Energiewende scheitert krachend, Ursache für Deutschlands Absturz
Das ideologische Konzept "Energiewende" hat noch nie funktioniert und wird auch nicht funktionieren. Trotzdem hält die Politik daran fest. Folge: Strompreis auf Rekord, Energieversorgung unsicher. …
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CSU fordert Fortsetzung der Abschiebeflüge nach Afghanistan nächste Woche
Nach dem ersten Abschiebeflug von 28 gefährlichen Straftätern nach Afghanistan seit der Machtübernahme der Taliban fordert die CSU eine Fortsetzung der Abschiebeflüge bereits in der nächsten Woche.…
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Hessens AFD-Chef Lambrou kauft weiter bei Edeka ein
Hessens AfD-Chef Robert Lambrou kauft trotz der Edeka-Kampagne gegen seine Partei weiter in der Supermarktkette ein. Solche Aktionen nutzten der AfD, sagte Lambrou dem "Hessischen Rundfunk". Edeka …
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Söder stellt individuelles Asylrecht infrage
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) schlägt eine grundlegende Reform des Asylrechts vor. Dabei soll das individuelle subjektive Recht auf Asyl im Kern abgeschafft werden. "Es braucht endli…
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900 Hinweise zum Messermord - NRW prüft Kontakte zu Islamisten
Die Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen prüfen mögliche Kontakte des inhaftierten Messermörders Issa Al H. zu radikalen Islamisten. "Für die Szene in Solingen gilt - ebenso wie für die gesam…
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Netzbetreiber sollen Solarparks abschalten dürfen
Die Bundesnetzagentur fordern Abschaltmöglichkeiten für Sonnenkraftanlagen, um Blackouts zu verhindern. "Verteilnetzbetreiber müssen in die Lage versetzt werden, bei kritischen Netzsituationen Sola…
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Die große Abschiebe-Show - Nebelkerzen vor der Wahl?
Abschiebung von 28 Kriminellen im Luxus-Jet nach Afghanistan + 1000 Euro Handgeld. Absurder geht's nicht. Regierung mietet Boeing 787 von Qatar Airways für komfortablen Rückflug nach Kabul. Read …
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Schulze verteidigt Millionen-Förderung von Radwegen in Peru
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) verteidigt die Förderung von Radwegen in Peru aus ihrem Etat. "Das hat mein Vorgänger von der CSU richtig entschieden", sagte sie der "Rheinischen …
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Deutschland schiebt 28 Straftäter nach Afghanistan ab - 1000 Euro Handgeld für jeden
Die Bundesregierung lässt nach monatelangen, geheimen Verhandlungen offenbar erstmals seit der Machtübernahme der radikal-islamischen Taliban in Kabul wieder afghanische Straftäter in ihre Heimat a…
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Sorge wegen Bargeldversorgung
Angesichts einer sinkenden Zahl von Geldautomaten sorgen sich Länder und Verbraucherpolitiker um die Bargeldversorgung in Deutschland. "Mancherorts ist nur Bargeldzahlung möglich, dann muss man auc…
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Airlines meiden Deutschland wegen zu hoher Steuern: Ryanair-Flugreduzierung Alarmzeichen
Die Luftfahrtbranche fürchtet eine weitere Ausdünnung des deutschen Flugverkehrs nach Europa. "Die drastische Reduzierung des Angebots von Ryanair am Flughafen Berlin-Brandenburg sollte von der Bun…
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Lauterbach bezeichnet Scholz als besten Kanzler aller Zeiten
Gesundheitsminister Karl Lauterbach stärkt Bundeskanzler Olaf Scholz (beide SPD) kurz vor den Landtagswahlen den Rücken. "Olaf Scholz ist der beste Bundeskanzler, den wir je gehabt haben", sagte La…
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Die dubiosen Kassen von Correctiv
Verdächtige Verschiebungen von Spendengeldern in dubiose Tochtergesellschaften, die undurchsichtige Geschäfte betreiben? Der Fall "Correctiv" entwickelt sich zum Skandal. Werden Spenden und Regieru…
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EDEKA Boykott?
Mit einer peinlichen Werbekampagne für angebliche Vielfalt und gegen AfD erntet die Lebensmittelkette Edeka Hohn und Spott. In den sozialen Medien wird deshalb zum Boykott aufgerufen. Read more...
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Nord-Stream-Saboteur war angeblich kurz vor Flucht in Deutschland
Einer der mutmaßlichen Nord-Stream-Saboteure hätte womöglich in Deutschland festgenommen worden können. Read more...
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CDU-Innenpolitiker bekräftigt Forderung einer nationalen Notlage
Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag von Solingen hat der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Alexander Throm (CDU), die Forderung von CDU-Chef Friedrich Merz zur Erklä…
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BER hat Klage gegen Letzte Generation eingereicht
Der Flughafen Berlin-Brandenburg hat eine Klage auf Schadenersatz in Höhe von rund 33.000 Euro gegen sechs Mitglieder der Letzten Generation beim Landgericht Cottbus eingereicht. Read more...
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Pawel Durov gegen Kaution frei, darf aber Frankreich nicht verlassen
Telegram-Chef Pavel Durov kommt gegen Kaution aus dem Polizeigewahrsam frei, darf Frankreich aber nicht verlassen. Read more...
Read more...3 Indikatoren für Rezession
Die Ereignisse in den letzten Wochen in Japan, aber auch am US-Arbeitsmarkt, haben eine mögliche Rezession wieder ins Blickfeld der Anleger gerückt. Im Folgenden werden drei Indikatoren vorgestellt…
Read more...Wagenknecht: Die Grünen richten mehr Schaden an als die AfD
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat die Grünen im SPIEGEL-Spitzengespräch ungewöhnlich scharf attackiert. Read more...
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VAE verärgert über Verhaftung von Pavel Durov, Kauf von 80 französischen Kampfjets gestoppt
Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) sind verärgert über die Verhaftung von Pavel Durov. Der Telegram-CEO ist Staatsbürger der VAE. Der Kauf von 80 französischen Kampfjets im Wert von 17 Millia…
Read more...Höcke sagt TV-Duell aus gesundheitlichen Gründen ab
Der thüringische AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke wird nicht an der letzten Diskussionsrunde aller sieben Spitzenkandidaten von ntv und "Antenne Thüringen" am Mittwoch teilnehmen. Als Erklärung nann…
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Bundesdrogenbeauftragter will Altersgrenze für Tiktok-Nutzung
Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Burkhard Blienert, will eine Altersgrenze für die Nutzung der Video-Plattform Tiktok. "Tiktok muss für Kinder bis zwölf Jahre verboten sein", sagte der SP…
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US-Schulden explodieren
Allein in den vergangenen 12 Monaten wurde die US-Staatsverschuldung um 3,13 Billionen (!) Dollar ausgeweitet. Kurzfristig hat diese Schuldenorgie den Beginn einer Rezession hinausgezögert. Read…
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14.600 Abschiebungen im ersten Halbjahr 2024 gescheitert
Im ersten Halbjahr 2024 sind 14.601 Abschiebungen in Deutschland gescheitert. Davon waren 4.952 sogenannte "Dublin-Überführungen", also Abschiebungen in ein anderes EU-Land, das für den jeweiligen …
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Verbraucherstimmung kippt
GfK meldet "deutlichen Rückschlag" bei Verbraucherstimmung. Deutlich gesunkene Einkommenserwartungen, Unternehmensinsolvenzen sowie Personalabbaupläne diverser Unternehmen in Deutschland trüben die…
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IS-Propaganda-Video mindestens teilweise in Solingen aufgenommen
Das "IS"-Propaganda-Video zum Messeranschlag in Solingen ist wohl zumindest teilweise wirklich in Solingen aufgenommen worden, damit steigt auch die Wahrscheinlichkeit, dass tatsächlich der Attentä…
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Staatsrechtler Scholz hält Asyl-Stopp für zulässig
Der renommierte Staatsrechtler und frühere Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz (CDU) hält die von CDU-Chef Friedrich Merz vorgeschlagenen Reformen des Asylrechts und einen Aufnahmestopp für v…
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Wüst will Telegram durchleuchten lassen
Nach dem Solingen-Anschlag fordert Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), Behörden systematisch Zugriff auf digitale Kommunikationsplattformen wie Telegram zu ermöglichen. "Wir …
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Tatverdächtiger von Solingen wendete seine Abschiebung offenbar mühelos ab
Der syrische Tatverdächtige des Messerangriffs von Solingen, Issa Al H., hatte es im vergangenen Jahr offenbar leicht, einer drohenden Abschiebung zu entgehen. Read more...
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