Israel: Vorposten der westlichen Welt
Keine kriegerische Auseinandersetzung der Neuzeit schwelt länger als der Konflikt zwischen Israelis und Arabern. Die Zeit der Kriege, Pogrome, Aufstände, Massaker und Terroranschläge, begonnen vor …
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Die schwarz-grüne Koalition ist längst Realität
Carsten Linnemann entwickelt sich allmählich zum Wolfgang Kubicki der CDU. Immer wenn der Generalsekretär öffentlich beteuert, dass etwas nicht kommt, bedeutet das dreierlei: Die CDU macht es definit…
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Wie die Medien an der Pandemie mitstrickten – und damit weitermachen
Für einige seien sie „skandalös, für andere eher harmlos“. So fasste die ZIB 2 des ORF – vergleichsweise neutral – die Bedeutung der nun vollständig und ungeschwärzt öffentlich vorliegenden RKI-Proto…
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Faeser bricht mit ihrer nachlässigen Flughafenkontrolle EU-Recht
So einfach ist es, auf einen deutschen Flughafen zu kommen: Mit Bolzenschneider ein Loch in den Zaun, reinsteigen – und fertig. Schon kann man auf das Flugfeld. Im Innenbereich kann man sich frei bew…
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Josep Borrell: Die EU bin ich
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell ist Sozialist – und als solcher offenbar der Überzeugung, im Besitz der allein selig machenden Wahrheit zu sein. Anders lässt sich das politische Schmierenstück,…
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Operation Luftbrücke: Baerbock verordnete Botschaften weniger Prüfungen
Der Affärenkranz namens Visa-Skandal nimmt kein Ende. Die Frage ist nun nur, wann dieses Halsband der verantwortlichen Ministerin zu schwer wird oder wann es ihr, aus welchem Anlass auch immer, um di…
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Gericht weicht Bargeldbeschränkung für Asylbewerber auf
Die Bezahlkarte für Asylbewerber hat seit dem ersten Tag die Gemüter erhitzt. Die Bundesländer hatten mit dieser Methode versucht, deutlich mehr Kontrolle darüber zu erlangen, wohin die staatlichen L…
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Offizielle Warnungen vor Reisen nach Deutschland
Deutschland war mal ein sicheres Land. Entscheidend an diesem Satz ist die Vergangenheitsform. Inzwischen gilt die einstmals ruhige und ordentliche Bundesrepublik international als Tummelplatz für Ga…
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Und auf den Feldern verrotten die Ernten
Die Schlagzeilen passen in Deutschland einfach nicht mehr zusammen. Immer wieder heißt es, wir hätten einen Arbeitskräftemangel. Um offene Stellen zu besetzen, müssten wir eine millionenfache Zuwande…
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Scholz-Besuch in Warschau: Wenig Konkretes, viel Herzliches
Der deutsche Regierungschef Olaf Scholz und Polens Ministerpräsident Donald Tusk haben bei der heutigen Pressekonferenz einen gemeinsamen Aktionsplan angekündigt. Dieser habe eine „Weiterentwicklung …
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Wie das Baerbock-Amt systematisch das Recht beugte
Visa-Arbeit ist schwere Arbeit. Diesen Eindruck trägt man davon, wenn man die neuesten Nachrichten zum Visa-Skandal im Auswärtigen Amt liest. Es geht dabei um mehrere Fälle, in denen Afghanen und and…
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Demonstrationsfreiheit muss man sich nehmen
Die Corona-Demonstrationen und Bauernproteste lösten geradezu hysterische Reaktionen in Politik und Medien aus. So mancher Demonstrant fühlte sich an Zeiten erinnert, in denen Demonstrieren gefährlic…
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Frankreich: Baguettes et cigarettes
Ach, die Provinz. So schön ist es in Frankreich – jenseits von Paris oder der Côte d’Azur! Ich weiß, wovon ich rede. Dank der Landflucht nach dem Pariser Mai 1968, dem sich mein Bruder und seine Lebe…
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Melis Sekmen kehrt den Grünen den Rücken – und wechselt zur Opposition
Nicht einmal Grünen-Politiker wollen noch Grünen-Politik: Die Bundestagsabgeordnete Melis Sekmen aus Mannheim verlässt die Fraktion und Partei der Grünen. Dafür wechselt sie zur CDU. Sie wolle nun mi…
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DIHK: Bundesregierung kostet Wirtschaft Milliarden
Die Ampel steht vor dem Haushalts-Waterloo. Die Einnahmen sind zwar sehr hoch, fast eine Billion Euro bringen die Deutschen an Steuern und Abgaben in Kommunen, Ländern und im Bund auf. Der Staat ist …
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Wo bleibt denn der Höllensommer des Jahrtausends, Herr Benecke?
Mark Benecke ist ein deutscher Prominenter. Das bedeutet in der Regel: Wer über ihn schreibt, muss erstmal erklären, wer er überhaupt ist. Benecke ist ein Kriminalbiologe und hat als solcher auch gea…
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Dem grünen Adel sind Regeln und Anstand egal
Erst vor wenigen Tagen hat TE über die Verschwendung von Steuerzahlergeldern durch Außenministerin Baerbock (Grüne) berichtet. Im Jahr 2022 etwa hat sie 136.500 Euro für eine Visagistin ausgegeben. A…
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Bundesregierung: Grenzkontrollen sind nur vorübergehend – und enden im Dezember
Kurz vor der Europameisterschaft verfügte Bundesinnenministerin Nancy Faeser die Einführung von Kontrollen an allen deutschen Grenzen. Die Politikerin sprach sogar von „Grenzschließung“ – also einem …
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Dissens um Zukunft der Elektroautos erfasst Prognostiker
Anfang Mai d.J., also mitten in der Zeit des allgemeinen Trübsal Blasens der gesamten Autobranche einschließlich der einschlägig vorbelasteten Medien wegen Absatzeinbrüchen bei Elektroautos , unterau…
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Wirbel um die Auslieferung von Maja T. an Ungarn
Zwischen dem 9. und 11. Februar 2023 hat die Person Maja T. (23, deutsch, aus Jena, nonbinär, zuvor: Simeon) in Budapest zusammen mit weiteren Linksextremisten aus Deutschland und anderen Ländern Tei…
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Aus für den Elektro Highway in Schleswig-Holstein
Aus der Elektroautobahn wird doch nichts. Schluss ist es mit dem Kabelgestrüpp, das über der Bundesautobahn A1 zwischen Reinfeld und Lübeck emporragt. Es werden auch keine Lastwagen mit drolligen Str…
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Co-Vorsitzende Esken und Bundestags-SPD unter Beschuss aus den eigenen Reihen
Wenn eine vormalige „Volkspartei“ wie die SPD binnen fünfzig Jahren von 45,8 Prozent (Bundestagswahl 1972) und binnen 35 Monaten von 25,7 Prozent (Bundestagswahl 2021) auf 13,9 Prozent (Wahl zum EU-P…
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Elektroparadies Norwegen will Stromversorgung mit Kernkraft absichern
Norwegen gilt als Elektroparadies. Die Wasservorräte, Grundlage für 89 Prozent der Stromerzeugung, scheinen endlos zu reichen. Das Land kann sogar noch grünen Strom exportieren, etwa nach Deutschland…
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Macrons Niederlage droht auch Scholz – es bleibt bei Trump gegen Biden
Dass 70 Prozent den Staat bei seiner Aufgabe der Problemlösung für überfordert halten, haben wir hier gestern aus den Ergebnissen der 18. Bürgerbefragung des Deutschen Beamtenbundes durch forsa wiede…
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Verwaltungsgericht München: Verfassungsschutz darf AfD weiter als rechtsextremistischen Verdachtsfall beobachten – TE-Wecker am 2. Juli 2024
Verwaltungsgericht München: Verfassungsschutz darf AfD weiter als rechtsextremistischen Verdachtsfall beobachten ++ Höcke wieder wegen „Alles für Deutschland“ verurteilt ++ AfD-Mitglieder dürfen alle…
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Das wahre Gesicht der Grünen und der Linken
Man hatte es schon ein wenig verdrängt, das wahre Gesicht der Linken und ihrer Wohlstandsvariante der Grünen. Doch am Samstag in Essen und gestern in Frankreich zeigten sie wieder ihr wahres Gesicht.…
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Supreme Court: „Absolute Immunität“ für Trump als Präsident
Schwere Tage für die US-Demokraten. Nach der Schlappe beim TV-Duell, allgegenwärtigen Verzichtsaufrufen an US-Präsident Joe Biden und dessen Nichtwollen, einem jüngeren Kandidaten zu weichen, platzt …
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Die Linken treiben auf lange Sicht den Rechten die Wähler zu
Rund 20 Parteien haben sich im „Nouveau Front Populaire“ zusammengefunden. Das Bündnis hat sich kurz vor der von Präsident Emmanuel Macron ausgerufenen Parlamentswahl gefunden. Es vereint unterschied…
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Frankreich steht vor der Wahl: Le Pen oder die Nichtregierung
Frankreich steht vor einer Wahlentscheidung, die einen zentralen Satz Macrons zu parodieren scheint. „Macron oder das Chaos“ hatte er einst für sich geworben. Aber die Franzosen bekamen letztlich das…
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EU-Green-Deal-Architekt übernimmt Spitzenjob bei niederländischem Gasunternehmen
Am 26. Juni gab Samsom bekannt, dass er den Posten bei dem staatlichen niederländischen Unternehmen übernommen hat. Nach der Überraschung darüber, dass ein überzeugter Klimaaktivist für ein Gasuntern…
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