Digital Services Act: So steht es um den Forschungszugang zu X, Facebook & Co.
Was spielt sich wirklich im Internet ab? Die Frage könnte die Wissenschaft besser beantworten, wenn sie Zugang zu den Datenbergen großer Online-Dienste hätte. (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehal…
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Hakenkreuz in der Kunst: Hausdurchsuchung wegen Verbreitung einer Karikatur
Unter der Originalkarikatur ist die Unterschrift: „Durchbruch im Sprachstreit: Umfragen ergeben Form des Gendersternchens, mit dem die Mehrheit der Deutschen einverstanden wäre.“ Achtung: Diese Kari…
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KW 46: Die Woche, als ein Wahltermin verkündet wurde
– Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiDie 46. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 16 neue Texte mit insgesamt 146.211 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitis…
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Bundestagswahl: Das Kreuz mit der Wahlsoftware
Welche Software für die Übermittlung vorläufiger Wahlergebnisse genutzt wird, ist teilweise sehr intransparent. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Wahlurne: Element5 Digital, Ta…
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Europäische Ermittlungsanordnung: Deutschland treibt EU-weites Abhören in Fahrzeugen voran
Hinter der Grenze wird es bisher etwas komplizierter mit kontinuierlicher Überwachung. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Jochen TackPolizeien sollen Menschen in Fahrzeugen nach einem Grenzübertr…
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Nach Ampel-Aus: EU-Gesetze in der Warteschlange
Die Bilanz der Ampelkoalition unter Kanzler Olaf Scholz (SPD) fällt durchwachsen aus: Viele von ihr mitverhandelte EU-Gesetze wird erst noch die Folgeregierung in deutsches Recht umsetzen müssen. …
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Neue EU-Kommission: Angriff der Wettbewerbskrieger
Von links nach rechts: Ekaterina Sachariewa, Andrius Kubilius, Henna Virkkunen, Teresa Ribera, Stéphane Séjourné, Michael McGrath, Magnus Brunner. – Alle Rechte vorbehalten Flagge: Pexels, Rest:…
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Staatstrojaner: Bauernhöfe vererben und Einbrecher abhören
Bauernhöfe: so wichtig für die CDU wie Staatstrojaner. – Alle Rechte vorbehalten IMAGODas Bundestagsplenum hatte heute früh Schluss: Einziger Programmpunkt war die neue Höfeordnung, die das Vere…
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Interview with Pornhub Executive: „There’s been calls to outlaw pornography“
Alex Kekesi sees „a very big evolution“. – Alle Rechte vorbehalten portrait/ screenshot: Pornhub; montage: netzpolitik.orgAfter years of criticism, Pornhub wants to do things differently – and i…
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Pornhub-Managerin im Interview: „Es gab Aufrufe, Pornos zu verbieten“
Alex Kekesi sieht „sehr große Entwicklungen“ bei Pornhub. – Alle Rechte vorbehalten Porträt/ Screenshot: Pornhub; Montage: netzpolitik.orgNach jahrelanger Kritik will Pornhub alles anders machen…
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KI sucht Geschäftsmodell: Perplexity will Geld mit Werbung verdienen
Jetzt auch mit Werbung: Die KI-Suchmaschine Perplexity – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / SOPA ImagesDie auf Machine Learning basierende Suchmaschine Perplexity führt Werbung ein, um im Wettbewer…
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Bundeshaushalt: Zivilgesellschaftliche Projekte sorgen sich um Finanzierung
Eine engagierte Zivilgesellschaft ist unbezahlbar, aber braucht dennoch Geld. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Hintergrund: Steve Johnson, Geld: Ibrahim Rifath, Bearbeitung: n…
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Elon Musk: Vom Twitter-Despoten zum Regierungsberater
Elon Musk: Im Wahlkampf Trumps größter Fanboy, jetzt Regierungsberater. – Alle Rechte vorbehalten IMAGODer Tech-Milliardär Musk bekommt einen Top-Posten als Berater des künftigen US-Präsidenten …
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Sachsen: Digitalpolitik ist auch Landespolitik
Der Plenarsaal im Sächsischen Landtag in Dresden. – CC-BY 3.0 Ralf RoletschekDaniel Gerber hat in der vergangenen Legislaturperiode in Sachsen als Abgeordneter das Thema Digitalisierung betreut.…
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Inhaftierter Blogger: Menschenrechtsgruppen fordern UN-Positionierung zum Fall Alaa Abd el-Fattah
Alaas Schwester Mona Seif bei einem Protest in London 2022 – CC-BY-SA 2.0 Alisdare HicksonAlaa Abd el-Fattah sitzt noch immer in Haft, dabei hat der ägyptische Aktivist und Blogger seine Gefängn…
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Vor der Wahl: Bundestag will die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktionen neu regeln
Olaf Scholz macht Wahlwerbung auf Tiktok: KI-generiertes Symbolbild. – Public Domain MidjourneyDürfen die Bundestagsfraktionen für ihre Partei werben? Was gilt im Wahlkampf? Der Bundesrechnungsh…
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Smartphone don’t spy: Spielerischer Datenschutz
Datenschutz und Spaß dabei: Diese Kombination ist ungefähr so selten wie das Fabelwesen, das das Wappentier der Seite smartphone-dont-spy.de ist. – Public Domain MidjourneyEin Entwickler hat ein…
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Bundesmeldegesetz: Adressen sollen ein bisschen besser geschützt werden
Viele haben gute Gründe, dass nicht alle ihre Adresse kennen sollen. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / PanthermediaEine Adresse aus dem Melderegister abzufragen, ist leicht. Zu leicht, findet di…
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Degitalisierung: At Scale
Ein öffentlicher Ort: die New Yorker Stadtbibliothek. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Clay BanksDie vergangenen Tage haben deutlich gemacht, wie sehr wir Fürsorge-Infrastrukt…
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KW 45: Die Woche, in der… ach, ihr wisst schon.
Die 45. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 17 neue Texte mit insgesamt 105.735 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
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#286 Off The Record: Das Medienversagen in der Sicherheitsdebatte
Düstere Aussichten. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Christian LueIn der neuen Folge unseres Hintergrundpodcasts verarbeiten wir die Debatte um das Sicherheitspaket. Es geht u…
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Online-Marktplatz Temu: Fake-Rabatte und Glücksräder verstoßen gegen Verbraucherschutz
Temu drohen nun Strafen. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / BihlmayerfotografieEuropäische Verbraucherschützer:innen sehen eine Reihe an Verstößen: Der Marktplatz enthalte Nutzenden wichtige Info…
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Grenzüberwachung und -kontrolle: EU hat 3,5 Milliarden in Forschung zur Migrationsabwehr investiert
I-SEAMORE ist ein von Horizon Europe finanziertes Projekt, mit dem sich Überwachungsoperationen koordinieren lassen. – Alle Rechte vorbehalten I-SEAMORE (Screenshot, YouTube)Mit maßgeblicher Bet…
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Studie zu Breitband-Ausbau: „Glasfaser für alle“ verzögert sich
Glasfaserleitungen ermöglichen deutlich schnelleres Internet als herkömmliche Kupferleitungen. Der Ausbau scheint sich laut einer Studie allerdings zu verlangsamen. – Alle Rechte vorbehalten IMA…
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Lehren aus dem US-Wahlkampf: Soziale Medien gehören nicht in die Hand von Milliardären und Konzernen
Elon Musk war im Wahlkampf Donald Trumps wichtigster Unterstützer – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / AFLOBei der Suche nach Ursachen für Donald Trumps Wahlerfolg landet man schnell bei Elon Musk …
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US-Präsidentschaft: Was Trump mit dem Tech-Sektor anstellen könnte
Fans von Donald Trump feiern seinen Wahlsieg. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Kyodo NewsDonald Trump wird erneut US-Präsident. Diesmal dürfte er besser auf das Amt vorbereitet sein als das let…
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Bundesverwaltungsgericht: BND darf zu Staatstrojanern wie Pegasus schweigen
Arne Semsrott und Team vor dem Bundesverwaltungsgericht.Der BND muss weder bestätigen noch dementieren, ob er Staatstrojaner wie NSO Pegasus nutzt. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden un…
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Barrierefreiheit: Berliner Beauftragte für Menschen mit Behinderungen kritisiert BVG-App
Die BVG wird aktuell kritisert, weil ihre App nicht Barrierefrei sei. – Alle Rechte vorbehalten BVG, Jörg PawlitzkeDie BVG-Fahrinfo-App erleichtert die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs in Be…
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Regierungsbruch: Diese netzpolitischen Pläne stehen vor dem Aus
Christian Lindner ist nicht mehr Finanzminister. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Bernd ElmenthalerDie Regierung ist zerbrochen, dabei hatte sie von Quick Freeze bis Digitale-Gewalt-Gesetz noch…
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„Verfassungswidrig“: BND muss Kommunikations-Überwachung einschränken
Wie viel darf der BND abschnorcheln? Das Bundesverfassungsgericht sagt: weniger. – Public Domain DALL-E-3 („visualization of an air flow entering the nostrils, bauhaus style reduced minimalist g…
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