Landtagswahl Sachsen: Werkzeuge für eine faschismussichere Gesellschaft
Antifaschistische Demonstration in Chemnitz. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Michael TrammerIn der Landtagswahl in Sachsen am Sonntag könnte die AfD stärkste Kraft werden. Wie die anderen Part…
Read more...
BKA-Gesetz: Wenn Polizisten zu Einbrechern mutieren
Einbrecher oder Polizei? – CC-BY 2.0 Tim ReckmannInnenministerin Faeser will der Polizei erlauben, heimlich in Wohnungen einzubrechen, auch um Staatstrojaner zu installieren. Hendrik Zörner vom …
Read more...
Digital unsouverän: Bundesregierung legt sich an Broadcoms Kette
Der Bund ist abhängig von der Broadcom-Tochter VMware, einen Wechsel zu Open-Source-Lösungen plant er nicht. (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO/Zoonar; Bearbeitung: netzpolitik.orgDer …
Read more...
Polnischer Pegasus-Skandal: Ehemaliger Vize-Justizminister Michał Woś angeklagt
Der ehemalige polnische Vize-Justizminister Michał Woś muss viele Fragen beantworten. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / SOPA ImagesErstmals wurde im polnischen Pegasus-Überwachungsskandal ein ho…
Read more...
Digitale Selbstverteidigung: So funktionieren sichere Passwörter
Ein guter Schlüssel reicht. – Public Domain MidjourneyBasis jeglicher Art von Verschlüsselung oder Accountschutz ist ein sicheres Passwort. Wie man zu so einem kommt, ob es wirklich Sonderzeiche…
Read more...
BKA-Gesetz: „Schon jetzt verfassungswidrig“
Innenministerin Nancy Faeser. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Bernd ElmenthalerInnenministerin Faeser will dem BKA heimliche Wohnungsdurchsuchungen erlauben, auch zur vereinfachten Installatio…
Read more...
Telegram-Gründer Durov: Festnahme mit Risiken und Nebenwirkungen
Was bringt die Festnahme? – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ZUMA Press WireDass der Telegram-Chef in Frankreich festgenommen wurde, sorgt für starke Bilder. Das ist Symbolaktionismus und ein ver…
Read more...
Transparenz in Sachsen: Von geschwärzten Dokumenten und mauernden Behörden
Journalist Aiko Kempen arbeitet mit IFG-Anfragen für mehr Transparenz sächsischer Behörden – CC-BY-ND 4.0 Foto: Isa Lachmann, Collage: netzpolitik.orgSeit gut eineinhalb Jahren hat Sachsen ein T…
Read more...
UN Cybercrime Convention: „Unverändert gravierende Mängel“
Das Logo der Vereinten Nationen im Saal der Generalversammlung. – CC-BY-NC-ND 2.0 United Nations PhotoEine UN-Konvention zur Bekämpfung von Computerkriminalität soll im September von der General…
Read more...
Breakpoint: Schluss mit brat, gib mir Info
Wenn es kein Angebot gibt, ist es kein Wunder, dass das Interesse nur mäßig ist. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Luke PorterZu wenige junge Menschen interessieren sich für Na…
Read more...
Digitale-Dienste-Gesetz: Viele Wege führen zu einer Beschwerde
Streitbeilegungsstellen sollen zwischen Nutzer:innen und Plattformen vermitteln. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / PanthermediaBei der Plattform, beim Digitale-Dienste-Koordinator oder gleich vo…
Read more...
Ein Jahr Digital Services Act: „Ich bin jetzt nicht mehr so machtlos“
Auf dem Handy vieler Nutzer:innen, deswegen im Blick der EU-Kommission: Facebook, X und Co. – Alle Rechte vorbehalten IMAGOSeit einem Jahr gelten in der EU neue Regeln für sehr große Plattformen…
Read more...
KW 34: Die Woche, in der wir unsere ePA-Entscheidung trafen
– Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiDie 34. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 11 neue Texte mit insgesamt 96.421 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitisc…
Read more...
Bundestagszusammenfasser: „Irgendjemand muss es ja machen“
Bis zur Abstimmung im Bundestag ist es oft ein langer Weg. – Alle Rechte vorbehalten Abstimmung: IMAGO / photothekWeil sie unzufrieden war mit der Transparenz von Gesetzgebungsvorgängen, hat Sab…
Read more...
Grundrechte in Gefahr: Datenschutz-Behörde prüft Gesichtserkennung durch Berliner Staatsanwaltschaft
Identifiziert. (Symbolbild) – Public Domain DALL-E-3Erst nach einer Anfrage aus dem Berliner Abgeordnetenhaus erfuhr die Berliner Datenschutzbeauftragte davon, dass bei Ermittlungen der örtliche…
Read more...
Coding-Bootcamps: Wie Arbeitssuchende für die Technologiebranche gedrillt werden
Harter Drill. Bei jedem Wetter. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Chermiti Mohamed, Unsplash; netzpolitik.orgSogenannte Coding-Bootcamps sollen Interessierten in kürzester Zeit…
Read more...
Soziale Medien in den USA: Posten nur nach Ausweiskontrolle
Minderjährige sollen weniger in die Röhre schauen: Viele US-Bundesstaaten wollen die Nutzung sozialer Medien nur mit Erlaubnis der Erziehungsberechtigten erlauben. (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnl…
Read more...
Entscheidungshilfe zur elektronischen Patientenakte: Soll ich’s wirklich machen oder lass ich’s lieber sein?
Was spricht für, was gegen die ePA? – Public Domain Midjourney / netzpolitik.orgAb Anfang 2025 bekommen alle Kassenpatient:innen eine elektronische Akte – es sei denn, sie widersprechen. Was spr…
Read more...
Umgang mit der AfD: Digitalpolitik muss Teil der Brandmauer sein
Viele digitalpolitische Diskussionen erübrigen sich, wenn die Brandmauer fällt. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Tools For MotivationBei den kommenden Landtagswahlen in Ostdeu…
Read more...
Griechenland: Menschenrechtskommissar soll Staatstrojaner-Skandal aufklären
Der Menschenrechtskommissar des Europarats, Michael O’Flaherty. – CC-BY-NC-SA 2.0 European Committee of the RegionsDer Menschenrechtskommissar des Europarats soll sich einschalten, um den griech…
Read more...
Digitale Selbstverteidigung: So geht sichere Kommunikation
Vertrauliche Kommunikation ist ein menschliches Grundbedürfnis. – Public Domain MidjourneyWie man Informationen so übers Internet weitergibt, dass nur die Zielpersonen sie erfahren. Und wie man…
Read more...
Lobbyismus: Wie chinesische Tech-Konzerne in der EU ihr Image aufpolieren
Die Werbung von AliExpress war während der EM millionenfach zu sehen. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / MISDie Tech-Riesen aus den USA spielen in Europa in der ersten Lobby-Liga. Nicht ganz auf …
Read more...
Plattformarbeit: Wie Beschäftigte frei kommunizieren sollen
Aus vereinzelten Beschäftigten kann mit Kommunikation ein Netzwerk werden. – Public Domain MidjourneyWer auf Plattformen arbeitet, hat oft wenig Kontakt mit seinen Kolleg:innen. Den braucht es a…
Read more...
Linksklick: Und sie schuften wieder für uns
Spiele-Entwickler verdienen Respekt. Und mehr. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Mika BaumeisterAuf der gamescom werden auch dieses Jahr tausende Gamer über kleine und große Sp…
Read more...
KW 33: Die Woche, als das BMI heimliche Hausdurchsuchungen anpries
Die 33. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 13 neue Texte mit insgesamt 289.284 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
Read more...
Digitale Brieftasche: Erste Etappenziele, etliche Hürden und viele offene Fragen
Bei der EUDI-Wallet sind noch zahlreiche Hürden zu nehmen. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com John CameronDie europäische digitale Brieftasche kommt. Doch noch ist unklar, nach …
Read more...
The EU Parliament’s last Pirate: „You can make a change even if you are low in numbers“
Markéta Gregorová, born in Most in northwestern Czechia. – CC-BY-SA 2.0 Wikimedia CommonsWe talked to Markéta Gregorová, currently the only Pirate delegate in the EU Parliament, about what she h…
Read more...
Trojaner, Biometrie, Big Data: Wir veröffentlichen den Entwurf zum neuem BKA-Gesetz
Innenministerin Nancy Faeser ist auf Sicherheitstour. – Alle Rechte vorbehalten Peter Jülich, BMIInnenministerin Nancy Faeser fordert neue Befugnisse für die Polizei. Beamte sollen Wohnungen hei…
Read more...
Die letzte Piratin im EU-Parlament: „Man kann auch mit wenigen Leuten etwas verändern“
Markéta Gregorová, geboren in Most im Nordwesten Tschechiens. – CC-BY-SA 2.0 Wikimedia CommonsWir sprechen mit Markéta Gregorová, der derzeit einzigen Abgeordneten der Piraten im EU-Parlament, ü…
Read more...
Musk vs. Breton: EU-Kommission bleibt trotz wüster Beschimpfungen auf X
EU-Kommissar Thierry Breton legt sich immer wieder im Namen der EU mit Elon Musk an. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Andreas FrankeDie EU-Kommission wirft dem sozialen Netz X vor, gegen den Di…
Read more...