Inhaftierter Demokratie-Aktivist: Britischer Premier will sich für Alaa Abd el-Fattah einsetzen
Alaa Abd el-Fattah im Juni 2011 auf dem Tahrir-Platz in Kairo. – CC-BY 2.0 Lilian WagdyAlaa Abd el-Fattah müsste längst wieder auf freiem Fuß sein, doch das ägyptische Regime verweigert die Frei…
Read more...
Fragwürdige Beschlagnahme: Absurdes Prüftheater um den Adenauer-Protestbus
Wurde heute ausgiebig inspiziert: Der Protest-Bus „Adenauer SRP+“ – CC-BY-SA 4.0 Markus ReuterDie Polizei hatte vor gut einer Woche den Protestbus des Zentrums für politische Schönheit beschlagn…
Read more...
Privatsphäre: Dürfen wir Ihre Informationen durch unsere KI jagen?
Das Zeitalter der Privatheit beginnt mit jeder neuen Technik aufs Neue. – CC-BY-SA 2.0 Chris IsherwoodDie Alltäglichkeit von generativen KI-Systemen drängt die als lästig angesehenen Datenschutz…
Read more...
Netzsperren: 17-Jähriger treibt die CUII vor sich her
Damian schaut der CUII auf die Finger (Symbolbild). – Public Domain MidjourneyIn Deutschland entscheidet unter anderem eine private Stelle namens CUII darüber, welche Internetseiten gesperrt wer…
Read more...
Nachruf Gerhart Baum: Datenschützer aus Überzeugung
Gerhart Baum im Jahr 2019 beim 15. Geburtstag von netzpolitik.org auf der „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz in der Berliner Volksbühne. – CC-BY-SA 4.0 Jason KrügerGerhart Baum kämpfte wie kaum ei…
Read more...
KW 7: Die Woche, in der die Betroffenen Mut und Größe zeigten
Die 7. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 23 neue Texte mit insgesamt 220.849 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
Read more...
#291 On The Record: „Eine Patientenakte für die 60 Prozent“
Gesundheitsdaten erlauben tiefe Einblicke. – Public Domain National Library of MedicineIn der neuen Folge "Off/On" geht es um Gesundheitsdigitalisierung, genauer um die elektronische Patientenak…
Read more...
U.S. Government: Leak allegedly reveals DOGE list of „wasteful projects“
List taken from the website dei.gov, accessed on February 11, 2025 – Henrik SchönemannA list of alleged "wasteful projects" appeared on two newly registered U.S. government domains for approxim…
Read more...
US-Regierung: Leak zeigt mutmaßlich DOGE-Liste mit „Verschwendungsprojekten“
Liste von der Webseite dei.gov, abgerufen am 11. Februar 2025 – Henrik SchönemannAuf zwei neu registrierten Domains der US-Regierung ist für etwa 30 Minuten eine Liste mit angeblichen Verschwen…
Read more...
Studie zu KI in politischen Kampagnen: Ob real oder nicht – die Botschaft zählt
Wie beeinflussen KI-Inhalte den Wahlkampf? – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Arnulf Hettrich; Filter: Mosh-LiteEine Mehrheit der Befragten in Deutschland sieht den Einsatz generativer KI in poli…
Read more...
Zähe Verwaltungsdigitalisierung: Normenkontrollrat will föderale Hürden überwinden
Sabine Kuhlmann und Dorothea Störr-Ritter (Mitte) vom NKR stellten Anfang Februar zusammen mit Philipp Denker von PD – Berater der öffentlichen Hand das gemeinsame Gutachten vor. – Alle Rechte v…
Read more...
Liberties-Studie: So steht es um die Aufsicht des Digital Services Act
Wie unabhängig ist der Digital Services Koordinator? Im Bild der Interims-Leiter Klaus Müller (links) mit Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Chris Emil …
Read more...
Gescheitertes Transparenzgesetz: Eine verpasste Jahrhundertchance
Der Entwurf für ein Transparenzgesetz landete nicht im Parlament, sondern im Panzerschrank – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Jason DentEs hätte das legislative Kronjuwel einer …
Read more...
App-Tracking: Kartellamt rügt Apple wegen strengem Datenschutz, der nur für Dritte gilt
Mit dem Verfahren machte Apple den Datenschutz bei Dritt-Apps sehr einfach und streng. (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Pond5 ImagesApple macht das Blocken von Werbetracking auf se…
Read more...
Analyse zur Bundestagswahl 2025: Illegale Wahlwerbung mit Steuergeld
Die Fraktionen und Gruppen im Bundestag haben erheblichen Mitteilungsbedarf. – Alle Rechte vorbehalten Reichstag: IMAGO / Achille Abboud, Collage: netzpolitik.orgFast ein Drittel aller Social-Me…
Read more...
Brüsseler Arbeitsprogramm: EU-Kommission will ausfegen
In einem Arbeitsprogramm gibt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Richtung vor, die sie bei der Netz- und Digitalpolitik einschlagen will. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ABACAP…
Read more...
Trumps Propaganda: Google Maps, der Golf von Mexiko und der Umgang mit Autokraten
Ein Globus vergisst nicht – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Juliana KozoskiWenn Autokrat:innen wie Donald Trump die Macht ergreifen, können Institutionen, Unternehmen und zivil…
Read more...
Maßnahmen gegen Tech-Konzerne: „Das Internet zurückerobern, Alternativen stärken!“
Im Gegensatz zu den Plattformen sind im freien Internet die Dienste miteinander verbunden. – CC-BY-SA 4.0 Tobias Buckdahn / Bearbeitung: netzpolitik.orgMächtige Tech-Konzerne dominieren das Int…
Read more...
Internes Protokoll: Mehrheit der EU-Staaten beharrt auf verpflichtender Chatkontrolle
Der polnische Justizminister Adam Bodnar leitet die informelle Tagung der Justiz- und Innenminister. – Public Domain Polnische EU-RatspräsidentschaftDie polnische Ratspräsidentschaft schlägt vor…
Read more...
Tracking im Netz: „Manipulation, Diskriminierung und Vertrauensverlust“ durch personalisierte Werbung
Nutzer:innen sollen Online nicht mehr auf Schritt und Tritt verfolgt werden, fordern Verbraucherschützer:innen. – Public Domain Ketut SubiyantoVerbraucherschützer:innen fordern, Tracking zu verb…
Read more...
Databroker Files: Im Dschungel der Datenhändler
Geschluckt. (Symbolbild) – Nebel: Vecteezy. Vogel, Pinzette, Flora: Pixabay; Montage: netzpolitik.orgIn Massen verkaufen Databroker Handy-Daten von Millionen Menschen, darunter genaue Standorte…
Read more...
Databroker Files: Diese EU-Firma soll Standortdaten aus Deutschland verkauft haben
Verarbeitet. (Symbolbild) – Nebel: Vecteezy; Fabrik, Flaggen: Pixabay; Montage: netzpolitik.orgAusgerechnet ein Unternehmen aus der EU soll die präzisen Standortdaten von Millionen Menschen in …
Read more...
Databroker Files: Wetter Online zieht Konsequenzen
Zusammengebraut. (Symbolbild) – Nebel: Vecteezy; Handy, Regenbogen: Pixabay; Montage: netzpolitik.orgNach einer Aufforderung durch die Datenschutzbehörde hat Wetter Online seine Datenschutz-Reg…
Read more...
Cookie-Banner und Online-Tracking: EU-Kommission beerdigt Pläne für ePrivacy-Verordnung
Nach neun Jahren landet die geplante ePrivacy-Verordnung auf dem Friedhof für Gesetzentwürfe – CC0 Brett SaylesEigentlich wollte die EU mit der ePrivacy-Verordnung schon vor Jahren moderne Regel…
Read more...
Gesundheitsdaten: Fünf Thesen zur elektronischen Patientenakte
Wo bleibt die elektronische Patientenakte? – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com National Cancer InstituteDie elektronische Patientenakte befindet sich derzeit im Testlauf. Und noc…
Read more...
Desinformation: Berliner Polizei bringt manipuliertes Foto in Umlauf
Sicherstellung des „Adenauers“ durch die Berliner Polizei. Auf dem Bus ist zum Zeitpunkt des Abschleppens deutlich die Aufschrift zu sehen – auf dem Foto der Polizei später nicht mehr. – Alle R…
Read more...
Algospeak: Was Winterschuhe mit Politik zu tun haben
Schuhe im Schnee oder Chiffre? – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / PanthermediaPolitische Inhalte werden teilweise von Social-Media-Plattformen blockiert oder versteckt. Um den algorithmischen Fil…
Read more...
US-israelische Firma Paragon: Neue Details zu Spionage-Angriff mit Trojaner „Graphite“
Bei einem Bleistift sieht man auch nur die Spitze des Graphit-Kerns. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com UmbertoItalien dementiert, Kritiker*innen seiner Migrationspolitik mit Tr…
Read more...
Degitalisierung: Obskur
– Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Nomadic AmbienceWas haben fragwürdige Wahlversprechen, ritualisierte Forderungen nach mehr Überwachung und Aufmerksamkeitsgetriebenheit gemei…
Read more...
KW 6: Die Woche, in der vieles zu kurz kam
Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiDie 6. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 18 neue Texte mit insgesamt 2.532.577 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Woc…
Read more...