Schuldendebatte: Brantner wird bei Lanz gegrillt – Apollo Newsoom
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SPD-Politikerin widerspricht Dobrindt: Zurückweisungen werden nur „in Absprache“ mit EU-Mitgliedstaaten stattfinden
Die SPD-Politikerin Sonja Eichwede hat den Migrationsplänen von Bundeskanzler Merz und Innenminister Dobrindt einen Dämpfer verpasst. Im Deutschlandfunk erklärte sie, ... The post SPD-Politikerin wi…
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Brandenburgs Innenministerin stellte sich gegen eine Hochstufung der AfD – plötzlich verkündete sie diese selbst
Seit der Entlassung des Brandenburger Verfassungsschutzchefs Jörg Müller am Dienstag tauchen immer mehr Fragen bezüglich der Hintergründe dazu auf. Das ... The post Brandenburgs Innenministerin stel…
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Rechtliche Bedenken, nur kurzfristig aufrechtzuerhalten: Warum die Ausrufung der „nationalen Notlage“ nicht ausreicht
Einem Bericht der Welt zufolge hieß es, dass Bundeskanzler Friedrich Merz die „nationale Notlage“ aufgrund der anhaltenden Migration nach Deutschland ... The post Rechtliche Bedenken, nur kurzfristi…
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Neuer Papst ist Kardinal Robert Francis Prevost: Er nennt sich Leo XIV.
Das Konklave ist beendet: Die Kardinäle haben einen neuen Papst gewählt. Weißer Rauch über der Sixtinischen Kapelle signalisiert das Ende ... The post Neuer Papst ist Kardinal Robert Francis Prevost…
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Steinmeier nutzt Gedenk-Rede, um Amerika epochalen „Wertebruch“ vorzuwerfen
Am Donnerstag hielt Steinmeier anlässlich des 80. Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkriegs eine Rede im Bundestag. Er nahm die ... The post Steinmeier nutzt Gedenk-Rede, um Amerika epochalen „We…
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Regierung dementiert Ausrufung „nationaler Notlage“ wegen Migrationsfrage – Unionspolitiker löschen Jubel-Tweets
Nach Informationen der Welt hat Bundeskanzler Friedrich Merz offiziell die „nationale Notlage“ im Bereich Migration ausgerufen. Die neue Bundesregierung plant, ... The post Regierung dementiert Ausr…
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Wulff fordert Bekämpfung der AfD „zu Wasser, zu Land und zu Luft“
Der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff hat auf dem Ludwig-Erhard-Gipfel in Gmund am Tegernsee eine schnelle Prüfung eines möglichen Parteiverbotsverfahrens gefordert. ... The post Wulff forde…
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Hochstufung auf Eis: die Hinterlist des Verfassungsschutzes
Der Verfassungsschutz erklärt vor Gericht, seine Hochstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ auf Eis zu legen. In der gerichtlichen ... The post Hochstufung auf Eis: die Hint…
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Rendite sinkt auf 1,5 Prozent: Audis chronische Krise nimmt existenzielle Züge an
Die wirtschaftliche Talfahrt bei der VW-Tochter Audi setzt sich fort. Wie der Konzern am Montag bekanntgab, sank die operative Umsatzrendite ... The post Rendite sinkt auf 1,5 Prozent: Audis chronis…
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Verfassungsschutz muss bei AfD-Einstufung zurückrudern – Dr. Christian Conrad im Interview
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Merz‘ Asylwende vor dem Zusammenbruch – Apollo Newsroom
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„Faeser erleidet Schiffbruch“ – Verfassungsrechtler Boehme-Neßler zur Aussetzung der AfD-Einstufung
Wie der Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler gegenüber Apollo News erklärt, ist die Aussetzung der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ durch ... The post „Faeser erleidet Schiffbruch…
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Modekette New Yorker: Afghane ersticht seine Chefin und flieht mit Tageseinnahmen
Am Mittwochabend hat ein Afghane, der bei der Modekette „New Yorker“ arbeitet, seine Chefin mit mehreren Messerstichen getötet. Die Tat ... The post Modekette New Yorker: Afghane ersticht seine Chef…
Read more...Verfassungsschutz setzt Einstufung aus: AfD vorerst nicht mehr „gesichert rechtsextremistisch“
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ zurückgenommen. Man werde die AfD vorerst weiterhin ... The post Verfassungsschutz setz…
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Neue Justizministerin will sich in Debatte um AfD-Verbot „intensiv einbringen“
Die neue Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) kündigte an, dass sie sich „intensiv einbringen“ wolle, was die Debatte um den Umgang ... The post Neue Justizministerin will sich in Debatte um AfD-Ve…
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Merz soll Polen versprochen haben, dass sich an der Grenze nichts ändert
Dobrindt kündigt Zurückweisungen an der deutschen Grenze an – während Merz nach Warschau reist. Dort ist man von den Plänen alles ... The post Merz soll Polen versprochen haben, dass sich an der Gre…
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Die absurde Abschiedsshow von Robert Habeck – Apollo Newsroom
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Lanz führt Grünen-Vorsitzende bei Sondervermögen vor
Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Franziska Brantner verhaspelte sich bei Markus Lanz am Mittwoch, als das Gespräch auf die Sonderschulden kam. „Das Interessante ... The post Lanz führt Grünen-Vorsitz…
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Dobrindts „Kann“-Vorschrift und Merz‘ Chaosauftritt in Polen – die große Asylwende scheint wieder völlig offen
Es war seltsam still geworden um Merz‘ zentrales Wahlkampfversprechen – am ersten Tag wolle er alle illegalen Migranten zurückweisen, auch ... The post Dobrindts „Kann“-Vorschrift und Merz‘ Chaosauf…
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„Polizeistaatstaktiken“: Vorsitzender des US-Geheimdienstkomitees fordert Sanktionen gegen den Bundesverfassungsschutz
Der Vorsitzende des Geheimdienstkomitees des US-Senats, Tom Cotton, hat US-Geheimdienstchefin Tulsi Gabbard darum gebeten, die Zusammenarbeit von deutschen und amerikanischen ... The post „Polizeist…
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„Entlassung prüfen“: Grüne fordern systematische Überprüfung aller Beamten mit AfD-Mitgliedschaft
Die Grünen-Fraktion im baden-württembergischen Landtag hat von der schwarz-grünen Landesregierung eine Überprüfung aller Beamten mit AfD-Mitgliedschaft gefordert. Die Fraktionsvorsitzenden Andreas .…
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„Verpflichtung für jeden Muslim“ – Deutsche Islamverbände wollen sich nicht von globalem Dschihad-Aufruf gegen Israel distanzieren
„Der Dschihad gegen die Besatzung ist eine individuelle Verpflichtung (fard ‘ayn) für jeden fähigen Muslim“, schreibt die „Internationale Union muslimischer ... The post „Verpflichtung für jeden Mus…
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Österreich erklärt: Grenzkontrollen, die von europäischer Rechtsordnung abweichen, „werden nicht akzeptiert“
Kurz nach der Ankündigung des neuen Bundesinnenministers Alexander Dobrindt, nun an den deutschen Außengrenzen Migranten zurückzuweisen, folgten die ersten Reaktionen ... The post Österreich erklärt…
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Polen lehnt Asylplan ab: Merz ermahnt Dobrindt zu europäischer Asyllösung
Nachdem der neue Bundesinnenminister Alexander Dobrindt am Mittwochnachmittag noch die Zurückweisung von Migranten an den deutschen Außengrenzen in die Wege ... The post Polen lehnt Asylplan ab: Mer…
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Der verborgene staatliche Kampf gegen die AfD – Apollo Newsroom
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Dobrindt: Geht nicht darum, dass „wir morgen anfangen, alle zurückzuweisen“
Auf einer Pressekonferenz kündigte Innenminister Dobrindt sein Vorgehen in der Migrationspolitik an. Man werde „keine Grenzschließungen vornehmen“, kündigte er an. ... The post Dobrindt: Geht nicht …
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Merz und die AfD-Schicksalsfrage – das Apollo News-Update
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Merz: „Präsident Trump hat unsere volle Unterstützung“ bei Ukraine-Friedensgesprächen
Am ersten Tag seiner Kanzlerschaft trat der neue Bundeskanzler Merz bei seinem ersten Auslandsbesuch in Paris vor die Presse. Im ... The post Merz: „Präsident Trump hat unsere volle Unterstützung“ b…
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Neue Details aus AfD-Gutachten: Verfassungsschutz sammelt u.a. Aussagen mit dem Wort „Messermigration“
Das Portal „Frag den Staat“ hat auf seiner Internetseite am Mittwoch eine 17-seitige Sammlung von AfD-Zitaten aus dem vergangene Woche ... The post Neue Details aus AfD-Gutachten: Verfassungsschutz …
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