Hamburg: Widersprüchliche Zahlen und große Unklarheiten bei Ausreisepflichtigen
Ein massiver Zahlenspagat bei Hamburgs ausreisepflichtigen Migranten wirft Fragen auf. Zwischen zwei Datenbanken klafft eine Differenz von fast 4.000 Personen.
Read more...
Datenwirrwarr in Hamburg: Fast 4.000 Ausreisepflichtige „verschwunden“
Ein massiver Zahlenspagat bei Hamburgs ausreisepflichtigen Migranten wirft Fragen auf. Zwischen zwei Datenbanken klafft eine Differenz von fast 4.000 Personen.
Read more...
Hörsaalgeflüster (5) – Kulturkampf um das Gendern?
Schon lange ist die sogenannte Gendersprache konservativen und rechten Kräften ein Dorn im Auge. In letzter Zeit häufen sich nun die Bemühungen der CDU, das Gendern einzudämmen. Mit Erfolg? Marc Brun…
Read more...
Die AfD in der strukturellen Differenz von „Politischem Denken“ und „denkend handelnder Politik“
Wirkung entsteht nicht durch Wahrheit allein, sondern durch deren strategische Vermittlung im politischen System. Frank-Christian Hansel zeigt, warum die AfD nur dann hegemoniefähig wird, wenn sie Th…
Read more...
Die vierte Lesung: ORF-Reform: Etwas Licht ins Dunkel
Die Abschaffung des Anhörungsrechts der Landeshauptleute bei Personalentscheidungen des ORF ist ein längst überfälliges Signal. Robert Willacker sieht darin einen Achtungserfolg, der jedoch keine ech…
Read more...
Nächste Niederlage für Vincentz: AfD feuert eigenen Sprecher nach Skandal
Kris Schnappertz ist nicht länger Pressesprecher der AfD-Fraktion in NRW, der Vorstand hat ihn von seinen Aufgaben entbunden. In Parteikreisen wird diese Entscheidung begrüßt.
Read more...
Abweisung von AfD-Klage: BVerfG hebelt Neutralitätsgebot von Ministerpräsidenten aus
Das Bundesverfassungsgericht hat die AfD-Klage gegen die ehemalige Ministerpräsidentin Malu Dreyer abgewiesen und damit eine Einschränkung des verfassungsrechtlichen Neutralitätsgebots staatlicher Am…
Read more...
Höcke: „Wir stehen kurz vor der absoluten Mehrheit“
Björn Höcke sieht die AfD auf dem direkten Weg zur alleinigen Macht in Thüringen. Sollte seine Partei tatsächlich die Regierung stellen, kündigt er konkrete Maßnahmen an.
Read more...
Professor nennt Migration ein „Angstsyndrom“
Ein deutscher Politologe behauptet, Migration sei vor allem ein „Angstsyndrom“. Er sieht die Ängste der Bürger dabei nicht als Reaktion auf reale Probleme, sondern als Steilvorlage für rechte Parteie…
Read more...
Nebelkerzen statt Zahlen: Wie Bayern beim Familiennachzug mauert
Die Bayerische Staatsregierung bleibt beim Thema Familiennachzug Antworten schuldig. Anstelle von Zahlen, Fakten oder Reformplänen gibt es nur Zuständigkeitsverweise, Lücken und Allgemeinplätze.
Read more...
Gastronom gibt zu: Geschäft läuft nur noch mit billigen ausländischen Arbeitskräften
Die österreichische Gastronomie wäre ohne ausländische Arbeitskräfte kaum überlebensfähig. Das geht aus einer aktuellen Studie hervor.
Read more...
Geht es schon wieder los? Warnung vor neuem Corona-Sommer
Neue Varianten des Coronavirus treiben die Infektionszahlen in den USA und Europa in die Höhe. Besonders die Variante „Stratus“ breitet sich rasant aus und betrifft vor allem Risikogruppen.
Read more...
Über 2.000 Afghanen warten auf Einreise nach Deutschland – nur wenige Ortskräfte darunter
Aufgrund von Versprechungen früherer Regierungen warten aktuell mehr als 2.000 Afghanen darauf, nach Deutschland kommen zu dürfen. Wie eine parlamentarische Anfrage nun zeigt, sind jedoch nur wenige …
Read more...
Neues BVerwG-Urteil zeigt: Bürokratische Hürden blockieren effektive Migrationspolitik
Ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts verdeutlicht die Komplexität und Widersprüchlichkeit des Migrationsrechts in der Praxis. Selbst in sicherheitsrelevanten Fällen können rechtliche Hürden Absch…
Read more...
Österreichs Luxus-Kabinett: Staatssekretäre kosten über 800.000 Euro pro Monat
Die Mitarbeiter der sieben Staatssekretäre kosten allein fast 700.000 Euro pro Monat. Eine parlamentarische Anfrage der FPÖ legt nun offen, welche Kosten tatsächlich durch die Kabinette der Regierung…
Read more...
Gewalt gegen Frauen in Ludwigshafen: Fast jeder zweite Tatverdächtige ist Ausländer
In Ludwigshafen ist fast jeder zweite Tatverdächtige bei Gewalt gegen Frauen kein deutscher Staatsbürger. Die meisten von ihnen stammen aus der Türkei, Bulgarien, Syrien oder Afghanistan.
Read more...
Wegen „Voice of Europe“: Bereits 22. Hausdurchsuchung bei AfD-EU-Politiker Bystron
Zum 22. Mal haben Ermittler die privaten und geschäftlichen Räume des AfD-Politikers Petr Bystron durchsucht, dieses Mal sogar ein altes Schuhlager. Der EU-Abgeordnete spricht von einer gezielten Kam…
Read more...
Hamburgs Bürgergeld-Skandal: AfD wirft Senat Vertuschung von Missbrauch vor
Der Verdacht wiegt schwer: Organisierte Banden sollen sich systematisch mit ausländischen Arbeitskräften Bürgergeld erschleichen. Doch der Hamburger Senat liefert keine Zahlen, verfolgt die Straftate…
Read more...
Bürgergeld und Missbrauch: Wie Hamburg den Sozialstaat aus der Hand gibt
Der Verdacht wiegt schwer: Organisierte Banden sollen sich systematisch mit ausländischen Arbeitskräften Bürgergeld erschleichen. Doch der Hamburger Senat liefert keine Zahlen, verfolgt die Straftate…
Read more...
Nach Thomson-Konzert in Zagreb: 18.000 Besucher aus Österreich im Visier der Behörden
Nach dem Großkonzert des kroatischen Sängers „Thompson“ in Zagreb rücken 18.000 österreichische Besucher ins Visier der Justiz. Ihnen drohen möglicherweise schwere Konsequenzen.
Read more...
Nach Thompson-Konzert in Zagreb: 18.000 Besucher aus Österreich im Visier der Behörden
Nach dem Großkonzert des kroatischen Sängers „Thompson“ in Zagreb rücken 18.000 österreichische Besucher ins Visier der Justiz. Ihnen drohen möglicherweise schwere Konsequenzen.
Read more...
Millionen aus EU-Töpfen für Lobbyarbeit? Deutsche Regierung zeigt sich zurückhaltend
Über EU-Programme sollen Millionen an NGOs geflossen sein, die mit Kampagnen und Lobbyarbeit auch gegen deutsche Interessen vorgingen. Wie viel deutsches Steuergeld dabei im Spiel war, bleibt unklar.
Read more...
Islamistische Anschlagspläne: FPÖ will Aufarbeitung möglicher Justizfehler
Die Freilassung eines vorbestraften Islamisten, der kurz darauf angeblich einen weiteren Terroranschlag geplant haben soll, bringt die heimische Justiz unter Erklärungsdruck. Die FPÖ spricht von eine…
Read more...
Paralleljustiz statt Staat? Krah will Migranten zu Ordnungshütern machen
Mit seinen ungewöhnlichen Vorschlägen zur öffentlichen Ordnung sorgt Maximilian Krah für Diskussionen. Der AfD-Politiker plädiert für eine stärkere Rolle gesellschaftlicher Milieus und somit für mehr…
Read more...
Linksextremer Überfall in Erfurt: Generalbundesanwaltschaft bestätigt Ermittlungen gegen Simeon T.
Nach längerem Schweigen hat die Generalbundesanwaltschaft nun offiziell bestätigt, dass gegen Simeon T, heute Maja T., im Zusammenhang mit dem brutalen Angriff auf ein „Thor Steinar“-Geschäft in Erfu…
Read more...
Babyboomer konsumieren vermehrt Kokain und andere Drogen
Kokain, Ecstasy und Amphetamine: Immer mehr Senioren greifen zu illegalen Aufputschmitteln – mit dramatischen Folgen für ihre Gesundheit. Besonders betroffen ist die Babyboomer-Generation.
Read more...
Österreich: Ausländer fast doppelt so häufig arbeitslos wie Einheimische
Die Arbeitslosenquote in Österreich unterscheidet sich je nach Staatsangehörigkeit massiv. Besonders dramatisch sind die Zahlen bei Personen aus Krisenländern wie Syrien, Somalia oder dem Irak.
Read more...
Koblenz: Mehr Messerangriffe auf Frauen – ein Drittel Ausländer bei Gewaltverbrechen
Sechs Messerangriffe auf Frauen innerhalb eines Jahres – eine so hohe Zahl gab es in Koblenz noch nie. Besonders alarmierend ist, dass ein Drittel der Tatverdächtigen bei Gewaltdelikten gegen Frauen …
Read more...
Migrationswende mit der CDU: 81 Afghanen abgeschoben, über 2.000 werden aufgenommen
Trotz politischer Rhetorik zur Begrenzung von Migration stehen mehr als 2.400 Afghanen mit Aufnahmezusage kurz vor der Einreise. Abschiebungen bleiben hingegen die Ausnahme.
Read more...
Imagepolitur: Israel finanziert Influencer-Reise für junge Trump-Anhänger
Mit einer groß angelegten Influencer-Offensive will Israel junge US-Konservative für sich gewinnen. Die Botschaft lautet: Israel und MAGA gehören zusammen – auch digital.
Read more...