Zollkrieg im Digitalen: Was die EU gegen Donald Trump in der Hand hat
Schon in seiner ersten Amtszeit hat Donald Trump die USA an den Rand des Ruins geführt. Nun versucht er es erneut. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Sven SimonDonald Trump bricht mit seinem Zoll…
Read more...
Digitale Brieftasche: EU-Kommission öffnet Schlupflöcher für Überidentifikation
Ein Schlupfloch mit Seitenschlupflöchern – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Maxim TolchinskiyDie EU-Kommission will den Verbraucherschutz bei der geplanten europäischen digitale…
Read more...
Nippelgate: Willkür von Facebook war rechtswidrig
Mutmaßlich stieß sich das automatisierte Moderationssystem von Facebook an zu viel nackter Haut, mit der die Filmwerkstatt Düsseldorf für eine Aufführung warb. Hier ein überarbeiteter Ausschnitt des …
Read more...
mSpy: Wie Medien am Geschäft mit Spionage-Apps mitverdienen
Mit Werbung an der Überwachung mitverdienen. – Public Domain MidjourneyApps wie mSpy versprechen Schutz für die Geräte von Kindern. Doch viele Kund*innen nutzen sie illegal, um die Handys von Pa…
Read more...
Polizeiliche Kriminalstatistik: Treibstoff für Stimmungsmache
Tankstellenbesitzer Frank Z. wurde schon häufiger Opfer von Tankbetrug. (Archivbild 2012) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Funke Foto ServicesAlle Jahre wieder sorgt der polizeiliche Tätigkeits…
Read more...
„Going Dark“: EU stellt Strategie zur Inneren Sicherheit vor
Gemeinsam mit Magnus Brunner stellte die EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen die neue europäische Sicherheitsstrategie vor. (Archivbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Martin BertrandEin Fa…
Read more...
Verschlüsselte Kommunikation: Breite Ablehnung für „skandalösen“ Hintertüren-Vorschlag der Union
Mit der Chatkontrolle würde es keine unbeobachtete Kommunikation mehr geben. (Symbolbild) – Public Domain generiert mit MidjourneyDie Union will in der Koalition mit der SPD Messenger und Co. zu…
Read more...
Deutsche Verwaltungscloud: Bund will Exit-Strategie für Anbieter-Abhängigkeit
Die öffentliche Verwaltung soll in die Cloud. Bei Bund und Ländern sind auch große Cloud-Anbieter im Gespräch. (Symbolbild) – CC-BY-SA 4.0 Akten: KI-generiert, Wolken: netzpolitik.org; Montage: …
Read more...
Open Technology Fund: US-Regierung will nun doch Projekte für Internetfreiheit finanzieren
Der sichere Signal-Messenger ist innerhalb der Trump-Regierung beliebt – und trotzdem wollte sie dem Projekt eine wichtige Geldquelle entziehen. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / NurPhotoEs ist …
Read more...
Polizeichats: „So jetzt mal zu Dir Du Hamburger Schlächter“
Beim G20-Polizeieinsatz nie weit: die mobile Videokamera, hier im Hintergrund. – CC-BY-ND 2.0 Konrad LembckeWährend des G20-Gipfels in Hamburg werden Protestierende von Polizist:innen verletzt. …
Read more...
Digitaler Kolonialismus: „Viele Menschen haben für Metas Profit gelitten“
Rechtsanwältin Mercy Mutemi – Alle Rechte vorbehalten Visible You Studio, Hintergrund: IMAGO / NurPhoto, Montage: netzpolitik.orgDie Anwältin Mercy Mutemi führt in Kenia mehrere strategische Ver…
Read more...
KW 13: Die Woche, in der wir Gruselprogramme und Horrorlisten durchackerten
– Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiDie 13. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 16 neue Texte mit insgesamt 169.292 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitis…
Read more...
Zentrum für digitale Souveränität: Bund legt offener Verwaltungssoftware Steine in den Weg
Der Bund blockiert den Weg zu mehr Open Source in der öffentlichen Verwaltung. (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten Seenlandschaft: IMAGO/Panthermedia, Steinhaufen: IMAGO/Rolf Kremming, Quellc…
Read more...
Pressefreiheit: Reporter ohne Grenzen kritisiert Israels Angriffe auf Journalist:innen
Gazakrieg: Pressefreiheit unter Beschuss. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ZUMA Press WireFast 200 Journalist:innen wurden im aktuellen Gazakrieg getötet. Reporter ohne Grenzen hat die Fälle do…
Read more...
Schwarz-rote Koalitionsgespräche: Daten vernetzen, Datenschutz schleifen
Grau-schwarz mit einem Rotstich. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Political-MomentsUnion und SPD wollen Bürgerkonten und Altersverifikation zur Pflicht machen. Und sie träumen von Fusionsreakt…
Read more...
„Angriff auf die Demokratie“: Breiter Aufschrei für Erhalt der Informationsfreiheit
Philipp Amthor führte für die Union die Verhandlungen zur Informationsfreiheit. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / dts Nachrichtenagentur; Montage: netzpolitik.orgKeine Einsicht mehr in amtliche …
Read more...
Pride-Verbot: Gesichtserkennung in Ungarn verstößt gegen EU-Gesetze
Budapester Pride-Demo 2023: damals konnten Teilnehmer:innen noch ihr Gesicht zeigen, ohne eine Identifizierung per KI zu fürchten. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Balint SzentgallayIn Ungarn …
Read more...
Koalitionsverhandlungen: Union will Informationsfreiheitsgesetz abschaffen
Philipp Amthor bei der konstituierenden Sitzung des 21. Deutschen Bundestages. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Bernd ElmenthalerIn den Koalitionsverhandlungen fordert die Union, das Informati…
Read more...
„Digitale Bücherverbrennung“: Diese Menschen retten Daten vor der Trump-Zensur
Angriff auf öffentliches Wissen (Symbolbild) – Vereinfachte Pixabay Lizenz Axt, Diskette: Pixabay; Montage: netzpolitik.orgBrachial lässt Donald Trump Inhalte von Behörden löschen, die nicht sei…
Read more...
Koalitionsverhandlungen: Gruselprogramm für Grund- und Freiheitsrechte
Friedrich Merz freut sich klammheimlich. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / dts NachrichtenagenturUnion und SPD wollen Überwachungen aller Art ausbauen und das Migrationsrecht drastisch einschrän…
Read more...
23andMe: Gen-Daten von über 15 Millionen Menschen stehen zum Verkauf
Was wird mit den Gendaten der Kund:innen passieren, wenn 23andMe verkauft wird? – Alle Rechte vorbehalten Imago / Westend61 23andMe meldet Insolvenz an. Das kalifornische Unternehmen bietet komm…
Read more...
Koalitionsverhandlungen: Wo Union und SPD bei der Digitalpolitik streiten
Unstimmigkeiten müssen am Ende die Spitzen klären: Lars Klingbeil (SPD) und Friedrich Merz (CDU) im Gespräch. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Political-MomentsEine Arbeitsgruppe mit Vertreter:…
Read more...
Deutsche Bahn: Digitalisierung aufs Abstellgleis
Die Bahn will sanieren statt digitalisieren – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com DaYsODie Deutsche Bahn steht vor großen Herausforderungen: Sie muss das marode Schienennetz sanier…
Read more...
Neues aus dem Fernsehrat (110): Öffentlich-rechtliche und private Medien zwischen Wettbewerb und Kooperation
Kooperativen Potenziale zwischen öffentlich-rechtlichen und privaten Medien ergeben sich gerade aus einer Zusammenarbeit unter Beibehaltung unterschiedlicher Logiken – CC-BY 4.0 Private und öffe…
Read more...
Angriff auf Privatsphäre: Meta-Messenger führen KI-Assistenten in Europa ein
Bilder wie das hier kann auch die Meta-KI generieren. Die Anfrage dazu wird gespeichert, so wie die gesamte Kommunikation mit der KI. (Natürlich mit sechs Fingern.) – Public Domain MidjourneyKün…
Read more...
Palantir: Wer jetzt bei Peter Thiel Software kauft, hat wirklich nichts verstanden
Peter Thiel. (Archivbild 2016) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / UPI PhotoDer Bundesrat will, dass die Polizei bundesweit Palantir als Software einsetzt. Der rechte Milliardär und Strippenzieher…
Read more...
Urheberrechte: Universal Music erweitert Klage gegen Internet Archive
Alte Platte im Lautarchiv der Humboldt-Universität zu Berlin. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / BerlinfotoDie Musikindustrie geht mit horrenden Schadensersatzforderungen gegen das Internet Archi…
Read more...
Breakpoint: Scrollen bis zur Diagnose
Besser nicht zu tief hinab scrollen. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Dev AsangbamImmer mehr Menschen denken, ihr eigenes Verhalten sei krankhaft. Und selbsternannte „Mental-H…
Read more...
KW 12: Die Woche, in der wir spontan Recherchegruppen gründeten
Die 12. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 19 neue Texte mit insgesamt 170.470 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
Read more...
Tech-Souveränität im EU-Parlament: Demokraten gegenüber Rechtsextremen uneins
Die rechtsextreme Europaabgeordnete Sarah Knafo. – Alle Rechte vorbehalten EU-ParlamentDie rechtsextreme EU-Abgeordnete Sarah Knafo hat es geschafft, federführend einen Bericht zur Tech-Souverän…
Read more...