Verbände zweifeln massiv an Habecks Schönwetterprognose für Wirtschaft
Am Mittwoch gab Wirtschaftsminister Habeck die Frühjahrsprojektion für das laufende Jahr in einer Pressekonferenz bekannt. Demnach rechnet er mit einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 0,3…
Read more...
Til Schweiger setzt zum Rundumschlag an – diesmal aber nur verbal
Ein Hauch von Hollywood-Klatsch alter Schule weht durch die deutschen Medien. Til Schweiger gab der Zeit ein Interview, in dem er gegen mehrere heilige Kühe des linken Feuilletons austeilte. Der Spie…
Read more...
Brüssel lässt beim neuesten Vorstoß zur Chatkontrolle die Masken fallen
Die verpflichtende Chatkontrolle erlitt vor einigen Monaten eine herbe Absage durch das EU-Parlament. Als dann noch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Chatkontrolle als menschenrechts…
Read more...
Pistorius will Wehrpflicht in neuer Form auch für Frauen
Am Ende des Kalten Krieges fühlte sich der Westen als triumphaler Sieger. Manch kurzsichtiger Historiker sprach schon von einem Ende der Geschichte. Die Bundesrepublik zog den fatalen Schluss, dass m…
Read more...
Leserstimmen zu: Warum es leichter ist, arm zu werden als reich
Strom kommt aus der Steckdose, Geld von der Bank und „Milch aus der Tüte“. Doch sie wissen bestens, was sie tun. Ihre „Religion zur Rettung des Planeten“ ist der unbeirrte Guide, der sie auf der Such…
Read more...
Alarm bei Habeck: Die Jungen wenden sich von den Ampelparteien ab
AfD-Spitzenkandidat für die EU-Wahlen Krah wird sich zeitweise aus dem Wahlkampf zurückziehen. Die Parteivorderen Weidel und Chrupalla verständigten sich mit Krah darauf, dass er beim Wahlkampfauftak…
Read more...
AfD: EU-Wahlkampf ohne Spitzenkandidat – TE-Wecker am 25. April 2024
EU-Parlament: schnell noch ein schwaches Zuckerl für die Landwirtschaft ++ Mannheim: Machetenmann von Polizei erschossen ++ Düsseldorf: Anklage gegen islamistische Terrorverdächtige ++ US-Präsidenten…
Read more...
Ausrede gefunden: Deutschland schickt wieder Steuergeld an Palästinenserhilfswerk
Wenn Du nicht mehr weiter weißt, bilde einen Arbeitskreis! Oder eine Untersuchungskommission. So haben es die Vereinten Nationen gemacht: Ende Januar hatte Israel der Öffentlichkeit Erkenntnisse mitg…
Read more...
Behörden erwarten weitere Zunahme illegaler Migration
In dem Zentrum sind unter anderen das Bundeskriminalamt (BKA), das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf), der Bundesnachrichtendienst (BND) und das Auswärtige Amt vertreten. Deutschland werd…
Read more...
Die Rechte in Frankreich will nach den EU-Wahlen auch sofortige Neuwahlen in Paris erzwingen
In Frankreich hat der EU-Wahlkampf schon begonnen, der in Deutschland noch ziemlich im Schlafwagen feststeckt. Dabei gäbe es auch hier genügend aktuelle Themen, die sich zu diskutieren lohnen. Aber d…
Read more...
Die Vorwürfe gegen Krah, Bystron und Höcke – und warum sie der AfD kaum schaden
Nach dem Krisentreffen mit den beiden AfD-Vorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla erklärte der AfD-Kandidat Nummer eins für die Europawahl, was zu erwarten war: „Wenn Sie jetzt aber glauben, das…
Read more...
Zur Geschichte einer politischen Leitformel
„Alles für Frankreich“ (Tout pour la France) lautet der Titel eines 2016 erschienenen Buches des früheren französischen Staatspräsidenten (2007–2012) Nicolas Sarkozy, das ein Bestseller wurde. Ein de…
Read more...
Glosse: Steinmeier gibt den Dönermeier
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier weilte vom 22. bis 24. April in der Türkei. Er will den Türken für den Wiederaufbau Deutschlands danken. Als Gastgeschenk hat er einen – geschätzt – 25-Kilo-Ti…
Read more...
Warnung vor „nationalem Vergewaltigungstag“ als stilles Eingeständnis des Versagens
Dass das Internet, allen voran TikTok, voller Trends zweifelhafter Couleur ist, überrascht nun wahrlich niemanden mehr. Für ein wenig Internetruhm sind manche Menschen bereit, bis hin zur Selbstverst…
Read more...
Haldenwangs kurzes Gedächtnis beim muslimischen Antisemitismus
Große Dinge fangen harmlos an. Am Montag eröffnete Thomas Haldenwang (CDU) in Berlin das 20. Symposium des Bundesamts für Verfassungsschutz, das sich dieses Mal um das Thema „Auswirkungen internation…
Read more...
Wie die USA die freie Rede aufs Spiel setzen
Jede Verfassung hat einen bestimmten Geist, der ihr innewohnt. Eine innere Logik, die sich in den einzelnen Absätzen jeweils widerspiegelt und das Selbstverständnis der Republik ausdrücken soll. Im G…
Read more...
Mit Machete in Uni-Bibliothek: Polizei erschießt Randalierer
Helle Aufregung herrschte Dienstagabend an der Mannheimer Universität (Baden-Württemberg). Ein 31-jähriger Deutscher ging gegen 17.30 in der Bibliothek der wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät auf …
Read more...
Gedanken zum allgegenwärtigen Politikerschlagwort „unsere“ Demokratie
Kaum eine Politikerrede kommt mehr ohne die Floskel „unsere“ Demokratie aus. Man höre einmal in die Bundestagsdebatten hinein, bei denen kaum ein Redner sich versagt, von „unserer“ Demokratie zu spre…
Read more...
Express-Lieferdienst entlässt tausende Mitarbeiter
Man sieht sie überall auf Fahrrädern mit dicken Gepäckstücken auf den Straßen: Getir, Gorillas, Flink. Während der Corona-Zeit schlagartig als Express-Lieferdienste groß geworden, scheint es nun für …
Read more...
Ja, es gibt ein türkisches Deutschsein
Die DAVA tritt zur Europawahl an. Es ist ein Ereignis, auf das viele konservative und nationale Deutsche seit langem warten. Zum ersten Mal versucht eine Partei, gezielt Stimmen von Ausländern und Pe…
Read more...
Vor der EU-Wahl viele Vorwürfe gegen die AfD – Corona-Protokolle erst danach „entschwärzen“
Zur Parteiführung nach Berlin ist AfD-Spitzenkandidat zur EU-Wahl Krah heute geladen. Seinen Mitarbeiter Jian Guo verdächtigt die Bundesanwaltschaft aufgrund von Berichten des Verfassungsschutzes der…
Read more...
Spionageverdacht: Referent von AfD-Spitzenkandidat verhaftet – TE-Wecker am 24. April 2024
Spionageverdacht: Referent von AfD-Spitzenkandidat verhaftet ++ noch schneller, noch mehr Solaranlagen: Bundestag will Solarpaket 1 beschließen ++ Angeblich keine Verzögerungstaktik: Entschwärzung RK…
Read more...
Reden, wie wir wollen: gegen Faesers Sprechverbote
Bundesinnenministerin Nancy Faeser fordert den Kniefall vor dem Staat. Dissidenten sollen Konten gesperrt, Beamte ohne Gerichtsverfahren aus dem Dienst entfernt, Journalisten und anderen Freiberufler…
Read more...
Zieht euch warm an, Kinder!
Als ich am 7. April geboren wurde, schneite es, und als mein Vater in die Klinik kam, hatte er die Blumen für meine Mutter vergessen. Das war natürlich weit schlimmer als der Schnee. In diesem Jahr i…
Read more...
Kinder wollen zum Islam konvertieren, um nicht Außenseiter zu sein
Islamismus-Alarm an den Schulen: Vor einigen Tagen hatte bereits eine Umfrage des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen für Aufsehen gesorgt. Demnach gaben in einer nicht-repräsentativen…
Read more...
Kindergrundsicherung: Programm zur Schaffung von Bürokraten – ohne Zielerreichung
Lisa Paus, derzeit Familienministerin mit einem anscheinend größeren Herzen für ihre Gesinnungsförderung, als für die Förderung von Familien in Not und von Kindern in Armut, stellt in grandioser Weis…
Read more...
Der Demokratieverächter Carl Schmitt lässt grüßen
Der angesichts anhaltend hoher Umfragewerte der AfD geführte „Kampf gegen Rechts“ der etablierten Parteien hat neben den Medien, den Verbänden, den Kirchen und den zahlreichen NGOs inzwischen einen w…
Read more...
„Republik steht still“: Banken schlagen wegen lahmender Wirtschaft Alarm
„Zahlreiche Streiks und Proteste haben seit Beginn des Jahres den Eindruck verstärkt, dass unsere Republik in Teilen stillsteht und sich selbst blockiert“, so Sewing. Deutschland brauche vor allem dr…
Read more...
Afghanen randalieren in Paris: Medien stumm, Behörden hilflos
Es sind Bilder und Szenen, die betroffen gemacht haben dürften – gerade angesichts der kommenden Herausforderung für Frankreich. Im Sommer wird Paris die Olympischen Spiele ausrichten, mit großem Auf…
Read more...
Schuldenbremse: Vier CDU-Länderchefs gegen CDU-Chef
In Grundgesetz Art. 115 ist mit Wirkung ab 2011 festgehalten: Die Schuldenbremse ist eine verbindliche Vorgabe gegen das Ausufern von Haushaltsdefiziten. Damit wird die „strukturelle“, also von der K…
Read more...