grundgesetz,…
Read more...
Wie eine Posse – aber am Ende fällt die Brandmauer doch
Am Dienstag nach Pfingsten treffen sich Katholiken im luxemburgischen Ort Echternach – zur Springprozession. Der Legende nach heißt es, dass deren Teilnehmer zwei Schritte vor und einen zurück machen…
Read more...
Musk: Deutsche haben Recht auf Nationalstolz
Einige sahen Musk schon mit einem Bein im Gefängnis, weil er bei Trumps Inauguration eine Geste vollführt hatte, in der er seine rechte Hand vom Herzen weg bewegte. „My heart goes out to you“, sagt m…
Read more...
Rückführungen oder Sanktionen: Trump setzt Abschiebungen nach Kolumbien durch
Das ging schnell: Die Vereinigten Staaten wollten am Sonntag zwei große Flugzeuge mit illegalen Migranten nach Kolumbien zurückschicken. Die kolumbianische Regierung wies allerdings die Flüge ab. Der…
Read more...
FDP-Gesundheitspolitiker: „Dann drehen die Leute durch – und sie drehen zu Recht durch“
David Dietz war Geschäftsführer der Lebenshilfe Mainz-Bingen, Mitarbeiter im rheinland-pfälzischen Gesundheitsministerium und arbeitet nun als Geschäftsführer der Pflegekammer Rheinland-Pfalz. Er ken…
Read more...
Bei Miosga: Eierlaufen mit Hendrik Wüst
Wir möchten mit einem legendären Zitat beginnen: Hier kommt der Eiermann von Klaus und Klaus. Wieso kommt uns das jetzt in den Sinn? Nun, es ist Miosga-Time. Und Hendrik Wüst is in da House! Es gibt …
Read more...
Börsenwoche: Trump gibt Gas, Börsen starten durch
Als Donald Trump nach den US-Präsidentschaftswahlen schnell als Sieger feststand, jubelten die Börsen. Bis kurz vor Weihnachten stiegen die Kurse. Als die Fed dann andeutete, die Aussichten für weite…
Read more...
Kolumbien nimmt Illegale nach Trumps Zolldrohung zurück – weiter Migrationsstreit in Berlin
Als Kolumbiens sozialistischer Präsident Petro Abschiebflüge aus den USA nicht landen ließ, drohte Trump mit Zöllen von erst 25, dann 50 Prozent. Petro ruderte zurück. Trumps erster Zoll-Waffen-Einsa…
Read more...