Ausgestoßen! Interview mit einem Thüringer Gemeindekirchenratsmitglied, das nicht mehr paßt
Wie andere Landeskirchen und Bistümer hat die Mitteldeutsche Kirche per Verordnung erlassen, dass bei den nächsten Gemeindekirchenratswahlen Kirchenmitglieder, die der AfD angehören, als „kirchenfein…
Read more...
Bürgergeld: Fast zwei Drittel gehen an Empfänger mit Migrationshintergrund
Fast zwei Drittel aller Bürgergeldempfänger haben einen Migrationshintergrund. Das meldet die Welt am Sonntag und beruft sich dabei auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit. Demnach liege der Anteil d…
Read more...
Wende nach rechts ohne Machtperspektive
Während seines zunächst erfolglosen, mehrjährigen Kampfes um den CDU-Parteivorsitz versuchte Friedrich Merz zu dessen Beginn, die für die Wahl zuständigen Parteitagsdelegierten unter anderem mit der …
Read more...
Staatsschutz NRW: Clans und radikale Muslime wachsen zusammen
Zwei tote Justizbeamte, drei Schwerverletzte an einer Mautstelle zwischen Rouen und Évreux in der französischen Normandie. Das Geschehen hat Frankreich – trotz Cannes, trotz der anstehenden Olympisch…
Read more...
Die Regenbogenflagge als neues Hoheitszeichen der Republik?
Im Mai 2024 gibt es zweimal ein heraussagendes Datum. Am 23. Mai wird das Grundgesetz bzw. das, was von ihm im besten je dagewesenen Deutschland noch Beachtung findet, 75 Jahre alt. Zum Warmlaufen au…
Read more...
Großbritannien streicht „Gender-Ideologie“ aus Lehrplan
In Großbritannien hat die konservative Bildungsministerin Gillian Keegan neue Richtlinien für Schulen angekündigt, die die Beziehungs-, Sexual- und Gesundheitserziehung (RSHE) betreffen. Die Einführu…
Read more...
Transgender: Ärzte stärken Kindswohl gegen Ampel-Gesetz
Es ist eine entschiedene Kritik am „Selbstbestimmungsgesetz“ der Ampel und eine Absage zu ihrer Vorstellung, das Geschlecht eines Menschen sei frei wählbar – und eine Warnung vor den verheerenden Fol…
Read more...
Hochwasser im Südwesten: Entspannung nach Dauerregen
Bereits in der Nacht und am frühen Morgen berichteten erste Stellen, dass die Pegel der Saar und anderer Gewässer ihren Scheitelpunkt erreicht hätten, sich die Lage also nicht verschlimmert. Noch lan…
Read more...
Geert Wilders neue Regierung – ein Beben für die EU und Vorbild für Deutschland?
Nach sechsmonatigem Warten scheint zumindest der Koalitionsvertrag der neuen niederländischen Regierung zu stehen: Die Vier-Parteien-Allianz zwischen Geert Wilders’ „Partei für die Freiheit“ (PVV), d…
Read more...
Voyeure der Gewalt
Intellektuelle halten sich von Natur aus für Solitäre. Unterschiede entdecken sie wechselseitig sehr viel leichter als Ähnlichkeiten. Aber diese Ähnlichkeiten gibt es, und nicht alle lassen sich mit …
Read more...
Ex-Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts für dessen besseren Schutz
Die früheren Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle und Hans-Jürgen Papier, wollen einen besseren Schutz von Grundgesetz und Verfassungsgericht: „Es ist dringend nötig, die Insti…
Read more...
Politiker-Majestätsbeleidigung und Klimakleber-Schonung
Weil „Aktivisten“ der Letzten Generation sich am Morgen auf den Rollbahnen des Münchener Flughafens festklebten, wurde der geschlossen, teilte ein Sprecher des Flughafens mit. Die Protestgruppe veröf…
Read more...
Nachruf auf die Bonner Republik
Am 8. Mai 1949 beschließt der Parlamentarische Rat zwischen Saurierknochen und ausgestopften Tieren im Bonner Zoologischen Museum König das Grundgesetz. Noch ist kein Mensch davon überzeugt, dass das…
Read more...
Von der Einschränkung der Redefreiheit – TE-Wecker am 18. Mai 2024
Der Urteilsspruch des Landgerichts in Halle sorgte in dieser Woche für großes Aufsehen: Das Landgericht hatte den Thüringer AfD-Spitzenkandidaten Höcke zu einer Geldstrafe von 13.000 Euro verurteilt.…
Read more...
Ist der Verfassungsschutz eine Verschwörungstheoriefabrik, die stillgelegt werden muss?
„Eine unzeitgemäße Behörde“, ja gar „eine für die Demokratie unwürdige Institution“ stellt die deutsche Besonderheit des Verfassungsschutzes aus Sicht von Mathias Brodkorb dar. Sie neige im wachsende…
Read more...
Flüchtlingsheim in Wiesbadener Villengegend – Anwohner wehren sich
In diesen Tagen sorgt das beschauliche Wiesbaden für Schlagzeilen. In einer wohlhabenderen Gegend, deren Anwohner 2021 in einer Ortsbeiratswahl laut Wikipedia (gerundet) mit 31 Prozent Grüne, 24 Proz…
Read more...
Habecks „Kampf für die gute alte soziale Marktwirtschaft“
In der wundersamen Welt des Robert Habeck geht es so zu: Vorgestern erlitt der grüne Held im Bundestag noch den moralischen, fachlichen und intellektuellen Bankrott, gestern taucht er strahlend und n…
Read more...
Frankreich: Wie die Drogenkriminalität auf die Gesellschaft übergreift
Der Doppelmord von Incarville in der Normandie hat Frankreich zu Recht erschüttert. Das Land erlebt gerade, was die Infragestellung des staatlichen Gewaltmonopols bedeutet, und das im Grunde an zwei …
Read more...
Svenja Schulze fordert mehr Geld, droht mit Flüchtlingswelle und Terror
Das Haushaltsloch, das Ende des vergangenen Jahres die Misswirtschaft der Ampel offen darlegte, führte in einschlägigen Ministerien nicht zu einem Umdenken. Svenja Schulze, Bundesentwicklungsminister…
Read more...
UK: Kommt ein Verbot extremer Protestgruppen?
Zunächst einmal muss gesagt sein: Großbritannien ist nicht notwendigerweise weiter bei der Lösung eines bestimmten Problems als Deutschland. Wie hierzulande machen auch auf der Insel Gruppen wie Just…
Read more...
Die Angst des Grünen vor dem Journalisten
„Ich hab’ keine Zeit, ich hab’ keine Zeit – und davon ganz viel.“ Das sagt der ständig gehetzte Märzhase aus „Alice im Wunderland“ immer wieder. Dieses Zitat wird in dem lustigen Vorgang, den wir hie…
Read more...
Ahrtal: Abschlussbericht der Staatsanwaltschaft wird nicht veröffentlicht
In Rheinland-Pfalz wird der Abschlussbericht der Staatsanwaltschaft zur Ahrtal-Flut-Katastrophe nicht veröffentlicht. Laut einem Bericht des Justizministers Herbert Mertin (FDP) an den rheinland-pfäl…
Read more...
Minister, die am Thema vorbeireden – und der Theaterdonner der Union
Die Aktuelle Stunde im Bundestag am 15. Mai 2024 zur Staatsaffäre der grünen Minister Robert Habeck und Steffi Lemke gehört nicht nur zu den Tiefpunkten der Parlamentsgeschichte der Bundesrepublik, s…
Read more...
Bei Illner: Der blinde Fleck des linken Antisemitismus
Das jüdische Volk ist seit seiner Existenz der Verfolgung ausgesetzt. Auch im Jahr 2024 ist das jüdische Leben in Deutschland in Gefahr. An deutschen Universitäten schüchtert ein antisemitischer Mob …
Read more...
Habeck droht CDU mit Merkel – Asyl-Kurswechsel Niederlande
Antiatom-Habeck droht der CDU, in einem Untersuchungssausschuss wäre auch die Ära Merkel Thema. Die Union duckt sich. – Lesen Sie später von Klaus-Rüdiger Mai: Das Grundübel der Union heißt Angela Me…
Read more...
Warum Israel und Ukraine den Krieg nicht gewinnen können
„Die Ukraine darf den Krieg nicht verlieren.“ Diesen Satz aus einer Wortmeldung von Jürgen Habermas spießte Tomas Spahn Mitte Februar 2023 auf, um seinerseits zu konstatieren: „Nicht verlieren bedeut…
Read more...
Steuerschätzung: dramatischer Einbruch der Einnahmen – TE-Wecker am 17. Mai 2024
Dramatischer Einbruch bei Steuereinnahmen ++ NRW-Reul in Spendenskandal verwickelt ++ elf Staatsanwälte und sechzig Beamte durchsuchen Büro und mehrere Objekte des AfD-Abgeordneten Bystron ++ Staatsr…
Read more...
Spanien: Erpressen und korrumpieren – Die Kunst über Bande zu spielen
Am 12. Mai wurde in Katalonien gewählt. Die Wahl ist für die spanische Regierung aus sozialistischer PSOE und ihren kommunistischen Partnern von großer Bedeutung. Sie ist auf die Unterstützung der zw…
Read more...
Wirtschaftsweise fordern PKW-Maut für alle und kassieren monströse Reisespesen für sich
Männer gelten gemeinhin als machtbewusst und streitlustig – Frauen als sach- und harmonieorientiert. Es kann auch anders sein. Bei den Fünf Weisen, von denen nur noch zwei Männer sind, halten die Män…
Read more...
Dramatischer Einbruch der Steuereinnahmen
Gerade eben hatten wir noch berichtet, dass im Haushaltsplan für 2025, den Olaf Scholz noch im Juni aufgestellt sehen will, eine Lücke von 25 Milliarden Euro klafft. Christian Lindner hatte deshalb e…
Read more...