Verschätzen mit System: Forsa und die 4% des BSW
Link repariert | 27. 11. 2024 | Das Meinungsforschungsinstitut Forsa war mit seinen Umfrageergebnissen zur Sonntagsfrage in den letzten zwölf Monaten im Vergleich zu anderen nicht besonders auffällig…
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Auch kommerzielle Satelliten sind Spionage- und geheimdienstliche Überwachungssatelliten
26. 11. 2024 | Militär, Geheimdienste und andere Behörden der USA haben eingespielte Verfahren, um auf die Statelliteninformationen von kommerziellen Anbietern zugreifen zu können. Angestrebt wird, d…
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Thüringen, Sachsen. Brandenburg: Feldexperimente in einer Zeit des Umbruchs
24. 11. 2024 | Was sich politisch in Thüringen, Sachsen und Brandenburg anbahnt, ist in der Zusammenschau das, was in diesen radikalen Umbruchzeiten nötig ist: notgedrungen werden eingefahrene Gleise…
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Will Ihre Bank plötzlich alles wissen und droht mit Kontokündigung?
25. 11. 2024 | Mich erreichen immer wieder Zuschriften von Bankkunden, deren Bank plötzlich ohne erkennbaren Grund alles über ihre Kunden wissen will, insbesondere Gesamtvermögen oder detaillierte In…
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Benjamin Netanjahu und das Den-Haag-Invasionsgesetz der USA
24. 11. 2024 | Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hat einen Haftbefehl gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und seinen früheren Verteidigungsminister Joa…
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Deutsche Post DHL und der von digitalen Dilettanten ausgeübte Digitalzwang
23. 11. 2024 | Angestachelt von einem Digitalminister, der sich erklärtermaßen als Digitalzwangminister versteht, zwingt Deutsche Post DHL Sendungsempfänger rechtswidrig zur Nutzung von Smartphones. …
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Vorsicht Zollfalle: Wie Reisende mit Bargeld erst desinformiert und dann ausgeplündert werden
22. 11. 2024 | Der deutsche Zoll und das österreichische Bundesfinanzministerium informieren unvollständig und zweideutig über die Regeln für die Mitnahme von Bargeld beim Verlassen der EU. Reisenden…
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ePA-Einführung kommt wohl wegen technischer Schwierigkeiten später als geplant
21. 11. 2024 | Das Bundesgesundheitsministerium hat eingeräumt, dass der geplante Starttermin der elektronischen Patientenakte „für alle“ (die nicht widersprochen haben) am 15. Februar 2025 stark wac…
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Tübingen zahlt bar stellt sich per Video vor
20. 11. 2024 | Die Einzelhändlerinitiative Tübingen zahlt bar hat in einem nun veröffentlichten Video-Call Teilnehmer präsentiert, die über ihre Motivation und Erfahrungen berichten. Geschäftsinhaber…
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„Ernstfall für Deutschland“: Ein General beschreibt, was Krieg mit Russland bedeutet und wie man ihn verhindert
20. 11. 2024 | Genau zu einer Zeit, in der die Kriegsbesoffenheit deutscher Politiker und Medien einem Höhepunkt zustrebt, erscheint ein warnendes Buch von Brigadegeneral a. D. Erich Vad. Der war von…
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Claudia Roth lässt die Sparkassen für den KulturPass werben, um den teuren Misserfolg zu verbergen
19. 11. 2024 | Die grüne Kulturbeauftragte der Bundesregierung, Claudia Roth, hat mit dem Digitalisierungsförderprojekt KulturPass einen teuren Flop gelandet. Mutmaßlich um das zu verbergen, werden n…
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Habeck muss auch Elon Musk anzeigen und die Staatsanwaltschaft muss das verfolgen
19. 11. 2024 | Der reichste Mann der Welt und Berater von Donald Trump, Elon Musk, mit 200 Millionen Followern, hat Robert Habeck vor einer Woche in einem Post auf X.com einen „Narren“ genannt. Wegen…
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Vortrag: Warum Bargeld so wichtig ist und was für seinen Erhalt zu tun ist
18. 11. 2024 | Hakon von Holst, unter anderem Mit-Organisator eines Aufrufs an die EU zum Schutz des Bargelds mit bald 100.000 Unterschriften, hat am 13. November beim Bundesverband Deutscher Geld- u…
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Robert Habeck äußert sich zum Hausdurchsuchungs-Skandal und gräbt sich ein noch tieferes Loch
17. 11. 2024 | Am Sonntag musste sich Robert Habeck im Interview mit der Sendung Bericht aus Berlin mit fünf Tagen Verspätung doch noch zur Hausdurchsuchungsaffäre äußern, die die etablierten Medien …
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Teure Schikane von Bargeldnutzern am Flughafen durch den Zoll
17. 11. 2024 | Wer es wagt, die EU mit mehr als 10.000 Euro Bargeld zu verlassen, riskiert Einiges. Man muss diese Barmittel schriftlich anmelden. Die Informationsseite des Bundesfinanzministeriums s…
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Regierungsfinanzierte Nachrichtenagentur DPA zeigt sich auch in der „Schwachkopf“-Affäre um Habeck loyal
3 Nachträge | 16. 11. 2024 | Es dauerte drei Tage, bis sich die marktbeherrschende Nachrichtenagentur DPA am gestrigen Freitag herabließ, über die frühmorgendliche Hausdurchsuchung bei einem X-User z…
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Die hessische Landesregierung will selbst nichts zum Erhalt des Bargelds tun
15. 11. 2024 | Wie sich herausstellt, traf mein Beitrag „Wider die Bargeld-Heuchelei der Landesregierungen“ zumindest in Bezug auf Hessen den Nagel auf den Kopf. In einer Antwort auf die Anfrage eine…
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Das sittenwidrige Service Level Agreement, mit dem die Bahn IT-Prozesse und Risiko an ihre Kunden auslagert
14. 11. 2024 | Verkehrs- und Digitalminister Volker Wissing setzt auf „digital only“, um Deutschland bei der Digitalisierung „voran“ zu bringen. Das staatliche Monopolunternehmen Bahn ist eines der w…
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Youtube-Alternative Vimeo scheint sich dem EU-Zensursystem gebeugt zu haben
14. 11. 2024 | Videos, die Youtube aus politischen Gründen zensiert hat, konnten oft noch über die Plattform Vimeo einigermaßen Verbreitung finden. Das hat Vimeo jetzt weitestgehend abgestellt, indem…
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Kafka lässt grüßen: Bei Geldwäscheverdacht macht der Rechtsstaat Pause
13. 11. 2024 | Bei Geld hört der Spaß auf, bei möglicher Geldwäsche auch der Rechtsstaat. Denn zu den rechtsstaatlichen Prinzipien gehört, dass man den Vorwurf erfahren muss und eine Chance bekommt, …
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Entscheidung des Bundestags über Reform der Internationalen Gesundheitsvorschriften droht an Regierungsauflösung zu scheitern
13. 11. 2024 | Das Bundesgesundheitsministerium hat auf eine Frage des Abgeordneten Andrej Hunko (BSW) zum Umgang mit der Reform der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) geantwortet, sie pla…
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Ende der Leser-Rabattaktion für „Endspiel des Kapitalismus“ in vier Tagen
13. 11. 2024 | Noch vier Tage, bis zum 17. November, gibt es bei Promostoff mein Buch „Endspiel des Kapitalismus“ zum Leserpreis von 7 Euro plus Versand (max. 5 Exemplare). Ab 18. November kostet es …
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Thierry Breton: Vor Trump war es in Brüssel nicht erlaubt, über ein Ende des Ukraine-Kriegs zu sprechen
11. 11. 2024 | Thierry Breton war bis September geschäftsführender Vizepräsident der EU-Kommission. Im französischen Fernsehen gab er seiner Freude Ausdruck, dass man seit dem Wahlsieg von Trump in B…
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Widerspruch gegen die ePA leicht gemacht
10. 11. 2024 | Ein Bündnis von Organisationen aus den Bereichen Gesundheit und Datenschutz bietet einen Widerspruchsgenerator an, mit dem man einfach und rechtssicher bei seiner jeweiligen Krankenkas…
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Wider die Pro-Bargeld-Heuchelei der Landesregierungen
Erweiterte Fassung | 8. 11. 2024 | Der hessische Verbraucherschutz-Staatssekretär hielt vor Verbraucherschützern eine Verteidigungsrede für das Bargeld. Aber außer wohlfeilen Appellen an den Bund tut…
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Die meisten Fachgutachter der US-Medizinzeitschriften bekommen Geld von der Pharmabranche
8. 11. 2024 | Laut einer Untersuchung des Journal of the American Medical Association (Jama), ist es die Regel, dass externe Gutachter, die entscheidend dafür sind, welche Fachaufsätze zur Veröffentl…
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Fallstricke beim Widerspruch gegen die elektronische Patientenakte für Minderjährige
8. 11. 2024 | Die Krankenkassen sind verpflichtet, ausführlich über die elektronische Patientenakte (ePA) und die Widerspruchsmöglichkeit zu informieren. Allzu genau nehmen sie es mit letzterer Pflic…
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Scholz befördert seinen Lieblingsbock Jörg Kukies zum Obergärtner
7. 11. 2024 | Einmal kurz Kukies in die Internet-Suchmaschine und in die Suchzeile meines Blogs eingetippt, und man hat mehr als genug Nachweise der eklatanten Ungeeignetheit des ehemaligen Goldman-B…
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Zwangsdigitalisierung hat für Scholz Priorität: Digitalminister Wissing darf als Parteiloser bleiben
7. 11. 2024 | Wer wie ich gehofft hatte, mit dem Ausscheiden der FDP aus der Regierung würde wenigstens die von Digitalminister Volker Wissing jüngst verkündete und zugegebene Digitalzwang-Agenda – „…
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Bayern setzt klitzekleine Corona-Amnestie um
6. 11. 2024 | Corona-Bußgelder, die noch nicht bezahlt sind, müssen nicht mehr bezahlt werden. Das hat die CSU-geführte bayerische Regierungskoalition beschlossen. Noch laufende Ordnungswidrigkeitsve…
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