Friedrich Merz verdankt seine Wahl der SED
Robin Alexander, das Orakel von Berlin-Mitte, hat es zitternd ausgesprochen: „Wir kommen jetzt in eine Staatskrise.“ Staatskrise? Was ist geschehen? Liegt ein Verfassungsschutzbericht über die Grünen…
Read more...
Friedrich Merz ist neuer Bundeskanzler – mit Hilfe von Grünen und Linken
Nur 618 von 630 Abgeordneten haben im zweiten Wahlgang im Bundestag abgestimmt. Friedrich Merz erhielt 325 Ja-Stimmen. Das genügt zur absoluten Mehrheit. Damit ist er der zehnte Kanzler der Bundesrep…
Read more...
Anna bleibt nicht allein zu Hause
So leicht lassen sich Anna Nguyen und ihr Parlamentskollege Achim Rohde nicht abschütteln: Sie waren beide am Vorabend des Abflugs vom hessischen Europa-Minister Manfred Pentz ausgeladen worden. Ein …
Read more...
Ex-Verfassungsgerichtspräsident Papier fürchtet Staatskrise
Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat sich besorgt über das Kanzlerwahl-Debakel von Friedrich Merz (CDU) geäußert. „Dass ein Kanzler im ersten Wahlgang scheit…
Read more...
Friedrich Merz ist demoliert – und lässt sich mit Hilfe der Linken wählen
Über 328 Stimmen verfügen CDU, CSU und SPD zusammen im Bundestag. Laut Präsidentin Julia Klöckner (CDU) waren alle 630 Abgeordnete des Hauses am Dienstag zur Abstimmung in den Reichstag gekommen. Doc…
Read more...
2000 Kündigungen: Facebook verzichtet auf „Faktenchecker“
Der US-Technologiekonzern Meta Platforms, Mutterunternehmen von Facebook und Instagram, streicht seine Zusammenarbeit mit dem Content-Moderationsunternehmen Telus International. Wie die spanische Gew…
Read more...
Als extremer Linker reüssiert man als Bundesminister …
Kennen Sie noch Joschka Fischer, den früheren Straßenkämpfer der extremen Linken aus Frankfurt am Main? Er hat es trotz seiner militanten Vergangenheit zum „GröaZ“ (Grünen-Spott), dem „größten Außenm…
Read more...
Kanzlerwahl: „Wir retten Friedrich Merz nicht“
TE sprach mit einem der strategischen Köpfe der AfD in Berlin über die Frage, wie es nun weitergeht. Dafür galt die im Regierungsviertel übliche Bedingung: also Offenheit, dafür keine Namensnennung. …
Read more...
AfD fordert Neuwahlen
Um 10 Uhr verkündet die Präsidentin des Bundestags, Julia Klöckner (CDU): Friedrich Merz (CDU) hat zwar mit 310 Stimmen die Mehrheit der Stimmen im Bundestag erhalten. Doch Kanzler wird er damit vore…
Read more...
Wie lange verzögert sich die Wahl von Friedrich Merz?
Friedrich Merz hat im ersten Wahlgang 310 Ja- und 307 Nein-Stimmen erhalten. Als Bundeskanzler gewählt ist er damit trotzdem nicht. In den ersten beiden Wahlgängen braucht ein Kandidat die absolute M…
Read more...
Friedrich Merz fällt im ersten Wahlgang durch
Friedrich Merz ist ohne Gegenkandidat angetreten. Die Stimmung im Bundestag schien entspannt. Die Fraktionschefs von SPD, CDU und CSU hatten im Vorfeld angekündigt, dass ihre Reihen stünden. Zwölf St…
Read more...
TÜV-Zwang: Brüssel dreht weiter an der Abgabenschraube
Bisher genügte es in Deutschland, das eigene Fahrzeug alle zwei Jahre zur Hauptuntersuchung zu bringen – unabhängig davon, wie alt das Auto ist. Neuwagen mussten sich sogar erst nach drei Jahren der …
Read more...
Schweiz kappt zwei Zugverbindungen mit Deutschland
Seit dem 29. April enden die Verbindungen des EC7 von Hamburg nach Interlaken und des EC9 von Dortmund nach Zürich am Hauptbahnhof der Grenzstadt Basel. Reisende, die zu ihren Schweizer Zielen weiter…
Read more...
„Team Freiheit“: Ex-AfD-Chefin Frauke Petry gründet neue Brandmauer-Partei
Die frühere AfD-Vorsitzende Frauke Petry bereitet ein politisches Comeback vor: Wie sie in einem Interview mit der Welt bekanntgab, will sie im kommenden Jahr mit einer neuen Partei in den politische…
Read more...
Kanzlerwahltag ohne politische Perspektive
Im Bundestag steht heute ab neun Uhr die Wahl eines neuen Bundeskanzlers an. Vorgeschlagen ist CDU-Friedrich Merz Für seine Wahl im ersten Wahlgang benötigt er die absolute Mehrheit von 316 Stimmen.…
Read more...
Hessen: Bitte nicht anfassen – CDU-Pentz warnt vor AfD-Händen – TE-Wecker am 6. Mai 2025
Hessen: „Bitte nicht anfassen – CDU-Pentz warnt vor AfD-Händen“ +++ AfD Rheinland-Pfalz: Danke Verfassungsschutz +++ Frankreich: Multikulti ist der Verlust der Tradition und ein Verbrechen +++ Golden…
Read more...
Abtreibungsinitiative floppt bei EU-Bürgern
Ende 2024 zeichnete sich ab, dass angesichts der zu erwartenden Mehrheiten nach der vorgezogenen Bundestagswahl die von SPD, Grünen und Linken angestrebte Legalisierung von Abtreibung wahrscheinlich …
Read more...
Die Frau, vor der die CDU Angst hat: Anna Nguyen, mit Migrationshintergrund in der AfD
In diesem aufschlussreichen TE-Gespräch spricht Roland Tichy mit der hessischen AfD-Landtagsabgeordneten Anna Nguyen, die unlängst von einer offiziellen Delegationsreise ausgeschlossen wurde – mit de…
Read more...
US-Spitzenpolitiker entlarven Deutschlands moralische Selbstüberhöhung
Es ist wenig überraschend, dass die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Bundesverfassungsschutz international und vor allem in den USA Kritik hervorgerufen hat. Zwar sind…
Read more...
Trumps nächste Überraschung: Er will Alcatraz wiedereröffnen
Das einst berüchtigte Gefängnis Alcatraz auf der gleichnamigen Insel in der Bucht von San Francisco soll nach dem Willen von US-Präsident Donald Trump ein Comeback erleben – nicht als Museum, sondern…
Read more...
Es liegt nicht an Saskia Esken
Die Spiegel-App bietet ihren Lesern ein tägliches Quiz an. Gerne nimmt die Redaktion Fragen, für die Leser etwas in eine zeitliche Reihenfolge bringen müssen. Etwa, sortiere folgende SPD-Vorsitzende …
Read more...
Wenn einem so viel Unglück widerfährt, ist das der ARD einen Polizeiruf wert
Nachdem die ARD am 2. Februar den Polizeiruf Magdeburg aus dem Programm genommen hatte, weil der böse Erinnerungen an den Weihnachtsanschlag hätte wecken können – „Auch wenn der Film nicht von einem …
Read more...
Die AfD, Trump und der Kampf um die neue Weltordnung
In Deutschland haben sich einige verschworen gegen die derzeit laut mehreren Umfragen wichtigste Partei. Der Verfassungsschutz beteiligt sich an dieser Verschwörung, ebenso die regierenden Parteien, …
Read more...
Sie fordern den Systemwechsel – und was macht der Verfassungsschutz?
Es ist gewiss kein Zufall, dass nach dem Eingriff des Verfassungsschutzes in den demokratischen Prozess die SED, die sich derzeit mit dem Namen Die Linke tarnt, Morgenluft wittert, die demokratische …
Read more...
Italien: Illegale Ankünfte nehmen um ein Drittel zu – Kanaren und Ägäis unter Druck
Bis jetzt war die Bilanz von Giorgia Meloni in Sachen Migration nicht schlecht. Im letzten Jahr waren die widerrechtlichen Anlandungen um rund 60 Prozent, in den ersten drei Monaten dieses Jahres noc…
Read more...
Die SPD benennt ihre Minister: fünf Bauernopfer, ein Gewinner und sein bester Kumpel
Die Bundeswehr bläst an diesem Montagabend dem scheidenden Kanzler Olaf Scholz (SPD) den Zapfenstreich. Unter anderem spielen sie auf seinen Wunsch „Respect“. Also liefert Scholz zu seinem Abschied d…
Read more...
Selbstbespiegelung und Selbstbetrug: Der Kirchentag als Relevanzsimulation
Die Politprominenz hatte sich eingefunden auf dem Evangelischen Kirchentag: Altkanzlerin Merkel durfte sich – mal wieder – als alternativlose Stimme der Vernunft inszenieren. Knapp Noch-Kanzler Schol…
Read more...
AfD klagt gegen den Verfassungsschutz – Hessen schafft derweil Fakten
Die AfD hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) abgemahnt und eine Unterlassungserklärung bezüglich der Einstufung der Partei als „gesichert rechtsextremistisch“ gefordert. Heute um 8:00 Uhr …
Read more...
Dies sind die Folgen der Rumänien-Wahl
Falls die Stornierung der rumänischen Präsidentschaftswahl im vergangenen Dezember die Mainstream-Parteien retten sollte: Das ging daneben. In der ersten Runde der nun am Sonntag wiederholten Wahl si…
Read more...
Buffet steht Rede und Antwort – Dow und Dax mit starker Woche
Warren Buffett hat zur 52. Generalversammlung seiner Investmentgesellschaft Berkshire Hathaway eingeladen. Der Anlass ist seit Jahrzehnten ein Spektakel; denn Buffet hat angesichts des fortgesetzten …
Read more...