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Berliner Haushalt 2025: IT-Sicherheit und Verwaltungsdigitalisierung unterm Messer

Die Haushaltkürzungen erläuterte die Schwarz-Rote Landesregierung bei einer Pressekonferenz. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO/Funke Foto ServicesDer Berliner Haushalt für 2025 steht. Große Sorge …

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KW 47: Die Woche, als Pistorius nicht Kanzlerkandidat wurde

– Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiDie 47. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 18 neue Texte mit insgesamt 117.045 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitis…

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Rituale auf Dating-Apps: Zwischen sexueller Befreiung und Konsum

Das Internet ist in Deutschland der Ort, wo sich die meisten Paare kennenlernen. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Hände: Nitish Goswami; Handy: Kenny Eliason; Montage: Ben Ber…

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Transparenzbericht 3. Quartal 2024: Unsere Einnahmen und Ausgaben und drei Mal Rampenlicht

Das Sängerquartett, 1910 – Public Domain Walther KlemmWir waren ganz schön auf Trab diesen Spätsommer. Gleich mehrmals durften wir im Rampenlicht stehen und das feiern. Ein bisschen Glamour und …

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Justizministerkonferenz: Ermittler sollen Zweitschlüssel bekommen, um Autos einfacher verwanzen zu können

Die Justizministerin aus Baden-Württemberg will einfacher an die Autoschlüssel rankommen. (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / YAY ImagesStrafverfolgungsbehörden haben angeblich Schwie…

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Auto-Überwachung: Brandenburg scannt wieder mehr Nummernschilder

Kennzeichenscanner auf der A12 bei der Abfahrt Friedersdorf Richtung Frankfurt/Oder. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Olaf SelchowIm Land Brandenburg werden Auto-Kennzeichenscanner wieder öfter…

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Gegen Überwachung: Millionenfach verschlüsseln

Wir halten menschenfeindlicher Politik den Spiegel vor. – netzpolitik.orgVerschlüsselung ist Geheimdiensten, Ermittlungsbehörden und vielen Regierungen ein Dorn im Auge. Sie greifen deshalb unsere ve…

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Alterskontrollen inklusive: Australien plant Verbot sozialer Medien für alle unter 16 Jahren

Australiens Premier Anthony Albanese stellte heute einen Gesetzentwurf vor, der Zugangskontrollen zu sozialen Netzwerken vorsieht. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / AAPAustralien plant, Kinder u…

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Donald Trump: Was der FCC-Vorsitz mit der Meinungsfreiheit im Netz zu tun hat

Der zum FCC-Chef vorgeschlagene Brendan Carr will Online-Diensten ihre Haftungsprivilegien wegnehmen. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Newscom / AdMediaSeit Jahren tobt der Kampf um Inhaltemode…

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Bundesgesundheitsministerium: Elektronische Patientenakte geht mit weniger Funktionen an den Start

Bundesminister für Gesundheit Karl Lauterbach (SPD) schaut in die Luft. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / dts NachrichtenagenturDas Bundesgesundheitsministerium widerspricht Medienberichten, won…

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Pay or okay: Privatsphäre nur gegen Gebühr

Privatsphäre kostet durchschnittlich 3,34 Euro im Monat – pro Website. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Hände: Christian Dubovan„Pay or okay“-Modelle stellen Verbraucher:innen…

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US-Justizministerium: Google soll Chrome verkaufen, um Suchmonopol zu brechen

Googles Farben im Browser Chrome könnten bald Geschichte sein. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ABACAPRESSDas US-Justizministerium macht Ernst und fordert, dass Google seinen marktdominanten Br…

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Digital Fairness Act: EU-Gesetz soll Internet verbraucherfreundlicher machen

Werbung, die nicht ausspioniert – das soll es auch im Internet wieder mehr geben. – Alle Rechte vorbehalten Pexels / Satoshi HirayamaFür Verbraucher:innen birgt das Netz einige Probleme: Dark Pa…

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Gewalthilfegesetz: Aus vor der Ziellinie?

Déjà-vu: Lisa Paus bei der Vorstellung des Lagebildes Straftaten gegen Frauen. – Alle Rechte vorbehalten IMAGOWenige Stunden vor dem Ende der Koalition hat das Bundesfamilienministerium einen Ge…

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Databroker Files: Datenhandel ist Gift

Unbekömmlich. (Die Daten auf dieser Grafik sind zufällig generiert und illustrativ.) – Grafiken: Pixabay (Ordner: slightly-different; Rauch: open-clipart-vectors, b0red; Bohrturm: elynde); Neb…

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Databroker Files: Wie Datenhändler NATO und US-Militär bloßstellen

Anvisiert. – Soldaten und Rakete: DALL-E-3; Nebel: Vecteezy; Montage: netzpolitik.orgDie wichtigsten Stützpunkte von US-Militär und NATO in Deutschland lassen sich durch Handy-Standortdaten aus…

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Gegen die autoritäre Wende: Grundrechte zuerst!

Wir halten menschenfeindlicher Politik den Spiegel vor. – netzpolitik.orgAutoritarismus und Rassismus sind wieder salonfähig geworden und bedrohen die offene Gesellschaft. Mit investigativen Re…

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Neuer X-odus: Millionen Menschen stürmen Bluesky

Von der neuen Abwanderungswelle von Musks Plattform X profitiert derzeit vor allem Bluesky. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / NurPhotoMusks Plattform X wird von einer weiteren Exodus-Welle erfas…

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Digital Services Act: So steht es um den Forschungszugang zu X, Facebook & Co.

Was spielt sich wirklich im Internet ab? Die Frage könnte die Wissenschaft besser beantworten, wenn sie Zugang zu den Datenbergen großer Online-Dienste hätte. (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehal…

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Hakenkreuz in der Kunst: Hausdurchsuchung wegen Verbreitung einer Karikatur

Unter der Originalkarikatur ist die Unterschrift: „Durchbruch im Sprachstreit: Umfragen ergeben Form des Gendersternchens, mit dem die Mehrheit der Deutschen einverstanden wäre.“ Achtung: Diese Kari…

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KW 46: Die Woche, als ein Wahltermin verkündet wurde

– Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiDie 46. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 16 neue Texte mit insgesamt 146.211 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitis…

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Bundestagswahl: Das Kreuz mit der Wahlsoftware

Welche Software für die Übermittlung vorläufiger Wahlergebnisse genutzt wird, ist teilweise sehr intransparent. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Wahlurne: Element5 Digital, Ta…

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Europäische Ermittlungsanordnung: Deutschland treibt EU-weites Abhören in Fahrzeugen voran

Hinter der Grenze wird es bisher etwas komplizierter mit kontinuierlicher Überwachung. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Jochen TackPolizeien sollen Menschen in Fahrzeugen nach einem Grenzübertr…

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Nach Ampel-Aus: EU-Gesetze in der Warteschlange

Die Bilanz der Ampelkoalition unter Kanzler Olaf Scholz (SPD) fällt durchwachsen aus: Viele von ihr mitverhandelte EU-Gesetze wird erst noch die Folgeregierung in deutsches Recht umsetzen müssen. …

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Neue EU-Kommission: Angriff der Wettbewerbskrieger

Von links nach rechts: Ekaterina Sachariewa, Andrius Kubilius, Henna Virkkunen, Teresa Ribera, Stéphane Séjourné, Michael McGrath, Magnus Brunner. – Alle Rechte vorbehalten Flagge: Pexels, Rest:…

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Staatstrojaner: Bauernhöfe vererben und Einbrecher abhören

Bauernhöfe: so wichtig für die CDU wie Staatstrojaner. – Alle Rechte vorbehalten IMAGODas Bundestagsplenum hatte heute früh Schluss: Einziger Programmpunkt war die neue Höfeordnung, die das Vere…

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Interview with Pornhub Executive: „There’s been calls to outlaw pornography“

Alex Kekesi sees „a very big evolution“. – Alle Rechte vorbehalten portrait/ screenshot: Pornhub; montage: netzpolitik.orgAfter years of criticism, Pornhub wants to do things differently – and i…

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Pornhub-Managerin im Interview: „Es gab Aufrufe, Pornos zu verbieten“

Alex Kekesi sieht „sehr große Entwicklungen“ bei Pornhub. – Alle Rechte vorbehalten Porträt/ Screenshot: Pornhub; Montage: netzpolitik.orgNach jahrelanger Kritik will Pornhub alles anders machen…

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KI sucht Geschäftsmodell: Perplexity will Geld mit Werbung verdienen

Jetzt auch mit Werbung: Die KI-Suchmaschine Perplexity – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / SOPA ImagesDie auf Machine Learning basierende Suchmaschine Perplexity führt Werbung ein, um im Wettbewer…

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Bundeshaushalt: Zivilgesellschaftliche Projekte sorgen sich um Finanzierung

Eine engagierte Zivilgesellschaft ist unbezahlbar, aber braucht dennoch Geld. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Hintergrund: Steve Johnson, Geld: Ibrahim Rifath, Bearbeitung: n…

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