Strafe für Anschlagsopfer
Vor einem halben Jahr überlebte Michael Stürzenberger, Kritiker des politischen Islam, einen Terroranschlag. Jetzt wurde er wegen Volksverhetzung verurteilt – kein gutes Signal für Meinungsfreiheit.
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Zensur durch „Trusted flagger“?
Als erste privilegierte Meldestelle nach dem Digital Services Act der EU wurde in Deutschland „Respect!“ anerkannt. Es ergeben sich Fragen nach deren Umgang mit legalen Meinungsäußerungen.
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Verfassungsschutz ist Bürgersache (Teil 2/2)
Das Bundesinnenministerium versucht, unter dem Mantel der Rechtsextremismus-Bekämpfung einen übergriffen Staat zu legitimieren und die Demokratie zu lenken.
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Social-Media-Verbot macht alle zu Kindern
Das australische Parlament hat jüngst ein Gesetz beschlossen, dass Unter-16-Jährigen die Nutzung von Social Media verbietet. Dies ebnet den Weg für Einschränkungen bei Erwachsenen.
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Wissenschaft ist nicht links
Die zweite Trump-Präsidentschaft ist eine Chance für die Klimawissenschaft, sich neu auszurichten.
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Verfassungsschutz ist Bürgersache (Teil 1/2)
Das Maßnahmenpapier zur Rechtsextremismus-Bekämpfung, das das Bundesinnenministerium dieses Jahr vorgestellt hat, atmet den Geist eines repressiven Staates.
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Der Warnschuss
Mit Russlands Einsatz einer atomwaffenfähigen Mittelstreckenrakete ist der Ukraine-Krieg in eine neue Phase getreten. Der Westen sollte nun mit besonderer Vorsicht vorgehen.
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Unkritisch Reisen: Osttürkei
(Süd)Ostanatolien gehört zu den von Deutschen seltener bereisten Gegenden der Türkei. Auch die Wirtschaftsleistung fällt dort unterdurchschnittlich aus, es finden sich aber Sehenswürdigkeiten.
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Spott sei Dank!
Von islamistischen Attentaten wie dem auf Salman Rushdie bis hin zum deutschen Gotteslästerungsparagraphen zeigt sich, dass mit Religion oft nicht zu spaßen ist. Glaubensfanatiker gefährden Freiheit.
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Trumps Triumph und die europäischen Eliten
Die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten sollte nicht zu der Einschätzung verleiten, dass in Europa ähnliche Veränderungen anstehen. Die hiesigen Eliten werden ihren Kurs erst recht beibehalten.
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„Identitätslinke und Identitätsrechte“
Die Identitätspolitik von links und die von rechts ähneln sich in Merkmalen wie einem Kultur- und Menschrechtsrelativismus. Außerdem ist der Begriff des „antimuslimischen Rassismus“ problematisch.
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Das Rentenpaket II und der Bankrott der Rentenpolitik
Die Renten sind unsicherer denn je. Anstatt die Stagnation des Wohlstands anzugehen, will die Bundesregierung Wohlstandsverluste gerecht verteilen.
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Turbo für den Fortschritt
Tech-Pionier Dario Amodei schwärmt davon, wie Künstliche Intelligenz unsere Welt verändern wird. Sein eigenes Sprachmodell Claude ist da noch nicht ganz auf dem neuesten Stand.
Read more...Das Establishment fühlt sich vom Volk verraten
Der Sieg von Donald Trump bei den US-Präsidentschaftswahlen hat bei den kulturellen Eliten Wut und Unverständnis ausgelöst. Sie verlieren gegenüber den Populisten an Boden.
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Hände weg vom Bundesverfassungs- gerichtsgesetz
Zum Schutz der Demokratie soll die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts gesichert werden. Tatsächlich geht es um Machterhalt und die Zurückdrängung des politischen Einflusses der Bürger.
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Die Transgender-Ideologie hat schon vielen geschadet
Gegen das sogenannte Selbstbestimmungsgesetz sprach sich Sabine Beppler-Spahl auf einer Demo in Berlin aus. Es geht um Wahrheit und darum, wie Kinder aufwachsen.
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Gestrichene und teurere Flüge
Mehrere Fluggesellschaften wollen seltener ab Deutschland fliegen. Zudem steigen durch deutsche und EU-Politik sukzessive die Preise. Werden sich immer weniger das Fliegen noch leisten können?
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Der Populismus verändert Deutschland
Auf dem Battle of Ideas in London sprach Sabine Beppler-Spahl zum Thema Populismus in Deutschland.
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Die SPD im Steuerwunderland
Die SPD will die Reichsten stärker bei der Einkommensteuer zur Kasse bitten, die Vermögenssteuer wieder erheben und den Mindestlohn erhöhen. Was hätte das zur Folge?
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Höhere Ernten, weniger Katastrophentote
Bei der Anpassung der Menschheit an den Klimawandel gibt es große Erfolgsgeschichten. Man versucht jedoch, diese zu zerreden, um ein Angstnarrativ aufrechtzuerhalten.
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Der Charme des Schlangenöls
Der britische Premier Starmer stellt Populismus gerne als Quacksalberei hin. Auch andere westliche Regierungschefs führen einen antipopulistischen Kampf, weil sie die Werte der Eliten bedroht sehen.
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Unkritisch Reisen: Georgien
Im südkaukasischen Georgien, zwischen Stalins langem Schatten und der Marktwirtschaft, finden am Samstag Wahlen statt. Zu den Sehenswürdigkeiten des Landes gehören nicht zuletzt orthodoxe Kirchen.
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Was schmeckt, kommt auf den Index
Statt hochverarbeiteten Lebensmitteln will die Bundesregierung lieber hochregulierte. Durch sogenannte Reformulierung, also neue Rezepturen, geht uns der Staat auf die Geschmacksnerven.
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Hochrisikozone: Demokratische Wahlen
Die etablierten Parteien sind unzufrieden mit dem Wahlvolk. Zum „Schutz der Demokratie“ wird das Verfassungsgericht politisiert und der politische Einfluss der Wähler immer weiter begrenzt.
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Joker: Folie à Flop
Der neue Spielfilm über den legendären Batman-Widersacher, „Joker: Folie à Deux“, gerät zum Trauerspiel, nicht nur kommerziell und bei der Kritik. Der Zeitgeist begräbt einen Kult-Bösewicht.
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„Mehr EU“ wird uns nicht retten
Ex-EZB-Präsident Mario Draghi hat einen Wirtschaftsplan für die EU vorgelegt. Statt einer Lösung ökonomischer Probleme in Europa fordert er darin noch mehr Brüsseler Zentralisierung.
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Über Angebot und Nachfrage hinausdenken
Heute vor 125 Jahren wurde Wilhelm Röpke geboren. Der Ökonom, der als einer der geistigen Wegbereiter der Sozialen Marktwirtschaft betrachtet wird, hat bis heute relevante Fragen gestellt.
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Vom Antisemitismus reden, vom Islam schweigen?
Wenn Antisemitismus in einem Atemzug mit „Islamfeindlichkeit“ genannt wird, verschleiert das die Problemlage. Es lenkt vom zunehmenden Judenhass in Deutschland ab.
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Zurück in die Nische. Aber in welche?
Für die Grünen gilt das Gleiche wie für die deutsche Wirtschaft: Die fetten Jahre sind vorbei.
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Populismus? Ja, bitte!
Dass bei den ostdeutschen Landtagsahlen neben der AfD auch das BSW reüssieren konnte, gibt dem parteiförmigen Populismus in Deutschland ein differenzierteres Erscheinungsbild.
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