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Degitalisierung: Der Bärendienst

Das lästige Insekt. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com: Jin Yeong KimDer Name der Stadt Berlin ist nicht direkt mit Bären verwandt. Und doch haben dort gleich mehrere Bärendiens…

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KW 37: Die Woche, in der wir die Ratlosigkeit überwinden

Die 37. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 9 neue Texte mit insgesamt 51.637 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

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Omas gegen Rechts: „Wir machen weiter. Es gibt keine andere Option.“

Die Omas gegen Rechts in Magdeburg haben am Wahlwochenende Unterstützung aus dem ganzen Bund erhalten. – Alle Rechte vorbehalten: Demo: IMAGO / STEINSIEK.CH, Personen: Omas gegen RechtsDer Ausga…

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Investitionspflicht für Streaming-Dienste: EU-Kommission legt Weimer Steine in den Weg

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer kommt mit seinen Vorstößen im Digitalbereich nicht so recht voran. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / dts NachrichtenagenturKulturstaatsminister Wolfram Weime…

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Nach Wahl in Sachsen-Anhalt: Mehr als 30 Demos am Wochenende gegen AfD geplant

Tausende Menschen demonstrierten am vergangenen Montag in Aachen gegen die AfD. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / STEINSIEK.CHNach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt wird am Wochenende in dutze…

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Meta Überwachungsbrille: Datenschutzbehörde warnt vor erheblichen Risiken

Filmt er oder filmt er nicht? Ein schottischer Fußballfan mit einer Überwachungsbrille von Meta. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / Focus ImagesDie Hamburger Datenschutzbehörde hat Metas Überwa…

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Neuer Name, alte Baustellen: Das sind die Hürden zum Start der digitalen Brieftasche „d‑you“

Digitalminister Karsten Wildberger präsentierte am Mittwoch den neuen Namen und das Logo der staatlichen Wallet. – CC-BY-NC-SA 4.0: netzpolitik.orgDie deutsche Version der EUDI-Wallet, die im J…

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Digitaler Omnibus: Neues Bündnis will das Ende der Cookie-Banner einläuten

Cookie-Banner gehören aufgefressen, fordert die „Kill the Cookie Banner“-Koalition. (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / Pond5 ImagesMit ihrem Digitalen Omnibus will die EU-Kommission…

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Überwachungsbrillen: Warum deutsche Gerichte Smart Glasses nicht verbieten

Viele Gerichte regeln das Filmen per Hausrecht, wie hier am Kriminalgericht Moabit in Berlin.Heimlich filmen, mithören, sich zuflüstern lassen: Mit KI-Brillen bleibt das unauffällig. Andere Länder re…

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Kameras und Drohnen in Berlin: Was Verhaltensscanner erkennen sollen

Berlin weitet die Videoüberwachung mit Verhaltensscannern aus. – CC-BY-NC 2.0: Taz etc.Fest angebrachte und mobile Kamerasysteme der Polizei sollen in Berlin gefährdete Objekte überwachen und d…

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Folge von US-Sanktionen: Internetkollektiv Autistici/Inventati stellt Betrieb ein

Antifaschistische Gruppen haben es zunehmend schwer: Zuletzt floss auf einer anarchistischen Demonstration in Rom Blut. (Symbolfoto) – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / Independent Photo Agency I…

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KW 36: Die Woche, in der uns flau im Magen war

Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiDie 36. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 16 neue Texte mit insgesamt 138.777 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Woch…

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Politische Werbung: Transparenz, die man suchen muss

Wahlplakate in Magdeburg – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / Emmanuele ContiniDank einer neuen EU-Verordnung können Menschen nachvollziehen, wie viel Geld die Parteien im Wahlkampf in Sachsen-Anh…

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Autistici/Inventati: Pauschaler Terrorvorwurf

Vor 25 Jahren wurde Carlo Giuliani bei Protesten gegen den G8-Gipfel in Genua erschossen. Aus dem Umfeld entstand das Internetkollektiv Autistici/Inventati, das sich nun gegen Terrorvorwürfe wehren m…

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Zukunft des MDR: „Die Schwergängigkeit bietet einen wirksamen Schutz“

Was wird aus dem MDR in Sachsen-Anhalt? – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com: Stephen Monterroso, Bearbeitung: netzpolitik.orgMit schwarzen TV-Bildern und Funkstille warnt der MDR…

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Mehr als Social-Media-Verbot: Familienministerin will Alterskontrollen ausweiten

Familienministerin Karin Prien (CDU) – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / Andreas Gora, Bearbeitung: netzpolitik.orgDas Familienministerium arbeitet nach eigenen Angaben an einer nationalen Regelu…

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Schultablets von Apple: Stadt darf andere Hersteller nicht ausschließen

Die Schüler:innen aus Datteln müssen noch eine Weile auf neue Geräte warten. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com: Mika BaumeisterIm Streit zwischen einem Milliardenkonzern und de…

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Für deine Grundrechte: Die Hütte brennt! Wir gehen rein.

Unsere Tools gegen den Flächenbrand.Wir treten der Faschisierung entgegen. Wir kämpfen für eine freie, offene und solidarische Gesellschaft. Wir verteidigen die Grundrechte für alle. Das geht nur mit…

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Vor der Wahl in Sachsen-Anhalt: AfD ist Partei mit größter Sichtbarkeit auf TikTok

Vor der Landtagswahl am 6. September in Sachsen-Anhalt wurden Inhalte der AfD besonders häufig abgerufen. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / NurPhotoWenige Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-A…

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Politische Werbung: Mit ihrem Verbot helfen Meta und Google der AfD

Im September sind Landtagswahlen in drei Bundesländern (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com: Mika BaumeisterAnstatt sich an neue EU-Regeln zu halten, haben Tech-Konze…

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KI-Korrekturhilfe für die Schule: Lerne schreiben wie ein Chatbot

KI-Sprachmodelle, die Aufgaben von Lehrkräften übernehmen - aus vielen Gründen eine schlechte Idee (Symbolbild) – CC public domain: "Teacher at Blackboard" (1924): Wikimedia Commons / Cbaile19; …

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Wahlen ohne Werbung: Wie Google und Meta die aktuellen Wahlkämpfe verändern

Im Netz und auf der Straße: Wahlplakate in Magdeburg – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / Wolfgang Maria WeberTech-Konzerne haben politische Werbeanzeigen verboten. Die Wahlkämpfe in Ostdeutschlan…

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Messenger-Überwachung: Immer mehr Polizei überwacht Messenger wie WhatsApp

Die Polizei ist auf WhatsApp. (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten: Polizei HildesheimBehörden überwachen regelmäßig Messenger-Kommunikation in WhatsApp, Telegram und Signal – ganz ohne Staats…

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KI-Ergebnisse bei Google: Informationsroulette bei den Landtagswahlen

Die Untersuchung vergleicht die Ergebnisse von Google mit dem Glücksspiel Roulette. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com: Hush NaidooEine Untersuchung hat sich angeschaut, wann b…

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Smart Glasses und Barrierefreiheit: „Meta hat kein Blinden-Hilfsmittel entwickelt“

Meta bewirbt seine Brillen gerne als Werkzeug für Barrierefreiheit. – Alle Rechte vorbehalten: Imago / ZUMA Press WireKI-Brillen geraten derzeit als Werkzeuge für heimliche Überwachung und digi…

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EU-Verordnung: Sächsischer Innenminister fordert Ausweitung der Chatkontrolle

Der sächsische Innenminister Armin Schuster, CDU (Archivbild) – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / Matthias WehnertMenschenrechtsorganisationen warnen seit Jahren vor einer Ausweitung der geplante…

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Interview: „Die Geheimdienstreform untergräbt das Vertrauen zwischen Ärzten und Patienten“

Wer hört beim vertraulichen Arztgespräch künftig mit? – Arzt: Sasun Bughdaryan, Unsplash, Ohr: rawpixel.com, Montage: netzpolitik.orgDie geplante Geheimdienstreform der Bundesregierung alarmier…

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KW 35: Die Woche, in der die Räume für die Zivilgesellschaft enger werden

Die 35. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 20 neue Texte mit insgesamt 161.008 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

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Berliner Polizeigesetz: Linke und Grüne ziehen vor den Verfassungsgerichtshof

CDU und SPD wollen die KI-Überwachung in Berlin. Linke und Grüne lassen nun vom Verfassungsgerichtshof prüfen (Symbolbild). – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / PIC ONENach der Verschärfung des Be…

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Interaktive Karte: An diesen Orten sollen bundesweit neue Rechenzentren entstehen

Rechenzentren, Gaskraftwerke und Protest auf einer übersichtlichen Karte. – Alle Rechte vorbehalten: Heiße LuftDie Bundesregierung legt nicht offen, wo bundesweit neue Rechenzentren gebaut werde…

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