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Weizenbaum Report 2026: Demokratie erfordert Trotz

Menschen, die Gewalt gegen Politiker:innen wahrnehmen, demonstrieren mehr. Aber Politiker:innen werden, tun sie deshalb nicht. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com: TobiasDie Bevö…

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Auf den Punkt: Gefühlte Sicherheit trügt.

Liebe Leser*innen, das Bundesinnenministerium hat heute die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2025 veröffentlicht. Die Statistik sagt nichts über die tatsächliche Kriminalität aus, sondern …

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Automatisierte Datenanalyse in NRW: Palantir-Gesetz nicht verfassungskonform

Innenminister Herbert Reul (73, CDU) am Redepult im Landtag Nordrhein-Westfalen. – Alle Rechte vorbehalten: Landtag NRW, Bernd SchälteDie Datenschutzbeauftragte von Nordrhein-Westfalen geht mit …

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Polizeiliche Kriminalstatistik: Kriminalitätsrate sinkt um fast sechs Prozent

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) bei der Vorstellung der Statistik. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / dts NachrichtenagenturDie von der Polizei erfasste Kriminalität geht in vielen …

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Deutschland-Stack und Zivilgesellschaft: Digitalministerium sendet widersprüchliche Signale

In der Kommunikation mit dem Digitalministerium: Zivilgesellschaft steht vor Rätseln. (Symbolbild) – CC-BY-SA 2.0: Flickr/Captain of the Burning Ship; Bearbeitung: netzpolitik.orgDas Digitalmini…

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Transparenzbericht 1. Quartal 2026: Unsere Einnahmen und Ausgaben – und viele kleine Lagerfeuer

Hier sollte niemand Funken schlagen. – CC public domain: Isaac Levitan, Birkenhain (1860–1900)Wenn die eigenen Recherchen verfilmt werden, ist das schon ein ganz besonderes Ereignis. Wir haben …

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KW 16: Die Woche, in der wir fassungslos über Handydurchsuchungen waren

– : Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiDie 16. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 13 neue Texte mit insgesamt 130.557 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpoliti…

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Konferenz gegen Big Tech: Raus aus der Ohnmacht

Eine Ausstellung über den Protest gegen das Tesla-Werk in Grünheide – CC-BY-SA 4.0: Joschi WolfZur „ersten Bewegungskonferenz gegen Big Tech“ in Berlin kamen 750 Menschen zusammen. Bei „Cables o…

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Auf den Punkt: Es ist nur ein kleiner Schritt von Alterskontrollen zur Massenüberwachung.

Liebe Leser*innen, manchmal geht es so schnell, dass einem schwindlig wird. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen stellt am Mittwoch die neue Alterskontroll-App vor. Nur einen Tag später lädt der…

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Deepfakes, Doxing, Stalking: Mit Vorratsdatenspeicherung gegen digitale Gewalt

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig will schärfere Maßnahmen gegen digitale Gewalt – bis hin zur Speicherung von IP-Adressen. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / dts NachrichtenagenturDie Justi…

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"Rechenzentren sind Vampire": Wo sich lokaler Widerstand gegen den KI-Hype formiert

Der Bau von Rechenzentren boomt, in Deutschland und weltweit. Dadurch werden Strom und Wasser knapp, sagen Aktivist*innen und organisieren lokale Proteste. Auf der Konferenz „Cables of Resistance“ tr…

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Macron will Alterskontrollen für alle durchboxen

Der französische Präsident Emmanuel Macron schwört die EU auf Alterskontrollen ein. Dafür liegt er unter anderem Kommissionspräsidentin von der Leyen und Bundeskanzler Merz in den Ohren. Mit steigend…

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Was ist eigentlich „Pastiche“?

Neigt sich die „unendliche Geschichte“ des Sampling-Streits zu „Metall auf Metall“ dem Ende zu? Der europäische Gerichtshof hat der Auseinandersetzung ein weiteres Kapitel hinzugefügt. Wir geben eine…

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Polizeiliche Kriminalstatistik: Mit Vorsicht zu genießen

Die Kriminalstatistik wird jährlich unter großem Interesse veröffentlicht. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / IPONWenn die jährliche Statistik zur Kriminalität veröffentlicht wird, folgen oft ras…

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Abschiebepolitik: Das Handy eines Mannes, der nirgendwo hinkann

Der Wachturm der JVA Köln Ossendorf: Hier saß Idris in Untersuchungshaft. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Funke Foto Services / Andreas BuckIdris lebt seit mehr als 40 Jahren in Deutschland un…

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Outsourcing und Ausbeutung: „Es gibt keine KI ohne Datenarbeit“

Die Welt durch die Brille der Daten-Annotation – CC-BY 4.0 Elise Racine / betterimagesofai.orgHinter dem Erfolg von Künstlicher Intelligenz und Sozialen Medien stecken ausgebeutete Arbeiter:inne…

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EuGH präzisiert: Sampling geht klar

Kraftwerk live bei einem Konzert. Die Band hatte 1999 wegen eines Samples geklagt. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Future ImageDer legendäre Urheberrechtsfall "Metall auf Metall" geht in die l…

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Gesichtsscan und Handy-Zwang: Von der Leyen erklärt Alterskontroll-App für „fertig“

Ursula von der Leyen verspricht mehr, als die Alterskontroll-App (derzeit) kann. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Andalou ImagesMit einer Handy-App für iOS und Android sollen Menschen in der EU…

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EU-Forschungsabteilung: Ein Internet ohne schädliche Anreize ist möglich

Blühende Orte, ob online oder offline, lassen sich schaffen, wenn politischer Wille vorhanden ist. (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / imagebrokerSoziale Netzwerke und ihre auf Überwa…

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Europarechts- und verfassungswidrig: Schwarz-Rot soll Pläne für biometrische Internetfahndung zurückziehen

Die schwarz-roten Gesetzespläne kommen einer Totalüberwachung des digitalen öffentlichen Raumes gleich. (Symbolbild) – CC-BY 4.0 Stefanie LoosDie Pläne, im Internet mit Biometrie nach jedweder P…

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Degitalisierung: Das ruhmreiche Zaunweißen

Weiße Zäune sind fast wie weiße Westen. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Randy FathKI-Unternehmen kreieren Mythen um sich und ihre Produkte. So entziehen sie sich der Verantwo…

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KW 15: Die Woche, in der es endlich Konsequenzen für die Datenindustrie geben muss

– Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiDie 15. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 17 neue Texte mit insgesamt 159.201 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitis…

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Studie der Medienanstalten: Debattenkultur im Netz erodiert

In Online-Debatten fliegen oft die Funken. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / DreamstimeDie Bereitschaft, sich an Debatten in Sozialen Medien und in Online-Kommentarbereichen zu beteiligen, sinkt…

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Hype um Prediction Markets: Wetten, dass Jesus vor 2027 zurückkehren wird

Ob er darüber mit den Augen rollen würde? – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Jose Manuel EspPrediction Markets sind in vielen Ländern illegal. Das Wetten auf zukünftige politisc…

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Vor Schicksalswahl: Orbán-Regierung soll neuartige Überwachungsprogramme angeschafft haben

Viktor Orbán droht bei der Wahl der Machtverlust. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Anadolu Agency; Bearbeitung: netzpolitik.orgDie US-Firma Penlink verkauft Überwachungstechnik, die auf Werbe-T…

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Nach unseren Recherchen: Datenschutzbehörde findet gravierende Verstöße bei bekannter Dating-App

Liebe suchen, Standortdaten geben. – Smartphone: Unsplash / Viktor Talashuk; Auge: maxpixel.net/CCO; Montage: netzpolitik.orgEine populäre deutsche Dating-App hat genaue Handy-Standortdaten an …

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Widerstand gegen Big Tech: „KI wollen wir in unserer befreiten Welt nicht haben“

Milliardär und Gründer von Lidl und Kaufland Dieter Schwarz lässt in Heilbronn einen „Innovationspark für Künstliche Intelligenz“ bauen. (Archivbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Arnulf Het…

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Digitale Überwachungsbefugnisse: Schwarz-rotes Sicherheitspaket „zum Großteil verfassungswidrig“

Automatisierte Gesichtserkennung ist wegen ihrer Eingriffstiefe in Grundrechte hoch umstritten. (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ShotshopDie Kritik am Überwachungspaket der Bundesr…

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Grundrechte: Zwei Insider berichten vom Europäischen Datenschutzbeauftragten

Der Europäische Datenschutzausschuss (EDPD) bringt als Dachorganisation die nationalen Datenschutzbehörden der EU-Länder und den europäischen Datenschutzbeauftragten (EDPS) zusammen. – Alle Rech…

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KI-Risiken: Breites Bündnis warnt vor verwässerten KI-Regeln

Sollten Transparenzregeln nicht mehr gelten, könnten Patient:innen den Einsatz von KI in Medizingeräten womöglich nicht mehr nachvollziehen. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com M…

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