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Der Preis ist heiß

Die Spritpreise an der Tankstelle sind stark gestiegen. Statt Steuern und Abgaben zu senken, greift der Staat mit einer wirkungslosen Einschränkung der Preisfestlegung ein. Es ginge auch anders.

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Schwindende Begeisterung für die Demokratie?

Laut der Landeszentrale für politische Bildung NRW nimmt die Zahl echter Demokraten in Deutschland angeblich rapide ab. Bei näherem Hinsehen stellt sich das etwas anders dar.

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Niemand ist „süchtig“ nach Instagram oder YouTube

Millionenschwere Entschädigungszahlung an sogenannte Social-Media-Süchtige in den USA bezeugen einen Zeitgeist der Medikalisierung, der Eigenverantwortung negiert.

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Unkritisch Reisen: Bhutan

Im Königreich Bhutan strebt man mehr „Bruttonationalglück“ an. Ohne den Fokus auf materiellen Wohlstand wird man allerdings nicht glücklicher. Und für Touristen ist die Reise teurer.

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Rückschlag für die Demokratie

In Italien ist die geplante Justizreform in einem Referendum gescheitert. Mit ihr wäre die nicht rechenschaftspflichtige Justiz, die die Politik gewählter Kräfte untergräbt, gezügelt worden.

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Schwule Szene im woken Würgegriff

In schwulen Kreisen gilt es als unschicklich, Glaubenssätze der Woken anzuzweifeln. Wer nicht auf „LGBTQ+“ Kurs ist, erlebt einen Mangel an Toleranz gegenüber Andersdenkenden.

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Der Trugschluss vom marxistischen Antizionismus

Der heutige Antizionismus ist eher als Ausdruck der vernichtenden historischen Niederlage der Linken zu verstehen denn als direktes Erbe des sowjetischen Denkens.

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Damals Reichsfeinde, heute Demokratiefeinde

Unter Bismarck galten Schwarze (katholisches Zentrum) und Rote (Sozialisten) als Feinde des Reiches. Analog gelten heute manche als Feinde der Demokratie, darunter Blaue.

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Berlins Tag der Einschüchterung

Kürzlich fand in der Bundeshauptstadt ein Tag gegen Islamfeindlichkeit statt. Das ist das Letzte, was Berlin braucht.

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Der Staat als Gott der Preußen

Preußen als Vernunft- statt Nationalstaat mit Hegels etatistischer Philosophie hat in Deutschland eine Tradition der Staatsvergottung begründet, die die Gewaltenteilung gefährdet.

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Der Untergang der Islamischen Republik steht bevor

Schon vor dem jetzigen Krieg wurde das iranische Mullah-Regime von seinen eigenen Pathologien aufgezehrt. Das reaktionäre islamistische Projekt ist gescheitert.

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Über die Opferkultur (Teil 3/3)

Der dominierenden Einfluss des Ethos der Vulnerabilität, und warum das Regime der Vulnerabilität eine kulturelle Falle darstellt.

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Die Brandmauer als Verantwortungslosigkeit

Das Ergebnis der Landtagswahl in Baden-Württemberg zeigt, dass sich die CDU in die Hände der Grünen begeben hat und ein echter Politikwechsel von ihr nicht zu erwarten ist.

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Liberalismus und Populismus müssen zusammenarbeiten

Angesichts der diskursiven Übermacht der grünen Bourgeoisie wären Liberale und Populisten gut beraten, sich gemeinsam für die demokratische Rolle des gesamten Volkes einzusetzen.

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Mietpreisbremse – alter Irrtum in neuem Gewand

Warum wendet sich die Wohnungspolitik in Deutschland hartnäckig gegen die Fakten?

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Deutsche Illusionen und globale Realitäten

Das Festhalten an der deutschen Energiewende erscheint immer grotesker. Sieben Gewissheiten zum Thema Energie in unsicheren Zeiten.

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Trauer um Täter statt Trauer um Opfer

Die Luftangriffe Israels und der USA auf den Iran empören im Westen vor allem linke Aktivisten, die zuvor kein Wort über das Massaker des Mullah-Regimes an Tausenden Iranern verloren haben.

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Über die Opferkultur (Teil 2/3)

Sowohl rechte als auch linke Kräfte treiben seit Jahrzehnten eine Opferpolitik voran. Opferstatus wird ausgeweitet, Opfer gelten pauschal als glaubwürdig.

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Demokratie statt Quote

Die Berliner SPD will eine 50-prozentige Frauenquote im Landesparlament. Das würde die freie Wahl der Wähler und der Parteien beschränken und die Demokratie schwächen.

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„Donroe-Doktrin“ und „regelbasierte Ordnung“

Die neue Sicherheitsstrategie der USA unter Trump und der Überfall auf Venezuela stehen für ein Ende der völkerrechtlich verbrämten globalen Vorherrschaft der USA.

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Über die Opferkultur (Teil 1/3)

In den letzten Jahrzehnten wurde der Status des Opfers kultiviert, ausgeweitet und sakralisiert. Das macht den Menschen zum schwachen Objekt der Umstände.

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Trump und Thukydides

Trumps unberechenbare Außenpolitik ist ein Zeichen der Schwäche der USA, nicht ihrer Stärke. Andere westliche Staaten haben daraus bisher keine Konsequenzen gezogen.

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Die Totengräber der Wettbewerbsfähigkeit

CDU/CSU und SPD setzen auf staatliche Protektion der durch Klimapolitik und Produktivitätsstagnation geschwächten Unternehmen. So beschleunigen sie die Erosion der Wettbewerbsfähigkeit.

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Meinungsfreiheit vor Gericht

In Bamberg wurde der Journalist David Bendels vom Vorwurf der Verleumdung der Ex-Innenministerin Nancy Faeser freigesprochen. Ein richtiges Urteil. Probleme bei der Meinungsfreiheit bleiben aber.

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„Wir brauchen eine kulturelle Revolution“

Der Liberalismus steckt schon lange in der Krise. Inzwischen gilt das auch für die Demokratie, die durch einen populistischen Aufbruch wieder an Feuer gewinnen könnte.

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Die drei Mauern der illiberalen Mitte

Schon Martin Luther beklagte vor 500 Jahren Brandmauern, mit denen das herrschende Papsttum sich gegen Kritik Dritter abschirmte. Es zeigen sich Parallelen zu heute.

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Der Limes der Selbstbehauptung

Angesichts von Herausforderungen wie Massenmigration und Islamisierung muss Europa sich begrenzen und zugleich seine Zivilisation selbstbewusst verteidigen.

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Der militante Zentrismus

Der militante Zentrismus ist eine Reaktion auf den aufkommenden Populismus. Inzwischen hat diese Form des technokratischen Regierens eine große politische Bedeutung erlangt.

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Günther sprüht Funken im Pulverfass

Das Wettern des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther (CDU) gegen kritische und soziale Medien steht symptomatisch für die Haltung der politischen Eliten zur Meinungsfreiheit.

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„Common Sense” – eine Schrift prägt eine Epoche

Vor 250 Jahren veröffentlichte Thomas Paine ein Werk, mit der er den Kampf um die amerikanische Unabhängigkeit befeuerte. Individuelle Freiheit und Kritik an der Obrigkeit bleiben aktuell.

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