Drohnenprogramm-Whistleblowerin: „Wie ein Internet der höllischen Dinge“
Unter anderem in Afghanistan haben die USA Drohnen eingesetzt. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / StockTrek ImagesLisa Ling war Technikerin im US-Drohnenprogramm. Im Interview spricht sie über di…
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Bundestagswahl: X muss relevante Daten für Forschung freigeben
Elon Musks Haltung zugunsten rechter Parteien und Bewegungen ist bekannt. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ZUMA Press WireDas Digitale-Dienste-Gesetz ist eindeutig: Große Plattformen müssen der…
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Geschichten aus dem DSC-Beirat: An die Arbeit!
Die Geschäftsordnung ist geschafft! Jetzt gilt es, die Ärmel hochzukrempeln. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Jürgen Eis, Bearbeitung: netzpolitik.orgDie Geschäftsordnung steht und es geht ans …
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Bundestagswahl: Das steht über Daten und Digitales in den Wahlprogrammen
Der Plenarsaal des Deutschen Bundestages. – CC-BY-ND 2.0 sumo4funWir durchkämmen die Parteiprogramme nach digitalen Fragen und dem ominösen „Cyber“: Wer will wen anlasslos überwachen? Wer verspr…
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Geheimer Beschluss: Pädokriminelle Inhalte bleiben trotz Kenntnis der Polizei im Netz
Eine Mitarbeiterin des LKA Nordrhein-Westfalen. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Future ImageVor mehr als drei Jahren wurde bekannt, dass Polizeibehörden pädokriminelle Inhalte kaum melden und…
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Bundestagswahl: Was sich die digitale Zivilgesellschaft wünscht
Mehr Wünsche wagen – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Neil BatesProgressive, grundrechtsorientierte politische Vorhaben sind aktuell nicht besonders angesagt. Viele zivilgesells…
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10-Punkte-Plan: Hardliner Habeck im Law-and-Order-Strudel
Robert Habeck macht den Hardliner. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Chris Emil JanßenDemokratische Parteien befeuern mit ihrem Überbietungswettbewerb bei Migration und Sicherheit die rechte Dis…
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KI-Verordnung: Regeln für Biometrie-Überwachung bleiben unscharf
Welche Regeln gelten fürs Gesichterscannen? – Public Domain cottonbro studio / PexelsDie KI-Verordnung der EU lässt wichtige Fragen der Regulierung von Künstlicher Intelligenz offen. Aus diesem …
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Europol-Bericht zu Cybercrime: Europol kämpft mit der Datenflut
Ermittlungsbehörden bekräftigen einmal mehr ihre Forderung nach Zugang zu sicherer Kommunikation. (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / imagebrokerIn einem Bericht zur Lage der Cyberkri…
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Digitale Brieftasche: EU-Kommission holt den Super-Cookie zurück
Es gibt Schoko-Cookies und Super-Cookies – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com RUMEYSA AYDINIn Brüssel werden derzeit die technischen Anforderungen an die europäische digitale Brie…
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Interview mit Natascha Strobl: „Wir dürfen uns nicht kaputtmachen lassen“
Mark Zuckerberg, Jeff Bezos, Sundar Pichai und Elon Musk wohnen am 20. Januar 2025 der Amtseinführung von Donald Trump bei. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ZUMA Press WireDonald Trump und die …
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WhatsApp: Spyware-Angriff auf Medien und Zivilgesellschaft
WhatsApp-Nutzer:innen Opfer von Spyware – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Mika BaumeisterWhatsApp meldet laut Medienberichten einen gezielten Angriff auf einige Nutzer:innen. D…
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Ampel-Bilanz: Zivilgesellschaft fordert Beteiligung auf Augenhöhe
Mitunter sei der Eindruck eines „Beteiligungstheaters“ entstanden, so die Kritik. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Kyle HeadDie Ampel versprach der digitalen Zivilgesellschaft…
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Festnahmen und Einschüchterungen: Georgien geht immer repressiver gegen Demokratiebewegung vor
Tausende Menschen haben am Sonntag versucht, die Autobahn in Tiflis zu blockieren. Die Polizei ging brutal mit maskierten Einsatzkräften gegen sie vor. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / NurPhot…
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Verdachtsfall Rechtsextremismus: Wir veröffentlichen das 1.000-seitige Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD
Kommen im Gutachten sehr häufig vor: AfD-Bundeschefin Alice Weidel und AfD-Landeschef Björn Höcke. Bilder: FreeImages.com/MeHere, IMAGO/Revierfoto, IMAGO/Funke Foto Services. Montage: netzpolitik.org…
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Trugbild: Große Reichweite, wenig Reibung
Creator vergeben eine wertvolle Chance – Public Domain Vincent Först mit MidjourneyDeutsche Politiker treffen im Wahlkampf auf berühmte Content Creator. Das neue Format könnte eine spannende Alt…
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Bundestagswahlkampf: Sind die Plattformen gegen Manipulation gewappnet?
Smartphones sind Schauplatz auch für schmutzigen Wahlkampf (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Camilo JimenezManche verbieten politische Werbung, andere setzen zumin…
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#290 Off the Record: Auf der Spur der Spionierer
Wer überwacht wen mit dieser App? – Public Domain MidjourneyEine App, mit der Eltern vermeintlich ihre Kinder überwachen können. Millionen von Nachrichten an den Kundendienst bieten einen einmal…
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KW 5: Die Woche, in der wir in einem anderen Land aufgewacht sind
Die 5. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 17 neue Texte mit insgesamt 173.308 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
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Neuer Vorschlag zur Chatkontrolle: Polen will Übergangslösung permanent machen
Die Chatkontrolle soll weiter private Kommunikation durchleuchten (Symbolbild). – Public Domain generiert mit MidjourneyBei der Chatkontrolle gibt es nun einen neuen Vorschlag, der deutlich von …
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EU-Digitalgesetze: Zivilgesellschaft will Taten sehen
Die Kommission soll endlich wirklich tätig werden. – Public Domain PexelsDie Zivilgesellschaft fordert die EU-Kommission auf, ihre Gesetze hart durchzusetzen. Die Schonfrist für Big-Tech-Konzern…
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Demonstrationsrecht: Merz hat den Pfad der Mäßigung verlassen, nicht die Menschen auf der Straße
Zehntausende haben am Donnerstag Abend bundesweit gegen die CDU demonstriert. So auch in Berlin vor der Parteizentrale. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / F. Anthea SchaapCDU-Chef Merz bezeichne…
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Überwachungsgesamtrechnung: Kommt da noch was?
Das Gesamtbild erkennt man erst, wenn man die Teile zusammensetzt. (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Jonny GiosDie Überwachungsgesamtrechnung wird offenbar planmä…
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Generative KI: Klimaschädlich by Design
Ein Rechenzentrum, unaufgeräumt. – CC-BY-SA 2.0 Ecole polytechniqueDass die generative KI wegen ihrer exorbitant hohen Rechenleistungen sehr viel Energie verbraucht, weiß jeder, der es wissen mö…
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Netzpolitische Bilanz: Welche ihrer Ziele hat die Ampel erreicht – und welche nicht?
Was ging, was ging nicht bei der Ampel? – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com David WatkisZu Anfang ihrer Regierungszeit hatten sich SPD, Grüne und FDP viel vorgenommen. Welche Vor…
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Ampel-Bilanz: Ein verbarrikadiertes Gelegenheitsfenster
Chance verpasst. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / YAY ImagesIn der Bilanz der Ampel steht eine Reihe von gescheiterten progressiven Projekten. Aber das ist nicht das Tragischste an dem Ende der…
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Europäischer Datenschutzbeauftragter: Protest gegen Kandidaten aus der EU-Kommission
Gilt als unbequemer Datenschützer: Wojciech Wiewiórowski. – Alle Rechte vorbehalten EDPSBei der Ernennung des Europäischen Datenschutzbeauftragten gibt es ein Patt. Der Rat stimmte für den kriti…
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Künstliche Intelligenz: Marktplatz statt Transparenzregister
Automatisierte Entscheidungssysteme sind oft nur schwer durchschaubar, können aber ernsthafte Folgen für Betroffene haben. (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / PanthermediaSogenannte K…
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Real-O-Mat: Taten zählen mehr als Worte
Der Real-O-Mat schaut, wie die Fraktionen abgestimmt haben.Seit heute ist der Real-O-Mat online. Das Tool vergleicht die eigene Position bei relevanten Fragen mit denen der Fraktionen im Bundestag. G…
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„Intimes Überwachungsinstrument“: Das wissen Autohersteller über Dich und Dein Fahrzeug
Moderne Autos eröffnen vollkommen neue Möglichkeiten der Überwachung. – Public Domain generiert mit MidjourneyIm Rahmen einer Crowd-Recherche haben wir uns Datensätze von Mercedes, VW und BMW an…
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