TikTok und die Politik: Soziale Spaltung durch Social Media
Olaf Scholz und seine Aktentasche bei TikTok. (Screenshot des TikTok-Kanals) – CC-BY 4.0 Die etablierten Parteien haben eine Brandmauer zur AfD hochgezogen. Wann aber kommt die Brandmauer zu Tik…
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Degitalisierung: Die Einführung der Kartoffel
„Es ist von uns in höchster Person die Anpflanzung der sog. Tartoffeln ernstlich anbefohlen“ – Public Domain Der König überall, Robert Warthmüller (1886)Die Umsetzung des Kartoffelbefehls von F…
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#287 Off The Record: Der provokante Plan hinter den pinken Plakaten
Symbolbild – Montage: netzpolitik.orgNeonpinke Plakate, knallgelbe Frakturschrift. In diesem Jahr drehen wir auf. Wir sagen: Grundrechte zuerst. Wir fordern die "volle Härte" der Zivilgesellschaft. D…
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KW 49: Die Woche, als die FTC zwei Databroker abwatschte
Die 49. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 20 neue Texte mit insgesamt 617.523 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
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Vorratsdatenspeicherung und Biometrie: Union und SPD wollen Überwachung noch vor Neuwahl ausbauen
Deutsche Innenminister*innen: vereint im Wunsch nach mehr Überwachung. – Public Domain Screenshot IMKDer Zombie ist zurück! Die Vorratsdatenspeicherung soll – mit der umstrittenen biometrischen …
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Verhandlungen zur Chatkontrolle: Entscheidung auf kommende Woche vertagt
Noch bleibt die Tür für die Chatkontrolle geschlossen. – Public Domain Pexels / PixabayErneut gab es keine Mehrheit für den Chatkontrolle-Vorschlag der ungarischen Ratspräsidentschaft. In der ko…
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Brief an EU-Parlament: Metas Content-Moderator:innen fordern besseren Schutz
Meta lagert seine Content-Moderation großteilig an Drittfirmen aus. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / NurPhotoSie schützen Nutzende vor verstörenden Inhalten auf Facebook und Instagram – doch zu…
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Elektronische Patientenakte: Widerspruch im Keim erstickt
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf Werbetour für die „ePA für alle“ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / photothekIm Februar 2025 kommt die elektronische Patientenakte für alle, di…
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Klimabewegung: FBI ermittelt gegen Exxon-Lobbyisten wegen Hacking
Anlage von ExxonMobil in Rotterdam. (Archivbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ANPEine Recherche der Nachrichtenagentur Reuters belegt, dass der Ölkonzern ExxonMobil tiefer in das Hacking vo…
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Digitale Identitäten: Faule Eier der Kommission
Süße Weihnachtszeit? – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Nick FewingsIn zwei Jahren soll die europäische digitale Brieftasche starten. Die Anforderungen an ihren Einsatz werden d…
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Breitbandausbau: Warten auf die 100 Prozent
Bundesnetzagentur-Chef Klaus Müller bei einer Branchenveranstaltung. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Panama PicturesSeit über einem Jahrzehnt wartet Deutschland auf die versprochene lückenlose…
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US-Milliardäre: Big Tech für Trump
Donald Trump und seine Tech-Kumpels: eine gruselige Allianz. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Newscom/ GDA / ZUMA Press Wire / Photothek / NurPhoto. Collage: netzpolitik.orgNach Elon Musk suche…
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Open Source: „Ohne läuft nichts“
Im Digitalausschuss waren sich alle einig: Es braucht mehr Open Source. (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Unsplash/andrew741Um Probleme wie die starke Herstellerab…
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Debatte zum Digital Networks Act: „Harmonisierung der Regeln, nicht der Märkte“
Die hochrangige EU-Kommissionsbeamtin Renate Nikolay bei einer Veranstaltung im Vorjahr. (Archivbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / CTK PhotoDie EU-Kommission macht weiterhin Probleme auf de…
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Spotify Wrapped: Eine neonfarbene Ablenkung von der eigenen Schäbigkeit
Spotify sammelt große Mengen an Daten ihrer Nutzenden – das Unternehmen macht daraus allerdings keinen Hehl, sondern stellt es jährlich in einer Social-Media-Kampagne zur Schau. – Alle Rechte vo…
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Gegen Multi-Cookie: Finger weg von unserem Privatleben
Wir halten menschenfeindlicher Politik den Spiegel vor. (Symbolbild – Montage: netzpolitik.org) – netzpolitik.orgDie größten Unternehmen der Welt beuten im Netz unsere Privatsphäre aus, angebli…
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Millarden Datensätze abgegriffen: US-Behörde geht gegen Databroker vor
FTC-Vorsitzende Lina Khan – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ZUMA Press WireIn den USA gehen Behörden streng gegen zwei Datenhändler vor. Die Entscheidung könnte weitreichende Folgen für die Bran…
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Geschichten aus dem DSC-Beirat: Unerwartete Turbulenzen
Raue Winde, raue See – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Egor MyznikDer Beirat des Digital Services Coordinators hat das zweite Mal getagt. Und obwohl die erste Sitzung nicht lan…
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Letzter Anlauf zur Chatkontrolle: Ungarn will Zustimmung zum Scannen erzwingen
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán spricht am 9. Oktober 2024 zu den Abgeordneten des Europäischen Parlaments. – CC-BY 4.0 European ParliamentUngarn will die allseits kritisierte verp…
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Datenbank über KI-Systeme: So will die EU Grenzüberwachung automatisieren
Auch in die Entwicklung von Überwachungstechnologien wie Gesichtserkennung investiert die EU. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Jochen TackAuf KI basierende Systeme werden auch an den EU-Außeng…
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BKA-Statistik zu digitaler Gewalt: Ein Bild mit Lücken
Premiere in der Bundespressekonferenz: Zwei Ministerinnen und ein BKA-Vizepräsident stellen gemeinsam das Lagebild zu geschlechtsspezifischer Gewalt vor. – Alle Rechte vorbehalten IMAGOMehr als …
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Anlasslose Massenüberwachung: Niederländische Regierung klar gegen Chatkontrolle
Chatkontrolle wäre wie eine Kameraüberwachung beim Briefeschreiben, bevor der Brief in den Umschlag gesteckt wird. (Symbolbild) – Public Domain generiert mit MidjourneyDemnächst soll die Chatko…
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„Toxischer Ort“: Zahlreiche prominente Accounts verlassen X
Auch die ehemalige Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli verlässt X. (Archivbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Funke Foto ServicesElon Musks Plattform ist wieder um ein paar prominente Ac…
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Trugbild: Die unendliche Inszenierung
Bau dir deinen „main character“ – Public Domain Generiert von Vincent Först mit MidjourneyJunge Menschen nehmen ihr Leben als Film wahr. Und Unternehmen stellen die nötigen Requisiten für das be…
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KW 48: Die Woche, in der wir überall in der Stadt kleben
– Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiDie 48. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 18 neue Texte mit insgesamt 112.713 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitis…
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Digitale Barrierefreiheit: Was das Internet bräuchte, um für alle da zu sein
Optimus Prime, der Lieblingsroboter des 40-jährigen Benedict, ist im Netz für Menschen mit Lernschwierigkeiten nur schwer erhältlich. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / DepositphotosFast ein Drit…
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Social-Media-Verbot in Australien: Jugendschutz nach dem Prinzip Ohrfeige
Zack bumm paff, ratzfatz zipp zapp holla-di-peng, und das Problem ist gelöst. – Public Domain DALL-E-3 („a fist about to slam down; a child with smartphone; bauhaus style reduced minimalist geom…
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Verwaltungsdigitalisierung: Public Money, Public Cloud?
Verwaltungen von Bund und Ländern wollen Daten von Bürger:innen und Unternehmen in der Cloud speichern. (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten Wolke: IMAGO/onw-images; Akten mit Flügeln: DALL-E;…
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Videoüberwachung in Köln: Zahnlose Datenschutzbehörde
Überwachungskamera am Verwaltungsgericht am Kölner Appelhofplatz. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Future ImageDass Privatpersonen über Jahre und mit Einsatz von viel Zeit und Geld Grundrechte …
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Justizministerkonferenz: Zweitschlüssel für Autos und mehr Staatstrojaner bitte
Justizminister:innen wollen Autos und Messenger aufmachen. (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Ivan KazlouskijDie Konferenz der Justizministerinnen und Justizministe…
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