Der nervöse Razzia-Staat: Mit der Polizei gegen Memes statt Macheten
Die Polizei hat ja sonst rein gar nichts zu tun. Denn auf Volksfesten, Marktplätzen, Straßen, in Bahnhöfen, Schwimmbädern, Schulen, Zügen kann sich jeder/jede sicher fühlen. Zum Beispiel vor Messerat…
Read more...
Bei Maischberger: Trump und die „Drecksarbeit“
Immer bedrohlicher werden die weltpolitischen Ereignisse. Professionell, wie Sandra Maischberger nun mal ist, werden die aktuellsten Themen mit den kompetentesten Gästen heruntergebrochen. Keinen bes…
Read more...
Die Bundeswehr zur stärksten E-Armee machen und vor eigenen Problemen kapitulieren
Manfred Weber, EVP-Vormann in Brüssel, hat damals seinen „Krieg“ mit EU-Vorfrau Ursula von der Leyen verloren. Jetzt will er als EU-Verlängerung von Kanzler Merz, der die Bundeswehr zur stärksten Arm…
Read more...
Großrazzia gegen Meinungsfreiheit – TE-Wecker am 26. Juni 2025
Wenn morgens um sechs Uhr der Staat nicht bei Terroristen, sondern bei Facebookern anklopft und die freie Meinungsäußerung verhindern will +++ Northvolt: immer neue Details über Habecks Skandal in Sa…
Read more...
Keine Stromsteuerentlastung für den Zahlmeister
Woran erkennt man, dass ein Politiker lügt? Er bewegt beim Sprechen die Lippen! Gleich zwei Lippenpaare verkündeten in dieser Woche anlässlich der Vorstellung des Haushaltsentwurfs für das laufende J…
Read more...
Polen: Wie die linke Regierung die Präsidentschaftswahl rückgängig machen will
Für deutsche Leser müssen die folgenden Zeilen wie ein Déjà-vu-Erlebnis wirken: Vor fünf Jahren forderte die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass die mit den Stimmen der AfD erreichte Wahl vo…
Read more...
Aus für staatliche „Seenot“-Hilfe: Keine Gelder mehr für NGOs im Mittelmeer
Seit Jahren war die staatliche Finanzierung privater Seenotrettungsorganisationen im Mittelmeer ein politischer Zankapfel. Nun zieht die Bundesregierung an der Stelle offenbar die Reißleine. Johann W…
Read more...
Fördergelder erschlichen? Fuldaer Antifa-Verein unter Druck
Der Verein „Fulda stellt sich quer“ (FSSQ), der am bundesweit ausgeschriebenen Programm „Demokratie leben“ teilnimmt, hat offenbar in erheblichem Ausmaß gegen das Regelwerk der städtischen „Partnersc…
Read more...
Berlin darf künftig autofrei werden
Wenn Sie immer noch daran zweifeln, dass wir in einem „Grünen Reich“ leben, wie Kabarettist Uwe Steimle oft zum Besten gibt, dann sollte Ihnen diese vom Berliner Verfassungsgericht heute genehmigte l…
Read more...
Transaktivist hält Mord an „unverantwortlich reichen Menschen“ für „ethisch vertretbar“ und „geboten“
Der Mord an „unverantwortlich Reichen“ sei nicht nur ethisch vertretbar, sondern geboten – eine Aussage, die wenigen so klar über die Lippen käme, in den sozialen Medien gerade unter dem Schutzmantel…
Read more...
Großrazzia gegen die Meinungsfreiheit: Über 180 Polizei-Eingriffe
An diesem Mittwoch wurden deutschlandweit Razzien durchgeführt, dabei Wohnungen durchsucht, Beschuldigte vernommen, Computer und Handys beschlagnahmt – im Rahmen eines groß angelegten Polizei-Einsatz…
Read more...
Der lange Schatten von Corona: Union und SPD verweigern echte Aufarbeitung
Zombies sind Tote, die noch unter den Lebenden weilen. Im Horrorgenre bilden sie eine beliebte Gruppe. In der politischen Landschaft ist Jens Spahn ein Zombie. Eigentlich müsste seine Karriere längst…
Read more...
Ist Berlin noch die Hauptstadt der deutschen Republik?
Es war Michel Houellebecq, der in dem Roman „Unterwerfung“ über die Entwicklung in Frankreich schrieb – und damit auch die deutsche, auf alle Fälle Berliner Perspektive einschloss. Im Roman, der in d…
Read more...
AfD soll in Bayern auf die Liste der „extremistischen Organisationen“ – wie Al-Kaida
Laut Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) hat Innenminister Joachim Herrmann (ebenfalls CSU) die Aufnahme der AfD Bayern in das vom Innenministerium geführte Register veranlasst. Ein genauer Zeit…
Read more...
Bundesregierung macht Rekordschulden, schiebt Probleme auf und sorgt für ein „mulmiges Gefühl“
850 Milliarden Euro Schulden will die schwarz-rote Bundesregierung in dieser Wahlperiode machen. Halb so viele Schulden, wie alle Regierungen davor in 76 Jahren zusammen aufgetürmt haben. Im Geldausg…
Read more...
EU-Abgeordnete verklagen von der Leyen wegen Verteidigungsausgaben
Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments (JURI) will rechtliche Schritte gegen den 150 Milliarden Euro schweren Verteidigungsfonds der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einleiten.…
Read more...
Bundesweite Polizeirazzien gegen „Hass und Hetze“: Kriminell ist, wer das Falsche sagt
Es ist sechs Uhr morgens. Die Polizei klingelt. Nicht bei Schwerkriminellen, nicht bei IS-Rückkehrern oder Schleuserbanden, sondern bei Bürgern, die sich in sozialen Medien „falsch“ geäußert haben. W…
Read more...
Ein Freund, ein guter Freund …
Mal ganz persönlich: Ich brauche dringend frische Nordseeluft um die Ohren. Denn Albert Einstein hat recht: „Der Hauptgrund für Stress ist der tägliche Kontakt mit Idioten.“ Das Nervenkostüm wird str…
Read more...
Northvolt-Skandal – Ein Glücksspieler als Wirtschaftsminister
Nun liegt mir endlich das Gutachten von PwC, die berüchtigte Due Diligence, um deren Einsicht ich mich mit sehr guten Gründen seit geraumer Zeit bemühe, vor. Und es bestätigt meine Vermutung in allen…
Read more...
Bei Maischberger: Klingbeil wandelt auf Habecks Spuren
Der deutsche Bundeshaushalt läuft auf eine neue Rekordverschuldung zu. Weitere 850 Milliarden Euro zusätzliche Schulden bis 2029 hatte Bundesfinanzminister Lars Klingbeil tagsüber angekündigt, bevor …
Read more...
Die US-Streitkräfte zeigen, was sie können – und Europa?
Wohlstandsindikator Urlaub. Keine einwöchige Urlaubsreise konnte sich EU-weit im Jahr 2024 gut ein Viertel der Bevölkerung leisten. Deutschland lag laut Eurostat unter dem Durchschnitt. Am seltensten…
Read more...
NATO-Gipfel: Europa will aufrüsten – TE-Wecker am 25. Juni 2025
+++ NATO-Gipfel: Europa will aufrüsten – zu Trumps Wohlgefallen +++ Die neue Bundeswirtschaftsministerin Reiche will Bürger abkassieren +++ Compact-Urteil: Faeser verliert +++ AfD will radikale Steu…
Read more...
Trump bremst israelischen Gegenschlag – diplomatische Spannungen nach iranischem Raketenangriff
Es waren keine feinen Worte, mit denen US-Präsident Donald Trump Israel überzog. Trump wörtlich: „Wir haben im Grunde zwei Länder, die schon so lange und so heftig kämpfen, dass sie nicht mehr wissen…
Read more...
Israel als Menetekel und Modell für den Westen
Die Europäer sind mit ihrer Teilhabe am Krieg in der Ukraine nach Osten überdehnt und nach Süden gegenüber der Massenmigration aus der islamischen Welt schutzlos. Nach innen sind die Staaten der Euro…
Read more...
Kostenfaktor Bundestag
Die Vergütung einer Abgeordnetentätigkeit war schon immer strittig. Einerseits sollen die Mandatsträger wirtschaftlich unabhängig sein, andererseits spiegeln ihre Leistung und ihr Arbeitsergebnis ein…
Read more...
Wettbewerbsfähigkeit lässt sich nicht herbeisubventionieren
Lange vor der Bundestagswahl hatte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) deutlich gemacht, dass die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit und des Wachstums die zentrale Aufgabe einer von ihm geführten B…
Read more...
Clans regieren – Polizei ist machtlos
In diesem ausführlichen Interview spricht Polizist und Polizeigewerkschafter Manuel Ostermann über die reale Sicherheitslage im Land, die Herausforderungen für die Polizei im Einsatzalltag und den po…
Read more...
Neun Behörden, ein Meme – wie der Staat Kritik in Strafrecht verwandeln möchte
Weil er den damaligen Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck in Anlehnung an die „Schwarzkopf“-Shampoo-Werbung mit „Schwachkopf“ assoziierte, musste der 64-jährige Unterfranke Stefan Nieh…
Read more...
Die Justiz – ein Büttel des Staates?
Ich sehe sie noch immer vor mir, die drei Staatsanwälte, die in einer amerikanischen Fernsehsendung grinsend ihr Verständnis des deutschen Rechtsstaates offenbaren. Die Konfiskation von Handy und Com…
Read more...
Donald Trump will, dass die Waffen schweigen
US-Präsident Donald Trump hat Israel angewiesen, keine Bomben mehr auf den Iran abzuwerfen, und bezeichnete dies als „schwerwiegenden Verstoß“ gegen den brüchigen Waffenstillstand zwischen den beiden…
Read more...