Angola 2025: Ohne KI zurück in die Zukunft
Mit der Angola-Koalition „Zurück in die Zukunft“? Schön wäre es. Was hat uns die Zemecki-Filmkomödie von 1985 alles versprochen! Fliegende DeLoreans, Hoverboards, selbsttrocknende Jacken, staubabweis…
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Der vollständige Zusammenbruch der CDU
Der distanzierte Beobachter reibt sich nur noch die Augen, weil seit dem Tag der Wahl Friedrich Merz verschwunden zu sein scheint und statt seiner eine schlechte Kopie aus der Augsburger Puppenkiste …
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Von der Regierungskrise zur Staatskrise
Womöglich hält die künftige Regierung zwei Jahre lang. Danach gehört die Union ins historische Museum und die AfD steht auf Platz eins, von einer Volksfront in die Opposition gezwungen. Vielleicht se…
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Bundesverfassungsgericht: Abgewählter Ampel-Bundestag darf Grundgesetz ändern – TE-Wecker am 15. März 2025
Der alte Bundestag, eigentlich abgewählt, darf noch schnell das Grundgesetz ändern. Dass ein neuer Bundestag bereits gewählt ist und in den Startlöchern steht, spielt dabei keine Rolle, entschied das…
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»Frechheit« ersetzt »Freiheit« und geht weit darüber hinaus
Dass Bernd Zeller über unbekannte Kanäle Quellen anzapft, die Normalexistenzen nicht zur Verfügung stehen, ahnten manche Kenner seiner Zeichnungen schon. Seit seiner alternativen Merkel-Biografie „Fr…
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Zeitenwende bei Porsche: Mythos in Auflösung
Als der Porsche-CEO Oliver Blume im Herbst 2022 überraschend den Vorsitz im Vorstand des Volkswagenkonzern als Nachfolger von CEO Herbert Diess antrat, kam bei vielen Automobilmarktexperten Hoffnung …
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Wer hat noch nicht genug Milliarden, wer will noch mehr?
Nein, es war nicht mehr unerwartet. Das Bundesverfassungsgericht hat zugestimmt, dass sich die noch-nicht-Bundesregierung aus SPD und ihrem CDU-Anhängsel das Parlament aussuchen kann, durch das sie i…
Read more...Die sieben Lebenslügen der deutschen Politik
Deutschlands Kurs führt weiter abwärts, politische Wirren und ökonomischer Niedergang scheinen vorprogrammiert. Selbst wenn ein Polit-Chaos in Berlin letztendlich SPD-Star Boris Pistorius mit einer M…
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Gelbhaar-Affäre: RBB lässt Köpfe rollen
Die fehlerhafte Berichterstattung über Belästigungsvorwürfe gegen den Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar hat beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) personelle und strukturelle Konsequenzen. Programmdir…
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Die Grünen kosten Friedrich Merz 100 Milliarden Steuereuro
Ich biete dir 50. Ich will 200. Höchstens 60, mein letztes Wort. Ach komm, 100, ist doch nur Steuergeld. Auch wieder wahr: also gut, 100 Milliarden Euro. Die Händler auf dem Basar feilschen nicht der…
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Die neueste EU-Idee: Die Spar- und Investmentunion
Die Forderung Trumps, die europäischen Nato-Mitglieder sollten ihren Verpflichtungen nachkommen, wurde flugs in einen Rückzug der USA aus der Nato uminterpretiert. Seitdem redet die EU nur noch von R…
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Brüssel empfängt syrische Terroristen trotz Massakers an Zivilisten
Die Europäische Kommission, unter der Leitung von Ursula von der Leyen, hat die Interimsregierung Syriens zu einer Geberkonferenz nach Brüssel eingeladen. Diese Entscheidung – die darauf abzielt, Inv…
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SPD degradiert Karl Lauterbach und Nancy Faeser
Die Spitzen von Union und SPD kämpfen (noch) einen Kampf. Sie wollen die Zwischenstände der Koalitionsverhandlungen geheim halten. Deswegen haben sie strikte Verbote verhängt. Nicht einmal Selfies so…
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Sterben für Wokistan?
Sagt Ihnen der Name Markus Kurczyk etwas? Bis 2023 leitete er im Rang eines Generalmajors das Zentrum Innere Führung der Bundeswehr. Im September des Jahres entließ Verteidigungsminister Boris Pistor…
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Terror aus Parteispenden? Musk mit Vorwürfen gegen ActBlue
In Deutschland gibt es immer wieder „Demos gegen Rechts“, vor allem, wenn wieder ein schlimmes Verbrechen mit Messer oder Auto geschehen ist und viele Bürger darüber still entsetzt sind. Dann demonst…
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Bei Illner: Grünes Zünglein an der Schulden-Waage
Politisch Interessierten bleibt in Zeiten wie diesen der Mund offen stehen. Selten wurde in der politisch-medialen Öffentlichkeit ein so unwürdiges Schauspiel aufgeführt. Nicht nur, dass der CDU-Kanz…
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Mit oder ohne Merz in die Fortsetzung der Ampel-Katastrophe
Dauergrinsend feixte Grünen-Habeck gestern von der Regierungsbank herunter, das habt ihr nun davon, dass ihr nicht mich als einzig wahren Bündniskanzler auf den Thron hebt. Ich werde nicht der einzig…
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Regierung verbrät immer mehr Geld der Steuerzahler für sich selbst – TE-Wecker am 14. März 2025
Regierung verbrät immer mehr Geld der Steuerzahler für sich selbst ++ Sachsens evangelischer Landesbischof ist gegen eine Ausgrenzung der AfD ++ Berliner Schule will christliche Kinder zu einem Ramad…
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Stuttgart-Schlamassel: Eine Landeshauptstadt in finanzieller Schieflage
Erstmals seit mehr als zwei Jahrzehnten droht Stuttgart im Jahr 2025 ein Haushaltsdefizit, wie die Stuttgarter Zeitung berichtet. Vor allem die rückläufigen Einnahmen aus der Gewerbesteuer werden als…
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Syrien: Dem Vakuum folgt ein Chaos
Auf gängigen Landkarten des Nahen Ostens steht in breiten Lettern „Syrien“. Tatsächlich ist das Land, umrandet von Israel, der Türkei, dem Libanon, Jordanien und dem Irak, seit jeher aufgeteilt zwisc…
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Friedrich Merz hat eine Bankrotterklärung abgegeben, noch bevor er regiert
Friedrich Merz hat heute im Bundestag eine Rede gehalten – und es war die schlechteste, die man je im Bundestag von ihm hörte. Sie hat einen Vorgeschmack gegeben auf dessen Kanzlerschaft, die auch di…
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Darf der Ampel-Bundestag das Grundgesetz noch ändern?
Eine Aufrüstung der Bundeswehr sei politisch und rechtlich „geboten“, sagt Prof. Rupert Scholz. Der Jurist und Staatsrechtler hat nicht nur den maßgeblichen Kommentar zum Grundgesetz verfasst, sonder…
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Schulze kritisiert US-Entwicklungspolitik: Deutschland soll einspringen
Nach der weitgehenden Einstellung der US-Entwicklungsbehörde USAID, die unter Donald Trump und DOGE-Chef Elon Musk wegen Korruptionsvorwürfen und Misswirtschaft unter Druck geraten war, fordert Bunde…
Read more...Friedrich Merz will sich die Grünen mit 50 Milliarden Euro Steuergeld kaufen
Im Bundestag haben sich die Grünen gegen ein Aufweichen der Schuldenbremse ausgesprochen. Damit hätte diese geplante Änderung der Verfassung nicht die notwendige Mehrheit von zwei Dritteln der Stimme…
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Zahlreiche EU-Abgeordnete sollen chinesische Schmiergelder angenommen haben
Das Europäische Parlament ist von einem weiteren mutmaßlichen Korruptionsskandal betroffen, bei dem es um ausländische Einflussnahme geht. 15 Abgeordnete wurden verdächtigt, Bestechungsgelder für die…
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Wird Gewalt Europas Landkarte verändern?
Derzeit sind im Osten und Südosten Europas Landkarten wieder sehr gefragt. Sie zeigen nicht, wo wessen Landes Grenze liegt, sondern vielmehr, wo manche gerne neue Grenzen ziehen würden. Das treibt de…
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Da Merz der Kompass fehlt, dreht er sich in alle Richtungen
Nachdem Friedrich Merz von seiner Freundin, der lieben Angela, um den Fraktionsvorsitz im Deutschen Bundestag gebracht worden war, machte er seinem Ärger öffentlich Luft. „Auf alles waren wir vorbere…
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Der von der Leyensche Traum: EU-Armee und EU-Empire
Zuletzt hat es wieder der polnische Premierminister Donald Tusk ausgesprochen. In einem Interview sagte er: „500 Millionen Europäer bitten 300 Millionen Amerikaner, um sie vor 140 Millionen Russen zu…
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Lex Meloni: EU übernimmt Roms Kurs in der Migrationspolitik
Die Auseinandersetzung der Mitte-Rechts-Regierung von Giorgia Meloni um schärfere Migrationsregeln geht bereits ins dritte Jahr. Die italienische Ministerpräsidentin hatte sehr früh in ihrer Amtszeit…
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SPD-Politiker wollen jedes Jahr 500.000 Zuwanderer – und ein Wahlrecht, unabhängig von Staatsbürgerschaft
Mitten hinein in die soeben begonnenen CDU/CSU/SPD-Koalitionsverhandlungen legen Migrationspolitiker der SPD einen absurden Katalog an Forderungen zur Zuwanderung vor. Schade, dass die SPD diesen Kat…
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