Rumänien wählt zum zweiten Mal: Georgescu-Vertrauter in Umfragen klar vorne
Die Rumänen gehen an diesem Sonntag zu den Wahlurnen, um einen neuen Staatspräsidenten zu wählen – mal wieder. Bereits zum ... The post Rumänien wählt zum zweiten Mal: Georgescu-Vertrauter in Umfrag…
Read more...
Mann niedergestochen: 150 Meter lange Blutspur
In der Nacht von Samstag auf Sonntag wurde in Berlin im Stadtteil Lichterfelde ein 28-jähriger, polizeibekannter Mann niedergestochen. Gegen 0:15 ... The post Mann niedergestochen: 150 Meter lange B…
Read more...
AfD-Gutachten nicht durch BMI geprüft – die Zeitfolge verrät Faesers Wortbruch
Rund zwei Wochen vor der Veröffentlichung der neuen Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ durch den Bundesverfassungsschutz, war das geheime ... The post AfD-Gutachten nicht durch BMI gepr…
Read more...
Im ARD-Presseclub wird Nancy Faeser schon zur „antifaschistischen Kämpferin“ erklärt
Die t-online-Journalistin Annika Leister lobte am Sonntag im ARD Presseclub das „günstige Timing“ des Verfassungsschutz-Gutachtens, welches die AfD als „gesichert ... The post Im ARD-Presseclub wird…
Read more...
Observationen und Entlassungen: Jetzt soll der Druck auf AfD-Mitglieder massiv erhöht werden
Unter Paragraf 64 des Bundesbeamtengesetzes ist ein entscheidendes Kriterium für die Erhebung in den Staatsdienst vorgesehen: die „Eidespflicht“. Nur wer ... The post Observationen und Entlassungen:…
Read more...
Wiederaufbau der Carolabrücke könnte erst Anfang der 2030er-Jahre abgeschlossen sein
Der Neubau der Carolabrücke wird kaum vor 2035 abgeschlossen sein, wie die Sächsische Zeitung am Freitag berichtete. Dresdens Baubürgermeister Stephan ... The post Wiederaufbau der Carolabrücke könn…
Read more...
Raketeneinschlag auf Flughafen Tel Aviv – Israel beruft zehntausende Reservisten ein
Am Sonntagmorgen schlug eine Rakete der Huthi-Miliz auf dem Ben-Gurion-Flughafen bei Tel Aviv ein. Vier Personen wurden leicht verletzt, wie ... The post Raketeneinschlag auf Flughafen Tel Aviv – Is…
Read more...
„Auftrag aller Demokraten, diese Verfassungsfeinde zu verbieten“, fordert jetzt ein CDU-Abgeordneter
Nach der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ haben bereits Politiker von Grünen und SPD ein Verbotsverfahren gegen die Partei ... The post „Auftrag aller Demokraten, diese Verfass…
Read more...
Neue Grenzpolitik: Bundespolizei warnt vor „Last-Minute-Schleusungen“
Die Bundespolizei erwartet in den kommenden Tagen einen deutlichen Anstieg sogenannter „Last-Minute-Schleusungen“. Ziel der Schlepper sei es offenbar, die Zeit ... The post Neue Grenzpolitik: Bundes…
Read more...
Faeser machte bei AfD-Gutachten Druck – und ließ den Bericht nicht fachlich prüfen
Nancy Faeser hat das Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz zur Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ offenbar nicht geprüft. Das ... The post Faeser machte bei AfD-Gutacht…
Read more...
Das AfD-Verbot und der Totalitarismus des Selbstmitleids
Nachdem die US-Regierung die Verfassungsschutz-Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ kritisiert hat, setzt Sigmar Gabriel einen Tweet ab: „Vor 70 ... The post Das AfD-Verbot und der Totali…
Read more...
Heidi Reichinnek und die große Revolution bis zur Migräne
Außerhalb der linken TikTok-Bubble kannte sie bis zwei Wochen vor der Bundestagswahl niemand, bis plötzlich sämtliche große Zeitungen sie von ... The post Heidi Reichinnek und die große Revolution b…
Read more...
„Kann mir nicht vorstellen, dass die Verfassungsrichter dem folgen“: Palmer übt scharfe Kritik am Verfassungsschutz
Boris Palmer hat sich nach der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ zu der Einschätzung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ... The post „Kann mir nicht vorstellen, dass die …
Read more...
ARD will „gesichert rechtsextremistisch“ als Formel in alle AfD-Berichte einbauen
Die ARD reagiert auf die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz und kündigt eine sprachliche Anpassung in ihrer Berichterstattung an. ... The post ARD will „gesichert rechtsextremistisch“ al…
Read more...
„Zeitpunkt und Form begründen Misstrauen“: Ex-BND-Chef kritisiert Faeser wegen AfD-Hochstufung
Mit ihrer buchstäblich letzten Amtshandlung hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser bekannt gegeben, dass die AfD vom Bundesamt für Verfassungsschutz als „gesichert ... The post „Zeitpunkt und Form b…
Read more...
Genozid-Vorwurf gegen Israel, Hamas-Sympathisanten auf evangelischem Kirchentag
„Seit die IDF am 04. Mai in Rafah einmarschiert ist […], ist es unmöglich, die israelische Operation als etwas anderes ... The post Genozid-Vorwurf gegen Israel, Hamas-Sympathisanten auf evangelisch…
Read more...
Operation AfD-Parteiverbotsverfahren: Faesers finaler Akt
Völlig unerwartet hat das Bundesamt für Verfassungsschutz am Freitagmorgen seine Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ bekannt gegeben. Überraschend ist ... The post Operation AfD-Parteive…
Read more...
Gesichert rechtsextrem: Diese Folgen kann die neue Bewertung für Mitglieder der AfD haben
Die bundesweite Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz kann für die Mitglieder der Partei drastische Folgen haben. ... The post Gesichert rechtsextrem: Diese Folge…
Read more...
Trump muss zustimmen: USA bereiten heftige Sanktionen gegen Russland vor
Der Nationale Sicherheitsrat der Vereinigten Staaten hat wohl neue, gezielte Wirtschaftssanktionen gegen Russland beschlossen, um den Druck auf die russische ... The post Trump muss zustimmen: USA b…
Read more...
„Missbrauch“: Hans-Georg Maaßen kritisiert AfD-Entscheidung des Verfassungsschutzes
Der frühere Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, hat sich demonstrativ hinter US-Außenminister Marco Rubio gestellt und die ... The post „Missbrauch“: Hans-Georg …
Read more...
„Rechtsstaatsunwürdig“: Von Storch attackiert „politisch agierenden“ Verfassungsschutz
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Beatrix von Storch, hat sich mit scharfen Worten gegen die Einstufung ihrer Partei durch den ... The post „Rechtsstaatsunwürdig“…
Read more...
Schlägt „eindeutig zugunsten linker und grüner Positionen aus“: Haseloff fordert Reform des ÖRR
Sachsen-Anhalts-Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat in der Welt einen Gastartikel veröffentlicht. Thema ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk, den Haseloff deutlich kritisiert. ... The post…
Read more...
Ein Drittel mehr Migranten an Italiens Küsten als 2024
Die Migrationskrise an den italienischen Küsten nimmt wieder Fahrt auf. Wie mehrere italienische Medien berichten, sind im April 35 Prozent ... The post Ein Drittel mehr Migranten an Italiens Küsten…
Read more...
Faesers AfD-Manöver: Jetzt reden sie sogar über ein Verbotsverfahren – das Apollo News-Update
The post Faesers AfD-Manöver: Jetzt reden sie sogar über ein Verbotsverfahren – das Apollo News-Update appeared first on Apollo News.
Read more...
Nach AfD-Einstufung: Länder prüfen Beamtenstatus von Parteimitgliedern
Nach der Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), die AfD bundesweit als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ einzustufen, stellen mehrere Bundesländer den ... The post Nach A…
Read more...
„Nichts im Staatsdienst zu suchen“ – Polizeibeauftragter Grötsch (SPD) fordert Ausschluss von AfD-nahen Beamten
Nach der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz hat der Polizeibeauftragte des Bundes, Uli Grötsch ... The post „Nichts im Staatsdienst zu s…
Read more...
Aufforderung zur Korrektur: AfD mahnt Verfassungsschutz ab
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) gab gestern bekannt, dass man die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ einstuft. Die Bundesspitze der AfD ... The post Aufforderung zur Korrektur: AfD ma…
Read more...
Nach neuer Einstufung: CDU-Politiker Wanderwitz will AfD „ausschalten“
Der CDU-Politiker Marco Wanderwitz sieht nach der neuen Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ... The post Nach neuer Einstufung: CDU…
Read more...
Auswärtiges Amt kontert Rubio-Kritik an AfD-Einstufung: „Das ist Demokratie“
Nach der öffentlichen Kritik des US-Außenministers Marco Rubio an der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch das Bundesamt für ... The post Auswärtiges Amt kontert Rubio-Kritik…
Read more...
Habeck, Scholz und Lauterbach als „Schwachköpfe“ bezeichnet: 45-Jähriger wegen Beleidigung angeklagt
Ein zum Tatzeitpunkt 45-Jähriger aus Schweich soll Robert Habeck, Olaf Scholz und Karl Lauterbach auf Facebook beleidigt haben: „Stellt diese ... The post Habeck, Scholz und Lauterbach als „Schwachk…
Read more...