Experten zerreißen „Sicherheitspaket“ der Ampel
Zu Anhörungen laden sich Fraktionen des Bundestags Experten ein, die ein Gesetzesvorhaben bewerten. Die Fraktionen neigen dazu, immer die Experten einzuladen, die genau ihre Position vertreten. Vertr…
Read more...
Habeck will Kanzlerkandidat heißen, während seine Ampel das Land ruiniert
Heute mal eine Pause vom Parteienhickhack? Nicht ganz. Auf den Abstieg der Grünen bei den Wählern und durch den folgenden bei den Medien reagiert Habeck mit seinem Wunsch nach dem PR-Titel Kanzlerkan…
Read more...
Alarmtreffen VW-Spitze und Betriebsrat – TE-Wecker am 25. September 2024
Lage alarmierend: VW-Spitze und Betriebsrat treten zu Verhandlungen zusammen ++ Wirtschaftsverbände steigen Arbeitsminister Heil (SPD) aufs Dach ++ China will Strafzölle auf Mercedes, BMW und Schwein…
Read more...
Die Endgegner der demografischen Wende: Pensionsreform & Wohlstandsträgheit
Die Auswirkungen der demografischen Krise werden bereits jetzt im Pensionssystem spürbar. Eine Reform des Pensionssystems tut dabei nicht nur wirtschaftlich Not, sondern böte auch die Möglichkeit, Ve…
Read more...
Wenn Wahrheit zur Lüge erklärt wird
J. K. Rowling kann es sich leisten, von Trans-Aktivisten als „Terf“ beschimpft zu werden, also als „Trans-Exclusionary Radical Feminist“, selbst die wüstesten Angriffe auf sie bedrohen sie nicht in i…
Read more...
Brandenburg ist gewonnen, aber zu welchem Preis?
Brandenburg hat gewählt: Es ist ein Sieg für die SPD, aber der Sieg ist teuer erkauft. Geld, politisches Kapital und Arbeitskraft wurde für diesen Sieg geopfert – lässt er sich bei den nächsten Wahle…
Read more...
Stolpert Scholz über das Mobiltelefon seines SPD-Genossen Kahrs?
Wie erst jetzt bekannt wurde, hat das Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen im Juni 2024 im Rahmen der Cum-Ex-Ermittlungen das Mobiltelefon des ehemaligen Hamburger SPD-Bundestagsabgeordneten Johanne…
Read more...
Antisemitismus als neue Staatsräson
„Die Sicherheit Israels ist niemals verhandelbar. (…) Diese historische Verantwortung Deutschlands ist Teil der Staatsräson meines Landes.“ Das sagte Angela Merkel, damals Bundeskanzlerin, am 18. Mär…
Read more...
Telegram und X knicken ein
Nun ist es also soweit: Zwei der größten Internetplattformen für freie Meinungsäußerung, Pawel Durows Telegram und Elon Musks X, geben nach langen Streitigkeiten den Forderungen von Regierungsbehörde…
Read more...
Das Bürgergeld pulverisiert den Entwurf für den Haushalt der Ampel
Christian Lindner (FDP) hat am Montag der Ampel Bedingungen gestellt. Zum Beispiel müsse sie einen seriösen Haushalt beschließen, der Investitionen ermögliche und die Bürger entlaste. Sonst passiere …
Read more...
Scholz verkündet Ende der Spaltung der Gesellschaft
Deutschland lebt in den besten Zeiten. Erst letzte Woche hat Robert Habeck das Ende der Energiekrise verkündet. Jetzt ist der Bundeskanzler selbst dran: Olaf Scholz verkündet in einer Videoansprache …
Read more...
Den Parteien fehlt es an charismatischen Politikern
Bündnis Sahra Wagenknecht und Alternative für Deutschland. So heißen die beiden politischen Erfolgsgeschichten des Jahres 2024. Beide tragen eine individuelle Person in ihrem Namen. Beim Bündnis Sahr…
Read more...
Irische Regierung verzichtet auf sogenanntes „Hassrede“-Gesetz
Es wird kein Gesetz gegen die sogenannte „Hassrede“ in Irland geben. Die konservativ-grüne Regierung hat diesen Teil eines Gesetzesprojekts zurückgezogen. Elon Musk hatte dagegen mobil gemacht, ebens…
Read more...
Marginalisiert und attackiert: Die Pro-Life-Bewegung unter Beschuss
Zum zweiten Mal fand am Samstag der Marsch für das Leben zeitgleich in Berlin und Köln statt. In der Domstadt kamen dazu ca. 3500 Menschen zusammen – und damit weniger als die erwarteten und bei der …
Read more...
Stimmenschwund: Das grüne Bermuda-Dreieck
Zweiundsechzigtausendeinunddreißig. In Zahlen: 62.031. So viele – besser: so wenige – Menschen haben sich am Sonntag bei der Landtagswahl in Brandenburg dazu durchringen können, der Partei Bündnis‘90…
Read more...
Hart aber Fair: Die rassistischen Narrative und das Mysterium Wähler
Als Frau bin ich es gewohnt, ständig für ein Mysterium gehalten zu werden, das interessiert beobachtet und studiert wird. Viele Männer haben längst die Hoffnung aufgegeben, meinesgleichen auch nur an…
Read more...
Krach und Streit in Ampel und EU-Europa nehmen zu, Grüne weiter ab
Grüne einstellig ist eine gute Nachricht für Freunde der Freiheit. Demoskopische „Bewegungen“ zwischen 1 und 3 Prozentpunkten sind seriös nicht interpretierbar. Aber medien-psychologisch wirkt einste…
Read more...
Klebekoalition- fliegt die Ampel auseinander? – TE-Wecker am 24. September 2024
Wahlnachlese – Gespräch mit TE-Hauptstadtkorrespondent Mario Thurnes ++ Habecks Lösung nach Autogipfel: Leute, kauft Elektroautos ++ Telegram-Chef gibt auf, nachdem Macrons Frankreich ihn festgenomme…
Read more...
Habecks „Autogipfel“ ist ein Gipfeltreffen der Ratlosen
Kaufen Sie Elektroautos – schon heute! Dies versuchte ein sichtlich angegriffener Wirtschaftsminister Habeck in einem kurzen Pressestatement nach einem Online-Autogipfel schmackhaft zu machen. Es loh…
Read more...
Die Einleitung der demografischen Wende: Dezentralisierung & Bildungsreform
Die weltweite demografische Krise hat viele Ursachen, sodass es auch keine einzelne Maßnahme gibt, die diese Krise lösen könnte. Stattdessen lassen sich von den bestehenden Ursachen Lösungen ableiten…
Read more...
ARD und ZDF: erst Falschbehauptung, dann fehlende Einsicht vor Gericht
Für die Öffentlich-Rechtlichen läuft es nicht gut: sowohl ARD als auch ZDF kommen aus dem juristischen Ärger nicht heraus. Teuer könnte es in beiden Fällen werden. Der NDR erhielt in der vergangenen …
Read more...
Das BSW ist nun ein fester Teil der Parteienlandschaft
Kann sich noch jemand an die Werteunion erinnern? Dieses mal richtet sich die Frage nicht nur an die Älteren. Die Jüngeren könnten es auch wissen. Denn zum Jahreswechsel hatte die Werteunion die glei…
Read more...
Nicht einmal ein Pyrrhussieg
Die stehende Redewendung des Pyrrhus-Sieges geht auf den König Pyrrhos I. von Epirus zurück, der nach der verlustreichen Schlacht von Asculum gesagt haben solle: „noch einen solchen Sieg über die Röm…
Read more...
Grüne Verschleierungspolitik: Lisa Paus will „Migrationshintergrund“ streichen
Der 17. Kinder- und Jugendbericht moniert den Begriff „Migrationshintergrund“ als stigmatisierend. Familienministerin Lisa Paus findet das gut, und möchte das typisch deutsche Wortkonstrukt streichen…
Read more...
Christian Lindner laviert und hält an Ampel fest – vorerst
Der Filmklassiker „Butch Cassidy and the Sundance Kid“ kennt viele spektakuläre Szenen. In einer solchen werden die beiden Titelhelden Robert Redford und Paul Newman von einer Elite aus Spurenlesern …
Read more...
FDP: Im Osten nur noch „Fast Ein Prozent“
Erst Sachsen und Thüringen, jetzt Brandenburg: Die Ampel-FDP von Parteichef Christian Lindner heißt hier jetzt nur noch FEP – Fast Ein Prozent. Bei den Hochrechnungen im Fernsehen wird die traditions…
Read more...
Alice Weidel kritisiert Karl Lauterbachs Zahnhygiene
Zweitstärkste Partei in Brandenburg. Sperrminorität erreicht. Die AfD geht durchaus gestärkt aus dem Wahlsonntag hervor. Dies zeigt sich bei der Pressekonferenz, die alle Parteien traditionell nach W…
Read more...
Der Osten ist nicht rot
Im Juni fanden in Frankreich EU-Wahlen statt. Der französische Präsident erlitt angesichts des schlechten Abschneidens seiner Partei und des Erfolgs des Rassemblement National eine Art Nervenzusammen…
Read more...
Bei Miosga: Gauck lobt Wahlwerbespot der AfD
Was ist da nur schiefgelaufen? Kann man das im Vorfeld nicht besser absprechen? So wie Ingo Zamperoni neulich bei „Die 100“, der den abendlichen Staffelstab gerade an Miosga übergeben hat, weil er tr…
Read more...
Großer Woidke jetzt allein zu Haus – und wie weiter in Brandenburg und Deutschland?
Was für ein Jubel bei der SPD nach der Wahl. Sie feiert, als habe sie Deutschland in Brandenburg gerade noch einmal vor der Machtübernahme gerettet. Dabei ist sie dabei, die Demokratie zu Tode zu sie…
Read more...