Blackbox KW 9 – Let’s Dance im Weißen Haus
Wolodymyr Selenskyj kam wie stets in Räuberzivil, hatte sich aber zur Feier des Tages einen Pulli übergezogen (Trump: „He is all dressed up today“), um in Washington einen Vertrag über die ukrainisch…
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Trump-Rede: Wir trocknen den Sumpf aus – TE-Wecker am 2. März 2025
US-Präsident Donald Trump hielt auf der wichtigsten Konferenz der Konservativen, CPAK, eine bemerkenswerte Rede. „Die Betrüger, Lügner, Betrüger, Globalisten und Staatsbürokraten werden nach Hause ge…
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Den Gegner vernichten, auch wenn das Selbstvernichtung bedeutet
Da sagt die Frau verzweifelt nach einem wiederholten heftigen Streit zu ihrem Mann: „Lass uns endlich mit dem Wahnsinn aufhören, Schatz!“ Darauf kreischt der Mann wütend: „Jetzt fängst du schon wiede…
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Die Überwindung der Kluft zwischen Geistes- und Naturwissenschaften
Es ist schwer von der Hand zu weisen: Die Kultur des Westens steht in vielen Aspekten unter Beschuss von außen und zeigt zugleich innere Auflösungserscheinungen. Stichworte wie Wokeness, Identitätsp…
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Trump und Musk machen Ernst mit „Drain the Swamp“
Über mangelnde Dynamik kann man sich in Washington derzeit nicht beklagen. Gerade haben Donald Trump und JD Vance gezeigt, was sie unter „America First“ in der Weltpolitik verstehen: Zwischen der Unt…
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Europäer verstehen Amis nicht
Nirgendwo außerhalb deutschsprachiger Länder war ich öfter als in Amerika. Früh lernte ich, dass tendenziell jeder zweite Ami ein geborener Entertainer ist, während jeder zweite hierzulande eher ein …
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Italien und Ungarn demontieren die europäische Pappmaché-Politik in der Ukraine
Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sowie europäische Staats- und Regierungschefs haben sich nach der Visite von Wolodymyr Selenskyj demonstrativ an die Seite des ukrainischen Präsiden…
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Die zweite Teilung Deutschlands
Den meisten Aufschluss darüber, was mit der letzten Wahl anders geworden ist, verspricht ein Blick auf die Landkarte. Da erkennt man, dass etliche Jahre nach der Wiedervereinigung die alte Demarkatio…
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140.000 Verdachtsfälle von erschlichenem Kindergeld
Erst jetzt – nach der Bundestagswahl! – wurde bundesweit bekannt: Ende Oktober 2024 hatten 400 Beamte von Ordnungsamt und Polizei das Hochhaus „Weißer Riese“ im Duisburger Stadtviertel Hochheide durc…
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Sagt Ursula von der Leyen: Sie sind niemals allein, Präsident Selenskyj – ist das Schall und Rauch
Die wohlfeilen Sprüche deutscher und europäischer Politiker nach dem Internet-Drama Trump-Selenskyj-Vance im Oval Office könnten den Bürgern Europas die Augen über den Charakter von Politik in den me…
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7 Fälle, als TE den 511 Fragen von CDU/CSU voraus war
„Immer wenn heute von Zivilgesellschaft die Rede ist, meinen diejenigen, die sie fordern und sich auf sie berufen, jenen Teil der Bürgergesellschaft, den Parteien und NGOs organisieren und lenken – j…
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Selenskyj und Trump: Eine diplomatische Katastrophe
Im Gegensatz zu seinem Amtsvorgänger Joe Biden betrachtete Donald Trump die Pressekonferenzen vor den Gesprächen mit ausländischen Gästen im Oval Office noch nie als einen bloßen Fototermin mit vorbe…
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Demokratie verliert Substanz
Als „Fest der Demokratie“ hat ein gewisser Scholz Wahlen bezeichnet. Gut, der Mann lebt in seiner eigenen Realität. Obgleich noch immer Kanzler, unterliegt er sozusagen bereits der damnatio memoriae …
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Liz Truss: Die Regierungen Europas sehen Orwells 1984 als Gebrauchsanweisung – TE-Wecker am 1. März 2025
In Washington fand vor einer Woche das politische Großereignis der Konservativen statt: die Konferenz der politischen Konservativen (CPAC). Präsident Trump sprach dort, Javier Milei aus Argentinien w…
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Warum es kein Menschenrecht auf Abtreibung geben kann
Um es gleich vorwegzunehmen: „Mehr als ein Zellhaufen – Wie wir konstruktiv über Abtreibung sprechen können“ ist ein Meisterwerk. Seine Verfasserin, Sabina Scherer, geboren 1990, ist Psychologin. Wäh…
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Bosnien ist zerfallen, aber noch merkt es niemand
Es mutet an wie ein Drehbuch für den nächsten Balkan-Konflikt: Das Bundesgericht der von Spannungen zerrütteten, multiethnischen Konföderation Bosnien-Herzegowina hat den Präsidenten der bosnisch-ser…
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Krankenkassen werden ausgeplündert
Erst Anfang des Jahres ist der durchschnittliche Zusatzbeitrag, den die gesetzlich Versicherten an die Krankenkassen zahlen müssen, von 1,7 auf 2,5 Prozent verdoppelt worden. Doch das reicht nicht au…
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Ramadan statt Karneval: Das Scheitern des multikulturellen Projekts
„Karneval ist tolerant“, sagt NRW-Innenminister Reul, der sich, diese Toleranz bis an die Schmerzgrenze ausreizend, in preußischer Pickelhaube zum rheinischen Karneval einfindet. Das ist Wagemut. Ich…
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Abschiebung gestoppt: Ex-IS-Mitglied wieder auf freiem Fuß
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster hat die geplante Abschiebung eines 39-jährigen Tadschiken vorerst gestoppt. Der Mann, der 2017 wegen Mitgliedschaft in der Terrororganisation Islamischer S…
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Wie das „Ländle“-Finanzministerium Steuerzahler vergackeiert
Steuerzahler sind immer die Deppen. Mitzureden bei der Verwendung der jährlich rund 940 Milliarden Euro, die der deutsche Staat den rund 47 Millionen Steuerpflichtigen abknöpft, hat der Steuerzahler …
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Lieber schlecht regiert als von Männern regiert? Woker Lärm um Nichts
In der Mottenkiste antiquierter Vorurteile hat das linke Lager nun also die angebliche Frauenfeindlichkeit bei CDU und CSU wiederentdeckt: Jahrelang hatte es ausgereicht, aufmüpfige Konservative mit …
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Kein Karneval auf den Straßen – dafür im Bundestag
In Nürnberg wird der Rosenmontagszug abgesagt: Die Gefahr von Anschlägen ist zu groß. Andernorts werden Kinderfasching, Karneval und Faschingspartys von der Straße ins Private verlegt. Deutschland sc…
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Klingbeil kritisiert Unions-Anfrage – seine Frau profitiert von Staatsknete
SPD-Chef Lars Klingbeil hat die umfangreiche Anfrage der Union zum NGO-Sektor scharf kritisiert und bezeichnete sie als Belastung für die Koalitionsarbeit. Nun wird bekannt: Seine Ehefrau, Lena-Sophi…
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Digitale Regulierung: EU bremst Fortschritt im KI-Sektor aus
Nach gut drei Jahren zäher Verhandlungen haben sich EU-Parlament und Rat im Frühjahr 2024 auf eine Regulierung für Künstliche Intelligenz (KI) geeinigt. Der sogenannte AI Act soll einen „vertrauenswü…
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Bundesregierung ohne Lösungen bei Abschiebungen und Rückführungen
Im November 2023 verkündete Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gemeinsam mit Somalias Präsident Hassan Sheikh Mohamud eine angeblich bahnbrechende Einigung: Straftäter sollten endlich nach Somalia zurüc…
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Jens Almighty: Spahn weiß bei Illner einfach alles
Jens Spahn (Vize-Fraktionschef der CDU) will unbedingt wieder Minister werden. Das spricht aus jedem seiner Atemzüge an diesem Abend. So viel Sachverstand! So viel Durchblick! Und so viel Gelassenhei…
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Kuscht Merz bei den NGOs, kann er gleich einpacken
SPD-Klingbeil verlangt von CDU-Merz, die 551 Fragen an die Bundesregierung zur Finanzierung von Organisationen wie Campact, Correctiv und Omas gegen Rechts zurückzuziehen, die vor den Wahlen mit „Dem…
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Union und SPD starten Sondierung – TE-Wecker am 28. Februar 2025
Unsere Themen unter anderem: Ab heute sondieren Union und SPD klare Mehrheit gegen AfD-Verbot Revolution bei BP – kein Öko mehr, dafür wieder Öl Sachsen streicht Taxifahrten für Asylbewerber Und: Tsc…
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Wahlen in unruhiger Zeit
Bei der vorgezogenen Bundestagswahl war innen- wie außenpolitisch viel Dampf im Kessel. Die auf 82,5 Prozent (+6,1) gestiegene Wahlbeteiligung drückt aus, dass es für deutlich mehr Wähler als bei den…
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Das Mineral-Abkommen zwischen den USA und der Ukraine im Wortlaut
Mit dem Ziel, einen dauerhaften Frieden in der Ukraine zu sichern, haben die Regierungen der Ukraine und der Vereinigten Staaten von Amerika ein bilaterales Abkommen unterzeichnet, das die Schaffung …
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