Nachruf auf die Bonner Republik
Am 8. Mai 1949 beschließt der Parlamentarische Rat zwischen Saurierknochen und ausgestopften Tieren im Bonner Zoologischen Museum König das Grundgesetz. Noch ist kein Mensch davon überzeugt, dass das…
Read more...
Von der Einschränkung der Redefreiheit – TE-Wecker am 18. Mai 2024
Der Urteilsspruch des Landgerichts in Halle sorgte in dieser Woche für großes Aufsehen: Das Landgericht hatte den Thüringer AfD-Spitzenkandidaten Höcke zu einer Geldstrafe von 13.000 Euro verurteilt.…
Read more...
Ist der Verfassungsschutz eine Verschwörungstheoriefabrik, die stillgelegt werden muss?
„Eine unzeitgemäße Behörde“, ja gar „eine für die Demokratie unwürdige Institution“ stellt die deutsche Besonderheit des Verfassungsschutzes aus Sicht von Mathias Brodkorb dar. Sie neige im wachsende…
Read more...
Flüchtlingsheim in Wiesbadener Villengegend – Anwohner wehren sich
In diesen Tagen sorgt das beschauliche Wiesbaden für Schlagzeilen. In einer wohlhabenderen Gegend, deren Anwohner 2021 in einer Ortsbeiratswahl laut Wikipedia (gerundet) mit 31 Prozent Grüne, 24 Proz…
Read more...
Habecks „Kampf für die gute alte soziale Marktwirtschaft“
In der wundersamen Welt des Robert Habeck geht es so zu: Vorgestern erlitt der grüne Held im Bundestag noch den moralischen, fachlichen und intellektuellen Bankrott, gestern taucht er strahlend und n…
Read more...
Frankreich: Wie die Drogenkriminalität auf die Gesellschaft übergreift
Der Doppelmord von Incarville in der Normandie hat Frankreich zu Recht erschüttert. Das Land erlebt gerade, was die Infragestellung des staatlichen Gewaltmonopols bedeutet, und das im Grunde an zwei …
Read more...
Svenja Schulze fordert mehr Geld, droht mit Flüchtlingswelle und Terror
Das Haushaltsloch, das Ende des vergangenen Jahres die Misswirtschaft der Ampel offen darlegte, führte in einschlägigen Ministerien nicht zu einem Umdenken. Svenja Schulze, Bundesentwicklungsminister…
Read more...
UK: Kommt ein Verbot extremer Protestgruppen?
Zunächst einmal muss gesagt sein: Großbritannien ist nicht notwendigerweise weiter bei der Lösung eines bestimmten Problems als Deutschland. Wie hierzulande machen auch auf der Insel Gruppen wie Just…
Read more...
Die Angst des Grünen vor dem Journalisten
„Ich hab’ keine Zeit, ich hab’ keine Zeit – und davon ganz viel.“ Das sagt der ständig gehetzte Märzhase aus „Alice im Wunderland“ immer wieder. Dieses Zitat wird in dem lustigen Vorgang, den wir hie…
Read more...
Ahrtal: Abschlussbericht der Staatsanwaltschaft wird nicht veröffentlicht
In Rheinland-Pfalz wird der Abschlussbericht der Staatsanwaltschaft zur Ahrtal-Flut-Katastrophe nicht veröffentlicht. Laut einem Bericht des Justizministers Herbert Mertin (FDP) an den rheinland-pfäl…
Read more...
Minister, die am Thema vorbeireden – und der Theaterdonner der Union
Die Aktuelle Stunde im Bundestag am 15. Mai 2024 zur Staatsaffäre der grünen Minister Robert Habeck und Steffi Lemke gehört nicht nur zu den Tiefpunkten der Parlamentsgeschichte der Bundesrepublik, s…
Read more...
Bei Illner: Der blinde Fleck des linken Antisemitismus
Das jüdische Volk ist seit seiner Existenz der Verfolgung ausgesetzt. Auch im Jahr 2024 ist das jüdische Leben in Deutschland in Gefahr. An deutschen Universitäten schüchtert ein antisemitischer Mob …
Read more...
Habeck droht CDU mit Merkel – Asyl-Kurswechsel Niederlande
Antiatom-Habeck droht der CDU, in einem Untersuchungssausschuss wäre auch die Ära Merkel Thema. Die Union duckt sich. – Lesen Sie später von Klaus-Rüdiger Mai: Das Grundübel der Union heißt Angela Me…
Read more...
Warum Israel und Ukraine den Krieg nicht gewinnen können
„Die Ukraine darf den Krieg nicht verlieren.“ Diesen Satz aus einer Wortmeldung von Jürgen Habermas spießte Tomas Spahn Mitte Februar 2023 auf, um seinerseits zu konstatieren: „Nicht verlieren bedeut…
Read more...
Steuerschätzung: dramatischer Einbruch der Einnahmen – TE-Wecker am 17. Mai 2024
Dramatischer Einbruch bei Steuereinnahmen ++ NRW-Reul in Spendenskandal verwickelt ++ elf Staatsanwälte und sechzig Beamte durchsuchen Büro und mehrere Objekte des AfD-Abgeordneten Bystron ++ Staatsr…
Read more...
Spanien: Erpressen und korrumpieren – Die Kunst über Bande zu spielen
Am 12. Mai wurde in Katalonien gewählt. Die Wahl ist für die spanische Regierung aus sozialistischer PSOE und ihren kommunistischen Partnern von großer Bedeutung. Sie ist auf die Unterstützung der zw…
Read more...
Wirtschaftsweise fordern PKW-Maut für alle und kassieren monströse Reisespesen für sich
Männer gelten gemeinhin als machtbewusst und streitlustig – Frauen als sach- und harmonieorientiert. Es kann auch anders sein. Bei den Fünf Weisen, von denen nur noch zwei Männer sind, halten die Män…
Read more...
Dramatischer Einbruch der Steuereinnahmen
Gerade eben hatten wir noch berichtet, dass im Haushaltsplan für 2025, den Olaf Scholz noch im Juni aufgestellt sehen will, eine Lücke von 25 Milliarden Euro klafft. Christian Lindner hatte deshalb e…
Read more...
Abschied der Linken von Israel
Der ESC ist ein Politikbejubel-Contest. Um den ersten Preis einzufahren, muss man mit seiner politischen Botschaft die Bevölkerung hinter sich versammeln – und die Jury überzeugen, mittels ihrer Stim…
Read more...
Nach sechs Monaten Abwarten: Radikale Pro-Hamas-Gruppe in Duisburg verboten
Erst kam die Razzia, dann das Verbot, und nun folgt die Diskussion darüber. So gesehen hat Innenminister Reul die korrekte Reihenfolge eingehalten und sich nicht wie Scholz und Faeser im Voraus verqu…
Read more...
Stürzt die AfD bei Meinungsumfragen ab?
Es ist Wahljahr. Also darf kein Tag vergehen, an dem nicht die volle Barrage den jeweiligen politischen Feind – heute bevorzugt die AfD – trifft. Zur Not müssen auch Umfrageergebnisse herhalten. So m…
Read more...
Inflation: Milei erfüllt erstes Wahlversprechen
Das libertäre Experiment trägt offenbar Früchte: Javier Milei, der mit der „Kettensäge“ angetreten war, um den notorisch überschuldeten argentinischen Staat zu stutzen, hat eines seiner ersten Wahlve…
Read more...
NRW-Innenminister Reul wird vom Schleuser-Spendenskandal erfasst
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) gilt als konsequenter „Schwarzer Sheriff“ und als Clan-Jäger. Er ist einer der wenigen Innenpolitiker Deutschlands, die sich den um sich greifend…
Read more...
Einigung in den Niederlanden: Rechte Koalition mit Wilders steht
Die Niederlande bekommen eine rechte Regierungskoalition. Knapp sechs Monate nach der Parlamentswahl haben sich Geert Wilders (60) und drei weitere Parteien aus dem Rechtsspektrum auf ein Koalitionsa…
Read more...
Die AfD wird nicht verboten
„Wir sollten ein AfD-Verbot prüfen.“ Die bayerische SPD-Bundestagsabgeordnete Carmen Wegge nutzt die Gelegenheit, auf der frischen Welle der Anti-AfD-Stimmung etwas in die Schlagzeilen zu surfen. Der…
Read more...
Habeck und „Spiegel“ missbrauchen das Attentat auf Robert Fico
Die wichtigste Nachricht zuerst: Nach dem Attentat auf den slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico befindet sich dieser nicht mehr in Lebensgefahr. Das Wichtige vom Unwichtigen zu trennen, gehör…
Read more...
Tichys Einblick 06-2024: Gegen den Amts-Eid
Die neue Ausgabe 06-2024 von ‚Tichys Einblick‘ jetzt im Handel oder direkt als PDF erhältlich. Die Themen der aktuellen Ausgabe: Titel: Gegen den Amts-Eid Wie Habeck, Scholz und Lindner Recht, Ordnun…
Read more...
Karl Lauterbach bei Markus Lanz: Krebs und Krankenhaussterben
Lauterbach ist kurzsichtig. Also nicht, weil er nicht gut sieht. Sondern, weil seine Politik kurzsichtig ist. Unter dem Gesundheitsminister wurde Cannabis legalisiert – aber nicht geregelt, wie Canna…
Read more...
Eine Infektion der Kommunikationswege
Die Symptome einer unbehandelten Moralitis sind an jeder beliebigen Kontroverse der gegenwärtigen deutschen Politik erkennbar. Betrachten wir ein Beispiel, um dann Ursachen und mögliche Therapien zu …
Read more...
Premier Fico überlebt – Habeck instrumentalisiert das Attentat
Slowakiens Regierungschef Robert Fico hat nach dem Attentat offenbar eine mehrstündige Operation gut überstanden. Sagte der stellvertretende slowakische Premierminister Taraba der BBC. Er befinde sic…
Read more...