ePA ohne Selbstbestimmung: Befunde sollen für alle Praxen sichtbar bleiben
Die fehlende Selbstbestimmung gilt vielen als bittere Pille. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Martin MartzSelbst entscheiden dürfen, welche Praxis welche Befunde sehen darf – …
Read more...
Vorratsdatenspeicherung: Dobrindt nimmt Anlauf
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) am 16. Mai 2025 im Deutschen Bundestag.Der neue Innenminister kündigt die massenhafte Speicherung aller IP-Adressen und Portnummern an. Aber sein Haus sch…
Read more...
Konsultation zu Vorratsdatenspeicherung: EU-Kommission fragt, wie viel Überwachung OK ist
EU-Kommissar:innen unter sich, darunter Digitalkommissarin Henna Virkkunen und Innenkommissar Magnus Brunner. Nun fragen sie die Meinung der europäischen Öffentlichkeit zu ihren Ideen ab. – Alle…
Read more...
Online-Werbung: Neue Allianzen gegen die Informationsverschmutzung
Harriet Kingaby bei ihrem Talk auf der re:publica 2025 – CC-BY-NC-SA 4.0 netzpolitik.orgOnline-Werbung führt auch zur Informationsverschmutzung. Statt Qualitätsjournalismus würden Clickbait, Des…
Read more...
Arbeitszeitdebatte: Einfach nur unverschämt
So sieht uns die Union. (Symbolbild) – Public Domain Pieter Bruegel der Ältere / Hieronymus CockWir sollten uns diese übergriffige Arbeitszeit- und Faulheitsdebatte nicht aufdrängen lassen. Stat…
Read more...
Berliner Datenschutzbeauftragte: Staatsanwaltschaft hat bei Gesichtserkennungssystem gegen Datenschutzrecht verstoßen
Das Überwachungssystem PerIS gibt es stationär, wie auf dem Bild, und mobil. – Screenshot Werbevideo OptoPrecisionDie Berliner Datenschutzbeauftragte kritisiert die Staatsanwaltschaft, weil sie…
Read more...
Databroker Files: Outing durch Standortdaten
Gefunden (Symbolbild) – Silhouette: Pixabay; Nebel: Vecteezy; Montage: netzpolitik.orgEin Datenhändler gab uns 380 Millionen Standortdaten von Handys aus 137 Ländern. Sie führten zu einem Grind…
Read more...
Breakpoint: Was immer ihr sagt, gebt nichts preis
Im Zweifel gilt: Shut the f*ck up. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Abdulaziz AlAbdullahWer politisch aktiv ist, organisiert sich oftmals online – und macht sich damit angreif…
Read more...
Grundrechte-Report 2025: Habeck und die Hausdurchsuchung
Robert Habeck war bis vor Kurzem Wirtschaftsminister. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / photothekEine klitzekleine Beleidigung und sofort dringt der Staat in die Wohnung ein. Das klingt zunächst…
Read more...
KW 21: Die Woche, als wir uns um eine Reichweitenmaschine sorgten
Die 21. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 17 neue Texte mit insgesamt 111.745 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
Read more...
Datenschutzgrundverordnung: Die EU öffnet die Büchse der Pandora
Die EU öffnet zum ersten Mal die Datenschutzgrundverordnung – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Westend61Die EU-Kommission will mehr Erleichterungen für Unternehmen beim Datenschutz. Die kleine An…
Read more...
Going Dark: Mit Flakscheinwerfern unter Bettdecken leuchten
Geblendet sieht man schlecht. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO/ZoonarDie Furcht von Sicherheitsbehörden vor verschlüsselter Kommunikation eröffnet eine neue Runde Crypto Wars. Die Debatten sind s…
Read more...
Personenkontrollen, Victim Blaming: Studie warnt vor Diskriminierung durch Polizei
Bei einem Protest anlässlich des Jahrestages von Hanau wird auf die Rolle der Polizei verwiesen. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / aal.photoEine neue Studie der Antidiskriminierungsstelle des B…
Read more...
re:publica: Wir sehen uns!
Vom 26.- 28. Mai findet die re:publica statt. – CC-BY-SA 4.0 Stefanie Loos/re:publicaNächste Woche findet die größte Konferenz für die digitale Gesellschaft in Europa statt: die re:publica. Das …
Read more...
Digitale Souveränität: Amazon will Cloud-Verträge in der Schweiz geheim halten
Der Schweizer Staat nutzt die Amazon Cloud AWS, die Verträge aber bleiben intransparent. (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / imagebrokerDer Amazon-Konzern weigert sich, die Cloud-Vert…
Read more...
Digitalausschuss: Neues Spiel, neues Glück?
Die Karten im Digitalausschuss sind neu gemischt. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com aceofnet / UnsplashDer Digitalausschuss des Deutschen Bundestags ist heute zu einer ersten S…
Read more...
OnlyFans-Gesetz in Schweden: Gefährlicher Angriff auf die sexuelle Selbstbestimmung
Sexarbeit ist Arbeit (Symbolbild) – Public Domain DALL-E-3 („two persons hugging, bauhaus style reduced minimalist geometric shapes“)Wer in Schweden einen Porno-Clip auf OnlyFans nach eigenen Wü…
Read more...
Globaler Süden: US-Regierung drängt Staaten zur Zulassung von Starlink
Multimilliardär, US-Regierungsberater und rücksichtsloser Rechtsradikaler: Elon Musk baut seine Macht mit allen Mitteln aus. (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / SOPA ImagesHand in Han…
Read more...
Zivilgesellschaft: Markus Beckedahl gründet Zentrum für Digitalrechte und Demokratie
Hat keine Angst vor den Großen: Markus Beckedahl. (Hier mit dem damaligen Digital- und Verkehrsminister Volker Wissing.) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Mike SchmidtDer netzpolitik.org-Gründer…
Read more...
Urteil zu Versammlungsfreiheit: Plastikfolie ist keine Schutzbewaffnung
Ein Polizist setzt Pfefferspray ein am 1. Mai 2022 in Berlin. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Marius SchwarzEin Demonstrant hatte sich bei einem Protest mit einer Overheadfolie vor Pfefferspra…
Read more...
ESCAPE Pro: Polizei will Menschenmassen in Echtzeit analysieren
Beim Fußball und bei Volksfesten wurde die Software schon eingesetzt. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Arnulf HettrichBei der Fußball-Europameisterschaft testete die Polizei eine neue Software…
Read more...
Verfassungsgericht schreitet ein: Teilerfolg für Pegasus-Opfer aus Ungarn
Ungarns Justizminister Bence Tuszon darf die Überwachung mit Staatstrojanern anordnen. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Martin BertrandEin ungarischer Fotojournalist wurde per Staatstrojaner üb…
Read more...
Meta-KI: Jetzt widersprechen oder für immer schweigen
Freut sich über neue Daten: Meta-Chef Mark Zuckerberg. (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ZUMA Press WireMark Zuckerberg will wieder mal an unsere Daten - dieses Mal um seine KI zu t…
Read more...
Offener Brief: Zivilgesellschaft gegen Verhandlungen über europäischen Datenschutz
Viele Kräfte würden gerne die DSGVO neu verhandeln – und damit die Büchse der Pandora öffnen. (Symbolbild) – CC0 Bernard PicartUnter dem Deckmantel des Bürokratie-Abbaus möchte die EU-Kommission…
Read more...
Handys in der Schule: „Nicht gleich die Verbotskeule schwingen“
Handy verbannt, Problem gelöst? – Alle Rechte vorbehalten IMAGO/BihlmayerfotografieDie Debatte um die Handynutzung in der Schule dreht sich weiter. Mehrere Bundesländer wollen Verbote durchsetze…
Read more...
Gefährliche Reflexpolitik: Wer die Versammlungsfreiheit einschränkt, hilft der AfD
Satirischer Protest in Berlin-Grunewald am 1. Mai. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / A. FriedrichsDie schwarz-rote Koalition will das liberale Versammlungsgesetz des Landes Berlin verschärfen. W…
Read more...
Am Beispiel des Bibers: Die trügerische Sicherheit von Alterskontrollen im Netz
Verbote und Bedürfnisse (Symbolbiber) – Biber: YouTube/HolleyMuraco; Montage: netzpolitik.orgAlterskontrollen für alle lösen keine Probleme, sondern schaffen neue. Im Mittelpunkt vom Jugendmedi…
Read more...
KW 20: Die Woche, in der sich der neue Digitalminister vorgestellt hat
– Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiDie 20. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 12 neue Texte mit insgesamt 92.459 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitisc…
Read more...
Digitalisierung: Mit dem Mindset eines Managers
Strebt ein digitales Next Germany an: Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU). – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Political-MomentsBundesdigitalminister Karsten Wildberger hat heute im Bu…
Read more...
Stichwort „Vereinfachen“: EU-Kommission will mehr Ausnahmen beim Datenschutz
Unternehmen sollen weniger dokumentieren müssen – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Kelly SikkemaZum ersten Mal seit ihrem Bestehen soll die DSGVO inhaltlich verändert werden. Di…
Read more...